Keine unentgeltliche Rechtspflege obwohl überschuldet

Von Alexander Müller veröffentlicht am 27. Juli 2016 | 89 mal gesehen

Mir wurde in der Schweiz ein Prozess wegen eines Tweets mit dem folgenden Wortlaut gemacht: „Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht…diesmal für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht.“ Der Tweet gleicht sinngemäss der folgenden Aussage von Slavoj Zizek: „Vielleicht brauchen wir eine grössere Flüchtlingskrise, schlimmere Kriege und noch mehr Terror, damit wir endlich aufwachen.“ Zizek, darf seine Aussage machen, meine Aussage wurde von linken Richtern als strafbar eingestuft. Der Prozess über den Tweet wurde von den verantwortlichen Justizbehörden und dem Vertreter der Nebenkläger unnötig in die Länge gezogen und dauerte fast vier Jahre. Mir sind dadurch Kosten in der Höhe des Werts eines Schweizer Einfamilienhauses entstanden. Deshalb bin ich überschuldet und befinde mich in einer Schuldensanierung.

Klagen von mir gegen den Kanton Zürich und Medien, die meine Persönlichkeitsrechte verletzt haben, werden von der Justiz mit hohen Prozesskostenforderungen abgeblockt. Obwohl die Schweizer Justizbehörden wissen, dass ich kein Geld mehr habe und mich in einer Schuldensanierung befinde, verweigern sie mir konsequent die unentgeltliche Rechtspflege und treten damit Artikel 8 und Artikel 29 Absatz 3 der Schweizerischen Bundesverfassung mit Füssen. Laut Artikel 8 BV sollte vor dem Gesetz eigentlich jeder gleich sein. Mir wird aber im Gegensatz zu Asylbewerbern die unentgeltliche Rechtspflege verweigert. Einzig deshalb, weil ich Schweizer bin. Vielleicht wird mir die unentgeltliche Rechtspflege ja gewährt, wenn ich einen Asylantrag wegen politischer Verfolgung einreiche. Laut Artikel 29 BV hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wer nicht über die erforderlichen Mittel für die Verfahrenskosten verfügt. Ich verfüge nachweislich nicht über die erforderlichen Mittel. Dennoch verweigern mir linke Richter die unentgeltliche Rechtspflege.

Ich kann mich leider nicht dagegen wehren, da die Schweiz ein Pseudorechtsstaat ist, in welchem linke Richter tun und lassen können was sie wollen. Da es in der Schweiz kein Verfassungsgericht gibt, gibt es niemanden, der den Richtern auf die Finger schaut und ihre Arbeit kontrolliert. Die Medien versagen in dieser Sache hinsichtlich Gewährleistung der öffentlichen Kontrolle komplett, da sie selber an der Geschichte über meinen Tweet als Täter beteiligt und somit befangen sind.

Aussage von Slavoj Zizek, Quelle
Aussage von Slavoj Zizek, Quelle

Dokumente:

 

München zeigt: Auf Staat und Polizei ist kein Verlass!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 23. Juli 2016 | 611 mal gesehen

Strenge Waffengesetze schützen weder vor Terroranschlägen noch vor Kriminellen. Gestern konnte ein 18 Jähriger in München neun Menschen mit sich in den Tod reissen und trotz grossem Polizeiaufgebot die ganze Stadt lahm legen. Weder der Überwachungsstaat noch die Polizei konnten für Sicherheit sorgen und die Tat verhindern. Dasselbe trifft auf das rigide deutsche Waffengesetz zu. Der 18 jährige Täter hat das Waffengesetz umgangen indem er sich gesetzwidrig eine illegale Waffe und ausreichend Munition beschaffte. 

Was lernen wir daraus? 

Der Staat kann trotz immer mehr Überwachung und schnüffeln in der Privatsphäre der Bürger nicht für Sicherheit garantieren. Die Polizei trifft meist erst am Tatort ein wenn die Tat vollendet ist und kann dann nur noch Spuren sichern. Das bringt den getöteten Opfern wenig. Sogar 18 Jährige können sich illegal eine Waffe und Munition beschaffen. Das Waffengesetz kann das nicht verhindern und taugt somit nichts.

Wie können wir uns besser schützen?

Ich bin der Meinung, dass Selbstverteidigung effizienter ist als blind auf den Staat und seine inkompetenten Vertreter zu vertrauen. Dazu ist es erforderlich, dass das Waffengesetz gelockert wird und es allen volljährigen Bürgern unter Auflagen erlaubt wird sich legal eine Waffe zu beschaffen. Bürger könnten sich so gegen potentielle Angreifer wehren. Angreifer hätten zwar immer noch den Überraschungseffekt auf ihrer Seite. Der Fall gestern hat aber gezeigt, dass viele Passanten noch Zeit genug hatten um die Tat mit dem Mobiltelefon zu filmen. Hätten diese Passanten eine Waffe gehabt, hätten sie den Täter erschiessen können. Sie hätten ihn damit davon abhalten können noch mehr Menschen zu töten.

Welche Auflagen bräuchte es für den Erwerb von Waffen?

  • Eine wichtige Voraussetzung ist die Mündigkeit. Daher sollten Waffen nur an Volljährige ab 18 abgegeben werden.
  • Die Waffen sollten einer Registrierungspflicht unterliegen, damit die Täterschaft bei allfälligen Straftaten leichter ermittelt werden kann.
  • Wer eine Waffe besitzt, sollte zu einer gesetzlichen Grundausbildung an der Waffe und zu regelmässigem Schiesstraining verpflichtet werden.

Freie Bürger haben ein Recht darauf Waffen zu besitzen!

Im folgenden Film erzählt ein Mann wie er mit einer Waffe sein Leben gerettet hat:

Terroristen und Kriminelle, benutzen für Straftaten nicht-registrierte illegale Waffen. Wer mit einer registrierten Waffe ein Verbrechen begeht, der ist ein Depp, der genauso gut mit seinem Auto und seinen Nummernschildern mit überhöhter Geschwindigkeit beim nächsten Blitzkasten vorbeirasen könnte und dabei in die Kamera des Blitzers lächelt. Brave und gesetzestreue Bürger begehen keine Verbrechen. Waffengesetze hindern diese aber daran, sich mit Waffen gegen Verbrecher zu wehren. Das kann es echt nicht sein. Deshalb bin ich für liberalere Waffengesetze.

Wie Kriminelle Waffengesetze mit nicht registrierten illegalen Waffen umgehen:

Die Befürworter von harten Waffengesetzen tun so als ob viele Bürger derartige Idioten wären, das man ihnen keine Waffen anvertrauen darf . Dabei sterben in der Schweiz mehr Menschen im Strassenverkehr als an den Folgen eines Tötungsdelikts. Dies trotz des Umstands, dass es in Schweizer Haushalten viele Waffen gibt.

München: Was ist ein deutsch-IRANER?

Von Alexander Müller veröffentlicht am 23. Juli 2016 | 910 mal gesehen

Gestern hat ein Mann in München mehrere Menschen und sich selbst getötet. Die deutschsprachige Lügenpresse legt Wert darauf zu betonen, dass er deutsch-IRANER sei. Doch was ist ein deutsch-IRANER? Ist das ein eingebürgerter Iraner oder ein Iraner mit deutschen und iranischen Wurzeln?

Die Bildzeitung hat ein Foto des mutmasslichen Täters veröffentlicht. Er sieht ja nicht gerade wie ein Mensch mit deutschen Wurzeln aus.

München
Die Bildzeitung bezeichnet den mutmasslichen Täter als deutsch-IRANER und Amokkiller.

Laut Bildzeitung soll der Täter potentielle Opfer via Facebook zum Tatort gelockt haben. Das spricht für eine geplante und überlegte Tat und gegen einen Amoklauf. Denn ein Amoklauf ist eine spontane Tat, die auf einem Ausraster des Täters beruht. Wenn der Täter aber die Leute an einen Tatort lockt um sie dort zu töten, dann spricht das für einen geplanten und hinterhältigen Mord. Trotzdem bezeichnet die Bildzeitung den Täter irreführend als Amokkiller. Was haben sich die Journalisten der Bildzeitung dabei gedacht? Haben sie überhaupt etwas dabei gedacht?

Leider habe ich in der deutschsprachigen Presse immer noch keine Information über die Herkunft der Eltern des Täters gefunden. Die linken Pressefritzen scheinen sich aus politischen Gründen auf die Bezeichnung „deutsch-Iraner“ geeinigt zu haben.

Wenn er eingebürgerter Iraner ist, welcher Religion gehört er an? Der schiitische Islam ist die iranische Staatsreligion. Es gibt im Iran jedoch auch religiöse Minderheiten und unter den Migranten wahrscheinlich auch Atheisten und Agnostiker. Wenn er gläubiger Schiite war, dann spricht das gegen eine Zusammenarbeit mit der sunnitischen Terrororganisation IS. Denn für die IS-Leute und viele gläubige Sunniten sind Schiiten Ungläubige. Aber natürlich kann auch ein Schiit zum IS-Sunnitentum konvertieren oder sich für deren Sache begeistern lassen. Das ist nicht nur Christen und Juden vorbehalten. Der ehemalige Christ Pierre Vogel aus Frechen in Deutschland wurde ja auch zum Vorzeigemuslim.

Die IS-Leute wollen ein Kalifat für alle „echten“ Muslime. Also alle Muslime, die sich zum Islam nach Auffassung der IS-Leute bekennen und den IS unterstützen. Sie wollen einen Islam für alle Muslime wie er zu Zeiten Mohammeds existierte. Also wie er in einer Zeit war, als der Islam noch nicht in Sunniten- und Schiitentum gespalten war. Diese Spaltung kam erst nach dem Tod Mohammeds, als es zum Machtkampf um seine Nachfolge kam.

Schiesserei im Olympia-Einkaufszentrum in München

Von Alexander Müller veröffentlicht am 22. Juli 2016 | 367 mal gesehen

Heute Abend ereignete sich im Olympia-Stadium in München eine Schiesserei. Es ist von mehreren Toten die Rede und die Polizei geht von mehreren Tätern aus. Ob hinter der Tat Islamisten stecken und die Täter Allahu Akbar gerufen haben, ist zurzeit noch unklar.

Es kann auch sein, dass die Behörden und die Presse aus politischen Gründen versuchen werden von einem allfälligen islamistischen Hintergrund abzulenken. Dies indem sie überbetonen, dass die Täter Kleinkriminelle, Amokläufer oder kranke Spinner waren und einfältig behaupten, dass das alles nichts mit dem Islam zu tun habe.

Tatsache ist, dass die Schiesserei trotz rigidem Waffengesetz nicht verhindert werden konnte. Soviel zum Nutzen unsinniger Waffengesetze, welche kaum wesentlich zu mehr Sicherheit beitragen. Die Täter liessen sich nicht davon abschrecken, dass es verboten ist in einem Einkaufszentrum auf Menschen zu schiessen. Das sollte auch dem hinterletzten Linksgrünen klar machen, dass sich Kriminelle und Terroristen nicht an Gesetze halten.

Aber wer weiss, vielleicht denken weltfremde EU-Politiker ja bereits darüber nach, nach dem Anschlag in Nizza auch Lastwagen als Waffen ins Waffengesetz aufzunehmen. Immerhin wurden in Nizza mit einem Lastwagen mehr Menschen getötet, als dies mit einer einfachen Pistole möglich gewesen wäre. Also Achtung liebe Bus- und Lastwagenfahrer, vielleicht braucht ihr schon bald einen Waffenschein.

Nachahmungstäter wissen jetzt jedenfalls, dass Einkaufszentren gute Ziele für Terroranschläge sind. Es gibt dort viele Menschen und ein Sicherheitsdispositiv, welches kaum oder ungenügend auf Terroranschläge ausgelegt ist. Auch die psychologische und mediale Wirkung ist gross. Es bedeutet letztlich, dass es jeden beim Einkaufen treffen kann und die Sicherheitskräfte Mühe haben es zu verhindern. Allenfalls sollte bei solchen Gefahrenlagen darüber nachgedacht werden grosse Einkaufszentren mit bewaffneten Wachleuten zu schützen.

Bedenklich ist, dass die Täter offenbar sogar noch flüchten konnten. Das spricht für eine gute Planung der Täter und ein unzureichendes Sicherheitsdispositiv der Stadt München. Was wenn die Täter davon kommen und beim nächsten Oktoberfest erneut zuschlagen? Besoffene sind ein einfaches Ziel und aus Sicht von Islamisten ungläubige Sünder.

Wie Schweizer Arschloch-Richter Recht beugen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 21. Juli 2016 | 479 mal gesehen

Schweizer Arschloch Richter verweigern mir sämtliche Persönlichkeitsrechte, da ich ihrer Ansicht nach eine Person der Zeitgeschichte sein soll. Sie begründen ihre dämliche Ansicht mit einem Tweet, den ich vor über vier Jahren einmal geschrieben habe. Dieser Tweet sei von überwiegendem öffentlichen Interesse weshalb ich eine Person der Zeitgeschichte sei.

Doch stimmt das wirklich? Ist der Tweet, den ich vor über vier Jahren einmal geschrieben habe, wirklich von überwiegendem öffentlichen Interesse? Wohl kaum. Die Auffassung der Arschloch-Richter dient hauptsächlich linkem Abschaum. Dieser kann mir den Tweet dank der Rechtsprechung der Arschloch-Richter ein Leben lang nachtragen.

Die normale Bevölkerung kennt weder meinen Tweet noch hat sie diesen in ihrem Sinn je richtig verstanden. Auch daran sind neben der Lügenpresse die Arschloch-Richter mit ihrer Rechtsprechung verantwortlich.

Die nachfolgende Konversation auf Twitter zeigt, wie weit es mit dem angeblich überwiegenden öffentlichen Interesse an meinem Tweet her ist:

Die Leute wissen nicht einmal von welchem Tweet die Rede ist. Erstaunlich, denn laut Richtern sei der Tweet von überwiegendem öffentlichen Interesse.
Die Leute wissen nicht einmal von welchem Tweet die Rede ist. Erstaunlich, denn laut Richtern soll der Tweet von überwiegendem öffentlichen Interesse sein.

 

NACHTRAG vom 22.07.2016

Bezüglich meinem Kraftausdruck noch dies: Linke Schweizer Medienschaffende und politisch urteilende linksgrüne Justizbehörden plagen mich nun schon seit über vier Jahren wegen diesem Tweet. Zuerst haben sie die Sache unverhältnismässig aufgebauscht und eine riesen Geschichte daraus gemacht und jetzt halten sie mir den Tweet in den Erwägungen ihrer Urteile jahrelang vor. Die Sache geht mir sehr nahe und betrifft mich emotional. Sie wollen mir mit immensen Gerichtskosten und ihrer ungerechten Rechtsprechung alles nehmen was ich besitze und darüber hinaus mit ihrer üblen Nachrede die Zukunft verbauen. Auch der Strafregistereintrag wegen des Tweets dient ja letztlich dazu, dass ich bei der Stellensuche Nachteile habe. Sie wollen mich damit isolieren und gesellschaftlich ausgrenzen. Wahrscheinlich hoffen sie auf eine selbsterfüllende Prophezeiung bzw. dass ich wie Friedrich Leibacher dereinst einmal ausraste und einen oder mehrere dieser Drecksäcke abschlachte. Denn dann könnten sie mit ihrer üblen Nachrede fortfahren und perfid wie sie sind sagen: „Seht her, wir haben es ja schon immer gesagt, dass der verrückt und extrem ist.“

Der fragwürdige jüdische Rechtsanwalt David Gibor bzw. sein Gehilfe Daniel Ketter erwähnen ja in ihren weiteren Anzeigen gegen mich nicht grundlos, dass ich der „berühmte Twitterer“ sei. Sie benutzen das um mich in einem negativen Licht erscheinen zu lassen und um einen Nutzen daraus zu ziehen. Denn sie wissen ganz genau, wie gestört und weltfremd die Gesinnungs-Richter auf mich reagieren sobald sie das Code-Wort kennen.

Wenn AKP-Schergen wie SA-Sturmtruppen aufmarschieren

Von Alexander Müller veröffentlicht am 20. Juli 2016 | 507 mal gesehen

Es ist schon erstaunlich wie tatenlos die Weltgemeinschaft auf die Ereignisse in der Türkei reagiert. In der Türkei werden gerade Menschenrechte massiv verletzt. Die Art und Weise wie sich der türkische Präsident Erdogan und seine Partei-Schergen aufführen, muss geschichtsbewussten Menschen zu denken geben. Es lässt Erinnerungen an das Dritte Reich wach werden. 

Erdogan ist wie Hitler ein autokratischer Herrscher, der immer mehr Macht an sich reist. Hitler tat dies mit der Reichstagsbrandverordnung und dem Ermächtigungsgesetz. Erdogan nutzt den Putschversuch um alle seine Gegner kalt zu stellen.

Wie einst Hitler übt auch Erdogan eine massive Kontrolle auf die Medien aus. Erdogan enzieht kritischen Sendern die Sendelizenz und lässt zahlreiche Journalisten verhaften. Sogar ausserhalb der Türkei sind Medienschaffende nicht vor Erdogan sicher, wie dessen Vorgehen gegen den Satiriker Böhmermann aufzeigt.

Wie nach dem Attentat und Putschversuch gegen Hitler am 20. Juli 1944, geht jetzt auch Erdogan mit absoluter Härte und Grausamkeit gegen die Putschisten vor. Folter und die menschenrechtswidrige Behandlung von Gefangenen und Oppositionellen ist in der Türkei an der Tagesordnung. Um die Putschisten zu bestrafen wird sogar die Wiedereinführung der Todesstrafe erwogen. Erdogan nutzt darüber hinaus die Gunst der Stunde um auch gleich noch die übrige Opposition auszuschalten.

AKP-Sturmtruppen prügeln auf wehrloses Opfer ein. Es fehlen nur noch die Springerstiefel. Sieg Heil Rufe werden mit Allahu Akbar Rufen ersetzt.
AKP-Sturmtruppen prügeln auf ein wehrloses Opfer ein. Es fehlen nur noch die Springerstiefel. Sieg Heil Rufe werden mit Allahu Akbar Rufen ersetzt.

Wie die Nationalsozialisten marschieren auch die AKP-Schergen öffentlich in grosser Anzahl mit zahlreichen Flaggen auf.

AKP-Anhänger vor dem Kölner Dom in Deutschland. Stellt euch vor, Deutsche würden so mit Deutschlandflagge oder Reichskriegsflagge vor der Hagia Sophia in Istanbul demonstrieren.
AKP-Anhänger vor dem Kölner Dom in Deutschland. Stellt euch vor, Deutsche würden so mit Deutschlandflagge oder Reichskriegsflagge vor der Hagia Sophia in Istanbul demonstrieren.

Interessanterweise lässt die Antifa Erdogans Schergen gewähren. Selbst wenn diese in Deutschland aufmarschieren. Antifa-Aktivisten kämpfen lieber gegen besorgte und regierungskritische Bürger, die AfD wählen oder an einer PEGIDA-Veranstaltung teilnehmen.

Über den Putschversuch in der Türkei

Von Alexander Müller veröffentlicht am 16. Juli 2016 | 401 mal gesehen

Anlass für den Putschversuch in der Türkei dürfte Erdogans Politik und seine autokratische Art das Land zu regieren sein. Erdogans Politik führte die Türkei auf einen islamischen Kurs, entmachtete zusehends die Anhänger einer kemalistisch-laizistischen Türkei und sorgte damit bei vielen für Unmut.

Der Putsch ist wohl deshalb gescheitert, weil es den Putschisten nicht gelang, die ganze Armee für sich zu gewinnen. So fehlte es ihnen an Durschlagskraft um die Polizei und den Geheimdienst auszuschalten, die Ausgangssperre durchzusetzen und sich Erdogan und hochrangigen Regierungsmitgliedern zu bemächtigen. Das ermöglichte es Erdogan nach Istanbul zu gehen, dort seine Anhänger um sich zu scharren und zum Gegenschlag aufzurufen. Da nicht die ganze Armee hinter den Putschisten stand, gelang es diesen schliesslich nicht die Oberhand zu gewinnen.

Wenn jetzt in den Medien davon die Rede ist, dass das Volk die Niederschlagung des Putsches feiert, so sollte genau hingeschaut werden. Bei diesem Volk handelt es sich wohl hauptsächlich um AKP-Mitglieder und um Erdogan-Anhänger.

Bedenklich an der Geschichte ist, dass die Türkei NATO-Mitglied und EU-Beitrittskandidat ist. Mit dem Autokraten Erdogan an der Spitze passt die Türkei allerdings bestens zur undemokratischen EU. Diese wird von selbstherrlichen Politikern dominiert, die sich wie Erdogan regelmässig über die Anliegen betroffener Bürger hinwegsetzen. Erdogan soll Medienberichten zufolge eine „Säuberungsaktion“ in den Rängen der Armee angekündigt haben. Mich erinnern der gescheiterte Putsch und die Äusserungen von Erdogan an das, was sich am 20. Juli 1944 und den darauf folgenden Tagen in Deutschland ereignet hat.

Putschisten werden öffentlich gedemütigt

Schlimm ist, wie jetzt die Soldaten öffentlich gedemütigt und entwürdigt werden. Indem sie öffentlich verprügelt werden und die Uniformen ausziehen müssen. Wahrscheinlich soll damit ausgedrückt werden, dass sie unwürdig für die Uniformen sind. Öffentliche Entwürdigungen, Prügelstrafen und Steinigungen sind ja in vielen islamischen Ländern keine Seltenheit. Die türkische Regierung demonstriert dem Westen damit wie viel ihr an Menschenrechten gelegen ist.

Mehrere nationalistische Demos mit Türkenflagge in deutschen Städten

Ebenfalls interessant ist, dass in vielen deutschen Städten ironisch ausgedrückt „bestens integrierte Neudeutsche“ mit Türkenflaggen aufmarschiert sind und islamistische Parolen gerufen haben. Ich frage mich woher die alle auf die Schnelle so viele Türkeiflaggen herbekommen haben. Das deutet mehr auf einen hohen Organisationsgrad und weniger auf eine spontane Demo hin. Und weshalb hat die Antifa angesichts dieser nationalistischen Demo keine Gegendemo veranstaltet? Checken die linksextremen Dummköpfe nicht, dass das Nationalisten sind?

Bestens Integrierte Neudeutsche demonstrieren in Deutschland für...ihre Heimat. Man erkennt es an den Flaggen.
Bestens integrierte Neudeutsche demonstrieren in Deutschland für…ihre Heimat. Man erkennt es an den Flaggen.

Wie geht es jetzt in der Türkei weiter?

Erdogan wird jetzt wohl noch härter gegen seine Gegner vorgehen um seine Macht zu festigen. Das erhöht den Druck auf seine Gegner ihn auszuschalten. Es ist denkbar, dass es Attentate auf Erdogan geben wird. Seine Gegner haben eigentlich nur noch eine Chance. Sie müssten jetzt fest entschlossen, rasch und mit grosser Brutalität gegen ihn und seine Entourage vorgehen.

Die Scheinheiligkeit von Ronnie Bernheim

Von Alexander Müller veröffentlicht am 15. Juli 2016 | 510 mal gesehen

Heute wurde auf Radio SRF 1 ein Interview mit Ronnie Bernheim ausgestrahlt. Im Interview wurde Bernheim als Unternehmer dargestellt. Dies obwohl er als Sohn des Firmengründers wohl durch Erbschaft und allenfalls Schenkung in den Besitz seiner Firmenanteile gelangte und sich somit ins gemachte Nest setzen konnte. Er besitzt Anteile an der Mondaine Watch Ltd. Im Interview ging es um Bernheims Hobbytätigkeit für die GRA Stiftung gegen Rassismus und Antisemitismus.

Ronnie Bernheim
Bildquelle

Der 1950 geborene Jude Bernheim erläuterte im Interview weshalb es ihm ein solch grosses Anliegen sei, sich für die Stiftung, die sich angeblich gegen Diskriminierung einsetzt, zu betätigen. Seine Erläuterung begann mit dem allgemein bekannten jüdischen Gejammer über Verwandte, die den Holocaust erlebt haben. So soll dies auch bei seiner Mutter der Fall gewesen sein. Weiter habe er in Südamerika Bekanntschaft mit den dortigen Militärdiktaturen gemacht, was ihn bewogen habe sich für eine demokratische, weltoffene und multikulturelle Gesellschaft einzusetzen.

Aus Bernheims Äusserungen im Interview ging hervor, dass er kein Intellektueller ist. Seine Aussagen waren oberflächlich, scheinheilig und widersprüchlich.

So ist Bernheim laut eigener Darstellung z.B. für eine demokratische Gesellschaft. Doch warum kämpft er dann mit seiner GRA Stiftung so verbissen gegen die Meinungsäusserungsfreiheit? Diese ist ja die entscheidende Grundvoraussetzung für eine funktionierende Demokratie. Wenn er sie bekämpft, kann er gar nicht für Demokratie sein. Wahrscheinlicher ist, dass er für eine Scheindemokratie ist, in der Leute wie er und Organisationen wie die GRA Stiftung diktieren können was gesagt werden darf und was nicht.

Und wie sieht es mit dem scheinbaren Kampf gegen Diskriminierung aus? Setzt sich die GRA Stiftung wirklich gegen Diskriminierung ein? Was ist Diskriminierung überhaupt? Diskriminierung ist laut Definition die Benachteiligung und Herabwürdigung von Personen und Personengruppen. Die GRA Stiftung tut genau das. Sie etikettiert Menschen, die nicht ins Weltbild von Ronnie Bernheim und seinen Mitstreitern passen als Rassisten und Antisemiten, prangert diese auf ihrer Website öffentlich an und würdig diese damit herab. Diese Stiftung tut also genau das, was sie angeblich bekämpft.

Die GRA Stiftung diskriminiert Menschen und Gruppen von Menschen und setzt sich gegen die freie Meinungsäusserung ein. Sie bekämpft damit eine grundlegende demokratische Grundvoraussetzung.

Es ist wirklich scheinheilig, wenn jemand wie Ronnie Bernheim, der Präsident der GRA Stiftung ist, behauptet, er würde sich für Demokratie und gegen Diskriminierung einsetzen. Das ist geradezu grotesk.

Heutzutage werden Menschen bereits wegen einzelner Äusserungen, sei dies auf Twitter, Facebook usw. als Rassisten und Antisemiten stigmatisiert und kriminalisiert. Die GRA Stiftung wurde von Juden gegründet und wird von Linksextremen unterstützt. Sie engagiert sich als politische Organisation gegen grundlegende demokratische Prinzipien und behauptet gegen Diskriminierung zu kämpfen. Dies obwohl sie selber diskriminiert und mit ihren Medienmitteilungen gegen Menschen aufhetzt. Mir selber ist das passiert. Gegen mich hetzte die GRA Stiftung, weil ich auf Twitter im Ärger über einen radikalen Islamisten folgendes geschrieben hatte:

„Vielleicht brauchen wir wieder eine Kristallnacht…diesmal für Moscheen, damit die Regierung endlich aufwacht.“

Weil in meiner Aussage das Wort Kristallnacht enthalten war, hetzte die GRA-Stiftung mit einer Medienmitteilung, die sie auf deutsch, französisch und englisch verbreitete gegen mich. Ich wurde als Rechtsextremer und Rassist dargestellt, der in einer demokratischen Gesellschaft nichts zu suchen habe. So ein Vorurteil auf der Grundlage einer einzigen Aussage über einen Menschen zu fällen ist grobfahrlässig und unseriös.

Es ist scheinheilig und verlogen wie in der Schweiz mit Menschen umgegangen wird, die sich nicht an die Normen und Regeln von Leuten wie Ronnie Bernheim halten. Normalerweise wird bei einer Aussage berücksichtigt warum jemand etwas gesagt hat, wie er es gemeint hat usw. Bei mir war das nicht der Fall. Bei mir wurde darauf geschaut ob ich SVP-Mitglied bin und dann wurde gleich das Urteil gefällt. Warum ich was gesagt habe, interessierte gar nicht. Das wurde gar nicht für nötig gehalten. Als ich dann ein halbes Jahr nach der Hetzjagd endlich einmal Stellung zu all den Vorwürfen, Vorurteilen und Anschuldigungen nehmen konnte, wurde es als Ausflüchte abgetan. Später hat mir die Gesinnungsjustiz sogar noch meine Stellungnahme auf all die Anschuldigungen vorgehalten um mir meine Persönlichkeitsrechte zu verweigern. Es ist eine Ungerechtigkeit und Scheinheiligkeit sondergleichen. Dafür mache ich Leute wie Ronnie Bernheim massgeblich verantwortlich.

Für mich ist klar, die Antirassismusstrafnorm gehört abgeschafft, denn sie ist ein Instrument der Diskriminierung und Unterdrückung. Menschen werden mithilfe der Antirassismusstrafnorm wegen einzelner Äusserungen verfolgt und kriminalisiert. Sie werden mit dieser Strafnorm zum Schweigen gebracht und ihrer gesellschaftlichen Existenz beraubt. Wegen nichts! So hat mein Tweet z.B. keine einzige Person beleidigt, in der Ehre verletzt oder herabgesetzt. Trotzdem wurde ich deswegen verfolgt und unterdrückt!

Ausserdem gäbe es für Ehrverletzungen, Beschimpfungen usw. bereits Strafnormen und es wäre darüber hinaus sogar möglich zivilrechtlich dagegen vorzugehen. Das geht allerdings nur, wenn sie wirklich Persönlichkeitsrechte verletzen. Die politische Verfolgung von Menschen ist damit zum Glück nicht möglich. Leider ist es jedoch so, dass die Justiz auch bei Ehrverletzungsdelikten aus politischen Gründen zu oft versagt und vor dem Gesetz nicht alle gleich behandelt. Das tut sie aber auch bei der Anwendung der Antirassismus-Strafnorm. So wurde gegen einen Türken, der in einem Inserat mitteilte, dass er keine Schweizer Mieter will, trotz zweier Strafanzeigen nicht einmal ermittelt. Stellen euch vor, was gewesen wäre, wenn ein Schweizer Arbeitgeber in einem Stelleninserat „keine Eritreer“ geschrieben hätte. Der SVP-Generalsekretär und seine Stellvertreterin wurden dann aber wieder verurteilt, weil sie in einem Inserat über zwei gewalttätige Kosovaren vergassen „zwei“ im Titel zu schreiben. Wegen so einer Kleinigkeit und Spitzfindigkeit wurden sie verurteilt! Fälle wie diese zeigen, dass wir in der Schweiz eine politische Gesinnungsjustiz haben, die alles andere als gerecht ist. Diese Justiz orientiert sich nicht nach den Gesichtspunkten der Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit sondern nach politischen Vorgaben.

Die Schweiz braucht Horizon 2020 nicht!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 12. Juli 2016 | 577 mal gesehen

Horizon 2020 ist ein Programm der EU zur Förderung von Forschungsprojekten. Der Bundesrat, der die Schweiz gerne als EU-Mitglied sähe, will an diesem Forschungsprogramm unbedingt dabei sein. Der Nutzen dieses Programms für die Schweiz ist jedoch fraglich.

Mit dem BREXIT verliert die EU die besten Universitäten, die sie hatte. Die Universitäten in der Schweiz und in Grossbritannien sind besser als die Universitäten in der EU. Unter den  top 12 Universitäten weltweit finden sich 7 amerikanische und 4 britische Universitäten sowie 1 Schweizer Universität, jedoch keine einzige Universität eines EU-Mitglieds (Universitätsranking).

Ein Prestigegewinn für den Wissenstandort Schweiz durch Teilnahme an einem mittelmässigen EU-Forschungsprogramm ist damit ausgeschlossen. Die Teilnahme in einem EU-Programm mit mittelmässigen Universitäten bringt kein Prestige. Eine Zusammenarbeit mit den besten Universitäten der Welt bringt hingegen Prestige. Schweizer Universitäten sollten deshalb mehr mit amerikanischen und britischen Universitäten zusammenarbeiten und die mittelmässigen Universitäten in der EU links liegen lassen. Die EU-Mitgliedsstaaten produzieren viele mittelmässige Akademiker, von denen viele arbeitslos sind oder ihren Lebensunterhalt als Journalisten, Taxifahrer, Staatsangestellte oder Bedienung in der Gastronomie usw. verdienen.

Die Schweiz zahlt in etwa gleich viel in das Programm ein wie sie zurück erhält. In zehn Jahren hat sie gerade einmal 200 Millionen mehr zurück erhalten. Genauso gut könnte sie die Forschungsgelder selber an die Schweizer Forschungsinstitutionen vergeben. Sie könnte so selber über die Vergabe entscheiden. Ausserdem wäre die Schweiz damit weniger durch die EU erpressbar und müsste nicht einfach alles ratifizieren, was die EU will. Wenn Sie bei Horizon 2020 mitmacht, muss sie hingegen alles ratifizieren was die EU will, wenn sie nicht aus dem Programm geworfen werden möchte.

Anstatt sich an Horizon 2020 zu beteiligen sollte die Schweiz mehr in die Förderung von Inländern investieren. Es ist keineswegs so, dass das Schweizer Volk aus lauter talentfreien Deppen besteht. Ob jemand eine Spitzenkraft wird oder nicht, hängt wesentlich von seiner Ausbildung und seiner Motivation etwas zu leisten ab. Dem Schweizer Volk bringt es nichts, wenn Unternehmen und Universitäten aus Kostengründen lieber günstige Spitzenkräfte importieren als Einheimische zu fördern.

Was die Lügenpresse über die Bluttat von Dallas verschweigt

Von Alexander Müller veröffentlicht am 9. Juli 2016 | 620 mal gesehen

Ein Schwarzer erschiesst in Dallas fünf weisse Polizisten. Es ist ein klarer Fall von Rassismus. Der Täter hat gezielt auf Weisse geschossen und er wollte möglichst viele von ihnen umbringen. Die linke Lügenpresse spricht jedoch von Rache und tut die Tat als Vergeltungsaktion ab. Vergeltung für was? Was haben die fünf Polizisten dem Schwarzen Mörder angetan? Nichts, sie haben ihm nichts angetan. Deshalb kann auch nicht von einem Racheakt bzw. einer Vergeltungaktion die Rede sein.

Warum informiert die Presse also nicht darüber, dass die Tat rassistisch motiviert war? Weil die Presse in der Mehrheit aus linksideologisch gefärbten Lügenjournalisten besteht. Hätte ein Weisser fünf Schwarze ermordet, wäre in den Schlagzeilen der Presse von Rassismus bzw. einer rassistisch motivierten Tat die Rede gewesen.

Die Art und Weise wie die Presse berichtet zeigt, dass sie das Wort „Rassismus“ selektiv und als politische Waffe einsetzt. Die linksideologischen Journalisten verwenden es vor allem dann, wenn es in ihr politisches Weltbild passt und es z.B. darum geht einen SVPler, einen AfD’ler oder ganz generell „Weisse“ zu diffamieren.

Schlagzeilen der Presse:

Quelle: Blick.ch
Quelle: Blick.ch; Der Blick spekuliert über Rache. Doch was haben die Polizisten dem Täter angetan?
Quelle: Zeit.de
Quelle: Zeit.de; Die Zeit berichtet, dass der Täter wegen sexueller Belästigung die Armee verlassen musste und dass es sein Ziel war möglichst viele „Weisse“ zu töten. Das Wort Rassismus findet sich im Artikeln nicht. Zufall? Wohl eher Absicht!

usw. usf.