Europas antidemokratische Elite

Von Alexander Müller veröffentlicht am 28. Juni 2016 | 67 mal gesehen

Die EU steht wegen ihrer weitgehenden Eingriffe in unser Leben und ihren ausgeprägten Demokratiedefiziten je länger je mehr in Verruf. Doch nicht nur die EU hat ein Demokratiedefizit sondern auch führende EU-Befürworter in der Politik.

Der deutsche Bundespräsident Gauck sagte vor der Abstimmung über den BREXIT in einem Interview: „Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerung ist im Moment das Problem.“

Der deutsche Aussenminister Frank Walter Steinmeier sagte in einem Interview über den Brexit: „Ich bin nie ein besonderer Freund von Volksbegehren und Referenden auf Bundesebene gewesen.“ (Quelle)

Angesichts der antidemokratischen Ansichten von führenden Politikern wie Steinmeier und Gauck, erstaunt das Demokratiedefizit in der EU nicht. So wie diese, denken sicher viele Spitzenpolitiker in der EU. Gauck und Steinmeier offenbaren die Arroganz der Macht.

Die EU ist kein Friedensprojekt!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 27. Juni 2016 | 261 mal gesehen

Linke Historiker wie Georg Kreis behaupten gerne, dass die EU ein Friedensprojekt sei. Sie begründen ihre absurde Behauptung damit, dass es seit dem Zweiten Weltkrieg in vielen Staaten Europas keinen Krieg mehr gab. Das stimmt aber so nicht. Weshalb es in den meisten Staaten Europas lange keine Kriege mehr gab, hat andere Gründe. Das ist Kriegsmüdigkeit, dem aus dem Wiederaufbau und erneuter Aufrüstung resultierenden WIRTSCHAFTSWUNDER und vor allem dem KALTEN KRIEG und dem damit verbundenen GLEICHGEWICHT DES SCHRECKENS zwischen der NATO und dem WARSCHAUER PAKT zu verdanken.

Die EU wurde erst 1992 also nach dem Ende des Kalten Kriegs und dem Zusammenbruch der Sowjetunion gegründet. Der Zusammenbruch der Sowjetunion führte dazu, dass an den Peripherien Europas alte Konflikte neu aufflammten. Dazu gehören die Kriege auf dem Balkan und der Bürgerkrieg in der Ukraine. Sowohl bei den Konflikten auf dem Balkan als auch beim Konflikt in der Ukraine spielten führende EU-Staaten und die NATO eine negative Rolle. Sie gossen Öl ins Feuer und heizten die Konflikte weiter an. Daran massgeblich beteiligt waren auch inkompetente linksgrüne Politiker aus Deutschland. Diese Leute waren zum Grossteil auch für die Flüchtlingsströme aus dem Kosovo und aus Bosnien verantwortlich!

Der Kosovokrieg war die unmittelbare Folge von Kriegstreibern in den USA, in Deutschland, in Frankreich und in England. Diese weiteten den Konflikt zwischen der UCK und serbischen Spezialkräften mit ihrem Eingreifen erst zu einem Krieg aus. Der folgende Film zeigt dies deutlich auf:

Auch im Ukraine-Konflikt haben die EU und die NATO wieder eine unrühmliche Rolle. Die Ukraine ist ein gespaltenes Land. Die eine Hälfte gehörte einst zu Österreich-Ungarn und Polen und die andere Hälfte zu Russland. Während die eine Hälfte in die EU will, möchte die andere Hälfte eine stärkere Anbindung zu Russland. Die EU und die NATO heizen den Konflikt mit ihrer Politik weiter an und giessen Öl ins Feuer. Damit ist erwiesen, dass die EU kein Friedensprojekt sein kann.

Der BREXIT ist eine Chance für Europa und die Schweiz

Von Alexander Müller veröffentlicht am 26. Juni 2016 | 190 mal gesehen

Das JA der Briten zu einem Austritt von Grossbritannien aus der EU ist ein zu respektierender demokratischer Volksentscheid. Ich bin sicher, dass auch andere geknechtete Völker so entschieden hätten, wenn ihnen von ihren Regierungen das gleiche Recht eingeräumt worden wäre. Die aktuelle Aufregung über den BREXIT hat mit der Angst der EU-Freunde vor einem möglichen Zerfall der EU zu tun. Ich sehe das jedoch nicht als Gefahr, sondern als Chance für ein demokratischeres Europa.

Anders als es viele Linke wie der Schweizer Historiker Georg Kreis behaupten, ist die EU kein Friedensprojekt. Die EU existiert erst seit 1992. Dass es seit dem Zweiten Weltkrieg in weiten Teilen Europas keinen Krieg mehr gab, hat einerseits mit Kriegsmüdigkeit und andererseits mit dem Kalten Krieg zu tun. Der Kalte Krieg führte zu einem Gleichgewicht des Schreckens zwischen der NATO und dem Warschauer Pakt. Das ist der wahre Grund, weshalb es in weiten Teilen Europas keinen Krieg mehr gab.

Die EU ist ein politisches Konstrukt, welches viel zu weitgehend in die persönlichen Lebensbereiche von den betroffenen Bürgern eingreift ohne dass diese dabei mitentscheiden können. Das braucht es nicht. Ein europäischer Wirtschaftsraum mit einer Freihandelszone ist ausreichend. Mehr tangiert die Souveränität und damit das Mitbestimmungsrecht der einzelnen Bürger zu stark.

Wenn die EU zerfällt, dann tut sie dies, weil sie keinen Rückhalt bei den Völkern hat, die sie unterjocht. Wenn die EU untergeht, ist der Weg frei für etwas Besseres.

Für die Schweiz ist der BREXIT eine Chance, weil sie jetzt einen starken Mitstreiter ausserhalb der EU hat. Vom Bundesrat erwarte ich jetzt, dass er mit den Briten ein Freihandelsabkommen aushandelt. Grossbritannien ist ein wichtiger Handelspartner der Schweiz!

Eine weitere Option ist, dass die Briten ein Gesuch um Wiederaufnahme in die European Free Trade Association (EFTA) stellen. Zu dieser gehört auch die Schweiz. Die Briten wären damit Teil einer Organisation für freien Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit.

Wie bescheuert sind unsere Richter eigentlich?

Von Alexander Müller veröffentlicht am 12. Juni 2016 | 836 mal gesehen

Vor vier Jahren habe ich mich über den Freispruch eines Mannes geärgert, der in einem Dokumentarfilm des Schweizer Fernsehens mit dem Titel „Hinter dem Schleier“, das Schlagen von Frauen zur Erzwingung von Sex mit dem Koran und der Scharia legitimierte. Er wurde wegen seiner Aussage vor Gericht gestellt und freigesprochen. Weil ich mich darüber und über die Unfähigkeit der Verantwortlichen in Politik und Justiz ärgerte, schrieb ich damals auf Twitter den sogenannten Kristallnacht-Tweet. Meine Aussage auf Twitter lautete wie folgt: „Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht, diesmal für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht.“ Daraus machten mir gehässige linke Richter aus politischen Gründen einen Strick. Sie verurteilten mich und rechtfertigten ihr schwachsinniges Urteil mit der Behauptung, ich hätte mit meiner Kristallnacht-Aussage den Holocaust legitimiert. Der schwachsinnige Entscheid der Richter ingorierte den Kontext meiner Aussage und den Umstand, dass ich weder etwas legitimierte noch vom Holocaust sprach.

Wie weltfremd und geistig abwesend manche Richter sind, kann der aufmerksame Beobachter immer wieder sehen. Eine bescheuerte Gutmenschen-Richterin lehnte das Scheidungsbegehren einer geschundenen Frau gar mit Verweis auf den Koran, Sure 4, Vers 34 ab. Wortlaut des betreffenden Koranverses:

„Die Männer stehen über den Frauen. Und wenn ihr fürchtet, dass Frauen sich auflehnen, dann vermahnt sie, meidet sie im Ehebett und schlagt sie!“

Das ist genau der Satz, auf den sich der Basler Muslim bezog, über den ich mich ärgerte! Mit Verweis auf diesen Vers lehnte die Richterin den Antrag auf vorzeitige Scheidung einer Frau ab, die immer wieder von ihrem Ehemann geschlagen wurde. Laut der Richterin sieht der Koran das Züchtigungsrecht vor, weshalb die Bedrohung der Frau durch ihren Ehemann keine unzumutbare Härte und eine vorzeitige Scheidung deshalb nicht nötig sei.

Es ist einfach unglaublich was für weltfremde und bescheuerte Leute zuweilen auf dem Richterstuhl sitzen.

Islam Richterin
Quelle

Angesichts der Tatsache, dass es bescheuerte und einfältige Richter tatsächlich gibt, erstaunen mich gewisse Urteile nicht mehr. So, z.B. dass ich wegen meiner Aussage auf Twitter verurteilt wurde, der Basler Muslim, der das Schlagen von Frauen zur Erzwingung von Sex mit dem Koran rechtfertigt, aber freigesprochen wurde.

Der Artikel über die Richterin stammt aus dem Jahr 2007. Drei Jahre vorher wurde Theo Van Gogh am helllichten Tag auf offener Strasse mitten in Amsterdam ermordet. Der Täter war ein Islamist, der sich über Van Goghs Film Submission geärgert hatte. Der Film hatte die Misshandlung von Frauen im Islam zum Thema.

Wer meint, wir seien im Jahr 2016 diesbezüglich weiter, der irrt. Verantwortliche in Politik und Justiz in der Schweiz wollen das Problem bis zum heutigen Tag nicht zur Kenntnis nehmen. So wird in der Schweiz immer wieder über verschiedene Rechtssysteme für Muslime und die übrige Bevölkerung nachgedacht. So zum Beispiel über die Einführung von Scharia-Gerichten oder des islamischen Eherechts. Damit wollen bestimmte Kreise die Grundwerte unserer Gesellschaft und unserer Kultur untergraben.

Auch die islamische Welt ist diesbezüglich nicht weiter. Im folgenden Film rechtfertig ein Imam das Schlagen von Frauen und sieht dafür den gleichen Grund vor wie der Basler Muslim, über den ich mich vor vier Jahren geärgert habe. Sie dürfe aber nicht ins Gesicht geschlagen und verunstaltet werden. Was will er? Die Frau über das Knie legen und ihr den Hintern versohlen bevor er sie vergewaltigt? Wer andere schlägt, zeigt gegenüber diesen Personen mangelnden Respekt. Es ist völlig unerheblich ob die Schläge zu körperlichen Verletzungen führen oder nicht, denn die Psyche der geschlagenen oder bedrohten Person wird dadurch mit Sicherheit verletzt. Richter, die sowas gutheissen, sollten mit einem Tritt in den Hintern vom Richterstuhl entfernt werden. So merken sie relativ schnell, was sie da verteidigt haben.

Verschärfung des EU-Waffenrechts ist politischer Schwachsinn

Von Alexander Müller veröffentlicht am 11. Juni 2016 | 3.155 mal gesehen

Linke Politiker in Europa nutzen die Terroranschläge in Paris um das Waffenrecht in der EU zu verschärfen. Es geht ihnen jedoch nicht um mehr Sicherheit sondern um die Durchsetzung ihrer Ideologie. Auch die Schweiz ist abgesehen von einer Sonderregelung für die persönliche Armeewaffe von der Verschärfung des EU-Waffenrechts betroffen. Sie muss als Schengen-Mitgliedsstaat das EU-Waffenrecht übernehmen oder das Schengen-Assoziierungsabkommen kündigen. Letzteres sollte ernsthaft erwogen werden. Wir Schweizer sollten nicht jeden Schwachsinn mittragen den linksideologische, populistische und naive EU-Politiker beschliessen.

Die Verschärfung des EU-Waffenrechts ist ein nutzloser Schwachsinn. Europa wird durch strengere Gesetze nicht sicherer. Die Bürger, die sich an die Gesetze halten, sind bereits heute keine Gefahr. Leute, die sich nicht an Gesetze halten, lassen sich wiederum durch strengere Gesetze nicht beeindrucken. Somit bringt die ganze Übung nichts.

Die Terroranschläge in Paris waren bereits gesetzlich nicht erlaubt. Darüber hinaus besassen die Terroristen illegal Waffen und Sprengstoff, welchen sie selber hergestellt hatten. Die Waffen hatten sie sich illegal beschafft und ins Land geschmuggelt. Das illegale Beschaffen und Schmuggeln von Waffen ist ebenfalls bereits heute gesetzlich verboten. Sie haben es trotzdem gemacht und damit bewiesen, dass strengere Gesetze kein Garant für mehr Sicherheit sind.

Menschen, die bereit sind andere unter Einsatz des eigenen Lebens zu töten, lassen sich nicht durch strengere Gesetze davon abhalten. Wer meint er müsse aus religiösen Gründen weltliche Gesetze brechen, der wird dies tun, auch wenn er dafür ans Kreuz genagelt wird. Deshalb bringen auch diese linkspopulistischen Gesetzesverschärfungen nichts. Dahinter steckt reine politische Gutmenschen-Ideologie, deren Anhänger von einer Welt ohne Waffen träumen.

Benjamin Franklin hat einmal gesagt: «Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.» Er hat recht. Leider kapieren das die ideologisch verdorbenen Linkspopulisten und Gutmenschen aufgrund ihrer naiven Einfalt nicht.

Unmittelbar nach der Reichtskristallnacht im November 1938 erliessen die NationalSOZIALISTEN eine Verordnung, die Juden jeglichen Waffenbesitz untersagte!
Unmittelbar nach der Reichskristallnacht im November 1938 erliessen die NationalSOZIALISTEN eine Verordnung, die Juden jeglichen Waffenbesitz untersagte!

Der schleichende Zerfall unserer Freiheitsrechte wird damit fortgesetzt. Wir müssen im Gesinnungsrechtsstaat Schweiz bereits aufpassen was wir auf Twitter und Facebook schreiben, wenn wir nicht verhaftet und in die Mühlen der Justiz gezogen werden wollen. Mithilfe von Mobiltelefonen, GPS usw. können die Behörden unsere Bewegungsprofile überwachen. Sie können Telefone abhören, Emails und die elektronische Kommunikation mitlesen auf unsere Daten zugreifen und vieles mehr. Jetzt streben sie die Entwaffnung der gesetzestreuen Bürger an, damit diese zu wehrlosen Sklaven einer von Linkspopulisten regierten Gutmenschen-Diktatur werden. Die Kriminellen und jene, die sich freiwillig vom Rechtsstaat lossagen, werden diese Gesetze jedoch nicht davon abhalten, sich weiterhin zu bewaffnen.

Es ist bereits möglich mit 3D-Druckern Waffen herzustellen. Auch automatische Feuerwaffen können so hergestellt werden. So kann jeder eine eigene Waffe herstellen, die nicht registriert ist. Damit kann er die lächerlichen und völlig inakzeptablen von oben herab verordneten Gesetze umgehen. Freiheitsliebende Menschen sollten dies zu tun, denn jetzt ist das Mass voll.

Ich teile die Auffassung von Cody Wilson, freie und mündige Bürger habe das Recht Waffen zu besitzen. Das ist ein fundamentales Menschenrecht.

Vom Anstand linker Dreckwerfer und Rufmörder

Von Alexander Müller veröffentlicht am 3. Juni 2016 | 1.153 mal gesehen

Linke Dreckwerfer und Rufmörder haben weder Anstand noch Moral, trotzdem zeigen sie gerne moralisierend mit dem Finger auf andere. Dahinter steckt politisches Kalkül und die Absicht politische Gegner mit Empörungsrhetorik und Verleumdung auszuschalten.

Wer im deutschsprachigen Raum nicht das Gedankengut des dümmlichen linken Mainstreams teilt, der muss sich so allerhand gefallen lassen. Auf den Schutz des Rechtsstaats kann er in der Schweiz nicht bauen, da Rechte in der Schweiz weniger Rechte haben als Linke. Ich kann das mit Gewissheit sagen, denn ich wurde von linken Richtern wegen eines einzigen Tweets kurzerhand zur Person der Zeitgeschichte erklärt. Anschliessend haben sie mir auf der Grundlage dieses Entscheids in mehreren Verfahren sämtliche Persönlichkeitsrechte abgesprochen. Der Entscheid der Richter, mich zur Person der Zeitgeschichte zu erklären, ist weder rational verständlich noch legitim, er ist politisch motiviert. Journalisten der NZZ und des Tagesanzeigers haben einen regelrechten Kampf geführt um mich namentlich in der Presse diffamieren zu können. Dies vordergründig im Namen der Pressefreiheit. Wie verlogen das ist, zeigt ein NZZ-Artikel mit dem Titel „Berichterstattung mit Grenzen„. Im Artikel steht, dass Journalisten bei der Berichterstattung über Ermittlungsverfahren gegen Prominente eine namentliche Nennung sorgfältig abwägen sollten. Dies wegen der Unschuldsvermutung, die gilt solange einer nicht verurteilt ist. Bei mir und vielen SVPlern gilt diese Regel aber offensichtlich nicht. Ich wurde wegen einem Tweet namentlich und mit Fotos in der Presse erwähnt, bevor überhaupt ermittelt wurde und obwohl ich eindeutig kein Prominenter bin! Es hat mich meinen Job gekostet.

Wer meint, dass dies nur mir passiert, der sei eines Besseren belehrt. Ich bin nicht der Einzige, der sich von linken Dreckwerfern und Rufmördern so einiges bieten lassen muss. Dahinter steckt System. Auch andere Rechte und anständige Bürger werden von linken Dreckwerfern und Rufmördern wegen einzelner Aussagen oder ihrer politischen Ansichten persönlich angegriffen. Nachfolgend ein paar Bilder von eindeutigen Ehrverletzungen und Verleumdungen, die ich auf Facebook gefunden habe.

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Immerhin sind jene, die als „braune Voll-Nuss“ beschimpft werden in bester Gesellschaft mit einem ehemaligen Schweizer Bundesrat.

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Das Ziel der linken Dreckwerfer, Rufmörder und Richter ist es, Menschen wie mich auf diese Weise zum Schweigen zu bringen. Der linke Mainstream und die linke Obrigkeit dulden in der Schweizer Pseudodemokratie nur das Gedankengut, welches ihnen genehm ist. Wer ein anderes Gedankengut vertritt, hat zu schweigen. Tut er dies nicht, muss er mit rigoroser Häme, Menschen verachtender Hetze in den linken Mainstream-Medien und den sozialen Medien oder gar mit Strafverfolgung rechnen. Ein Tweet reicht dafür in der Schweiz bereits aus, was ein Armutszeugnis für die Schweizer Gesellschaft ist.

Es ist natürlich eindeutig Ehrverletzend und diffamierend, wenn unterstellt wird man sei ein „Brauner“ oder ein „Nazi“ bzw. wenn man als „braune Vollnuss“ und anderes Beleidigendes bezeichnet wird. Leider bringt ein rechtliches Vorgehen dagegen in der Schweiz ausser Kosten und Ärger nichts. Die Staatsanwälte und Richter stehen hinter den linken Dreckwerfern und Rufmördern und schützen sie. Sie tun dies genauso, wie sie die Reitschüler, 1.-Mai-Gewaltverbrecher und linke Häuserbesetzer decken. Mir durfte ein Dreckwerfer sogar öffentlich Dummkopf par excellente sagen und kam damit straflos davon, weil er von der St. Galler Staatsanwaltschaft geschützt wurde. Ich habe darüber auf diesem Blog ausführlich berichtet.

Wenn auf der anderen Seite ein David Gibor mit lächerlichen Ehrverletzungsklagen kommt, wird die Sache ernsthaft verfolgt und dem Beklagten, in diesem Fall mir, wird der Pflichtverteidiger verweigert. Dies wohl mit dem Ziel, dass ich mich nicht richtig wehren kann, wenn mir ein unfairer Prozess gemacht wird. So ist es eben leider im Schweizer Pseudorechtsstaat, der nur zum Schein so funktioniert, wie ein Rechtsstaat funktionieren sollte. Es hat im Schweizer Rechtsstaat zu viele linke Idioten an den Schalthebeln der Macht, die anstatt Recht zu Sprechen auf dem Richterstuhl Politik betreiben. Diese elenden Schweinehunde, die auf dem Richterstuhl ihre Macht missbrauchen, können dabei auf ihre Verbündeten von der linken Lügenpresse und deren selektive, verlogene und einseitige Berichterstattung zählen.

Nachtrag vom 11.06.2016

Heute habe ich eine anonyme Email erhalten und beantwortet. Da anonym, sehe ich kein Problem damit, es zu publizieren. Mich darf man ja auf gerichtlichen Beschluss hin wegen eines einzigen Tweets namentlich nennen. Denn Schweizer Richter sprechen mir sämtliche Persönlichkeitsrechte ab und begründen dies eben mit einem  Tweet, den ich vor ziemlich genau fast vier Jahren einmal geschrieben habe. Der Entscheid ist natürlich politisch und ungerecht, aber ich kann in der Schweiz nichts dagegen machen. Die Schweiz ist kein wirklicher Rechtsstaat. Die Schweiz ist ein Land mit politischen Gesinnungsgesetzen und politisch urteilenden Richtern.

Email-Korrespondenz vom 11.06.2015

Ich habe mich überdies bereits bei der Staatsanwaltschaft Uster erkundigt, ob sie sich der Sache annehmen würde, wenn ich einen Strafantrag einreiche. Das habe ich gemacht, weil ich in der Vergangenheit bei ähnlichen Sachverhalten immer wieder eine Nichtanhandnahmeverfügung von den Staatsanwälten erhalten habe. Einmal in St. Gallen sogar bei einem Dreckwerfer, der mich „Dummkopf par excellente“ genannt hat (weitere Infos dazu). Also bei einer eindeutigen Beschimpfung und Ehrverletzung. Die Email-Korrespondenz mit der Staatsanwaltschaft Uster ist ernüchternd (Staatsanwalt Welti ist übrigens Mitglied der Grünen Partei Schweiz).

Email-Verkehr 1 STA Uster

Email-Verkehr 2 STA Uster

Email-Verkehr 3 STA Uster

Email-Verkehr 4 STA Uster

Email-Verkehr 5 STA Uster

Wie die Justiz Schweizern einen Pflichtverteidiger verweigert

Von Alexander Müller veröffentlicht am 26. Mai 2016 | 1.301 mal gesehen

Am 5 Juni 2016 stimmt das Schweizer Stimmvolk über die Asylgesetzrevision ab. Das neue Asylgesetz sieht für Asylsuchende einen Anspruch auf unentgeltliche Beratung und Rechtsvertretung vor. Schweizern wollen Politiker und Justizbehörden diesen Anspruch offensichtlich verweigern. Dies obwohl laut Bundesverfassung vor dem Gesetz eigentlich alle gleich sein müssten.

Die Zürcher Justiz verweigert mir ohne Überprüfung meiner Finanzlage die unentgeltliche Rechtspflege. Dies obwohl mir eine solche zur Wahrung meiner Interessen gemäss Art. 132 StPO zusteht. Ein Gesuch von mir wurde von der Zürcher Oberstaatsanwaltschaft abgewiesen. Meine Beschwerde dagegen wurde vom Zürcher Obergericht ebenfalls abgewiesen. Dies obwohl die von David Gibor vorgeworfenen Straftatbestände von der Zürcher Justiz nicht als Bagatelldelikte eingestuft werden.

Nicht einmal eine Beratung  bekomme ich. Stattdessen darf ich als juristischer Laie auf eigene Faust um einen Pflichtverteidiger kämpfen. Alleine das ist schon eine Zumutung, wenn man bedenkt, dass der Bundesrat Asylbewerbern von sich aus kostenlose Rechtsberater und Rechtsvertreter zur Seite stellen will.

Mir als Schweizer können je nach Verfahrensausgang sogar die Kosten dafür in Rechnung gestellt werden, dass ich um einen Pflichtverteidiger ersucht habe. Ein Gericht, welches einem Angeklagten einen Pflichtverteidiger verweigert, ist nicht fair und aus rechtsstaatlicher Sicht anzuzweifeln. Entsprechend fragwürdig ist bei einem Verfahren ohne Pflichtverteidiger und solch unfairen Richtern natürlich auch der Verfahrensausgang.

Obwohl es ohne Anwalt und Kenntnis der Rechtslehre keineswegs einfach ist, werde ich wahrscheinlich eine Beschwerde in Strafsachen gegen dieses Urteil beim Bundesgericht erheben. Dies in der Hoffnung, dass darüber nicht der grüne Bundesrichter Christian Denys entscheidet. Ich schätze ihn aufgrund meiner Erfahrung als politischen Richter ein, der Parteipolitik auf dem Richterstuhl betreibt. Wenn er entscheidet, ist zu befürchten, dass er mir einfach das Beschwerderecht verweigert. Dazu findet sich sicher irgend eine Formalie, die ich als juristischer Laie nicht kenne und aus der er mir einen Strick drehen kann. Ich habe die Erfahrung gemacht, dass meine Argumente und Einwände bei der bisherigen Urteilssprechung noch nicht einmal im Ansatz berücksichtigt wurden. Sie wurden entweder komplett ignoriert, als Ausflüchte abgetan oder aber mir wurde einfach das Beschwerderecht abgesprochen. Beim Kristallnacht-Tweet hat mir Denys „Legitimierung des Holocaust“ vorgeworfen, was ein absoluter Schwachsinn ist. Selbst die Zürcher Staatsanwaltschaft wollte auf diesen Blödsinn, den ich ebenfalls Gibor zu verdanken habe, anfänglich gar nicht eingehen. Aber mit so etwas kommen Schweizer Bundesrichter immer wieder durch, da gegen ihre offensichtlichen Fehlurteile mangels Verfassungsgericht nicht wirksam vorgegangen werden kann.

Dass viele Schweizer Bundesrichter verkappte Politiker sind, fällt bei Abstimmungskämpfen immer wieder auf. Dies indem sich Bundesrichter und ehemalige Bundesrichter bei Abstimmungskämpfen immer wieder als Amtspersonen oder ehemalige Amtspersonen in die öffentliche Diskussion einmischen und sich für Abstimmungskampagnen einspannen lassen. Probleme mit der Objektivität scheinen jedoch nicht nur einzelne Bundesrichter zu haben, wie der Beschluss des Zürcher Obergerichts betreffend Pflichtverteidiger zeigt.

Herabsetzende und ehrverletzende Beleidigungen im Beschluss des Zürcher Obergerichts

Wer im Kanton Zürich einen Pflichtverteidiger verlangt, muss offensichtlich mit Beleidigungen rechnen. Weil ich als Beschuldigter in einem von David Gibor gegen mich angestrengten Verfahren einen Pflichtverteidiger verlange, unterstellen mir Richter vom Zürcher Obergericht „psychische Auffälligkeiten“ wie einen „Hang zum trölerischen Prozessieren“ und eine auffällige „Aversion“ gegen Behördenvertreter.

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Aus dem Beschluss des Zürcher Obergerichts (Seite 5 oben)

Wie diese frechen Richter darauf kommen mir solches zu unterstellen, ist mir schleierhaft. Der Vorwurf der „Aversion“ gegen Behördenvertreter ist lächerlich. Ich war als Schulpfleger ja selber ein Behördenvertreter. Genauso gut könnten sie einem Zahnarzt eine Aversion gegen Zahnärzte unterstellen. Ich verlange ja nur einen Pflichtverteidiger! In einem Rechtsstaat sollte es üblich sein, dass ein Beschuldigter in einem Strafverfahren einen Pflichtverteidiger bekommt, wenn er sich keinen Anwalt leisten kann! Diese Richter haben offensichtlich ein Problem mit Leuten, die in einem Strafverfahren auf einen Pflichtverteidiger bestehen. Dabei ist es normal, dass jemand, der schwerwiegender Vergehen beschuldigt wird, einen Verteidiger will.

Auffällig ist hier vor allem etwas, die Abneigung und Voreingenommenheit der Zürcher Oberrichter mir gegenüber. Diese ist in Form der völlig unnötigen Beleidigungen und herablassenden Bemerkungen im Beschluss des Zürcher Obergerichts erkennbar. Die Voreingenommenheit dieser Richter scheint so stark zu sein, dass sich mir die Frage stellt ob das Zürcher Obergericht überhaupt in der Lage ist, mir ein faires Verfahren zu gewährleisten.

Die Beleidigungen zeugen von der Emotionalität der Richter und deren Voreingenommenheit mir gegenüber. Sie deuten darauf hin, dass der Beschluss des Zürcher Obergerichts auf einem emotionalen Bauchentscheid beruht. Es hat jedenfalls nichts Sachliches an sich, jemandem, der in einem Strafverfahren einen Pflichtverteidiger verlangt „einen Hang zu trölerischem Prozessieren“ zu unterstellen. Das ist einfach nur eine infame Provokation von Leuten, die wissen, dass sie am längeren Hebel sitzen und sich solche Frechheiten offensichtlich erlauben können.

Ich frage mich aus welcher Motivation heraus diese Leute entschieden haben Richter zu werden. Gutes tun und die Welt verbessern wollen, kann es nicht sein. Die Beleidigungen zeugen davon, dass sie Freude daran haben mich herabzusetzen und zu beleidigen. Das deutet auf einen Hang zu Sadismus und Niedertracht hin.

Empathie für mich, das was mir widerfahren ist und für meine Situation haben sie jedenfalls keine. Diese Richter sollten wegen eines Tweets öffentlich in den Zeitungen fertiggemacht, deswegen entlassen, verhaftet und verurteilt werden. Weiter sollten sie deswegen jahrelang namentlich in den Medien auf rufschädigende Weise genannt werden, weil andere Richter entschieden haben sie seien jetzt wegen des Tweets eine Person der Zeitgeschichte. Dann würden Sie merken, was mir passiert ist und was ich seit bald vier Jahren durchmache. Es waren im Übrigen die Zürcher Justizbehörden, die eineinhalb Jahre brauchten um mich wegen eines Tweets anzuklagen und dann noch ein weiteres halbes Jahr benötigten bis es endlich einmal zur erstinstanzlichen Gerichtsverhandlung kam. Das noch bezüglich dem Wort „trölerisch“!

Ich habe inzwischen starke Zweifel daran, ob die Schweiz noch Rechtsstaat genug ist um faire Verfahren gewährleisten zu können. Wir haben in der Schweiz leider ein Rechtssystem, welches das Unrecht zulässt, welches mir gerade widerfährt.

Nachfolgend findet ihr folgende Unterlagen:

Den Plichtverteidiger benötige ich wegen den zwei folgenden im Auftrag von David Gibor gegen mich eingereichten Strafanträge:

Ja zur Abschaffung von Laienrichtern an Bezirksgerichten

Von Alexander Müller veröffentlicht am 8. Mai 2016 | 1.660 mal gesehen

Am 5. Juni 2016 stimmen wir im Kanton Zürich über die Vorlage „Wählbarkeit von Bezirksrichterinnen und Bezirksrichtern ab“. Die Vorlage sieht ein abgeschlossenes juristisches Studium als Grundvoraussetzung für das Bezirksrichteramt vor. Laienrichter soll es auf Stufe Bezirksgericht keine mehr geben. Der Regierungsrat, der Kantonsrat und ich empfehlen der Vorlage mit JA zuzustimmen.

Um was es geht:

Im Kanton Zürich kann das Volk auch Bezirksrichterinnen und Bezirksrichter wählen, die über keine juristische Ausbildung verfügen. Das ist stossend, denn für faire Verfahren und ein professionelles Justizwesen ist die juristische Ausbildung von Richtern eine minimale Grundvoraussetzung. Das haben auch der Zürcher Regierungsrat und der Zürcher Kantonsrat erkannt. Deshalb wollen sie das Gesetz über die Gerichts- und Behördenorganisation im Zivil- und Strafprozess entsprechend ändern. Künftig soll das Volk nur noch Kandidaten für das Bezirksrichteramt wählen, die über ein abgeschlossenes juristisches Studium verfügen.

Ich unterstütze diese Gesetzesänderung, denn sie macht Sinn.

Warum es Sinn macht:

Die Schweiz hat einen der teuersten Justizapparate der Welt. Schweizer Kläger mit geregeltem Einkommen müssen hohe Hürden überwinden um in der Schweiz zu ihrem Recht zu kommen. Wer zu seinem Recht kommen will, wird kräftig zur Kasse gebeten. Er muss sehr viel Geld in Form von Prozesskostenvorschüssen und allenfalls noch Anwaltskosten vorschiessen. Auf diese Weise kommen sehr schnell mehrere tausend Franken Kosten auf einen Kläger zu, ehe er sein Anliegen vor einem ordentlichen Gericht geltend machen kann. Angesichts der hohen Prozesskosten ist es eine Zumutung, wenn sich die Prozessbeteiligten mit überforderten juristischen Laienrichtern und deren Fehlurteilen herumschlagen müssen.

Ein Rechtsstaat kann faire und professionelle Verfahren nur mit ausgebildeten Profis gewährleisten. Wer eine Berufslehre oder ein Studium absolviert hat, kennt dessen Wert.  Ein Laie kann nicht ohne Weiteres einen Fachmann ersetzen. Welche Patienten mit ernsthaften Herzproblemen würden einen Laien einem Herzchirurgen vorziehen? Es würde sich wohl auch niemand mit gesundem Menschenverstand freiwillig in ein Passagierflugzeug setzen,  wenn er weiss, dass am Steuer im Cockpit ein Laie sitzt. Es ist einfach nicht nachvollziehbar, weshalb den Bürgern des Kantons Zürichs auf Stufe Bezirksgericht Laienrichter zugemutet werden sollen. Laien fehlt einfach das notwendige Wissen um den Job eines Bezirksrichters richtig machen zu können. Dieses Wissen haben sich Juristen in einem jahrelangen Studium angeeignet.

Auf Stufe Friedensrichter können ja weiterhin Laien tätig sein um z.B. einen Streit zu schlichten. Auf Stufe Bezirksgericht macht das aber keinen Sinn mehr. Dort geht es um ernsthafte Dinge, es steht viel auf dem Spiel und die Verfahren sind kostspielig.

Die Argumentation der Gegner der Gesetzesänderung ist absurd

Von Seiten der Gegner der Abstimmungsvorlage ist immer wieder zu hören, dass es den gesunden Menschenverstand der Laienrichter bräuchte. Diese Argumentation zeugt von grenzenloser Naivität und Dummheit. Zum einen beschränkt sich der gesunde Menschenverstand nicht nur auf Laienrichter. Jeder gesunde Mensch hat einen gesunden Menschenverstand. Davon ausgehend, dass das Jus-Studium nicht krank macht, gibt es sicher auch geistig gesunde Juristen.

Ich zweifle am gesunden Menschenverstand von jenen, die weiterhin eine laienhafte Justiz im Kanton Zürich wollen. Jeder vernünftige Mensch muss doch ein Interesse daran haben, dass wir eine glaubwürdige Justiz haben. Eine Justiz, die rechtsstaatliche und faire Verfahren gewährleisten kann.

Mir geht die Vorlage zuwenig weit

Wie gesagt werde ich JA zur Gesetzesänderung stimmen. Wenn es nach mir ginge, wäre ich aber noch für strengere Bestimmungen. Meiner Meinung nach sollten nur Juristen mit bestandener Anwaltsprüfung Richter werden dürfen. Richter mit Anwaltspatent sind unabhängiger und können es leichter verkraften, wenn sie vom Volk nicht mehr gewählt werden. Denn sie können jederzeit als Rechtsanwälte ihr Brot verdienen. Wir brauchen mehr mutige Richter mit Rückgrat, die sich auch einmal über mediale Hetzkampagnen hinwegsetzen können. Davon gibt es systembedingt im Kanton Zürich leider zuwenige.

Ich halte es überhaupt unsinnig, Richter zu wählen. Richter sollten keine Politiker sein und keine politischen Urteile fällen. Wir brauchen auch keine Richter die nach Zugehörigkeit einer politischen Partei gewählt werden. Wir brauchen keine politischen Richter, die sich via Medien an Abstimmungskämpfen beteiligen. Wir brauchen keine politische Gesinnungsjustiz! Dementsprechend sollten Richter auch nicht vom Volk gewählt werden sondern von Fachleuten in einem Bewerbungsverfahren entsprechend ihrer Leistungsausweise und Lebensläufe eingestellt werden.

Um eine Rechtsprechung im Sinne des Gesetzgebers zu gewährleisten bräuchten wir überdies dringend ein Bundesverfassungsgericht. Es gibt zahlreiche höchst fragwürdige politische Bundesgerichtsentscheide, die einer verfassungsrechtlichen Überprüfung bedürfen. Der BGE über den Kristallnacht-Tweet ist z.B. so einer. Aber das ist ein anderes Thema, welches über diese kantonale Abstimmungsvorlage weit hinaus geht.

Jüdische Jammerkultur

Von Alexander Müller veröffentlicht am 29. April 2016 | 1.697 mal gesehen

Juden haben eine Jammerkultur, die sich in einer Art Ahnenkult und an der Klagemauer offenbart. Die Ultrareligiösen bejammern an der Klagemauer die Zerstörung des jüdischen Tempels vor fast 2000 Jahren. Säkulare pflegen zum Gedenken an die sogenannte Shoah eine Art Ahnenkult. Der „Shoah-Kult“ wird von zahlreichen Organisationen und Akteuren mit einem moralisierenden Zeigefinger gepflegt und offenbart sich an zahlreichen Gedenkstätten, die an religiöse Kultstätten erinnern.

Die Jammerkultur ist klar rückwärts gerichtet und bezieht sich auf die Vergangenheit. Ich bin aufgrund meiner Erfahrung zur Auffassung gelangt, dass diese Jammerkultur gegen freies Denken gerichtet ist.

Je mehr Tabus eine Gesellschaft hat, desto unfreier ist sie. Eine Gesellschaft, die freies Denken und die Veröffentlichung von Gedanken unterdrückt, ist eine arme Gesellschaft.

Ultimatum von Matthias Schwaibold

Von Alexander Müller veröffentlicht am 28. April 2016 | 1.776 mal gesehen

Der Jude Dr. Matthias Schwaibold hat ein Problem mit meiner Kritik an seinem Aufsatz über einen Tweet von mir. Jetzt stellt er mir ein Ultimatum und droht mit juristischen Konsequenzen. Ich finde es wichtig, dass ich zu einem Aufsatz, der meine Person betrifft, Stellung nehmen kann. Mit etwas Anstand würde das auch Matthias Schwaibold verstehen. Denn damit meine Leser nachvollziehen können, was ich kritisiere, muss ich natürlich auch den kritisierten Aufsatz zeigen können. Nur so ist meine Kritik nachvollziehbar. Hat Dr. Matthias Schwaibold Mühe mit der Pressefreiheit? Er, der als Medienanwalt die Interessen der Ringierpresse vertritt? Ja, er ist der Anwalt der Ringierpresse, die selber kein Blatt vor den Mund nimmt und andere Leute öffentlich als Idioten, Deppen usw. beschimpft. Kürzlich ist die Ringierpresse mit der vom jüdischen Gemeindebund der Schweiz initiierten Hetze gegen Blocher aufgefallen. Ein Anwalt, der ein Revolverblatt wie den Blick verteidigt, geht wegen einer Kritik an einem Aufsatz auf mich los? Wie scheinheilig ist das denn?

Was ist geschehen? Am 17. April 2016 publizierte ich eine Kritik an einem Aufsatz von Dr. Matthias Schwaibold. Der an der HSG vorgetragene Aufsatz wurde mir zugetragen, weil er mich betrifft. Konkret geht es darin um einen Tweet von mir, an dem ich das Urheberrecht habe. Ohne mich bzw. meinen Tweet würde es also auch den Aufsatz von Dr. Matthias Schwaibold nicht geben.

Der Aufsatz von Schwaibold wurde vom Stämpfliverlag im Forum Poenale im Internet zugänglich gemacht.

Am Montag dem 25. April 2016 meldete sich bei mir ein Herr Stephan Grieb vom Stämpfli Verlag mit einer Email. Er machte Urheberrechte geltend und verlangte die Entfernung des Aufsatzes von Medienanwalt Schwaibold. Ich habe Grieb geantwortet, worauf er mir nochmals eine zweite Email geschickt hat. Laut dem Email-Verkehr machte der Stämpfli-Verlag die Urheberrechte für sich geltend.

Heute hat mir Matthias Schwaibold höchstpersönlich geschrieben. Aus dem Schreiben von Schwaibold geht hervor, dass der Stämpfliverlag die Urheberrechte, an denen ihm angeblich soviel gelegen war, wieder an Schwaibold zurückgegeben hat. Offenbar liegt dem Stämpfliverlag doch nicht soviel an den Urheberrechten am wenig geistreichen Aufsatz von Schwaibold. Woher Schwaibold plötzlich wieder soviel Interesse daran hat? Er hat seine Urheberrechte vorher ja freiwillig dem Stämpfliverlag abgetreten! Jetzt will er sie wieder. Wozu? Die Antwort liegt auf der Hand, er will mit dieser krummen Tour meine Kritik an seinem gegen meine Person gerichteten Pamphlet sabotieren.

Im Austeilen ist Matthias Schwaibold genauso stark wie sein Glaubensgenosse David Gibor. Auf Kritik scheint er jedoch genauso dünnhäutig zu reagieren wie letzterer. Es ist einfach nur lächerlich, welchen Aufwand gewisse Leute betreiben um andere zum Schweigen zu bringen.

Wir haben es schon beim Kristallnacht-Tweet gesehen, wie weit die Gegner der Meinungsäusserungsfreiheit und der Pressefreiheit gehen. Gibor hat extra dafür gesorgt, dass die Anklage mit dem absurden Holocaust-Vorwurf ergänzt wird. Die Staatsanwaltschaft wollte das anfänglich nicht tun, änderte ihre Meinung dann aber aufgrund des medialen Drucks und wegen Gibor.

Ich biete Schwaibold an, sich mit mir zum Schlagabtausch oder zum Duell auf einem Feld zu treffen. Er kann ja David Gibor oder Marcel Hubschmid zum Sekundieren mitnehmen. Freie Waffenwahl (Pistolen, Schwerter, Rapier etc.). Das ist ehrenhafter als die in der Schweiz weit verbreitete Winkeladvokatur, die mithilfe der anti-intellektuellen Pseudojustiz gegen freies Denken und Publizieren vorgeht.

Pharisäer haben laut Bibel Jesus auf dem Gewissen. Heute machen einige von ihnen als Anwälte der Inquisition Konkurrenz.

Die Drecksarbeit dürfen andere für sie machen.