Linksextreme und Hooligans sorgten auch dieses Wochendende wieder für gewaltätige Ausschreitungen in Zürich. Dabei kam es am Helvetiaplatz, am Hauptbahnhof um am Central zu Zusammenstössen zwischen der Polizei und gewaltätigen Linksextremen. Die Randalierer schlugen Schaufenster ein, beschädigten Autos, zündeten Abfallcointainer an und warfen Flaschen und Steine auf die Polizei. Die Polizei musste Tränengas und Wasserwerfer einsetzen um die Spinner im Zaum zu halten. Sie konnte 80 mutmassliche Gewalttäter und Landsfriedensbrecher festnehmen. Wegen der Krawalle mussten die Verkehrsbetriebe der Stadt Zürich ihren Betrieb an einzelnen Haltestellen einstellen.
Es gab zahlreiche Gaffer, welche dem Publikum glichen, welches man auch bei Krawallen bei 1. Mai-Festen von Gewerkschaften und linken Parteien antrifft. Einige Gaffer applaudierten sogar als es zu den ersten Scharmützeln kam.
Für mich ist klar, dass wir das Jugendstrafrecht und das Strafrecht für Erwachsene verschärfen müssen. Gewalttäter und Landsfriedensbrecher gehören mit mehrjährigen Haftstrafen bestraft. Von der Polizei und den Justizbehörden erwarte ich ein konsequentes Durchgreifen. Nur so kann man der zunehmenden Gewaltbereitschaft Herr werden. Die SVP setzt sich für härtere Strafen gegen solche Chaoten ein. Am kommenden Oktober können Schweizer Bürger wählen. Wer etwas gegen diese Chaoten unternehmen will, wählt SVP. Die SVP ist die einzige Partei, welche ernsthaft gegen diese Gewaltäter vorgeht und sich für Opfer von Gewaltverbrechen einsetzt. Es ist genug! Es muss endlich wirkungsvoll etwas gegen die zunehmende Gewalt unternommen werden.
Anbei noch ein paar Impressionen der Auschreitungen von diesem Wochenende in Zürich:
Links sieht man wie ein Linksextremer die Scheiben eines Tramhäuschens der Zürcher Verkehrsbetriebe zerstört. Rechts sieht man einen von linksextremen Chaoten umgestürtzen Lieferwagen. Die Gewalt und Zerstörungswut der Täter richtet sich gegen öffentliche Einrichtungen, privates Eigentum und Sicherheitsbeamte.
Ich vermute, dass es sich bei den Tätern mehrheitlich um antiautoritär und nach dem laisser-faire Prinzip erzogene asoziale Kinder linker Mitbürger handelt. Diesen Tätern hat man vermutlich nie Grenzen aufgezeigt. Die Polizei ist wahrscheinlich die erste Autorität, die ihnen entgegentritt. Für die Kosten, die dadurch entstehen, müssen die Steuerzahler aufkommen. Für mich ist klar, das Eltern bei der Erziehung ihrer Kinder wieder mehr in die Pflicht genommen werden müssen. Eltern, die ihren erzieherischen Pflichten nicht nachkommen, sollten gebüsst und zum Besuch obligatorischer Erziehungskurse verpflichtet werden. Eigenverantwortung muss wieder einen höheren Stellenwert bekommen. Sonst werden die Staatsausgaben für Sicherheitskräfte weiter ansteigen.
Kurzlink für diesen Artikel: https://wp.me/p1sPX5-4a5
Du vermutest etwas zu viel in diesem Beitrag.
„Die Drahtzieher der Krawalle seien noch nicht bekannt, sagte Hotzenköcherle weiter. Fussballfans oder Angehörige des Schwarzen Blocks seien gestern Abend jedenfalls nicht in Erscheinung getreten.“
Tagesschau
Mich erstaunt nur, dass du manchmal für härtere Strafen plädierst, manchmal nicht (z.b. Raser). Ich bin konsequent der Meinung, dass harte Strafen kaum was nützen, schon gar nicht präventiv. Wer dort in diesem Mob unterwegs ist macht sich keinerlei Gedanken übers Strafmass. Und wenn wir die Herren und Damen dann einsperren verlieren sie ihre Stelle und können nicht mehr für die Schäden aufkommen. Klar muss Strafe sein, vor allem muss sie schnell kommen, aber sie muss angemessen sein und auch einen Zusammenhang mit der Tat besitzen. Z.b. Sozialstunden als Aufräumequipe am Sonntag-Morgen. Das wirkt.
Lieber Jonas, hast du das Foto des schwarz gekleideten Chaoten gesehen, der gerade die Scheibe eines Tramhäuschens einschlägt? Für mich sieht der wie einer vom Schwarzen Block aus. (siehe linkes Foto im Artikel)
Harte Strafen fordere ich dort, wo es etwas bringt. Ich bin überzeugt, dass härtere Strafen für Gewaltverbrechen und Landsfriedensbruch zu mehr Sicherheit führen würden. Solange Täter nicht spüren, dass sie zu weit gegangen sind und von unserer Kuscheljustiz nur verhätschelt werden, wird sich nichts ändern.
Dass Linke das nicht verstehen, ist mir klar. Bei der SP können verurteilte Hausfriedensbrecher wie Cédric Wermuth ja sogar Karriere machen.
Ich habe auch schwarze Klamotten zu Hause, gehöre ich nun auch zum schwarzen Block? Es ist doch absolut unmöglich aus der Distanz aus der wir das beobachten (also via Medien) festzustellen wer das ist, so lange er/sie/es sich nicht äussert. Es war keine Demonstration, es wurden wohl auch keine Parolen verbreitet, im Moment spricht relativ wenig für einen politischen Hintergrund. Dies sagt auch der Tagi, der vor Ort war. (Ich weiss, der Tagi ist auch Linksextrem)
Tagiartikel
Kuscheljustiz ist für mich ein totales Unwort, weil die Justiz ja nur umsetzt, was der Gesetzgeber ihr vorgibt. Wir müssten also eher von Kuschelgesetz sprechen. Ich sehe es auch so, dass wir am unteren Limit sind, weltweit sind wir sicher einer der Staaten, der am mildesten bestraft. Man kann das verschärfen, damit kann ich leben. Man soll aber nicht glauben, dass das einen präventiven Charakter hat. Kein Mensch, der bei diesen Mobs dabei ist (oder auch bei anderen Gewaltverbrechen) denkt an eine mögliche Strafe. Das hat nichts mit Links und Rechts zu tun sondern mit etwas Wissen darüber wie das menschliche Gehirn funktioniert oder eben in solchen Situationen nicht tut.
Es gibt nur ein Mittel, diesen Wahnsinn zu stoppen:
Absolut keine Berichterstattung (weder Zeitung, noch Radio, noch Fernsehen, noch Internet), weil die Täter genau durch diese Publicity «den Kick» erhalten. Und wer via Internet zu solchen Versammlungen aufruft, muss strafrechtlich verfolgt werden können, auch wenn die Person vielleicht selber dann überhaupt nicht vor Ort ist.
Lieber Jonas, ich laufe auch täglich in einem schwarzen Anzug herum, wenn ich zur Arbeit gehe. Allerdings pflege ich nicht mit hochgezogener Kaputze und vermummten Gesicht und einer Eisenstange bewaffnet die Scheiben eines Trammhäuschens einzuschlagen. Das ist eben der Unterschied zwischen jemandem, der schwarze Klamotten zuhause hat und jemanden, der sich vermummt und in scharzen Klamotten Strassenschlachten mit der Polizei liefert.
Mir ist kein einziger Bürgerlicher bekannt, der sowas tut. In der Regel sind solche Krawallanten jeweils Linke oder zumindest Jugendliche, die sich eher dem Linken Umfeld zuordnen. Man erkennt dies jeweils auch an den Farbschmierereien, die solche Chaoten an Gebäuden von Banken, SVP-Parteizentralen und am Gebäude der Werbeagentur Goal (macht Werbekampagnen für die SVP) hinterlassen. Wer fremdes oder öffentliches Eigentum beschädigt hat in der Regel ein Problem mit dem Wohlstand oder dem Eigentum anderer. Kapitalismuskritik kommt in der Regel von links. Anhänger von Law&Order liefern sich hingegen keine Strassenschlachten mit der Polizei. Anhänger von Law&Order fordern eher mehr Sicherheitspolizei und ein härteres Durchgreifen der Polizei. 😉
PS: Mehr Sicherheitspolizei heisst nicht unbedingt, dass man mehr Polizisten einstellen muss. Man kann dies auch mit einer anderen Prioritätensetzung mehr Personal für die Sicherheitspolizei erhalten. Indem man z.B. weniger Politessen und Parkplatzsünderjäger einstellt und stattdessen eben mehr Personal für die Sicherheitspolizei bereitstellt. In einer rotgrünen Hochburg ist das jedoch nur schwer umzusetzen. Da es dort mehr Autohasser gibt, die Politessen vorziehen.
Ich sage ja nicht, dass das alles SVP-Anhänger sind, im Gegenteil. Für mich sieht das Ganze einfach relativ unpolitisch aus, oder zumindest jetzt nicht mit einer speziellen politischen Botschaft. So weit ich weiss (und man in den Medien lesen konnte) wurden auch keine politischen Botschaften hinterlassen (Durch Transparente oder Schmierereien).
Ich will das Ganze nicht schönreden, sicherlich nicht, wir machen wir es uns aber zu einfach wenn wir das einfach in die Linksextreme Ecke schieben.
Das Allerwichtigste ist, dass man möglichst viele der Krawallmacher erwischt und ihnen auch was nachweisen kann. Das ist viel wichtiger als die Höhe der Strafe. Die Leute haben das Gefühl sie können sich in der Masse verstecken und ihnen kann niemand etwas anhaben. Wenn man hier die Quote erhöhen kann, mehr Leute rausziehen und ihnen auch etwas nachweisen kann, dann werden eher Leute zu Hause bleiben.
Das Fehlen einer Botschaft heisst noch lange nicht, dass die Krawalle unpolitisch sind. Wir haben es immerhin mit Leuten zu tun, die gegen die Staatsgewalt kämpfen und einen gewaltigen Sachschaden für die Allgemeinheit anrichten. Somit haben wir es mit einem gesellschaftspolitischen und einem sicherheitspolitischen Problem zu tun. Auch diese Krawall-Events haben Organisatoren. Diese mögen durchaus ein politisches Motiv haben. Staatskritische Kräfte könnten z.B. versuchen auf diese Weise Unruhe zu stiften und den Staat zu destabilisieren.
Manchmal kann so ein Protest auch einfach nur Ausdruck von Orientierungslosigkeit, Langeweile und Dummheit bzw. einer Kombination davon sein. Insbesondere der linke Teil unserer Bevölkerung sollte sich Fragen wieso sich gerade Linke bzw. Linksextreme so primitiv verhalten. Denn immerhin sind es ja gerade die Linken, die einen starken Staat fordern. Paradoxerweise sind es aber eben auch Linke und Leute aus dem linken Spektrum, die eben diesen Staat regelmässig angreifen und herausfordern.
Zum Strafmass: Sowohl die Höhe der Strafe als auch eine hohe Chance erwischt zu werden, haben eine abschreckende Wirkung. Beides ist vom Willen der Justizbehörden und der Politiker, endlich durchgreifen zu wollen, abhängig. Eine Gesetzesänderung ist dafür übrigens gar nicht nötig. Es kann sowohl für Landfriedensbruch als auch Sachbeschädigung eine mehrjährige Haftstrafe verhängt werden. Ändern müsste sich einzig die Gerichtspraxis, d.h. die Urteile der Richter. Richter müssten den vorhandenen Strafrahmen besser ausnutzen.