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Wilhelm Tell ist kein Held

Wilhelm Tell ist kein Held. Er ist ein feiger Attentäter, der Gessler aus einem sicheren Versteck heraus erschossen hat.

Feiger und unehrenhafter Angriff aus dem Hinterhalt

Wilhelm Tell: Feiger und unehrenhafter Angriff aus dem Hinterhalt

Das Motiv von Wilhelm Tell mag ehrenhaft gewesen sein, er wollte einen Tyrannen beseitigen. Der feige und hinterhältige Mord an Gessler war jedoch mit Sicherheit nicht ehrenhaft. Ein Attentat ist immer eine feige und hinterhältige Tat.

Es ist eine Tat, die mit Bombenanschlägen von Extremisten vergleichbar ist. Wer versucht einen Menschen mit einer Bombe zu töten, der von anderen Menschen umgeben ist, der nimmt auch den Tod der anderen Menschen in Kauf. Ein solches Handeln ist nicht ehrenhaft. Es ist feige und hinterhältig.

Mutige Menschen leisten offen Widerstand, sie kämpfen nicht im Verborgenen und schiessen keine Armbrustbolzen aus Verstecken ab. Das machen nur Feiglinge und Schwache.

Tell wäre ein Held gewesen, wenn er sich Gessler so entgegengestellt hätte, wie er von Ferdinand Hodler gemalt wurde. Wenn er ihn offen zum Kampf herausgefordert hätte und ihn im Duell besiegt hätte. Er hätte Gessler erschiessen können, wenn dieser den Kampf nicht angenommen und stattdessen seine Schergen auf ihn gehetzt hätte.

Hodler machte aus dem Feigling Tell einen Helden

Hodler stellte den Feigling Tell als Helden dar. Dabei hat er sich Gessler eben nicht so entgegengestellt. Er hat Gessler aus dem Hinterhalt erschossen.

Echte Helden kämpfen heroisch und nicht hinterhältig.

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Warum Massenmedien lügen

Massenmedien sind gewinnorientierte und nach betriebswirtschaftlichen Kriterien geführte kapitalistische Unternehmen, die meist grossen milliardenschweren Konzernen angehören. Sie sind mächtig und üben mit ihrer Berichterstattung Einfluss auf naive Schweizer Staatsanwälte, die Politik, die Wirtschaft und die Öffentlichkeit aus. Nicht umsonst haben sich die Massenmedien selbst zur 4. Gewalt im Staat, neben den eigentlichen Gewalten Legislative, Exekutive und Judikative gekrönt.

Medienschaffende sind wie Geier und Bluthunde stets auf der Suche nach Beute. Sie suchen nach Geschichten, die sich gut verkaufen und die Kasse der Verlage klingeln lassen. Es ist kein Zufall, dass die tägliche Medienberichterstattung von Büsi-, Busen- bzw. Sex- und Blutgeschichten sowie Tratsch- und Skandalberichten nur so strotzt. Leider nehmen es die Medien beim erzählen ihrer Schauergeschichten oft nicht so genau.

Im Jahr 1997 berichtete die Unterhaltungszeitung Blick über das Attentat in Luxor. Beim Attentat in Luxor wurden 62 Personen, darunter 36 Schweizer, von Islamisten getötet. Blick-Journalisten war ein Bild des Tatortes nicht schlimm genug. Deshalb färbten sie eine Wasserspur rot und untertitelten das Bild mit den Worten “Blutspur des Grauens”.

Im Blick publizierte Bildmanipulation

Im Blick publizierte Bildmanipulation

So sah das manipulierte Bild vorher aus. Deutlich erkennbar handelt es sich nicht um Blut und es kann somit auch nicht von einer “Blutspur des Grauens” gesprochen werden.

Wie das im Blick gezeigte Bild vor der Manipulation aussah

Wie das im Blick gezeigte Bild vor der Manipulation aussah

Während der Kandidatur von Sarah Palin für die US-Vizepräsidentschaft wurde in den Medien eine Bildmanipulation verbreitet, die Sarah Palin im Bikini mit Feuerwaffe zeigt.

Sarah Palin Fake

Sarah Palin Fake

In Wahrheit posierte aber nicht Sarah Palin, sondern eine andere Frau.

Das Original

Das Original

Im Juni 2010 berichteten die Medien über die Erstürmung der Mavi Marmara durch die israelische Armee. Dabei wurden 9 Aktivisten erschossen. Auf dem Schiff anwesende linke Politiker erhoben anschliessend schwere Vorwürfe gegen die israelische Armee und es kam zu einer weltweiten medial geschürten Empörung. Die Zeitung Blick am Abend zeigte, wie Aktivisten einen israelischen Soldaten überwältigten und schrieb dazu “unzimperlich israelische Soldaten auf der Mavi Marmara”.

mavimarmara

Was Blick am Abend mit dem manipulierten Bild nicht zeigte war, dass einer der Aktivisten bewaffnet war. Die Waffe wurde einfach mit einem kleinen Bild überdeckt. In Tat und Wahrheit wurden die Soldaten während der Erstürmung von bewaffneten Aktivisten massiv angegriffen. Die Tötung der 9 Aktivisten geschah wohl in Notwehr. So sah das Original aus:

Deutlich auf dem Original erkennbar,  ein Messer

Deutlich auf dem Original erkennbar, ein Messer

Es gibt noch zahlreiche weiterer solcher Beispiele. Es ist eine Tatsache, dass Medien es mit der Wahrheit nicht so genau nehmen und immer wieder die öffentliche Wahrnehmung manipulieren. Doch warum manipulieren Medien? Während es in der Werbung hauptsächlich darum geht Produkte oder schöne Frauen attraktiver darzustellen, gibt es bei der Medienberichterstattung verschiedene Motive für Bildmanipulationen. In Frage kommen hauptsächlich wirtschaftliche Motive und politische Motive. Wer Wasser rot färbt will damit die Dramatik erhöhen und mehr Leser anziehen um die Kasse des Verlags klingeln zu lassen. Wer ein Messer weg retouchiert oder ein Fake-Bild einer Politikerin zeigt, der will ein Ereignis falsch darstellen und das Image der Politikerin schädigen. Oft werden auch Skandale und Empörung künstlich durch Manipulation geschürt.

Medien manipulieren und verdrehen mit ihrer Berichterstattung die Realität öfter als viele Leser und offensichtlich auch Schweizer Staatsanwälte wissen. Dass ihre Berichterstattung in der Bevölkerung dennoch eine hohe Glaubwürdigkeit geniesst, zeugt von einer gewissen Naivität und Ignoranz in der Bevölkerung.

Von Alexander Müller veröffentlicht am 20. Juli 2014 | 293 mal gesehen

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Paradigmenwechsel in Sachen Persönlichkeitsrechte

Die Hetzkampagne der Massenmedien gegen einen Schulpfleger im Juni 2012 hat Folgen. Damals wurde ein Schulpfleger aufs Übelste in den Medien diffamiert sowie auf mittelalterliche Weise öffentlich angeprangert und zur Schau gestellt, weil er SVP-Mitglied war. Dies zuerst in einem Artikel des Tagesanzeigers und anschliessend in weiteren Medien, welche die Berichterstattung des Tagesanzeigers willig übernahmen und weiterverbreiteten. Im Juni 2012 genügte es bereits Mitglied in einer Partei zu sein um in den Medien öffentlich unter voller namentlicher Nennung inklusive Foto öffentlich angeprangert und diffamiert zu werden.

Üble und diffamierende Nachrede im Tagesanzeiger

Üble und diffamierende Nachrede im Tagesanzeiger im Juni 2012

Dieses widerwärtige Verhalten der Massenmedien scheint zumindest in der Schweiz weitgehend ein Ende gefunden zu haben. So respektiert mittlerweile sogar die Boulevardzeitung “Blick” die Persönlichkeitsrechte von “SVP-Gemeinderäten” und “SVP-Friedensrichtern”.

Die folgenden beiden Bilder zeigen wie heutzutage die Boulevard-Zeitung Blick die Persönlichkeitsrechte eines Friedensrichters und eines Gemeinderats schützt. Die Namen des Amtsträgers und des Politikers werden in beiden Artikeln nicht genannt und die Fotos sind unkenntlich gemacht.

Friedensrichter

Quelle: So berichtet der Blick im April 2014 über einen Friedensrichter

So berichtete der Blick am 2. Juli 2014 über einen Stadtzürcher Gemeinderat

So berichtete der Blick im Juli 2014 über einen Stadtzürcher Gemeinderat

Diese Anonymisierung dürfte dem ehemaligen Schulpfleger, der von den Medien nachträglich vom einfachen Amtsträger zum Politiker gemacht wurde, zu verdanken sein. Nachdem dieser im Juni 2012 Opfer einer bisher nie dagewesenen Medienhetzkampagne wurde, weil er SVP-Mitglied war, setzte er sich von der Öffentlichkeit unbemerkt gegen die Übeltäter zur Wehr.

Im Alleingang kämpfte er gegen den erbitterten Widerstand von Schweizer Staatsanwälten gegen die verbrecherische Medienberichterstattung über ihn. Er musste in seinem Kampf gegen Rufmörder und Diffamierer selbst gegen Staatsanwälte vor Gericht gehen um Recht zu erhalten. Auch heute noch kämpft er gegen Medien und Journalisten, die inzwischen sogar eine Verfügung eines Bezirksgerichts mit fadenscheinigen und absurden Argumenten anfechten. Der Kampf um Gerechtigkeit ist nicht umsonst. Inzwischen hat sogar die Zürcher Staatsanwaltschaft ihr Kommunikationsverhalten geändert. Der Vorfall vom Juni 2012 dürfte somit zu einem Paradigmenwechsel in der Schweizer Medienberichterstattung geführt haben.

Ich rate jedem, dessen Persönlichkeitsrechte in den Massenmedien verletzt werden, sich mit juristischen Mitteln zur Wehr zu setzen. Fehlbare gewinnorientierte Medienverlage und die übrigen Übeltäter ändern ihr rücksichtsloses Verhalten erst, wenn sie es finanziell zu spüren bekommen. Auch bei Staatsanwälten wird nach meiner Erfahrung bei Persönlichkeitsverletzungen Druck benötigt um zu seinem Recht zu kommen. Der Persönlichkeitsschutz im Schweizer Strafgesetzbuch ist mangelhaft und wird nach meiner Erfahrung von Staatsanwälten oft zum Nachteil der Geschädigten ausgelegt. Ich habe jedenfalls Erfahrungen mit Staatsanwälten gemacht, die sich dem Täterschutz verpflichtet gefühlt haben und für den Geschädigten nur Hohn und Häme übrig hatten. Diese Staatsanwälte schaden dem Ansehen unseres Rechtsstaats.

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SVP-Schlitzer

Vor ein paar Jahren warb die SVP mit einem Inserat für mehr Sicherheit, welches einen Messerstecher zeigt und auf dem der Slogan “Mehr SVP. Mehr Sicherheit” stand.

SVP-Inserat

SVP-Inserat

In der Stadt Zürich muss sich die Bevölkerung nun offenbar vor einem SVP-Gemeinderat in Acht nehmen, der mit einem Messer auf sich aufmerksam gemacht haben soll. Offenbar heisst mehr SVP nicht zwingend mehr Sicherheit. Wohl eher nur mehr law and order und eine damit verbundene Einschränkung der Bürger- und Freiheitsrechte. Aber was will man anderes von einer Partei erwarten, die zumindest nach meinem Eindruck viele Anhänger mit nur rudimentären Rechtskenntnissen hat?

Quelle: Blick.ch vom 1. Juli 2014

Quelle: Blick.ch vom 1. Juli 2014

Inzwischen wird von allen Seiten in den Medien der Rücktritt des betroffenen SVP-Gemeinderats gefordert. Ich halte diese Forderungen für vorschnell und übertrieben. Einerseits ist die Sache juristisch ja noch gar nicht geklärt und andererseits soll der Mann während des ihm zur Last gelegten Vorfalls alkoholisiert gewesen sein. Forderungen, die gestellt werden bevor der Sachverhalt sauber festgestellt worden ist, sind einfach nicht seriös. Journalisten sind nicht in der Lage solche Sachverhalte sauber abzuklären. Dazu fehlt ihnen die Kompetenz. Medienleute sind weder Ermittlungsbehörden noch Richter!

Ausserdem ist es eine Tatsache, dass erst kürzlich ein vorbestrafter Grüner in den Stadtzürcher Gemeinderat gewählt wurde. Im Nationalrat sitzt mindestens ein wegen Hausfriedensbruch verurteilter SP-Politiker. Gerade die Grünen und Roten sollten sich mit Rücktrittsvorderungen also zurückhalten. Dass von Seiten der eigenen Partei der Rücktritt des Mannes gefordert wird, ehe der Sachverhalt geklärt ist, halte ich für ein Zeichen mangelnden Rückgrats und für schmierig. Kein Mensch ist frei von Fehlern. Das gilt auch für die Herren an der SVP-Führungsspitze! Die Linken haben das im Gegensatz zur SVP-Führungsspitze bereits erkannt. Sie haben bei Wahlkämpfen jedenfalls kein Problem damit auch vorbestrafte Kandidaten aufzustellen. Vielleicht können sie mit solchen Kandidaten das rebellische und anarchische Wählerpotential besser ausschöpfen. Allerdings sollten die Linken auch anderen zugestehen, was sie für sich selbst in Anspruch nehmen. Es ist nicht in Ordnung, wenn linke Politiker lauthals wegen jeder Lappalie den Rücktritt von Bürgerlichen fordern, zumal sie vorbestrafte Politiker in ihren Reihen haben.

Demokratisch gewählte Politiker sollen ein Spiegel der Gesellschaft sein, denn sie sollen ja die Interessen jener vertreten, die sie gewählt haben. Eine Demokratie ist keine Monarchie. Demokraten brauchen keine makellosen Monarchen und unbefleckten Ikonen zum Anbeten.

Wer Politiker mit Ecken und Kanten will, die Klartext reden, der darf sich nicht beschweren, wenn diese sich nicht wie ein schmieriger Aal verhalten. Wer gerne die Moralkeule schwingt, der darf sich nicht über Politiker aufregen, die wenig sagen obwohl sie viel reden.

Von Alexander Müller veröffentlicht am 4. Juli 2014 | 883 mal gesehen

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Antwort von der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat

Die Geschichte vom Sheriff von Nottingham zeigt, dass es schon in früheren Epochen kritikwürdige Vollstrecker des Gesetzes gab, die von einem Helden für ihr Handeln zur Rechenschaft gezogen werden mussten.

Am 26. Juni 2014 berichtete ich darüber, dass ich gegen einen Affront der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat Einsprache erhoben habe. Gleichzeitig habe ich mich für die ungerechte Behandlung bei der Oberstaatsanwaltschaft des Kantons Zürich beschwert. Diese leitete die Beschwerde an H. B. den leitenden Staatsanwalt der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat weiter. H. B. schrieb mir am 26. Juni 2014, dass er sich erst Sachkenntnis aneignen müsse und gegebenenfalls eine Stellungnahme des zuständigen Staatsanwalts K. einholen werde, ehe er inhaltlich zu meiner Beschwerde Stellung nehmen werde.

Schreiben des leitenden STA der STAZL

Schreiben des leitenden STA der STAZL

Auf eine Stellungnahme des leitenden Staatsanwalts der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat warte ich noch heute. Ein Tag nach dem Schreiben des leitenden Staatsanwalts erliess die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat eine Verfügung. Dieser zufolge wird der umstrittene Strafbefehl an ein erstinstanzliches Einzelgericht in Zürich überwiesen. Dies weil die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat trotz meiner Argumente an ihrem lächerlichen Strafbefehl festhält. Jetzt bin ich gespannt darauf, wie viele Instanzen ich noch nach oben gehen muss, bis ein anständiges Urteil gefällt wird. Ich bin zuversichtlich. Wie ich berichtet habe, hat das Bundesgericht für weitaus weniger schlimme Vergehen wesentlich härtere Urteile gefällt.

STAZL-Desaster: Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 27. Juni 2014

STAZL-Desaster: Verfügung der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat vom 27. Juni 2014

In diesem Land kommt offenbar nur zu seinem Recht wer über genügend Geld, Ausdauer und Kampfbereitschaft verfügt. Duckmäuser haben in unserem Rechtsstaat von Anfang an schlechte Karten. Wer hierzulande zu seinem Recht kommen will, der muss es sich zuweilen gegen den Widerstand von Schweizer Staatsanwälten erkämpfen. In der Schweiz sind gewisse Gesetze wahrscheinlich absichtlich so formuliert, dass Kläger von Anfang an schlechte Karten haben. Hier steckt vermutlich politischer Wille dahinter. Mit gewissen Gesetzen und Verordnungen kann der Rechtsstaat zulasten von Geschädigten sparen.

Von Alexander Müller veröffentlicht am 1. Juli 2014 | 873 mal gesehen

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Evolution

Sterne brüten die Elemente aus, aus denen die Grundbausteine unserer Welt und des Lebens bestehen.

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Wie wir wissen benötigt Leben gewisse Bedingungen um entstehen zu können. Wenn sich diese Bedingungen ändern, müssen sich Lebewesen anpassen, abwandern, die Umwelt bewusst umgestalten oder aber sie gehen unter. Auf unserem Planeten ist dies schon oft geschehen und findet immer noch statt.  Immer wieder sterben Lebensformen aus, weil sie mit sich verändernden Umweltbedingungen nicht klar kommen oder sie von anderen Lebewesen verdrängt werden. Diese Veränderungs- bzw. Anpassungsprozesse bei Lebewesen werden Evolution genannt.

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Die Erkenntnis woher die Bausteine des Lebens stammen und unter welchen Bedingungen Leben entsteht, kann religiöse Ansichten erschüttern. Als Agnostiker lasse ich es offen ob es eine Schöpfergottheit gibt oder nicht. Um Beweise für die Existenz einer möglichen Schöpfergottheit zu suchen, müsste man bis zum Urknall und darüber hinaus zurück gehen. Denn alles was nach dem Ereignis kommt, welches wir Urknall nennen, lässt sich auch ohne Schöpfergottheit erklären.

Angesichts der Dimensionen des Universums, der Erkenntnis wie Leben entsteht und wie Lebewesen funktionieren, erscheinen die Glaubenslehren gewisser Religionen geradezu naiv. So z.B. wenn gewisse Leute meinen, es würde eine Gottheit über sie wachen, wenn sie diese anbeten. Das ist wie wenn die Kaplane verfeindeter Heere meinen eine Gottheit würde in der Schlacht helfen, wenn sie ihre Soldaten und die Kanonen ihrer Armee segnen. Was, wenn beide Armeen dieselbe Gottheit anbeten? Was will denn da eine Gottheit machen, wenn beide Seiten ihre Kanonen und Soldaten segnen und zum gleichen Gott beten??? Eine solche Kulthandlung vermag höchstens die Gemüter der einzelnen Gläubigen beruhigen. Ausserdem kann ein gewisser Fanatismus die Leistungen einzelner Kämpfer bzw. ihre Bereitschaft zur Selbstaufopferung erhöhen. Fanatische Kämpfer haben da gegenüber Söldnern einen Vorteil. Wer für Geld kämpft, ist in der Regel nicht bereit dafür sein Leben aufs Spiel zu setzen. Wer etwas für Geld tut, der will es später noch ausgeben können. Für die Bereitschaft der Selbstaufopferung wird jedoch trotzdem keine Religion benötigt. Es genügt die Überzeugung das Richtige zu tun. Wer der Auffassung ist, dass er das Richtige tut, der braucht keine Religion.

Bedauerlicherweise gehört die idealisierte Darstellung von Religionsführern heutzutage zur politischen Korrektheit. Wer es heutzutage wagt religiöse Führer zu kritisieren, der muss wie einst im Mittelalter mit dem Schlimmsten rechnen, auch in der Schweiz! Das geht sogar soweit, dass Fernsehsender und Massenmedien Unwahres verbreiten. In einem kürzlich ausgestrahlten deutschsprachigen Dokumentarfilm wurde der Unsinn verbreitet, ein Religionsführer hätte ein Buch hinterlassen. Dabei wird allgemein überliefert, dass der Mann Analphabet gewesen sei. Ausserdem stammen die ältesten erhalten Werke dieses Buches aus einer Zeit als der Besagte schon längst tot war. Aber gell, Hauptsache der Mist, der im Dokumentarfilm erzählt wird, ist politisch korrekt. Mit diesem Buch meine ich übrigens nicht die Bibel sondern ein anderes Buch. Die Evangelien, die in der Bibel stehen, wurde im Konzil von Nicäa von Kaiser Konstantin diktiert. Die Politik hat mit Religionen mehr zu tun als vielen Gläubigen lieb ist.

Kaiser Konstantin

Kaiser Konstantin

Von Alexander Müller veröffentlicht am 28. Juni 2014 | 911 mal gesehen

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Ärger mit der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat

Vor zwei Wochen berichtete ich über die milde Strafe, welche die Zürcher Staatsanwaltschaft gegen jemanden wegen übler Nachrede verhängt hatte. Das Strafmass sieht zwei Tagessätze à 50 Franken auf Bewährung vor. Dieses Strafmass ist eine Frechheit sondergleichen und Ausdruck von blankem Hohn. Ich habe deshalb Einsprache gegen den lächerlichen Strafbefehl erhoben.

Hier meine Einsprache:

Einsprache gegen Strafbefehl mit zu mildem Strafmass

Einsprache gegen Strafbefehl mit zu mildem Strafmass

Zusätzlich zur Einsprache habe ich mich bei der Zürcher Oberstaatsanwaltschaft beschwert. Die Antwort steht noch aus, was mich nicht erstaunt, es passt zu den bisherigen Erfahrungen mit Zürcher Staatsanwälten. Staatsanwälte haben in der Schweiz offenbar eine ähnliche Position, wie sie einst Ärzte hatten, als man noch von Göttern in Weiss sprach.

Mal sehen, was sich meine Gegner bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat nun einfallen lassen. Es ist nicht die erste Erfahrung dieser Art, die ich in den letzten zwei Jahren mit Schweizer Staatsanwälten gemacht habe, weshalb das Wort “Gegner” bzw. “Beschwerdegegner” angemessen ist.

Einmal bei einem Strafverfahren gegen einen medienbekannten Anwalt wollte ein leitender Zürcher Staatsanwalt, dass ich die Anzeige  gegen den Anwalt zurückziehe. Ich müsse sonst mit Retorsionsmassnahmen rechnen, da der Beschuldigte gute Kontakte zur Presse habe. Ich zog die Anzeige nicht zurück, worauf der Staatsanwalt ermitteln musste. Das Ermittlungsverfahren war eine Farce. Zunächst wurde der Beginn der Ermittlungen solange hinausgeschoben, bis die Zeugen alles vergessen hatten oder sich nicht mehr richtig erinnern wollten und dann stand noch meine Aussage gegen jene des beschuldigten Anwalts. Dass dessen Aussage im Widerspruch zu einem Einvernahmeprotokoll stand, hinderte die Staatsanwaltschaft nicht das Verfahren einzustellen. Auch das eine Schweinerei sondergleichen. Ein ehemaliger Tagi-Journalist berichtete in der NZZ am Sonntag darüber. Er beschränkte sich in seinem Artikel auf Aussagen des Beschuldigten und der Staatsanwaltschaft. Auch dies eine Schmierengeschichte, die zum Himmel schreit und ein schlechtes Licht auf Exponenten unseres Rechtsstaats und den Schweizer Journalismus wirft. Leider wissen die Wenigsten davon.

Ich habe mich entschieden diese Fälle publik zu machen, damit jene, die es interessiert, wissen wie es um unseren Rechtsstaat tatsächlich bestellt ist. Diese Zustände sind nicht neu und ich bin auch nicht der Einzige, der solche Erfahrungen macht. Umso erstaunlicher ist es, dass die Justizkommission des Zürcher Kantonsrats und der zuständige Regierungsrat bislang nichts dagegen unternommen haben. Vielleicht liegt es ja daran, dass sowohl der zuständige Regierungsrat als auch der Präsident der Justizkommission Mitglieder der Grünen Partei sind. Es handelt sich somit um Politiker, die politisch denjenigen nahestehen, gegen die ich vorgegangen bin.

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Fehlgeleitete Schweizer Medien

Die künstliche Empörung in einigen fehlgeleiteten Schweizer Medien ist einfach nur noch abstossend. Seit mehreren Tagen hetzen Schweizer Massenmedien gegen SVP-Nationalrat Toni Bortoluzzi wegen einer Meinungsäusserung. Der aktuelle Fall ist kein Einzelfall. Mit mittelalterlichen Pranger-Methoden und stalinistischen Schauprozessen versuchen gewisse Kreise unsere Demokratie zu beerdigen. Wer etwas sagt, was dem linken Mainstream in unserem Land missfällt, der wird an den Pranger gestellt und öffentlich fertig gemacht. Im schlimmsten Fall noch dazu mit Prozessen eingedeckt und dann von akkreditierten Gerichtsberichterstattern von linken Medien nochmals an den Pranger gestellt. Das ist inzwischen die Realität in unserem Land. Der charakterlose und sensationssüchtige Journalismus breitet sich genauso stark aus, wie die Qualität der Medienberichterstattung abnimmt. Bedenklich ist nicht die Aussage von Bortoluzzi sondern die Verlogenheit und Intolerlanz, die hinter der Medienhetze steckt. Bortoluzzi hat lediglich seine Meinung gesagt, was in der Schweiz zum Glück immer noch sein Recht ist. Bortoluzzi ist zu hoffen, dass er von seiner Partei nicht so schnell fallen gelassen wird wie andere. Hoffentlich haben seine politischen Kameraden etwas mehr Rückgrad als jene von anderen. Die verlogene Pseudomoral gewisser Boulevardblätter und einiger Parteien ist im höchsten Masse widerwärtig. Die BDP versucht sogar auf Kosten von Toni Bortoluzzi politisches Kapital aus dieser Sache zu schlagen.

Fehlgeleitete BDP

Fehlgeleitete BDP – Wie sieht es mit der Toleranz der BDP in Bezug auf andere Meinungen aus???

Das Niederschreien und Anprangern von Menschen in von Journalisten und einigen Politikern inszenierten Shitstorms ist primitiv und niveaulos. Es zeugt von mangelnder Toleranz gegenüber anderen Meinungen und mangelndem Demokratieverständnis. Wer bestimmt eigentlich in diesem Land, was wir sagen dürfen und was nicht? Sind das inzwischen die Boulevard-Medien? Der Tagi? Die WOZ? Die Zeitung Schweiz am Sonntag? Die SP? Die Grünen? Die JUSO? Die Gewerkschaften? Die NGO? Ein Grüppchen von Journalisten, Politikern und Kommunikationsberatern, die während der Arbeit gerne twittern und sich selber zu Hütern von Moral und Anstand gekrönt haben? Oder alle zusammen?

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Neues von der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat

Im Dezember 2013 berichtete ich über eine Fall, den ich bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat pendent hatte. Der zuständige Staatsanwalt schickte mir damals eine Vorladung für eine Verhandlung im Januar 2014, die zum Ziel habe einen Vergleich herbeizuführen. Weiter hiess es im Schreiben, dass das Strafverfahren eingestellt würde, sollte ich der Vergleichsverhandlung fernbleiben. Ich verlangte daraufhin zur Vorbereitung für die Vergleichsverhandlung Akteneinsicht, welche mir von der Staatsanwaltschaft jedoch verweigert wurde. Ich habe bis heute keine Akteneinsicht erhalten. Nachdem ich mit einem eingeschriebenen Brief nachdrücklicher Akteneinsicht gefordert hatte, wurde die Vergleichsverhandlung sehr kurzfristig ohne Angabe einer Begründung abgesagt. Ich erhielt an einem Samstag die Absage des Termins, der am darauffolgenden Montag hätte stattfinden sollen.

Ende Januar 2014 schickte mir die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat dann ein Formular für die Geltendmachung meiner Rechte als Privatkläger, welches ich wie folgt ausfüllte:

Formular der STAZL für die Geltendmachung der Rechte als Privatkläger

Formular der STAZL für die Geltendmachung der Rechte als Privatkläger

Anschliessend erhielt ich von der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat bis heute keine weiteren Nachrichten zur Sache und wurde auch nicht zu einer Befragung eingeladen. Heute jedoch erhielt ich zur Kenntnisnahme einen Strafbefehl. Der von mir Beschuldigte wurde demnach wegen übler Nachrede verurteilt. Soweit so schön, doch schaut euch einmal das Strafmass an, es ist ein Hohn. Der Täter bezeichnete mich als “dreckiges Schwein” und als “Rassisten”. Dafür wurde er zu einer lächerlichen Geldstrafe von 100 Franken verurteilt, die obendrein noch zur Bewährung ausgesetzt sind. Ausserdem muss er noch die erstaunlich tiefen Prozesskosten von 100 Franken bezahlen. Einfach einmal zum Vergleich, Ich muss als Kläger im Kanton Luzern bis zu 1’500.00 Franken Prozesskostenvorschuss zahlen und als Zivilkläger beim Bezirksgericht Uster sogar bis zu 5000.00 Franken!

Strafbefehl1

Meine Genugtuungsforderung wurde auf den kostspieligen Zivilweg verwiesen. Einerseits bin ich erfreut darüber, dass der Täter verurteilt wurde, andererseits ist die tiefe Strafe ein Witz. Dies insbesondere im Vergleich zu anderen Urteilen. Das Bundesgericht verurteilte im Jahr 2009 einen Mann zu einer Geldstrafe zu 20 Tagessätzen à 130 Franken und einer Busse von 500 Franken weil er einen Polizisten “Klugscheisser” genannt hatte.

So etwas wie Beamtenbeleidigung gibt es in der Schweiz übrigens nicht. In der Schweiz ist vor dem Gesetz eigentlich jeder gleich zu behandeln, eigentlich. Ich komme mir bei der Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat jedoch wie ein Bürger 3. Klasse vor.

Ich überlege mir gerade den Strafbefehl anzufechten. Dies aufgrund des milden Urteils und des Verweises meiner Genugtuungsforderung auf den Zivilweg. Die Meinung von Schweizer Juristen, ob ich mir das gefallen lassen soll oder nicht, ist willkommen. Beschwerden bringen in der Schweiz nämlich leider oft ausser neuem Ärger und viel Aufwand nicht viel. Ausserdem müsste ich die Beschwerde bei der STAZL einreichen. Das ist ein fertiger Witz, denn so entscheiden über die Beschwerde wahrscheinlich die gleichen Leute, die den angefochtenen Strafbefehl erlassen haben. Aus rechtsstaatlicher Sicht ist das im höchsten Masse bedenklich!!!

In den USA kann man Millionenklagen einreichen. Wer in der Schweiz geschädigt wird, hat das Nachsehen. Dies selbst dann, wenn er vor Gericht Recht erhält. Denn die Gerichte sprechen meist Parteientschädigungen aus, die unter den Anwaltskosten liegen. Das ist nicht nur bei mir so, sondern auch bei anderen. Wer also genug Geld hat und anderen Schaden will, der kann das in der Schweiz problemlos machen, unser Rechtsstaat bietet Hand dazu.

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Von der Kulturrevolution zum Shitstorm

Der kommunistische Diktator Mao löste die Kulturrevolution aus um sich von lästigen Parteikadern zu entledigen und die absolute Macht zurückzugewinnen. Im Zuge der Kulturrevolution zogen in Maos Auftrag junge Schergen durch China um ältere und gebildetere Menschen zu beseitigen. Die Kulturrevolution forderte Schätzungen zufolge rund 8 Millionen Menschenleben! Die 68er feierten Mao und bewunderte seine Kulturrevolution. Sie nahmen die Kulturrevolution zum Vorbild für ihre Jugendaufstände, weil sie nicht wussten oder nicht wissen wollten, was in China damals tatsächlich geschah. Während der Kulturrevolution wurden in China zahlreiche Schwerverbrechen gegen die Menschlichkeit begangen. Mao liess seine Gegner von einem jugendlichen Pöbel vernichten. Menschen wurden öffentlich gedemütigt, abgeschlachtet und dabei zur Schau gestellt.

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Mich erinnern die modernen Shitstorms an die Kulturrevolution. Die Kampagnen der Kulturrevolution fokussierten sich wie heutige Shitstorms auf Politk, Kultur und die öffentliche Meinung. Wie damals während der Kulturrevolution werden auch heute für die Shitstorms hauptsächlich willige Jugendliche missbraucht. Sowohl die Kulturrevolution als auch moderne Shitstorms erinnern an die Hexenjagden des Mittelalters.

Paradoxerweise werden Schwerverbrechen gegen die Menschlichkeit oft von Menschen begangen, die sich selber für bessere Menschen halten und sich als moralische Instanz aufspielen. Es geht um die Kontrolle der öffentlichen Meinung und die rücksichtslose Durchsetzung von sozialen Normen, die von einer kleinen Minderheit definiert worden sind. Der Trick dahinter ist es, Ansichten von Minderheiten als Mehrheitsmeinung auszugeben. Dieses Spiel hat bereits der Kommunistenführer Lenin beherrscht, welcher seine Minderheitspartei “Bolschewiki” nannte, was soviel wie Mehrheitler heisst.