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Skandalöser Entscheid eines linksgrünen Bundesrichters

Ein linksgrüner Bundesrichter hat ein Rassismusverfahren mit einem formaljuristischen Entscheid beendet. Dies indem er mir einmal mehr das Beschwerderecht abgesprochen hat. Er hat dies bereits in einem anderen Fehlurteil getan, gegen welches ich eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht habe. Meine Anfechtung eines seiner Urteile und seine linke Gesinnung erklären die herablassende Art, mit der er meine  Prozessführung beurteilt. Dabei wäre er gut beraten selbstkritisch über seine krassen und amateurhaften mutmasslichen Fehlurteile nachzudenken.

Diesmal ging es um den Vermieter einer Wohnung in Altstätten, der seine Wohnung nicht an Schweizer vermieten wollte. Über den Fall wurde in den Medien berichtet.

Doris Angst, die Geschäftsführerin der eidgenössischen Kommission gegen Rassismus

Doris Angst, die Geschäftsführerin der eidgenössischen Kommission gegen Rassismus, über diesen Fall.

Ich hatte dagegen eine Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung eingereicht. Die St. Galler Staatsanwaltschaft gewährte mir ausdrücklich die Privatklägerschaft. Zitat der St. Galler Staatsanwaltschaft in Ihrer Verfügung vom 15. Januar 2013:

Aus den polizeilichen Ermittlungsakten ergibt sich, dass der Anzeigenerstatter sich nicht als Mieter für die betreffende Wohnung in Altstätten beworben hatte, er somit als potentieller Mieter auch nicht abgewiesen wurde und damit vom allgemeinen Grundsatz her auch nicht unmittelbar betroffen war von der Wohnungsanzeige. (Ich wurde dazu von der Polizei gar nicht befragt!) Gemäss dem oben zitierten Entscheid des Bundesgerichts vom 3.6.2002 ist aber von unmittelbarer Betroffenheit im Falle von Art. 261bis Abs. 4 Satzteil 1 auszugehen und somit Parteistellung zuzuerkennen.

Sie entschied sich aber kein Strafverfahren zu eröffnen und das Verfahren mit einer Nichtanhandnahmeverfügung einzustellen. Sie stützte sich dabei einzig auf die Aussagen des Beschuldigten gegenüber der Polizei, der zufolge er das alles nicht  so gemeint habe wie es im Inserat aussah.

Da ich mit der Nichtanhandnahmeverfügung der St. Galler Staatsanwaltschaft nicht einverstanden war, reichte ich eine Beschwerde bei der St. Galler Anklagekammer ein. Die linken Richter der St. Galler Anklagekammer deckten jedoch die Gesinnungsgenossen bei der Staatsanwaltschaft und lehnten meine Beschwerde ab.  Die Richter sprachen mir in ihrem Entscheid die unmittelbare Betroffenheit durch das inkriminierte Inserat des Beschuldigten ab. Sie stützen sich dabei einzig auf die Aussage des Beschuldigten ab. Der Beschuldigte sagte gegenüber der Polizei, dass er mich nicht kenne und ich kein Interessent für seine Mietwohnung gewesen sei. Ich als Privatkläger wurde diesbezüglich jedoch gar nicht befragt.

Allerdings gewährte mir auch die St. Galler Anklagekammer ausdrücklich die Privatklägerschaft und damit das Beschwerderecht. Zitat der St. Galler Anklagekammer zur Frage der Privatklägerschaft:

Die Vorinstanz anerkannte ihn indessen ausdrücklich als solchen und gewährte ihm mit der Akteneinsicht auch Parteirechte (act. 10/14 “Alexander Müller”). Die auf diese Weise erlangte Verfahrensposition kann einem Beschwerdeführer nachträglich in der Regel selbst dan nicht mehr abgesprochen werden, wenn sie ihm ursprünglich allenfalls unbegründeterweise zugesprochen worden ist. (PATRICK GUIDON, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, Diss. Zürich/St. Gallen 2011, N296; GVP 1958 Nr. 47).

Ich reichte deshalb gegen den inakzeptablen Entscheid der St. Galler Anklagekammer eine Beschwerde beim Bundesgericht ein.

Der linke Bundesrichter Denys entzog mir aber die Legitimation, als Privatkläger eine Beschwerde einzureichen, wieder. So schreibt er in seinem Urteil unter Ziffer 3:

In Bezug auf die Legitimation des Beschwerdeführers vor Bundesgericht kann auf das Urteil 6B_1018/2014 vom 26. Januar 2015 Gesagte verwiesen werden. Auch im vorliegenden Verfahren unterlässt er es, in der Eingabe vor Bundesgericht darzulegen, aus welchen Gründen der angefochtene Entscheid sich inwiefern auf welche Zivilforderung auswirken kann (vgl. Beschwerde S. 2 Ziff. B/2). Folglich ist auf die Beschwerde mangels Legitimaton im Verfahren nach Art. 108 BGG nicht einzutreten.

Offenbar hält Denys meine legitime Beschwerde für missbräuchlich und querulatorisch. Daraufhin lässt zumindest die Bezugnahme auf Art. 108 BGG schliessen. Unter Ziffer 4 bezeichnet er meine Prozessführung überdies als “trölerisch”! Es ist schlicht eine Frechheit, was sich dieser Kerl von einem Staatsangestellten Kraft seiner Machtposition erlaubt. Ebenso bedenklich ist es, dass das Bundesgericht einen Bundesrichter über eine Beschwerde von mir entscheiden lässt, der mir gegenüber offensichtlich voreingenommen ist. Immerhin habe ich schon gegen eines seiner Fehlurteile eine Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eingereicht.

Es kann doch nicht sein, dass mir das Bundesgericht die Legitimation als Privatkläger einfach so salopp nachträglich abspricht, wenn mir diese von den Vorinstanzen doch noch ausdrücklich erteilt worden ist! Das ist eine Schweinerei sondergleichen und eine Irreführung durch die Justiz. Dem Kläger wird suggeriert er könne eine Beschwerde machen und anschliessend wird ihm vom Bundesgericht das Beschwerderecht abgesprochen und er erhält eine Rechnung für 800 Franken.

Das ist wieder ein unrühmliches mutmassliches Fehlurteil des Bundesgerichts, welches sich mit einer fehlerhaften formaljuristischen Begründung vor einem materiellen Entscheid, also einem Entscheid in der Sache, drückt. Gut möglich, dass dies ein juristischer Winkelzug ist, um Eventualitäten bei späteren Verfahren, z.B. gegen einen Schweizer Vermieter, offen zu halten.

Der Fall ist von Brisanz. Trotz des fehlenden materiellen Entscheids ist für mich jetzt klar, dass in der Schweiz Inserate mit folgenden Begriffen versehen werden dürfen: “Keine Schweizer”, “keine Türken”, “keine Juden”, “keine Muslime” usw. Denn die Staatsanwaltschaft St. Gallen hat bei einem Inserat mit der Bezeichnung “Keine CH” also für “keine Schweizer” nicht einmal ein Strafverfahren eröffnet und das Bundesgericht deckt diese Praxis, indem es inhaltlich zur Sache keine Stellung nehmen will.

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Wie der Schweizer Rechtsstaat Täter schützt

Schweizer Richter und Staatsanwälte schützen Täter. Die Staatsanwälte tun dies, indem sie Verfahren absichtlich verschleppen, Einvernahmen von Tätern ohne Geschädigte durchführen und versuchen mit juristischen Winkelzügen, Finten und gesetzwidrigem Verhalten linke Täter zu schützen. Richter tun dies indem sie Verfahren ebenfalls hinauszögern und versuchen Klagen mit hohen Prozesskostenforderungen abzuwürgen.

Das ist aus rechtsstaatlicher Sicht höchst bedenklich. Denn der Souverän hat sich klar dafür ausgesprochen, dass im Schweizer Rechtsstaat JEDER seine Rechte vertreten können muss. So steht in der Bundesverfassung Artikel 29 Absatz 3 klipp und klar:

Jede Person, die nicht über die erforderlichen Mittel verfügt, hat Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege, wenn ihr Rechtsbegehren nicht aussichtslos erscheint. Soweit es zur Wahrung ihrer Rechte notwendig ist, hat sie ausserdem Anspruch auf unentgeltlichen Rechtsbeistand.

Soviel zur Theorie. In der Praxis können in der Schweiz jedoch nur Reiche, Arme, Asylanten und Leute, die von einer Rechtsschutzversicherung versichert werden, mehr oder weniger problemlos Gerichtsverfahren finanzieren. Rechtsschutzversicherungen müssen nicht jeden versichern. Mir hat die COOP-Rechtsschutzversicherung im Jahr 2013 eine Rechtsschutzversicherung verweigert. Obwohl ich Schweizer bin, Schulpfleger war und nicht vorbestraft bin! Die Verweigerung erfolgte aufgrund der üblen Nachrede in den Medien.

Der Souverän hat sich auch für eine Rechtsweggarantie ausgesprochen. So steht in Artikel 29a der Bundesverfassung:

Jede Person hat bei Rechtsstreitigkeiten Anspruch auf Beurteilung durch eine richterliche Behörde. Bund und Kantone können durch Gesetz die richterliche Beurteilung in Ausnahmefällen ausschliessen.

Mir wurde von den Justizbehörden sowohl der Anspruch auf unentgeltliche Rechtspflege verweigert als auch die Rechtsweggarantie abgesprochen. Das ist ein klarer Verstoss gegen die Bundesverfassung. Dennoch kann ich fast nichts dagegen tun, da die Richter und Staatsanwälte am längeren Hebel sitzen und die Politik gekonnt und mit viel Talent wegschaut. Auch die Schweizer Medien berichten natürlich nicht darüber, da sie ja in meinem Fall zu den Prozessgegnern bzw. den Beklagten gehören.

Wie mir als Schweizer Bürger im Kanton Zürich meine Rechte vorenthalten werden

Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat, welche für ihre eigenwilligen und eigenartigen Ansichten bekannt ist, hat im Februar ein von mir angestrengtes Verfahren eingestellt und dies mit geradezu dummen Ausflüchten begründet. Sie hat mir als Kläger zudem das Recht an Einvernahmen teilzunehmen vorenthalten. Ich wurde schlichtweg gar nicht darüber in Kenntnis gesetzt, dass eine Einvernahme stattgefunden hat. Ich erfuhr es erst, nachdem ich nach der Einstellung des Verfahrens Akteneinsicht verlangte.

Weil die Einstellung des Verfahrens durch die Ermittlungsbehörde inakzeptabel war, habe ich selbstverständlich innert der kurzen Frist von 10 Tagen eine Beschwerde ans Obergericht des Kantons Zürichs geschrieben. Weil ich mir dafür keinen Anwalt leisten konnte, musste ich das selber machen, was mit einem grossen zeitlichen Aufwand verbunden war. Die zuständigen Oberrichter sandten mir daraufhin eine Verfügung, in welcher ich aufgefordert wurde, innert 10 Tagen eine Prozesskaution von CHF 2’000.00 zu bezahlen. Dieser Aufforderung konnte ich nicht nachkommen, da ich schlicht und einfach nicht die Mittel dazu hatte. Ich muss bereits mehrere Prozesskautionen in monatlichen Raten abzahlen und lebe aufgrund dieser enormen Belastung am Existenzminimum. Auf das Schreiben zu antworten hatte ich auch keine Lust mehr, da auch dies kaum etwas gebracht hätte. Ich hätte wieder die Hosen herunterlassen müssen und einmal mehr sämtliche Einkommen-, Ausgabens- und Vermögensnachweise erbringen müssen. Das habe ich bereits mehrfach getan und es ist ein enormer Aufwand und Papierkrieg, diese Belege jeweils zu sammeln und anschliessend zu schicken. Neben der beruflichen Belastung war es mir einfach nicht möglich einmal mehr so einen Papierkrieg zu führen. Bislang endete so etwas ohnehin damit, dass mir die unentgeltliche Rechtspflege aufgrund meines Einkommens verweigert wurde und ich trotz bereits vorhandener hoher finanzieller Belastungen aufgrund anderer Prozesse mit hohen Ratenzahlungen belastet wurde. Wie jedem logisch denkenden Menschen klar sein muss, kann ich jedoch auch mit einem guten Einkommen nicht unbegrenzt Ratenzahlungen für Prozesskautionen stemmen. Die Verfahren sind ja solange sistiert, bis die Prozesskaution erbracht ist. Die Persönlichkeitsverletzungen bleiben natürlich ebenfalls solange bestehen.
Einfaches Rechnungsbeispiel: Angenommen Sie verdienen monatlich CHF 10’000.00. Die von Ihnen verlangten monatlichen Ratenzahlungen für Prozesskautionen betragen in der Summe CHF 15’000.00. Wie wollen Sie das mit CHF 10’000 stemmen? Wie wollen Sie so noch Ihren Lebensunterhalt bewältigen? Einem normalen Menschen leuchtet ein, dass das nicht geht. Schweizer Justizbehörden leuchtet das hingegen nicht ein. Wer CHF 10’000 im Monat verdient, bekommt keine unentgeltliche Rechtspflege. So wird das in der Schweiz gehandhabt, egal was unter Artikel 29 in der Bundesverfassung steht.
So ist es auch nicht erstaunlich, dass das Verfahren vom Obergericht per Verfügung eingestellt wurde. Ich wurde darüberhinaus für diese Verweigerung des Rechtsstaats auch noch zur Kasse gebeten. Dies obwohl es sich beim Zürcher Obergericht um die erste Gerichtsinstanz handelte! Die Staatsanwaltschaft ist keine Gerichtsinstanz, auch wenn dies Staatsanwälte oft gerne anders hätten. Der Fall geht jetzt zivilrechtlich weiter, weil ich beim zuständigen Friedensrichteramt ein Schlichtungsgesuch eingereicht habe.

Das Verhalten der Justiz nützt Tätern

Dieses Verhalten von Schweizer Justizbehörden entgeht natürlich auch den Beklagten nicht. So erstaunen denn auch deren dreiste Forderungen nicht. So meinte der Anwalt eines beklagten Medienunternehmens kürzlich in einem Schreiben an das Bezirksgericht Uster folgendes:

Vielmehr stellt sich die im Wissen darum, dass der Kläger Mühe bekundet, die Gerichtskosten in anderen Verfahren zeitnahe zu bezahlen, die Frage, ob gar die Sicherstellung einer allfälligen Parteientschädigung zugunsten der Beklagten erforderlich wäre.

Was ich zurzeit erlebe ist nichts anderes als gelebter Täterschutz im Schweizer Rechtssystem. Es ist eine Schande wie Schweizer Justizbehörden grundlegende rechtsstaatliche Prinzipien mit Füssen treten.  Die Schweizer Justiz verhindert tatkräftig, dass Täter für ihr Verhalten zur Rechenschaft gezogen werden. Dies indem sie Verfahren hinauszögert und Klägern Bedingungen aufbürdet, die diese nicht erbringen können. Anschliessend stellt sie die Verfahren ein, weil die aufgebürdeten Bedingungen nicht erfüllt werden konnten.

Das verlinkte Schreiben an das Bezirksgericht Uster stammt übrigens vom Anwalt der Tageswoche. Ich habe die Zeitung wegen einem rufschädigenden und meine Persönlichkeitsrechte verletztenden Artikel verklagt, nachdem die Redaktion sich weigerte den Missstand zu beheben. Der folgende Screenshot zeigt wie frech der Anwalt der Tageswoche mir gegenüber auftritt. Bei der Friedensrichterverhandlung hat er kategorisch jegliche Zugeständnisse abgelehnt, worauf die Verhandlung logischerweise platzte. Somit erhielt ich erhielt die Klagebewilligung. Nach der gescheiterten Verhandlung bei der Friedensrichterin war die Tageswoche dann plötzlich doch zu Zugeständnissen bereit. Die Zeitung hat den Artikel anonymisiert, weil sie sich ihrer Sache offenbar trotzdem nicht so sicher ist und der Anwalt hat mir einen faulen Vergleich angeboten. Ich gehe davon aus, dass die Leute von der Tageswoche darauf hoffen, dass mir das Geld ausgeht oder irgendein inkompetenter Sesselfurzer am Gericht rechtswidrig zu ihren Gunsten entscheidet. – Gerichtsverhandlungen sind unberechenbar und die Rechtssicherheit ist meiner Ansicht nach in der Schweiz nicht gewährleistet.

Tageswoche

Solange die Politik diese Prozesskostenhürden und diese Ungerechtigkeit will, wird sich im Schweizer Justizwesen in Bezug auf diese Missstände nichts ändern. Der Schweizer Rechtsstaat verkommt damit zur Farce. Wir haben in der Schweiz eine unberechenbare Willkürjustiz, die nicht in der Lage ist Rechtssicherheit zu gewährleisten. Das ist leider eine traurige Tatsache.

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Orthodoxer Jude beleidigt Jesus Christus

In Westeuropa darf man ja lediglich ungeniert das Christentum kritisieren. Wer den Islam oder das Judentum kritisiert, läuft hingegen Gefahr als islamophober Hetzer oder Antisemit stigmatisiert zu werden. Diese Begriffe wurden aus politischen Gründen geschaffen um Menschen davon abzuhalten den Islam und das Judentum zu kritisieren. Dies indem die Kritiker als Kranke und Rassisten stigmatisiert werden. Ich halte das für eine Unterdrückung der Meinungs- und Redefreiheit. Ein freier Schweizer muss das Recht haben, sich frei äussern zu dürfen! Politiker, die gegen diese Freiheit sind, sind Volksverräter.

Der folgende Film zeigt einen orthodoxen Juden, der in Israel öffentlich Jesus Christus und Christen beleidigt. Selbstverständlich straffrei. Wo bleibt der Aufschrei der Christen? Würde ein Schweizer in der Schweiz so über Juden sprechen, würde er bestraft werden. Das ist die Wahrheit. Es würde mich überdies nicht überraschen wenn der medienbekannte jüdische Anwalt D. Gibor höchstpersönlich dafür sorgen würde.

Es gibt Juden, die ohne weiteres mit Salafisten verglichen werden können. Der folgende Filmbeitrag zeigt Haredim, orthodoxe Juden. Mich erinnern diese Leute an islamische Salafisten.

Ihre vollverschleierten Frauen erinnern mich an islamische Burkaträgerinnen. Woher fundamentalistische Muslime wohl die Idee mit der Burka hatten?

Religionsfreiheit und religiöse Toleranz in Israel

Rassismus in Israel?

Israelis über Jesus

Öffentlich zur Schau gestellter Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Israel? Sind christliche Touristen aus “Germania” in Israel willkommen?

Wie wärs, wenn sich der medienbekannte jüdische Rechtsanwalt D. Gibor, der jüdische Fernsehmoderator R. Schawinski und die Schweizer Elfenbeinturm-Elite einmal öffentlich mit orthodoxen Juden befassen? Diese Leute benutzen doch, soweit ich es mitbekomme, auch sonst gerne mediale Privilegien um ihre Ansichten kund zu tun. Es muss möglich sein, dass ein freier Schweizer religiösen Fundamentalismus auch dann kritisieren darf, wenn er nicht christlich ist!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 21. März 2015 | 642 mal gesehen

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Die Schlacht von Badr

Heute vor 1391 Jahren ereignete sich die Schlacht von Badr. Als der islamische Prophet Mohammed und seine Schergen wieder einmal eine Karawane überfallen und ausrauben wollten, wurden sie von einem Heer gestellt. Es kam zur Schlacht von Badr. Die Schlacht ereignete sich am 17. März 624. Mohammed und seine Räuber von Allahs Gnaden konnten die Schlacht für sich entscheiden.

Badr

Die Schlacht von Badr stellte einen Wendepunkt in Mohammeds Kampf gegen die Quaraisch, den herrschenden Stamm seiner Heimatstadt Mekka, dar. Sie wird auch im Koran erwähnt.

Koran Sure 3, 123: Allah hat euch doch in Badr zum Sieg verholfen, während ihr ein bescheidener, unscheinbarer Haufe waret. Darum fürchtet Allah! Vielleicht werdet ihr dankbar sein.

Mohammed liess zwei hochrangige Gefangene Amr ibn Hishām und Umayyah, enthaupten. Zwei weitere Gefangene wurden auf dem Weg nach Medina getötet. Sie hatten sich durch einen Übergriff auf Mohammed während dessen Zeit in Mekka hervorgetan. Barmherzigkeit sieht anders aus.

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Von Alexander Müller veröffentlicht am 17. März 2015 | 603 mal gesehen

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Diskriminierung von Schweizern

Der Schlagabtausch mit der St. Galler Justiz bezüglich des Vermieters, der seine Wohnung nicht an Schweizer vermieten wollte, geht in eine neue Runde. Nachdem die St. Galler Staatsanwaltschaft entschieden hatte, die Strafanzeige ohne ein Strafverfahren zu eröffnen nicht anhand zu nehmen, reichte ich eine Beschwerde bei der Anklagekammer des Kantons St. Gallen ein. Diese deckte die Staatsanwaltschaft mit völlig absurden und nicht logisch nachvollziehbaren faulen Ausreden und Ausflüchten.

Die St. Galler Justiz hinterlässt bei mir den Eindruck einer unprofessionellen und parteiischen Gefälligkeitsjustiz, die es mit der Rechtsstaatlichkeit nicht so genau nimmt. Im betreffenden Fall hat die Staatsanwaltschaft nicht einmal ein Strafverfahren eröffnet. Dies obwohl es um eine Strafanzeige wegen Verdachts auf Rassendiskriminierung geht! Die Staatsanwaltschaft hat lediglich die Polizei halbherzig ermitteln lassen und anschliessend nach über einem Jahr Herumtrödeln eine Nichtanhandnahme verfügt. Ich habe gegen den absurden und inakzeptablen Entscheid der St. Galler Anklagekammer eine Beschwerde beim Bundesgericht eingereicht.

Dabei habe ich im Wesentlichen klar gemacht, dass die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Nichtanhandnahme nicht erfüllt gewesen sind und der Sachverhalt unrichtig festgestellt worden ist. Ob ich beim Bundesgericht Erfolg habe, ist ungewiss. Ich bin juristischer Laie und konnte mir keine Rechtsberatung leisten. Ausserdem habe ich die Beschwerde unter Zeitdruck abends nach der Arbeit, als ich bereits müde und abgearbeitet war, geschrieben. Wir werden sehen ob sich das Schweizer Justizwesen selber deckt oder ob die Bundesrichter objektiver urteilen als die Richter in St. Gallen.

Ich finde es wichtig, dass wir Schweizer uns nicht alles gefallen lassen und uns wehren. Auch wenn es nicht viele gibt, die sich wehren und die breite Masse sich duckt und lieber mit dem Strom schwimmt. Ich komme mir deswegen zuweilen wie Winkelried vor, der sich alleine für alle in die Bresche wirft und aufopfert. Für mich ist das Mass der Ungerechtigkeit einfach voll. Ich kann diese unglaubwürdige, befangene und einseitig urteilende Schweizer Unrechtsjustiz nicht kampflos akzeptieren. Es ist die Pflicht von uns allen Missstände aufzuzeigen, denn sonst verbessert sich kaum etwas.

Von Alexander Müller veröffentlicht am 11. März 2015 | 934 mal gesehen

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Besteht die Legislative aus lauter Dilettanten?

In einem Artikel der NZZ wird die Meinung von Rechtsprofessor Alain Griffel wie folgt zitiert:

Am kommenden Montag beginnt in Bern die Frühlingssession. Dann treffen sich im Bundeshaus 246 Dilettanten, die keine Ahnung haben, wie man ein gutes Gesetz macht, und sich das von Rechtsexperten auch nicht beibringen lassen wollen.

Ich teile die Auffassung von Professor Griffel und mich erstaunt sein Befund nicht. Im Parlament haben wir Nationalräte mit mangelnden Gesetzeskenntnissen. So kannte zum Beispiel Christoph Mörgeli offenbar noch nicht einmal den unseligen Artikel 31 des Strafgesetzbuchs und verpasste deshalb prompt eine Frist. Dieser Artikel dient einzig dem Täterschutz und müsste dringend geändert werden. Dass dies nicht schon längst geschehen ist, ist nicht erstauntlich. Dies zumal selbst ein führender SVP-Exponent wie Mörgeli diesen Artikel offensichtlich nicht kannte. Christoph Mörgeli ist immerhin Mitglied der Legislative also der gesetzgebenden Gewalt. Die SVP stellt als grösste Partei die meisten Mitglieder der Kommissionen! Offenbar haben aber auch die SVP-Parlamentarier nichts gegen solche Gesetze unternommen. Denn selbst wenn sie von den anderen überstimmt worden wären, hätten sie ja zumindest die Öffentlichkeit über die Missstände aufklären können. Das haben sie aber nicht getan!

Christoph-Moergeli

Auch Mörgelis Parteikollege Hans Fehr machte in Bezug auf seine Gesetzeskenntnisse keine grosse Falle. Er wurde dabei erwischt, wie er scharz eine abgewiesene Asylbewerberin beschäftigte. Er und seine Frau behaupteten, es sei ihnen nicht bewusst gewesen, damit gegen ein Gesetz verstossen zu haben. Seine Frau ist übrigens Bezirksrichterin und seine Tochter hat einen Doktortitel der Rechtswissenschaften!

Hans-Fehr

Wie die NZZ richtig festellt, ist klar, dass es genügend Beispiele für missratene Gesetzesartikel in der Schweizer Gesetzgebung gibt. Schlecht und umständlich formulierte Bestimmungen und Normen, die im Widerspruch zu anderen Normen stehen, gibt es viele. Auch Gesetze, die den Willen des Gesetzgebers nicht korrekt wiedergeben.

Schlechte Politiker tendieren dazu für jedes Problemchen ein neues Gesetz zu schaffen. Sie wollen damit zeigen wie produktiv sie sind. Die Flut neuer Gesetze scheint offenbar die Experten der zuständigen Stellen im Bundesamt für Justiz und in der Bundeskanzlei zu überfordern, was zu Qualitätseinbussen führt. Dem zum Trotz vertritt die Berner Bundesverwaltung die Ansicht, dass die Schweizer Gesetzgebung im Vergleich zum “Ausland” auf hohem Niveau sei. Da hat er natürlich Recht, denn in der Tat ist die Schweizer Gesetzgebung im Vergleich zu Ländern wie Nordkorea usw. natürlich fortschrittlich. Dennoch ist die  Kritik von Professor Griffel natürlich angebracht und berechtigt.

Der Rechtsstaat ritzt immer wieder die Rechtsstaatlichkeit und verunmöglicht faire Verfahren. So können es sich in der Schweiz oft nur noch ganz Reiche und ganz Arme leisten vor Gericht ihre Rechte geltend zu machen. Richter können in der Schweiz Kläger mit hohen Prozesskautionen davon abhalten, ihre Rechte geltend zu machen. Dieser finanzpolitische Täterschutz widerspricht grundlegenden rechtsstaatlichen Prinzipien.

Der Dilettantenstadel in Bern erfordert dringend eine Aufsichtsbehörde, welche die gravierenden Fehler der Amateure der Legislative wieder korrigiert. Wir brauchen deshalb dringend ein Bundesverfassungsgericht.

Von Alexander Müller veröffentlicht am 28. Februar 2015 | 1.365 mal gesehen

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EKR nimmt Stellung zu “keine CH”

Regelmässige Leser dieses Blogs erinnern sich sicher noch an den Fall des Vermieters, welcher seine Wohnung nicht an Schweizer vermieten wollte. Ich habe gegen diesen Vermieter eine Strafanzeige wegen Rassendiskriminierung eingereicht. Kein einziges Schweizer Medienunternehmen hat darüber berichtet, dass ich diesen Vermieter angezeigt habe.

Die St. Galler Staatsanwaltschaft hat alles getan um eine Strafuntersuchung zu vereiteln. Als ich sie zunächst lediglich ohne Anzeige zu erstatten auf den Fall aufmerksam machte, teilte sie mir mit, dass sie sich darum kümmern würde. In Tat und Wahrheit unternahm sie jedoch nichts!

Nachdem ich eine Strafanzeige eingereicht hatte, wollte mir die St. Galler Staatsanwaltschaft zunächst die Privatklägerschaft verweigern. Nachdem ich intervenierte, wurde mir die Privatklägerschaft dann doch erteilt.

Ein Jahr nachdem ich die Strafanzeige eingereicht hatte, erhielt ich dann eine Nichtanhandnahmeverfügung der St. Galler Staatsanwaltschaft. Sie hatte sich entschieden nicht zu ermitteln. Eine Beschwerde dagegen wurde von der St. Galler Anklagekammer abgewiesen. Ich habe darüber berichtet.

Jetzt überlege ich mir den Fall an das Bundesgericht weiter zuziehen. Für mich ist diese Lumpenjustiz inakzeptabel. Im Moment bin ich dabei zu überlegen, was dafür und was dagegen spricht. Dagegen spricht das inzwischen komplett fehlende Vertrauen in die Schweizer Gerichtsbarkeit. Um Rat zu holen, habe ich mich auch an die eidgenössische Kommission gegen Rassismus gewandt. Die Juristin der EKR hat mir wie folgt geantwortet:

Sehr geehrter Herr Müller

 

Folgende Fragen zum Entscheid der Anklagekammer St. Gallen ergaben sich aus unserem Telefongespräch vom 18.02.2015:

 

1. Erfüllt ein Wohnungsinserat welches die Einschränkung „Keine CH“ enthält den Tatbestand des Art. 261bis Abs. 5 StGB?

Wird konkret keine Leistung verweigert, sondern die Bereitschaft zu einer Leistungsverweigerung öffentlich erklärt, so kommt nach herrschender Lehre nicht der Abs. 5 sondern Abs. 4 des Art. 261bis StGB zur Anwendung. Dies hat auch die Anklagekammer unter Punkt 4.3. treffend festgestellt.

Beispiele zur Rechtsprechung: EKR 2000-051, EKR 2001-021

 

2. Es stellt sich in Bezug auf Art. 261bis Abs. 5 und Abs. 4 StGB die Frage, ob die Bezeichnung „CH“ eine von Art. 261bis StGB geschützte Gruppe darstellt.

Grundsätzlich gilt, dass Nationen und Nationalitäten als rechtliche Kategorien, von Art. 261bis StGB nicht erfasst werden. Wie schon die Anklagekammer unter 4.2. erläutert, wird in dem Inserat durch die Verwendung des Landeskürzels „CH“ deutlich gemacht, dass die rechtliche Kategorie der Staatsangehörigen der Schweiz gemeint ist. Das Inserat zielt also nicht auf eine bestimmte Ethnie ab und fällt somit nicht in den Anwendungsbereich des Art. 261bis StGB. Anders wäre es, wenn z.B. Appenzeller, Tamilen, Sizilianer oder Norddeutsche ausgeschlossen werden würden, da dies Ethnien im Sinne des Art. 261bis StGB sind. Ergibt sich aus dem Zusammenhang, dass mit der Bezeichnung der Nationalität eigentlich jedoch eine bestimmte Ethnie gemeint ist, so kann Art. 261bis StGB dennoch zur Anwendung kommen.

Beispiele aus der Rechtsprechung:

– Urteile zum Begriff „Schweizer“: EKR 1998-031, EKR 200-014

– Generell zum Angriffsobjekt: EKR 2003-029, EKR 2009-041, EKR 2003-010

 

3. Zur Frage der Privatklägerschaft möchte ich sie darauf hinweisen, dass das Bundesgericht äusserst restriktiv ist, was die Anerkennung der Privatklägerschaft im Zusammenhang mit Art. 261bis StGB anbelangt. Für die Geschädigteneigenschaft wird eine unmittelbare intensive Beeinträchtigung vorausgesetzt. Das Bundesgericht verneint die Intensität der Beeinträchtigung in Fällen der Leistungsverweigeruung nach Abs. 5 in folgenden Fällen: BGE 131 IV 78, EKR 2005-030 (Weigerung, ein Mitglied der Raelianer Sekte in einem Lokal zu bedienen) und BGer., I. ÖRA, 19.3.2003, 1P.147/2003, EKR 2003-008 (Unmittelbarkeit bzw. Intensität der Beeinträchtigung verneint betreffend eines „Zigeunerverbots“ auf einem Campingplatz)

 

Weitere Urteile und Entscheide finden Sie in unserer Urteilssammlung (http://www.ekr.admin.ch/dienstleistungen/d518.html), die sie mit Hilfe der Suchmaske konsultieren können.

 

Ich hoffe Ihnen mit diesen Hinweisen gedient zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüssen

 

Alma Wiecken

Die Ausführungen von Frau Wiecken von der EKR überzeugen mich nicht. Die EKR agiert meiner Ansicht nach sehr politisch und linkslastig und überhaupt nicht logisch und korrekt. Ich bin der Auffassung, dass dieser Vermieter ethnische Schweizer gemeint hat. So hat er ja öffentlich in den Medien gesagt, Zitat: “Mit Ausländern hatte ich noch nie Probleme, mit Schweizern schon.” Die wenigen negativen Erfahrungen, die er behauptet mit Schweizern gehabt zu haben, haben ihn offenbar veranlasst alle ethnischen Schweizer als Problemfälle anzusehen. Ansonsten hätte er im Inserat ja wohl nicht “keine Schweizer” geschrieben.

Ich bin mir jetzt am Überlegen was ich machen soll. Aufgrund meiner beruflichen Belastung, konnte ich mir die von Frau Wiecken angegebene Rechtssprechung noch nicht anschauen. Ich bin im Moment abends einfach zu müde um mir diese Urteile anzuschauen. Ich werde zudem seit beinahe drei Jahren von der Schweizer Justiz mit Papier regelrecht geflutet. Bei der von Frau Wiecken angegebenen Rechtssprechung handelt es sich jedoch um kantonale Urteile und die sind hin und wieder widersprüchlich.

Mir zeigt dieser Fall, wie scheinheilig und verlogen die Schweizer Justiz den Antirassismusartikel anwendet. Der Antirassmusartikel ist eindeutig ein Gesinnungsartikel, welcher beliebig interpretiert und angewendet wird.

Von Alexander Müller veröffentlicht am 26. Februar 2015 | 1.515 mal gesehen

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Was sagen Schweizer Juden zu Holocaust-Vergleich?

Der berühmte Schweizer Akademiker und Immunologe Beda Stadler soll Impfgegner mit Holocaust-Leugnern verglichen haben. Dies mit folgenden Worten:

«Man sollte die Impfgegner zur Rechenschaft ziehen. Holocaust-Leugner kommen auch nicht ungestraft davon.»

Holocaust

Ist das nicht eine verbotene Verharmlosung von Holocaust-Leugnern? Immerhin werden hier alternative Naturkinder mit Revisionisten und Nazis gleichgesetzt. Wird jetzt die Zürcher Staatsanwaltschaft aktiv?

Was sagen die Vertreter der jüdischen Kultusclubs der Schweiz dazu? Haben Sie bereits Communiqués an die Presse verschickt? Verlangen sie jetzt von Beda Stadler eine öffentliche Entschuldigung und Geste der Reue und des Bedauerns?

Muss dieser Vergleich jetzt auf der Stelle als üble Entgleisung, grober Fehler bzw. Offenbarung von Unwissenheit und Ignoranz gegeisselt werden? Was meinen die linksextremen Rassismusexperten? Was meint die Schweizer Bischofskonferenz? Hat sich der IZRS schon zur Sache geäussert?

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Religiöser Rassismus

Rassismus ist eine Weltanschauung, welche eine Gruppe von Menschen über andere Menschen stellt bzw. die Gleichwertigkeit anderer Gruppen von Menschen in Frage stellt.

Was in der Öffentlichkeit aus politischen Gründen kaum thematisiert wird, ist die Tatsache, dass es auch rassistische Religionen und rassistische religiöse Lehren gibt.

Erkennbar ist religiöser Rassismus, wenn von einem “ausserwählten Volk” die Rede ist und Andersgläubige abschätzig und herabwürdigend als “Ungläubige” bezeichnet werden. Religiöse Rassisten grenzen andere Menschen aus, zeigen sie an, verfolgen sie, foltern sie, versklaven sie und töten sie. Alles das nur, weil diese andere Ansichten vertreten, anders leben oder etwas anderes glauben.

Der folgende Film zeigt “religiösen Rassismus” in seiner aggressiven und gewalttätigen Form:

Die Anhänger der religiösen Gemeinschaft, die sich “Islamischer Staat” nennt, sind meiner Ansicht nach Vertreter rassistischer religiöser Ideologien und Lehren. Auch Menschen, die der Ansicht sind, dass sie aufgrund ihrer Religion etwas Besseres seien als andere, sind Rassisten. Sie sind religiöse Rassisten, denn sie stellen sich aufgrund ihrer Religion über andere Menschen und setzen diese demzufolge auf entwürdigende Weise herab. Wer zum Beispiel der Ansicht ist, dass er aufgrund seiner Religion ein Angehöriger eines “auserwählten Volkes” sei, der ist meiner Meinung nach ein religiöser Rassist. Indem er sich für ausserwählt hält, meint er ja nichts anderes, als dass er etwas Besseres sei als andere. Sonst wäre er ja nicht von seinem Gott auserwählt worden. Er setzt andere Menschen damit herab. Das ist nichts anderes als religiöser Rassismus.

Gerade religiöse Rassisten benutzen gerne Gesinnungsgesetze um Religionskritiker als Rassisten abzustempeln und zum Schweigen zu bringen. Sie können mithilfe solcher Gesinnungsgesetze ein Klima der Angst schaffen, welches dazu führt, dass sich niemand mehr getraut sich kritisch über ihre Religion zu äussern.

Religiöse Rassisten versuchen mit Gesinnungsgesetzen die Meinungsfreiheit einzuschränken. Wo ihnen das nicht gelingt, greifen sie zuweilen zur Waffe und töten Religionskritiker, Karikaturisten und Schriftsteller.

Rassisten grenzen sich gerne mittels äusserlicher Merkmale wie z.B. einer besonderen Kleidung, einer bestimmten Haartracht oder mit kahl rasiertem Kopf von anderen Menschen ab. Sie stärken so die Identität ihrer Gruppe und schliessen gleichzeitig andere Menschen sichtbar aus ihrer Gruppe aus.

Religiöser Rassismus geht oft auch mit religiösem Faschismus einher.

Religiöser Rassismus geht oft auch mit religiösem Faschismus einher.

Der religiöse Rassismus ist die gefährlichste Form von Rassismus. Er legitimiert sich mit einer Gottheit, verfügt über die Kraft des Glaubens und verbreitet sich über Generationen hinweg mit religiösen Lehren.

Von Alexander Müller veröffentlicht am 24. Februar 2015 | 996 mal gesehen

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War es wirklich Judenhetze?

Vertreter jüdischer Organisationen und Medienschaffende sind empört. Fans des FC Luzern sollen einen Juden durch die Gassen von St. Gallen gejagt haben. Nachdem sich die St. Galler Staatsanwaltschaft zunächst weigerte zu ermitteln, wurde sie mit medialem Druck dazu gebracht ein Rassismusverfahren zu eröffnen. Doch wurde wirklich ein Jude durch die Gassen der Stadt St. Gallen gejagt? Vermeintliche Rassismusexperten aus der linksextremen Ecke scheinen dies zu glauben.

Ist das ein Gejagter oder ein Anführer?

Ist das ein Gejagter oder ein Anführer?

Ich bezweifle, dass es sich um Rassismus handelt und halte die künstliche Empörung für lächerlich und absurd. Erstens sieht eine Jagd anders aus und zweitens ist gar nicht erwiesen, dass der schwarz gekleidete Mann tatsächlich ein Jude ist. Es könnte sich dabei ebenso gut um einen Amisch handeln. Amische sind eine Abspaltung der Täufer und Schweizerbrüder, die auch in der Region St. Gallen ansässig waren. Amische sehen wie folgt aus:

Das sind christliche Amische und keine Juden!

Das sind christliche Amische und keine Juden!

Selbst wenn es sich beim schwarz gekleideten Mann um einen Juden gehandelt hat, ist es denn Juden verboten einer feierlichen Prozession voranzuschreiten? Wie ein Gejagter sieht der Mann jedenfalls nicht aus. Wer weiss, vielleicht war das ja gar ein orthodoxer Fan des FC Luzern.

Es kann doch nicht sein, dass jedesmal wenn einer ein bestimmtes Wort sagt oder schwarz und mit Hut bekleidet auf der Strasse läuft, gleich ein Rassismusverfahren eröffnet wird. Wie hirnverbrannt ist das denn? Die Blütezeit der Inquisition sollte eigentlich auch im Rechtsstaat Schweiz schon längst vorbei sein.

Notabene: Morgen trage ich einen schwarzen Anzug. Einen schwarzen Hut werde ich mir jedoch verkneifen, denn sonst werde ich womöglich noch angezeigt.

Nachtrag vom 23.02.2015, 23.32 Uhr

Jetzt hat sich der Verantwortliche offenbar beim “Israelitischen Gemeindebund” entschuldigt. Dies zumindest gemäss diesem Medienartikel. Der massenmedial künstlich erzeugte Druck war wohl zu gross. Doch wieso entschuldigt er sich beim “Israelitischen Gemeindebund”? Hat er mit seiner Verkleidung etwa den Israelitischen Gemeindebund beleidigt? Für was man sich heutzutage nicht alles bei diesem offensichtlich mächtigen Bund entschuldigen muss? Einfach zur Information, wir haben Fasnachtszeit und Narren dürfen sich so verkleiden wie sie wollen!!!

Die verlogene und scheinheilige linke Gutmenschengesellschaft hat offenbar den Zenit ihrer Dummheit und völligen Verblödung erreicht. Inzwischen muss man sich in der Schweiz für jeden Fliegenschiss entschuldigen. Je moralisierender eine Gesellschaft ist, desto verlogener und verkommener ist sie.

Keine Sau hätte es interessiert, wenn sich dieser Mann als Schweizer Senn verkleidet hätte. Jedenfalls ging kein Aufschrei durch die Lande als die alternativen Linken uns Schweizer so darstellten wie im folgenden Bild! Stellt euch einmal vor was für ein Aufschrei und was für eine Hetzjagd es gegen die Urheber des Plakats gegeben hätte, wenn anstelle des “Schweizers” ein “Jude” gestanden hätte. Die Plakatmacher hätten sich auf der Stelle beim “Israelitischen Gemeindebund” entschuldigen müssen. Die Staatsanwaltschaft hätte sofort ermittelt.

Senn_Schweizer

Aber als Jude darf man sich in der verlogenen linken Schweiz eben nicht einmal während der Fasnacht verkleiden. Das wird wohl auch noch die nächsten 100 Jahre so sein, weil vor 70 Jahren der 2. Weltkrieg war und man jetzt nie mehr etwas kritisches über Juden sagen darf und sich auch ja nie als Jude verkleiden darf. Sonst läuft man umgehend Gefahr als Antisemit etikettiert zu werden. Was für eine idiotische und völlig verblödete Gesellschaft wir doch haben.

Die Feigheit unserer Gesellschaft geht ja bereits soweit, dass auf Mohammed-Kritik an der Fasnacht verzichtet wird. Einzig das Christentum getraut man sich noch zu kritisieren. So als ob die anderen Religionen nicht auch kritikwürdig wären.

Von Alexander Müller veröffentlicht am 23. Februar 2015 | 949 mal gesehen

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