Alpeninitiative ist nicht EWR kompatibel

Von Alexander Müller veröffentlicht am 15. August 2010 | 38.024 mal gesehen

Der Bundesrat will in die EULaut einer Studie von Thomas Cottier, Professor für Europa- und Wirtschafts-völkerrecht  an der Universität Bern sind nicht alle angenommenen Volksinitiativen mit einer EWR-Mitgliedschaft vereinbar. So hätten z.B. die Alpeninitiative und das Gentechnik-Moratorium zu rechtlichen Konflikten mit den EWR-Verträgen geführt.

Cottier versucht mit der Studie offenbar zu beschwichtigen. So könnte man meinen, dass ein EWR- und EU-Beitritt überhaupt kein Problem wäre da ja 99% der Abstimmungen EWR-Konform gewesen seien und 85% der Vorlagen EU-Konform gewesen seien. Doch diese Betrachtung ist ein fertiger unseriöser Witz!

Entscheidend ist doch nicht wie viele Abstimmungsvorlagen in der Vergangenheit EU- oder EWR-Konform waren. Es kommt doch darauf an welche Abstimmungsvorlagen nicht EU- und EWR-Konform waren bzw. es möglicherweise noch sein werden. Die Studie macht jedenfalls klar, dass sowohl ein EU- als auch ein EWR-Beitritt nur mit einem Einschnitt in die demokratischen Volksrechte machbar wäre. Das kommt für mich auf keinen Fall in Frage und somit lehne ich sowohl den EU- als auch den EWR-Beitritt entschieden ab.

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2 Gedanken zu „Alpeninitiative ist nicht EWR kompatibel“

  1. Naja, kein logisch denkender Mensch mit minimalen Wirtschaftswissen wäre momentan für EU Beitritt. Das wäre ungefähr so als ob man mit einen kleinen Boot versucht hätte sich dem Titanic zu nähern um ihn zu besteigen….

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