Wie Amazon gegen AdWords-Werberichtlinien verstösst

Von Alexander Müller veröffentlicht am 30. November 2016 | 154 mal gesehen

Google Adwords ist ein gewinnorientiertes Unternehmen, dass vordergründig hohe ethische Standards vertritt. Wie genau es das Unternehmen mit seinen ethischen Standards nimmt, sieht man an der mangelhaften Umsetzung von AdWords-Werberichtlinien bei Werbeanzeigen von Amazon.

Amazon hat schon mehrfach Werbeanzeigen für Pfeffersprays mit fehlerhaftem Anzeigentext aber richtiger Keyword-Setzung geschaltet. Wer auf der Google-Suchmaschine mit dem Keyword „Pfefferspray“ sucht, findet eindeutige Amazon-Werbung für Pfefferspray. Das Wort Pefferspray ist im Anzeigentitel zwar falsch geschrieben, trotzdem erkennt jeder auf Anhieb welche Produkte da beworben werden. Amazon macht diese Schreibfehler um den automatischen Überprüfungsmechanismus von AdWords zu umgehen. Denn AdWords erlaubt aufgrund seiner Werberichtlinine keine gefährlichen Produkte, die Schäden oder Verletzungen verursachen können. Deshalb ist das Keyword „Pfefferspray“ in den Adwords-Anzeigen verboten und automatisch gesperrt. Aus diesem Grund steht in den einschlägigen Werbeanzeigen überall „Abwehrspray“ oder „Verteidigungsspray“. Dass Google-Adwords das erlaubt, zeigt wie heuchlerisch das Unternehmen ist.

Nachdem Adwords meine Website aufgrund von dort angebotenen Messern und Pfeffersprays für Adwords-Werbung gesperrt hat, habe ich sie gefragt, warum sie dasselbe Amazon erlauben. Sie wissen also mit Sicherheit über die Praktiken von Amazon Bescheid, lassen Amazon aber gewähren.

Im folgenden Screenshot seht ihr gleich mehrere Verstösse von Amazon gegen die AdWords-Werberichtlinien. Ich habe diesen Screenshot auch AdWords geschickt.

AdWords-Werberichtlinien
Rot eingekreist Amazon AdWords-Werbeanzeige für Pfefferspray

Verstoss 1: Werbung für gefährliche Produkte oder Dienstleistungen. Es dürfen keine Produkte beworben werden, mit denen Schäden oder Verletzungen verursacht werden können. Mit dieser Begründung untersagte mir AdWords Werbung für Pfeffersprays und Messer und sperrte meine Seite für AdWords-Werbung, was eine krasse Wettbewerbsverzerrung zu meinen Ungunsten darstellt.

Verstoss 2: Unzulässige Praktiken durch Missbrauch des Werbenetzwerks durch Umgehung der automatischen Überprüfung mit Fehlern im Anzeigentext aber korrekter Keyword-Setzung. Der Fehler „Pfeerspray“ anstelle von Pfefferspray ist meiner Ansicht nach bewusst gesetzt worden. Denn dass Keyword wurde richtig gesetzt, sonst würde die Werbeanzeige bei der Suche mit dem Keyword Pfefferspray nicht erscheinen. Ausserdem hat Amazon Profis, die Werbeanzeigen schalten. Es ist unwahrscheinlich, dass diese Leute unbewusst bei mehreren Werbeanzeigen Schreibfehler machen. Ich habe im Verlauf der Zeit mehrere solcher meiner Ansicht nach bewusst gesetzter Rechtschreibfehler im Anzeigentext von Amazon gefunden. Zufällige Fehler schliesse ich deshalb aus. Mit diesen Fehlern gelingt es Amazon die automatische Keywordsperre von Adwords zu umgehen. Das ist nach den AdWords-Werberichtlinien eine unerlaubte Praktik.

Warum versagt Google AdWords?

Doch warum handeln die Verantwortlichen bei AdWords nicht? Bei anderen wie bei mir handeln sie sehr schnell. Bei Amazon drücken sie ganz offensichtlich kräftig beide Augen zu. Mir drängt sich da der Verdacht auf, dass dies an profitgetriebenen Gründen liegt. Schliesslich dürfte Amazon ein sehr guter Kunde von AdWords sein.  Ich bin der Ansicht, dass diese Doppelmoral und Ungleichbehandlung der Kunden zutiefst im Widerspruch zum moralischen Anspruch von Google AdWords steht. Das ist eine heuchlerische und unseriöse Art Geschäfte zu betreiben. Die Jungs von Google AdWords müssen hier noch viel lernen. Doch im Moment haben sie es aufgrund der Monopolstellung von Google nicht nötig. Ausserdem können sie sich zurücklehnen, da die Konkurrenz bei Bing genauso miserabel arbeitet und auch dort Amazon klar bevorteilt.

Wie Amazon gegen AdWords-Werberichtlinien verstösst
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Über das Hakenkreuz

Von Alexander Müller veröffentlicht am 12. November 2016 | 577 mal gesehen

Einfach gestrickte Menschen und Proleten neigen dazu das Hakenkreuz als Symbol des Hasses zu betrachten. Sie tun das, weil sie nur einen Teil der Geschichte sehen. Doch sie irren sich. Das Hakenkreuz ist ein uraltes Glückssymbol, welches schon mehrere tausend Jahre vor unserer Zeitrechnung verwendet wurde.

Hakenkreuz
Dalai Lama mit Hakenkreuzen

In der Finnischen Armee und in Indien wird dieses Symbol heute noch verwendet. Im Westen lebende Hindus werden deshalb Opfer von Übergriffen.

Finnische Armee
Finnische Soldaten

Ich erwarte von weltoffenen Menschen, dass sie über den Tellerrand hinausschauen. Von gebildeten Menschen erwarte ich eine differenziertere Sichtweise.

Ein politisch motiviertes Verbot des Hakenkreuzes wäre reiner Populismus und eine Dummheit sondergleichen. Es wäre ein Verstoss gegen die verfassungsmässig garantierte Glaubens- und Gewissensfreiheit bzw. eine Diskriminierung einer religiösen Gruppe. Die Diskriminierung einer religiösen Gruppe durch das Verbot eines ihrer wichtigsten Symbole ist gemäss dem Schweizer Antirassismusgesetz eine Rassendiskriminierung! Die Katze würde sich in ihren eigenen Schwanz beissen.

Schaut euch den folgenden Dokumentarfilm an, er macht die Thematik deutlich.

Das Hakenkreuz gehört seit tausenden von Jahren zur europäischen Geschichte. Wer es verbietet, der verleugnet unsere Geschichte!

Ist es möglich die Bedeutung eines mehrere tausend Jahre alten Symbols in nur zwanzig Jahren komplett zu ändern? Das ist nur dann möglich, wenn die überwiegende Geschichte dieses Symbols ignoriert wird. Das Hakenkreuz hat das Nazi-Stigma nicht verdient, denn es war tausende von Jahre lang ein Glückssymbol. Es ist für die Hindus selbst heute noch ein Glückssymbol.

Im Buch Gospels of Lindisfarne (Kloster Lindisfarne) entdeckt
Im Buch Gospels of Lindisfarne entdeckt (Kloster Lindisfarne)
Über das Hakenkreuz
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Gilt die Versammlungsfreiheit nur für Linke?

Von Alexander Müller veröffentlicht am 7. November 2016 | 729 mal gesehen

Die Schweizer Presse berichtete in den letzten Wochen vermehrt über ein Rockkonzert und Versammlungen einer kleinen Schweizer Partei. Dies obwohl die Veranstaltungen friedlich verlaufen sind.

Was ist daran eigentlich so spannend?

Hat die Schweizer Presse ein Problem damit, dass es sich um Veranstaltungen handelt, die für einmal nicht von Linken organisiert wurden? Ich sehe das Problem nicht, denn die Schweiz ist ein demokratisches Land und die Versammlungsfreiheit gehört wie die Meinungsäusserungsfreiheit zu den grundlegenden Rechten unserer Demokratie. Wenn uns diese Rechte genommen werden, dann ist die Schweiz keine echte Demokratie mehr.

Ich wünschte mir, die Schweizer Presse würde nicht dauernd so einseitig berichten. Es gibt nicht nur linksgrüne Zeitungsleser in der Schweiz! Die Stadt Bern finanziert Linksextremen auf Kosten der Steuerzahler die Reithalle. Die Stadt Zürich lässt Linksextreme illegal Häuser besetzen und ungeschoren davon kommen. Wollen wir uns da wirklich ernsthaft über ein friedliches Rockkonzert und friedliche Parteiversammlungen auf dem Land empören? Das ist doch einfach nur noch lächerlich.

Gilt die Versammlungsfreiheit nur für Linke?
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Schweizer Bundesgericht legalisiert Cybermobbing

Von Alexander Müller veröffentlicht am 22. Oktober 2016 | 1.495 mal gesehen

Der Linke Herbert Fischer betreibt im Internet eine Plattform für Wahlen und Abstimmungen im Kanton Luzern. Obwohl ich weder Luzerner bin noch im Kanton Luzern wohne oder politisiere, beehrt er mich auf seiner Plattform mit rund 14 Publikationen. Wobei er mich namentlich erwähnt und behauptet ich hätte ihm in aggressivem Ton gedroht, was nachweislich eine Lüge ist. Bis vor kurzem hatte er auch meine Wohnadresse publiziert. Die Schweizer Justiz hat dieses Cybermobbing, anders kann ich es nicht nennen, jetzt im Rahmen der Pressefreiheit legalisiert.

Ich darf dem Anwalt von Herbert Fischer, bei dem es sich um den ehemaligen SP-Bundesrichter Hans Wiprächtiger handelt, zum Dank für die rufschädigende Beehrung auf lu-wahlen.ch jetzt 5’319 Franken bezahlen. Der ganze Spass mit Fischer hat mich abgesehen vom persönlichen Aufwand und der legalisierten Rufschädigung rund 30-40’000 Franken gekostet. Insgesamt haben sie mir mit der Twittersache einen immensen Schaden verursacht und einen Schuldenberg in der Höhe von derzeit über 170’000 Franken beschwert. Somit bin ich mittlerweile vom wohlhabenden Single zum hochverschuldeten Single geworden. Es leben die Pressefreiheit und die Schweizer Justiz, die den mir zugefügten Schaden legalisiert hat.

cybermobbing
Rot markiert, die Publikationen, mit denen mich Herbert Fischer beehrte.

Argumentation der Richter

Die Schweizer Richter vertreten die Ansicht, dass ich eine relative Person der Zeitgeschichte sei, weil ich auf Twitter einen Tweet geschrieben habe, welcher mir in der Presse vorgeworfen wurde. Meine namentliche Nennung sei somit legitim. Ich kann somit keinen Persönlichkeitsschutz in Anspruch nehmen. Auch nicht wenn Herbert Fischer hauptsächlich über das Verfahren zwischen ihm und mir berichtet hat, bei dem es nicht um einen Tweet ging. Der Umstand, dass ich auf Twitter einen Tweet geschrieben habe, legitimiere das.

Auf meinen Antrag betreffend Feststellung der Widerrechtlichkeit betreffend Nennung meiner Wohnadresse sei mangels Rechtsschutzinteresse nicht einzugehen. Ich würde ja auf diesem Blog Spenden sammeln und dabei auch meinen Wohnort nennen. Insofern ist es nach Ansicht der Richter nicht verständlich, warum ich etwas gegen die Publikation meiner Wohnadresse auf der Website von Herbert Fischer habe. Diese lächerliche Argumentation rechtfertigt im Grunde genommen die Publikation sämtlicher Adressen von Telefonbüchern auf irgendeiner Internetseite oder in sozialen Medien. Wer also irgendeiner Person schaden will, darf laut Schweizer Rechtsprechung einen Blogartikel über diese Person schreiben und deren Wohnadresse inklusive Telefonnummer publizieren sofern, er diese in einem Telefonbuch oder einer Seite wie tel.search.ch findet. Dies zumindest, wenn man sich konsequent an die Argumentation der Richter hält.

Die namentliche Nennung ist auch kein Problem, insbesondere dann, wenn die Presse einen Tweet von euch aufgegriffen hat und ihn in ihren Artikeln erwähnt. Ihr seid dann laut Argumentation des Bundesgerichts eine Person der Zeitgeschichte. Auch die Namen von Leuten, die nicht für vogelfrei erklärt wurden, dürft ihr nennen. Dies zumindest sofern diese unter ihrem Namen im Internet publizieren und kommentieren z.B. auf einem Internet- und Newsportal,  einem Blog oder einem sozialen Medium wie Twitter.

Der Schweizer Rechtsstaat fördert die anonyme Feigheit

Wer in der Schweiz ehrlich mit seinem richtigen Namen seine Meinung kundtut, der macht sich angreifbar. Anonyme Denunzianten wie z.B. Twitter-Benutzer mit dem Pseudonym Swissbitch666 oder Newsmän können euch anschwärzen und die Presse auf euch hetzen ohne ihre eigene Identität preisgeben zu müssen. Die Presse entstellt und verdreht eure Aussage dann mitunter derart, dass ihr einen immensen Rufschaden mit all seinen Konsequenzen erleidet. Ihr habt dann nachher ein riesen Problem und einen immensen Rufschaden, der euch von den Tätern und den Richtern, die sie schützen, jahrelang nachgetragen wird. Mir tragen sie jetzt schon seit Jahren einen einzigen Tweet nach, den sie weder selber gesehen noch wirklich verstanden haben. Damit rechtfertigen sie alle an mir begangenen Persönlichkeitsverletzungen. Meinen Tweet haben die Richter sehr einseitig und spitzfindig zu meinem Nachteil interpretiert. Dabei haben sie eine regelrechte Wortklauberei betrieben und alles zu meinem Nachteil ausgelegt. Bei meinen Prozessgegnern tun sie genau das Gegenteil. Bei Fischer haben sie detailliert dargelegt, weshalb die Lüge, ich hätte ihm in aggressivem Ton gedroht, keine rufschädigende Persönlichkeitsverletzung sei. Da ich ihm in der Dritten Email rechtliche Schritte angekündigt habe, könne man dies durchaus als Drohung und als aggressiv bezeichnen usw. Richter, die so argumentieren sind einfach nicht ehrlich und vor allem sind sie unfair.

Fazit: Die Schweizer Rechtssprechung unterdrückt die Meinungsäusserungsfreiheit und fördert die anonyme Feigheit im Internet. Diese Rechtsprechung passt zu einer feigen und hinterhältigen Gesellschaft, der grundlegende Werte wie Ehre, Stolz und Aufrichtigkeit abhanden gekommen sind.

Schweizer Bundesgericht legalisiert Cybermobbing
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Politisches Affentheater wegen harmlosem Rockkonzert

Von Alexander Müller veröffentlicht am 20. Oktober 2016 | 1.333 mal gesehen

Zurzeit hetzen die linken Medien und die GRA-Stiftung gerade wieder gegen Rechts. Anlass ist ein Rockkonzert in Unterwasser im Toggenburg, an welchem Neonazis gefeiert haben sollen. Doch warum eigentliche diese linke Hetze?

Legales Rockkonzert

Das Rockkonzert war offenbar bewilligt und legal. Auf Nachfrage der Presse sprach die Polizei von einer Veranstaltung, die gesittet verlaufen sei. Ein Sprecher der Kantonspolizei lobte sogar den Sicherheits- und Verkehrsdienst sowie die Abfallentsorgung der Veranstalter. Somit ist die Veranstaltung vorbildlicher verlaufen als die Streetparade in Zürich. An dieser kam es schon zu Tötungsdelikten und schweren Körperverletzungen. Zudem fallen dort jedes Jahr tonnenweise Abfall und Exkremente an.

Dass das Rockkonzert so friedlich verlaufen ist, erstaunt. Denn ein Rockkonzert ist weder eine Ballettaufführung, eine Oper noch ein Kaffeekränzchen für Senioren. Rockkonzerte sind insbesondere zu fortgeschrittener Stunde, wenn schon viel Alkohol geflossen ist, normalerweise nicht so friedlich.

Trotzdem hetzen die linken Medien nun schon seit Tagen gegen den Veranstalter und die Behörden. Die Motivation dahinter ist eindeutig politischer Natur. Denn viel kann die Presse den Veranstaltern ja nicht vorwerfen. Dafür sucht sie jetzt das Haar in der Suppe um die Veranstaltung schlecht zu reden. Alles nur,  weil daran offenbar Rechtsextreme teilgenommen haben. Wie einseitig die Hetze der Presse ist, zeigt deren Verhalten bei linken Veranstaltungen.

Linksextreme feiern wöchentlich auf Staatskosten 

Die linke Presse unseres Landes berichtet bei weitem nicht so Kampagnenartig über linke Veranstaltungen. Dabei gäbe es dazu genügend Anlass. So feiern Linksextreme in der Berner Reitschule praktisch wöchentlich auf Staatskosten. Dabei kommt es regelmässig zu Sachbeschädigungen, gewalttätigen Ausschreitungen und Angriffen auf die Polizei und Passanten. Wie fremdenfeindlich es in der Berner Reitschule zugeht, musste der SVP-Steuerzahler Niels Fiechter erfahren. Als er die Reitschule aufsuchte und mitfeiern wollte, wurde er von den Linken unsanft vor die Tür gesetzt. Die Medien haben darüber berichtet.

Die Presse scheint dies kaum zu kümmern. Sie schreibt mehrheitlich wohlwollend über das mit öffentlichen Geldern geförderte „Kulturzentrum“ namens Reitschule und deren angeblich so kreativen Schützlinge. Dass dem so ist, hat vor allem mit der politischen Einstellung der überwiegenden Mehrheit der Schweizer Journalisten zu tun.

Sie machen wegen dem bewilligten und friedlich verlaufenen Rockkonzert in Unterwasser aus einer Mücke einen Elefanten und produzieren viel heisse Luft. All das tun sie weil es ihnen nicht passt, dass auch Andersdenkende in der Schweiz Veranstaltungen durchführen dürfen. Bei unbewilligten linken Demos berichten die linken Journalisten dann aber lieber über unverhältnismässige Polizeigewalt und verschweigen dabei bewusst, dass die Gewalt von den Linksextremen ausging. Auch wenn Linksextreme auf Facebook eine unbewilligte Krawallparty in der Stadt Zürich organisieren, wird darüber in der Presse eher wohlwollend berichtet. So etwas wird als originell, kulturell bereichernd und alternativ angesehen. Wenn Rechte in einem Kaff auf dem Land ein bewilligtes Rockkonzert durchführen, ist es bei den Schweizer Journalisten dann aber plötzlich wieder ein riesen Thema. Diese künstliche Empörung, die linke Hetze und das Affentheater sind verlogen und politisch motiviert.

Gleiche Rechte für alle!

In einem Rechtsstaat sollten alle die gleichen Rechte haben. Es kann nicht sein, dass manche Menschen aufgrund ihrer politischen Einstellung weniger Rechte haben. Es kann auch nicht sein, dass jemand, der eine private Veranstaltung durchführt, dafür erst eine Erlaubnis der linksextremen Antifa, dem Schwarzen Block, der Schweizer Hausbesetzerszene, der SP, den Grünen und der CVP einholen muss.

Politische Instrumentalisierung mit Gesinnungsgesetz und Gesinnungsjustiz

Genau sowenig ernst nehmen kann ich die Ankündigung der GRA-Stiftung, aufgrund dieses Rockkonzerts eine Strafanzeige wegen Verstosses gegen die Antirassismusstrafnorm einzureichen. Wer wurde denn an diesem Konzert diskriminiert? Kaum einer hätte zudem mitgekriegt, dass sich auf dem Land, dort wo sich Fuchs und Hase eine gute Nacht wünschen, ein paar Rechte getroffen haben. Das Vorgehen der GRA-Stiftung zeigt, dass das Antirassismusgesetz politisch missbraucht und instrumentalisiert wird. Dies natürlich auch dank unserer linken Gesinnungsjustiz, die das mit ihrer ungerechten Rechtssprechung fördert.

Die Antirassismusstrafnorm wird in der Schweiz eingesetzt um Menschen aus politischen Gründen zu verfolgen und zu kriminalisieren. Es kommt überall dort zum Einsatz, wo andere Gesetze für eine Verurteilung nicht ausreichen würden.

Jene, die die Antirassismusstrafnorm politisch missbrauchen, wollen andere zum Schweigen bringen. Sie wollen, dass andere ruhig sind und ihre politische Meinung nicht mehr offen und öffentlich sagen dürfen. Sie wollen diese Leute kriminalisieren um sie gesellschaftsunfähig zu machen und um sie zu ruinieren. Darum geht es ihnen. Dasselbe trifft auf jene zu, die mit der Nazi-, der Antisemitismus- und der Rassismuskeule um sich schlagen. Sie wollen Tabus schaffen um ihre Ansichten und Vorstellungen durchzusetzen. Wer sich ihnen in den Weg stellt, wird kriminalisiert und mit Rufschädigung stigmatisiert und aus der Gesellschaft als vermeintlicher „Krimineller“ oder „Unmensch“ ausgegrenzt.

Politisches Affentheater wegen harmlosem Rockkonzert
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Der ehemalige Brigadegeneral Günzel über Political Correctness

Von Alexander Müller veröffentlicht am 14. Oktober 2016 | 1.540 mal gesehen

Wir leben in einer Jakobinergesellschaft, die uns mit Gesetzen, Verboten, kampagnenartigem Empörungsjournalismus und einer Gesinnungsjustiz, die auch vor Rechtsbeugung nicht zurückschreckt, im Sinne ihrer Ideologie erziehen will.

Im folgenden Film äussert sich der ehemalige Brigadegeneral Reinhard Günzel über das Diktat der politischen Korrektheit, einem Grundübel unserer Zeit.

Reinhard Günzel hatte sich als Soldat und Kommandeur der Spezialeinheit KSK verdient gemacht. Trotzdem wurde er vom damaligen Verteidigungsminister Struck (SPD-Linker) in den vorzeitigen Ruhestand versetzt. Grund für die Ausserdienststellung war ein Rundschreiben von Günzel. Er hatte darin eine Rede des Majors und CDU-Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann zum Tag der deutschen Einheit gelobt. Hohmann äusserte sich darin kritisch über Juden und bezog sich dabei auf Henry Ford, der inzwischen wie der Reformator Martin Luther als Antisemit stigmatisiert wird. In der Rede wird erwähnt, dass jüdische Denker an der Wiege von Sozialismus und Kommunismus gestanden hätten. Dass führende Kommunisten wie Rosa Luxemburg, Leo Trotzki, Leo Kamenjew, Grigori Sinowjew und Grigori Sokolnikow Juden waren, dass die Ermordung der Zarenfamilie auf Anordnung des Juden Jakob Swerdlow erfolgte, diese vom Juden Chaimowitz Jurowski vollzogen wurde usw. Die Rede wurde deshalb vom Zentralrat der Juden in Deutschland heftig kritisiert und als antisemitisch bezeichnet. Das können die ja machen und es ist auch erlaubt sich kritisch mit der Rede auseinanderzusetzen. Doch der linke Struck ging zuweit. Er stellte den verdienten Soldaten Günzel kalt, weil dieser die Rede in einem Rundschreiben gelobt hatte. Struck handelte wie ein Politkommissar in der Roten Armee! Das ist eine Überreaktion und eine Schweinerei sondergleichen! Diese Überreaktion ist Ausdruck einer politischen Korrektheit und einer daraus entstandenen linken Empörungskultur, die den freien Geist von intellektuellen Freigeistern unterdrückt und beleidigt.

Die Grundlage einer liberalen und demokratischen Gesellschaft ist die Gedanken- und Meinungsäusserungsfreiheit. Diese Grundlage ist in unserer heutigen Gesellschaft leider nicht mehr vorhanden. Es reichen eine Äusserung auf Twitter oder eine Lob für eine Rede um Karrieren zu beenden und Leben zu ruinieren. Das ist im höchsten Masse bedenklich, es ist das Ende der freien Gesellschaft.

Die Medien sind mit ihrem Empörungsjournalismus massgeblich an der Entwicklung unserer Gesellschaft zur politisch korrekten Gesinnungsdiktatur beteiligt. Medienkompetenz ist daher wichtiger denn je! Was Medien berichten, entspricht bei weitem nicht immer der Wahrheit. Journalisten manipulieren ihre Leser mit der Themenauswahl, der Art und Weise wie sie über etwas berichten, der Intensität der Berichterstattung, mit gezielten Falschmeldungen, unwahrer Berichterstattung und indem sie Lesern wichtige Informationen vorenthalten. Ich habe es am eigenen Leib erlebt und weiss wovon ich spreche.

Hier noch die ganze Rede von Günzel, er zeigt die Verlogenheit und Hinterhältigkeit, einer jakobinischen Gesellschaft auf.

Der ehemalige Brigadegeneral Günzel über Political Correctness
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Unehrliche Medienberichterstattung

Von Alexander Müller veröffentlicht am 12. Oktober 2016 | 1.221 mal gesehen

Heute erschien auf Persoenlich.com ein Artikel mit dem Titel „Obergericht weist Beschwerde des Twitterers ab„. Wie so oft bei der Schweizer Presse ist auch dieser Artikel inhaltlich falsch und zeugt von der Unwissenheit oder gar Unehrlichkeit von Schweizer Medienschaffenden.

Im Lead des Artikels von Persoenlich.com steht:
„Ein Online-Artikel über den Kristallnacht-Twitterer muss nicht gelöscht werden. Es genügt, wenn lediglich der Titel «SVPler wünscht sich Kristallnacht für Muslime» entfernt wird.“

Wer der Beklagte ist und warum er den Titel löschen muss, wird im Artikel von Persoenlich.com nicht erwähnt. Der Beklagte war der Betreiber der Website Islam.ch. Er hatte dort einen Artikel über mich veröffentlicht, den ich als verleumderischen Hetzartikel auffasse. Im Titel wurde behauptet, dass ich mir eine Kristallnacht gewünscht hätte. Ich habe gegen den Betreiber daraufhin sowohl ein Strafverfahren als auch ein Zivilverfahren eingeleitet. Das Strafverfahren im Kanton Luzern endete mit meiner Niederlage. Die Luzerner Richter meinten in ihrem Fehlurteil, die Behauptung, ich hätte eine Kristallnacht gewünscht, sei ein erlaubtes „Werturteil“. Ein Grüner Bundesrichter wies dann meine Beschwerde gegen dieses Urteil mit einem weiteren Fehlurteil ab. Er begründete dies mit formellen Bedingungen, die ich angeblich nicht erfüllt haben soll. Ich hatte sie nachweislich aber erfüllt. Konnte dann aber im strafrechtlichen Bereich aufgrund dieser offensichtlich falschen Fehlurteile nicht mehr weitermachen. Ich habe auf meinen Blog hier darüber berichtet. Bei der Zivilklage im Kanton Zürich hatte ich dann mehr Erfolg. Die Richter im Kanton Zürich erkannten, dass die Behauptung, ich hätte mir eine Kristallnacht gewünscht, nichts anderes als eine „falsche Tatsachenbehauptung“ ist und somit widerrechtlich ist. Deshalb musste der Beklagte unter Strafandrohung von 10’000 Franken den Titel des Artikels löschen. Er hat, soweit ich feststellen konnte, in der Zwischenzeit übrigens den ganzen Artikel gelöscht. Beim Artikel ging es um meine namentliche Erwähnung und die Behauptung, dass ich einen hetzerischen Tweet gegen Muslime abgesetzt hätte.

Meine namentliche Erwähnung legitimierten die Richter damit, dass ich ein Twitterkonto habe und auf diesem Blog über die skandalösen Fehlurteile berichte und damit, dass ich am 31. Januar 2013 ein Interview im Tagesanzeiger gegeben habe um die Dinge richtig zu stellen. Diese Begründung ist lächerlich. Denn die Medien haben ja meine Persönlichkeitsrechte nachweislich schon verletzt ehe sie überhaupt wussten was ich überhaupt auf Twitter geschrieben habe und ehe ich überhaupt an die Öffentlichkeit getreten war.

Kristallnacht-Tweet
Tagesanzeiger macht klar, dass keiner der linken Hetzer wirklich wusste, was ich getwittert habe. Mein Name wurde trotzdem schon mal vorsorglich in den Dreck gezogen.

Die Richter werfen mir mit ihrer lächerlichen Begründung vor, dass ich im Anschluss auf die erfolgten Persönlichkeitsverletzungen, die Dinge im Interview und auf meinem Blog richtiggestellt habe. Sie haben mich deswegen zum Freiwild erklärt und damit die an mir begangenen Persönlichkeitsrechtsverletzungen nachträglich legitimiert. Das mit dem Blog und dem Twitterkonto ist ebenfalls lächerlich. Die Begründung der Richter taugt dazu, jeden der einen Blog oder ein Twitterkonto hat, zur Person der Zeitgeschichte zu erklären. Das hiesse, dass ein Grossteil der Schweizer Bevölkerung aus Personen der Zeitgeschichte bestünde.

Gegen die Behauptung ich hätte einen hetzerischen Tweet abgesetzt konnte ich auch nichts machen obwohl es ein totaler Schwachsinn ist. Da ich aber vom selben grünen Bundesrichter wegen der Aussage auf Twitter verurteilt wurde, der im Verfahren meine Beschwerde gegen das bereits erwähnte Luzerner Urteil wegwischte, kann ich hier nichts dagegen machen. Das hat nichts mehr mit Gerechtigkeit und fairen Verfahren zu tun, es ist nur noch ein Powerplay seitens der bornierten linken Holzköpfe, die in Zürich und Lausanne auf den Richterstuhl sitzen und mir. Diese Gesinnungsrichter missbrauchen einfach gnadenlos ihre Macht und kommen dabei auch mit den krassesten Fehlurteilen durch, weil die Medien nicht richtig informieren oder gar ganz schweigen (siehe BGE 1B_219/2016).

Verfahrensdauer

Persoenlich.com schreibt weiter, dass ich die Gerichte seit über vier Jahren beschäftigen würde. Auch hier zeigt der Schreiberling von Persoenlich.com, dass er entweder keine Ahnung hat ober aber unehrlich ist.

Wer meine Geschichte kennt, der weiss, das es die Justizbehörden und ein bestimmter Nebenkläger war, die das Strafverfahren in die Länge gezogen haben. So begann ja alles wegen einer einzigen Aussage auf Twitter im Juni 2012. Die Zürcher Staatsanwaltschaft benötigte dann aber fast eineinhalb Jahre bis sie wegen der Aussage auf Twitter Anklage gegen mich erhob. Sie erhob nachweislich erst im Dezember 2013 Anklage. Dies obwohl ich meine Aussage auf Twitter schon im Juni 2012 gegenüber der Staatsanwaltschaft eingeräumt hatte! Die erstinstanzliche Gerichtsverhandlung fand dann erst im Mai 2014 statt. Das Bundesgericht entschied letztlich im November 2015.

Die von mir angestrengten zivilrechtlichen Streitigkeiten betreffend der andauernden Verletzung meiner Persönlichkeitsrechte wurden aufgrund des Strafverfahrens zum Teil von den Behörden sistiert. Sie wollten wissen ob ich rechtskräftig verteilt werde oder nicht. Ein weiterer Grund weshalb es so lange dauerte, hatte damit zu tun, dass mir die Justizbehörden die unentgeltliche Rechtspflege verweigert hatten. Anstatt mir die unentgeltliche Rechtspflege zu gewähren, räumten sie mir die Möglichkeit ein die Prozesskostenvorschüsse in der Höhe von mehreren tausend Franken in Raten abzuzahlen. Die Verfahren ruhten dann, bis ich die Raten für die Prozesskostenvorschüsse bezahlt hatte. Ohne Geld, kommt man in der Schweiz eben nicht so schnell zu seinem Recht.

Eigenartige Prioritätensetzung der Medienberichterstattung

Auffällig ist, dass die Schweizer Medien über die relativ belanglosen Zivilverfahren mit Prozessgegnern wie dem unbekannten Betreiber der Website Islam.ch oder dem unbedeutenden linken Politiker Hans Stutz berichten. Auf der anderen Seite verschweigen sie aber den skandalösen Bundesgerichtsentscheid 1B_219/2016. Dies obwohl er sicher relevanter wäre als meine privatrechtlichen Streitigkeiten mit dem unbekannten muslimischen Betreiber der Website Islam.ch und den unbedeutenden linken Figuren in der Innerschweiz.

Um was es im Bundesgerichtsentscheid 1B_219/2016 geht

Rechtsanwalt David Gibor, der ja bereits gegen mich wegen der Aussage auf Twitter im Juni 2012 vorgegangen ist, hat mich zwei weitere Male verklagt. Er unterstellt mir Ehrverletzungsdelikte und wettbewerbsrechtliche Verstösse gegen seine Person. In diesem Strafverfahren habe ich einen Pflichtverteidiger verlangt, weil ich mir keinen Anwalt leisten kann. Das Zürcher Obergericht verweigerte mir den Pflichtverteidiger mit der Begründung, dass ein vierzigjähriger Schweizer keinen Pflichtverteidiger in einem Strafverfahren benötigt.

Linke Bundesrichter von der SP, den Grünen und der CVP haben mir dann den Pflichtverteidiger mit der Argumentation verweigert, dass in einem Strafverfahren kein Pflichtverteidiger benötigt werde, wenn dieses von einem Staatsanwalt durchgeführt würde. Dies, da ein Staatsanwalt ja die belastenden und entlastenden Umstände gemäss Strafprozessordnung von Gesetzes wegen gleichermassen berücksichtigen müsse. Das heisst mit anderen Worten, dass die Richter die amtliche Strafverteidigung, Artikel 29 der Bundesverfassung und Artikel 6 der EMRK in Frage stellen. Sie stellen damit grundlegende Menschenrechte in Frage! Da ist es doch schon interessant, dass das der Schweizer Presse und Persoenlich.com keine müde Zeile wert ist. Strafverfahren werden übrigens immer von einem Staatsanwalt geleitet.

Jakobinergesellschaft mit lauter kleinen Robespierres und Marats

Es zeigt, dass wir in einer Jakobinergesellschaft leben, die Menschen mit Gesetzen, Verboten, unehrlichem Empörungsjournalismus und einer korrupten Gesinnungsjustiz in ihrem ideologischen Sinne erziehen möchte. Leider kriegt die Öffentlich aufgrund der falschen und verlogenen Medienberichterstattung nicht mit, wie die Dinge wirklich sind. Ich kann mich dagegen nicht wehren weil unsere Justiz korrupt ist und von den Medien gedeckt wird.  Dennoch versuchen sie mich zum Schweigen zu bringen indem sie mir Persönlichkeitsschutz verweigern und dies unter anderem damit begründen, dass ich auf meinem Blog über die Verfahren schreibe.

Mir muss kein einziger Vertreter von den Grünen, der SP und der CVP jemals mehr mit Menschenrechten kommen. Sie können sich ihre verlogene und unaufrichtige Heuchelei sparen. Ich habe es in den Verfahren hauptsächlich mit Linken zu tun, die mir die grundlegendsten Menschenrechte verweigern! Auch Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty Schweiz wollen nichts von der Sache wissen und wimmeln mich ab. All die Leute, die sich sonst so gern für Menschenrechte einsetzen, wenn es um Flüchtlinge geht, schauen hier einfach kategorisch weg und schweigen.

Der SVP-Richter vom Bezirksgericht Uster, der mich erstinstanzlich verurteilte, ist übrigens inzwischen Gerichtspräsident von Uster. Ob meine Verurteilung der Preis für seinen Karrieresprung war? Ob er den anderen Richtern damit seine Unabhängigkeit bewiesen hat? Es würde zum Zürcher Justizfilz passen.

Unehrliche Medienberichterstattung
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Rassismusvorwurf gegen Jennifer Delgado zeugt von Dummheit

Von Alexander Müller veröffentlicht am 8. Oktober 2016 | 1.261 mal gesehen

Die amerikanische Meteorologin Jennifer Delgado wurde Opfer eines Shitstorms. Dies weil sie während einer Wettervorhersage folgende Aussage machte:

Wie ihr im Film seht, weist Frau Delgado auf die braune Fläche in Haiti und die Grüne in der Dominikanischen Republik hin. Dann sagt sie, dass Haiti entwaldet wurde und dass sie die Bäume brand-gerodet haben. Dass sogar die Kinder dort derart unter Hunger leiden würden, dass sie Bäume essen würden.

Über diese Aussage könnte man eigentlich lachen. Doch stattdessen werden Frau Delgado jetzt in einem absolut dummen Shitstorm absurde Rassismusvorwürfe gemacht. Das ist doch einfach nur noch absurd und lächerlich. Ich zweifle je länger je mehr am Verstand jener, die wegen jedem Scheiss ein riesen Rassismus-Theater veranstalten. Was soll jetzt bitteschön rassistisch sein, wenn die gute Frau glaubt, dass die Kinder in Haiti derart unter Hunger leiden, dass sie Bäume essen?  Setzt es jemanden in seiner Menschenwürde herab, wenn ihm unterstellt wird Vegetarier zu sein?

Ich finde es einfach idiotisch was heutzutage alles als Rassismus gilt. Da ich diesbezüglich selber ein gebranntes Kind bin, reagiere ich sensibel auf solche Sachen. Mir hat die vereinigte Schweizer Vollidiotenpresse mit samt dem korrupten Justizapparat vorgeworfen, dass die folgende Aussage auf Twitter rassistisch gewesen sei:

„Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht, diesmal für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht.“

Wegen einem Tweet haben diese Vollidioten mir dann über vier Jahre lang die Hölle heiss gemacht, meine Karriere zerstört, mich finanziell ruiniert und dafür gesorgt, dass ich kein normales Leben mehr führen kann. Doch nüchtern betrachtet war meine Aussage auf Twitter natürlich genauso wenig rassistisch wie die jetzt kritisierte Aussage von Frau Delgado. In meiner Aussage wurde weder eine Rasse noch eine Gruppe von Personen herabgesetzt und ich wollte auch keine Kristallnacht sondern fragte mich bloss, was es eigentlich noch alles braucht, bis die Schweizer Regierung angesichts der zunehmenden islamistischen Gefahr endlich aufwacht. Daraus haben durchgeknallte und verantwortungslose Journalisten dann die folgende Schlagzeile gemacht: „SVP-Mitglied Alexander Müller fordert Kristallnacht für Muslime“. Das hat dann natürlich ausgereicht um mich auf der Basis dieser Behauptung von unfairen linksgrünen Richtern verurteilen zu lassen. Ein linker Richter meinte dann noch sogar ich hätte mit meiner Aussage den Holocaust legitimiert. Einen solchen Schwachsinn kann sich eigentlich nur noch eine völlig korrupte politische Gesinnungsjustiz ausdenken, die um Exempel zu statuieren bereit ist über Leichen zu gehen.

Jetzt läuft bei Frau Delgado wieder genau das gleiche Muster ab. Wie strohdumm, politisch verdorben und Birreweich sind Journalisten eigentlich? Jetzt schreibt doch die Scheisszeitung Blick, die ja wirklich nicht das Papier wert ist, auf dem sie gedruckt wird, wieder den folgenden Schwachsinn:

blick-hetze
Quelle

Die zum Blickartikel dazu gehörende Reportage zeugt auch nicht gerade von herausragender Intelligenz.

Nochmal, was ist an Delgados Aussage rassistisch???

Liebe Internetgemeinde jetzt mal ehrlich, was soll der Scheiss? Habt ihr Drogen genommen? Frau Delgado sagt, dass in der braunen Region in Haiti, auf die sie zeigte, alle Bäume gefällt wurden und die Kinder dort so hungrig seien, dass sie Bäume essen würden. Ist das jetzt neuerdings Rassismus? Wie doof seid ihr eigentlich schon alle????

Wieso muss die Aussage von Delgado jetzt wieder als „dumm“ gebrandmarkt werden?

Genau so haben die linken Hetzer meine Aussage auch gebrandmarkt, es ist wieder dasselbe Muster. Man kann doch der guten Frau höchstens Unwissenheit in Bezug auf die Situation in Haiti vorwerfen und das ist weder dumm noch rassistisch! Ihr seid alle auch nicht allwissend, habt die Weisheit auch nicht gefressen und habt sicher auch schon etwas gesagt, was nicht „politisch korrekt“ war. Oder seid ihr alles so härzige liebe Erzengeli? Muss es jetzt wieder sein, dass vor allem gerade wieder die allergrössten Schwachköpfe lautstark der armen Meteorologin vorwerfen, dass ihre Aussage dumm sei? Liebe Journalisten, wenn ich so lese, welchen geistigen Dünnschiss ihr tagtäglich schreibt, dann solltet ihr euch mit dem Wort „dumm“ mehr als nur zurückhalten. Ihr solltet dieses Wort gar nicht erst verwenden, denn ihr selber seid die allergrössten Dummköpfe auf dieser Welt!!! Gleich nach euch kommen die Richter, von denen auch die Mehrheit Holzköpfe sind. Ihr seid ja kaum bis gar nicht fähig logisch zu denken. Ausserdem versteht ihr ganz selten etwas von dem, über das ihr berichtet. Also haltet doch einfach mal eure saudumme Fresse. Ihr müsst eure grenzenlose Dummheit nicht täglich zur Schau stellen, es nervt!!!!

Frau Delgado hat, wenn ich richtig informiert bin, ihren Vater bei einem Verkehrsunfall verloren. Sie hat es auch nicht leicht. Wenn sie jetzt wegen der Hetze den Job verliert, ist das einfach nur noch inhuman und kaltherzig. Genau das sind die meisten Anti-Rassismus-Hetzer! Sie sind kaltherzige, hinterlistige und verlogene Heuchler.

Sieht so eine Rassistin aus???
Sieht so eine Rassistin aus???

Zur Entschuldigung von Frau Delgado

Die dummen Journalisten, die gegen Frau Delgado hetzen, zweifeln an der Ehrlichkeit ihrer Entschuldigung. Ich war in so einer Lage wie Frau Delgado und weiss sicher besser als die meisten von euch Hetzern was sie jetzt empfindet. Es ist natürlich so, dass sie die Wogen glätten und den Shitstorm-Lynchmob besänftigen will. Das ist völlig normal und menschlich. Ebenfalls ist es natürlich klar, dass diese Entschuldigung auf der Grundlage des massiven Drucks zustandegekommen ist, den die Shitstormhetzer aufgebaut haben. Auch der Sender wird wohl Druck machen. Dass die Hetzer ihr jetzt das auch noch vorwerfen, ist Teil des Shitstorms. Eine Shitstormgesellschaft gehört zum primitivsten und dümmsten, was die Menscheit hervorgebracht hat.  Ein Shitstorm ist nichts anderes als eine digitale Lynchjustiz. Shitstormer verhalten sich wie ein Haufen durchgeknallter Schimpansen. Der Shitstorm bekommt eine Eigendynamik, der feigste Abschaum kriecht aus seinen Löchern um sich daran zu beteiligen. Menschen, die auf der Strasse kaum den Mund aufkriegen fühlen sich als Helden, wenn sie sich am Shitstorm beteiligen können und auch noch einen Stein werfen dürfen.

Wenn ich an diese Rassismuskeulen-Hetzer denke, kommt mir unweigerlich die Steinigungszene im Film „Life of Brian“ von Monty Python in den Sinn. Dort werfen sie einem Mann vor das Wort „Jehova“ gesagt zu haben. Mir haben sie das Wort „Kristallnacht“ vorgeworfen. Es zeigt auf wie dämlich im Kopf diese Leute sind. Leider sind sie so oberdämlich, dass sie es nicht merken.

 

Rassismusvorwurf gegen Jennifer Delgado zeugt von Dummheit
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Bundesgericht stellt Pflichtverteidiger in Frage

Von Alexander Müller veröffentlicht am 22. September 2016 | 2.154 mal gesehen

Das Schweizer Bundesgericht hat mit seinem Entscheid 1B_219/2016 erstmals ein Gesuch für unentgeltliche Rechtspflege von mir gutgeheissen! Der Bundesgerichtsentscheid ist dennoch fragwürdig. Denn er stellt das Institut der amtlichen Strafverteidigung in Frage. Wenn in einem Strafverfahren wie üblich die Verfahrensleitung bei der Staatsanwaltschaft liegt, braucht es laut Bundesgericht keinen amtlichen Verteidiger. Dies, da die Staatsanwaltschaft von Amtes wegen belastende und entlastende Umstände gleichermassen untersuchen müsse.

Strafanzeigen von David Gibor

Das Bundesgericht hatte über eine Beschwerde von mir zu befinden. Es ging um ein Gesuch um amtliche Verteidigung, welches ich in einem Strafverfahren eingereicht habe. Beim Strafverfahren geht es um zwei weitere Strafanzeigen, die Rechtsanwalt David Gibor gegen mich eingereicht hat. Er hatte mich zuvor bereits einmal wegen einem Tweet angezeigt, obwohl er diesen gar nicht gesehen hatte und auch nicht davon betroffen war.

In einer seiner Strafanzeigen behauptete David Gibor, dass der SVP-Politiker und Jurist Hermann Lei bereits in einem ähnlichen Verfahren verurteilt worden sei. Hermann Lei hat dies mir gegenüber schriftlich bestritten. Dennoch hat David Gibor diese Behauptung bei seiner Einvernahme vor dem zuständigen Staatsanwalt wiederholt. Wenn das stimmt, was Lei sagt, hat Rechtsanwalt David Gibor bei seiner Einvernahme gelogen. Ob Lügen im Einklang mit den Standesregeln des Schweizer Anwaltsverbands ist, wage ich zu bezweifeln.  Ich habe über die Sache bereits berichtet.

Weil Rechtsanwalt David Gibor sich durch Rechtsanwalt Daniel Kettiger verteidigen lässt und ich juristischer Laie bin, habe ich angesichts der Schwere der Vorwürfe einen Pflichtverteidiger beantragt. Die Mühlen der Justiz sind keineswegs einfach zu bewältigen und zudem sollte in einem fairen Verfahren Waffengleichheit herrschen. Es kann nicht sein, dass in der Schweiz drei studierte Juristen auf einen juristischen Laien einprügeln und diesem Paragraphen um die Ohren hauen, die jener nicht kennt oder deren Auslegung gemäss Rechtslehre er nicht kennt. Ausserdem weiss ein juristischer Laie oft nicht welche Rechte er in einem Verfahren hat. Ein faires Verfahren ist so nicht möglich.

Gesuch um Amtliche Verteidigung

Mein Gesuch um amtliche Verteidigung wurde von der Zürcher Oberstaatsanwaltschaft und dem Zürcher Obergericht abgewiesen. Unter anderem mit der Begründung, dass ich als 40 jähriger Schweizer keine amtliche Verteidigung im Strafverfahren benötige.

Bundesgericht verweigert mir Pflichtverteidiger

Auch das Bundesgericht verweigert mir in seinem Entscheid die amtliche Veteidigung. Dies obwohl sich die Richter über alle Instanzen hinweg darin einig sind, dass kein Bagatelldelikt vorliegt und ich als Beschuldigter keine Mittel für einen Verteidiger habe. Immerhin haben sie aber mein Gesuch um untentgeltliche Rechtspflege gutgeheissen, da meine Beschwerde nicht von vorneherein aussichtslos war.

Der Bundesgerichtsentscheid ist verfassungswidrig!

Mit seinem Entscheid verstösst das Schweizer Bundesgericht gegen Artikel 8 BV und Artikel 29 BV. Laut diesen Verfassungsartikeln ist vor dem Gesetz jeder gleich und hat darüber hinaus Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege und amtliche Verteidigung, wenn ihm dazu die nötigen Mittel fehlen. Es geht um Chancengleichheit vor Gericht und darum, dass jeder vor Gericht seine Rechte geltend machen kann. Das sind grundlegende Elemente, die einen Rechtsstaat und ein faires Verfahren ausmachen.

Die Bundesrichter anerkennen, dass ich nicht über die erforderlichen Mittel verfüge und heissen mein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gut. Ebenfalls sind sich die Richter über alle Instanzen hinweg darin einig, dass es sich nicht um ein Bagatelldelikt handelt. Trotzdem verweigern sie mir den Pflichtverteidiger!

Dies mit dem Argument, dass die Verfahrensleitung bei der Staatsanwaltschaft liege, die von Amtes wegen belastende und entlastende Umstände gleichermassen untersuchen müsse. Dieses unseriöse Argument verfängt nicht. Schweizer Staatsanwälte wägen meiner Erfahrung nach nicht zwischen belastenden und entlastenden Argumenten ab. Auch wenn sie das von Gesetzes wegen tun müssten! Ich wurde im Auftrag der Zürcher Staatsanwaltschaft wegen eines gelöschten Tweets um 6 Uhr morgens aus dem Bett geholt und verhaftet obwohl sie keinerlei Beweise gegen mich vorliegen hatte und auch im anschliessenden Verfahren keine Beweise gegen mich vorbringen konnte. Da hat die Staatsanwaltschaft sicher nicht abgewogen sondern aus politischen Gründen voreingenommen und vorschnell gehandelt. Sie hat mich damit überumpelt und unter Druck gesetzt um das Verfahren in ihrem Sinn zu beeinflussen.

Verhaftung
Bild 1: Verhaftung wegen gelöschtem Tweet und ohne Vorliegen von Beweisen auf Anordnung der Zürcher Staatsanwaltschaft. Dies mit dem Zweck belastendes Material zu finden und mich unter Druck zu setzen. Belastendes Material bzw. Beweise haben sie nicht gefunden, verurteilt wurde ich trotzdem. Mein Tweet wurde im Strafverfahren als unpolitisch eingestuft um mir den Schutz durch die Meinungsäusserungsfreiheit im Rahmen einer politischen Aussage zu verweigern. Im Zivilverfahren werten die Richter denselben Tweet aber wieder als politisch um mir den Persönlichkeitsschutz verweigern zu können. Sie entscheiden einmal hü und einmal hott immer zu meinem Nachteil.

Ausserdem könnten die Richter mit dieser Argumentation ja bei allen Strafverfahren einen Pflichtverteidiger verweigern. Was ganz klar vom Gesetzgeber nicht gewünscht ist! Denn in der Regel wird ja jedes Strafverfahren von einem Staatsanwalt geführt. Das Bundesgericht stellt mit seinem unfairen Urteil die amtliche Verteidigung an sich in Frage. Der Bundesgerichtsentscheid ist damit verfassungswidrig.

Zusammengefasst:

Wenn ein Strafverfahren von einem Staatsanwalt durchgeführt wird (wann nicht?) braucht der Beschuldigte laut Bundesgericht keinen Pflichtverteidiger. Warum? Weil ja der Staatsanwalt die belastende und entlastende Umstände gleichermassen prüfen muss. Ja, bei welchem Strafverfahren ist denn dann ein Pflichtverteidiger überhaupt noch nötig? Damit braucht es ja gar keine Pflichtverteidiger mehr! Da können wir die Institution der amtlichen Verteidigung ja gleich mit dem Rechtsstaat über Bord werfen!

Wir brauchen ein Bundesverfassungsgericht!

Schweizer Bundesrichter  haben in meinem Fall wiederholt verfassungswidrige Entscheide gefällt. Dennoch kann ich als Justizopfer nichts dagegen unternehmen, denn Bundesgerichtsentscheide sind in der Schweiz nicht mehr anfechtbar. Es bleibt nur noch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte wobei dieser 97% aller Beschwerden aufgrund von Überlastung zurückweist und somit als Beschwerdeinstanz faktisch untauglich ist.

Wenn die Schweiz ein Bundesverfassungsgericht hätte, könnte ich als Justizopfer gegen verfassungswidrige Bundesgerichtsentscheide vorgehen. Deshalb braucht die Schweiz ein Bundesverfassungsgericht. Eine Bundesverfassung, die von der Justiz missachtet wird, ist nichts wert! Unsere Bundesverfassung enthält den Schweizer Volkswillen, sie ist auch von den linken Gesinnungsrichtern des Bundesgerichts zu beachten! Ein Bundesverfassungsgericht, das vom Bundesgericht getrennt und mit anderen Richtern besetzt ist, könnte sicherstellen, dass sie das tun. Es würde sicherstellen, dass sowohl die Gesetze und Verordnungen als auch die Rechtsprechung mit der Bundesverfassung übereinstimmen.

Die verantwortlichen Bundesrichter

Die Bundesrichter, die dieses Urteil gefällt haben sind Linke, die allesamt linken Parteien angehören. Es handelt sich um:

Jean Fonjallaz (SP)
Thomas Merkli (Grüne)
Ivo Eusebio (CVP)

Es gibt übrigens auch linke Richter die das Label von rechten Parteien tragen. Auch FDP- und SVP-Richter können verkappte Linke sein. In solchen Fällen handelt es sich um Karrieristen, die Mitglied in diesen Parteien wurden um einen Richtersitz zu bekommen. Sie tragen zwar nach aussen das Label „FDP“ und „SVP“ sind aber im Herzen meist Linke. Selbst wenn bei Gerichtsentscheiden ein echter Bürgerlicher beteiligt ist, will das nichts heissen. Richter sind in der Regel angepasste Figuren, die mit dem Strom schwimmen. Wenn ein bürgerlicher Richter von zwei linken Richtern in die Zange genommen wird, gibt er in der Regel eine schwache Figur ab und passt sich deren Überzeugungen an oder wird überstimmt.

Die politische Rechtssprechung in der Schweiz und die Voreingenommenheit der Richter mir gegenüber zeugen von einer ausgeprägten und vorherrschenden linken Gesinnung des Richterkollegiums. Wahrscheinlich übt auch das Kollegium eine Art Gruppendruck auf die einzelnen Richter aus. Man kennt sich und eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus. Die wollen sich wahrscheinlich nicht gegenseitig auf die Füsse treten und decken sich gegenseitig. Mein Schicksal und eine faire Rechtssprechung sind unter solchen Umständen zweitrangig.

Zur Schweizer Presse

Ein Bundesgerichtsentscheid, der die amtliche Verteidigung in einem Strafverfahren in Frage stellt, sollte eigentlich von übergeordnetem öffentlichen Interesse sein. Interessanterweise scheint sich das Interesse der Schweizer Presse aber in ganz engen Grenzen zu halten. Schweizer Medien berichten lieber tagelang über einen Tweet, den kaum einer gesehen hat (siehe Bild 2). Für Bundesgerichtsentscheide, die unseren Rechtsstaat aushebeln, interessieren sie sich offensichtlich nicht. Entweder haben sie nicht verstanden um was es geht oder aber es liegt an ideologischen Gründen.

Kristallnacht-Tweet
Bild 2: Tagesanzeiger macht klar, dass keiner der linken Hetzer wirklich wusste, was ich getwittert habe.

Fazit: Wir haben eine Jakobinergesellschaft, die Menschen mit Gesetzen, Verboten, Empörungsjournalismus und einer korrupten Gesinnungsjustiz erziehen will.

Anhang:

Verfassungswidriger BGE 1B_219/2016

Strafanzeige vom 23.06.2015

Strafanzeige 03.11.2015

Einvernahme David Gibor

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Linker Populismus mit Cédric Wermuth

Von Alexander Müller veröffentlicht am 10. September 2016 | 2.046 mal gesehen

Nach seiner Kifferei und seiner Verurteilung wegen Hausfriedensbruch ist es ruhiger um Cédric Wermuth von der SP geworden. Jetzt hat er es wieder einmal in die Zeitung geschafft. Offenbar will er vom Bundesrat wissen wie gefährlich der Sicherheitsdienst einer rechten Partei ist. Das ist natürlich wieder ein gefundenes Fressen für die linke Presse.

„Schaut euch diese Typen an“ soll Cédric Wermuth laut Blick gefordert haben.

Sicherheitsdienst einer rechten Partei
Sicherheitsdienst einer rechten Partei

Cédric Wermuth von der SP sollte sich lieber die linken Antifa-Kriminellen im folgenden Bild anschauen. Ich frage mich, was verantwortliche Politiker gegen diese und die Kriminellen vom Schwarzen Block zu tun beabsichtigen. Nichts?

Linksextreme Gewaltverbrecher und Kriminelle
Linksextreme Gewaltverbrecher und Kriminelle

Verständnis für Sicherheitsdienste

Ich verstehe, dass sich rechte Parteien einen Sicherheitsdienst zulegen, wenn ich mir die linken Kriminellen von der Antifa und vom Schwarzen Block anschaue. Vor ein paar Jahren haben Linksextreme eine SVP-Veranstaltung am Albisgüetli in Zürich gestört und dabei den ehemaligen SVP-Nationalrat Hans Fehr auf dem Weg an die Veranstaltung abgefangen und verprügelt. Ich habe damals darüber berichtet. Immer wieder müssen Parteiveranstaltungen und Demonstrationen von Rechten „aus Sicherheitsgründen“ abgesagt werden, weil linksextreme Gewaltverbrecher mit Ausschreitungen drohen.

Die Behörden, die linke Presse und die linken Richter unseres Landes sind auf dem linken Auge blind. In Bern finanzieren Behörden mit Steuergeldern die von Linksextremen besetzte Reitschule. Diese bereiten von dort immer wieder Gewaltverbrechen gegen die Polizei und Passanten vor. Wieso sagt Cédric Wermuth dazu nichts? Weil er lieber Stimmung gegen die Sicherheitsdienste von rechten Parteien machen will. So kannst er bei seinen linksextremen und kriminellen Wählern punkten.

Linker Populismus mit Cédric Wermuth
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