Auch das liberale Holland kommt im Bericht des US-Aussenministeriums schlecht weg. Dort soll es laut dem Bericht zu häufigen Diskriminierungen von Muslimen kommen. Ob das US-Aussenministerium damit wohl an die Inhaftierung des Mörders von Theo van Gogh gedacht hat? In Holland gibt es zahlreiche radikale Muslime, die sich nicht in die liberale holländische Gesellschaft integrieren wollen. Diese Muslime fordern die Einführung der Scharia in Holland! Davon steht im Bericht aber nichts, denn dann wäre klar weshalb Muslime selbst im liberalen Holland nicht sonderlich beliebt sind.

Der Bericht der US-Regierung ist entlarvend einseitig und grotesk. Gerade die  USA sollten sich davor hüten mit dem Finger auf andere zu zeigen. Sie führen in islamischen Ländern Krieg gegen fundamentalistische Muslime und begehen dabei zahlreiche Menschenrechtsverletzungen. Denke man nur an die Kriegsverbrechen von US-Soldaten in Abu Graib und Guantanamo.

Vermutlich ist die Kritik ein Geschenk der linken US-Regierung von Obama an die europäischen Linken. Möglicherweise will die US-Regierung damit auch auf Kosten von Europa in der islamischen Welt punkten. Wert ist dieser Bericht jedenfalls nicht einmal das Papier, auf dem er gedruckt ist.

Die Schweiz sollte auf weitere grosszügige und selbstlose Zugeständnisse an die USA verzichten. Die Aufnahme von Häftlingen aus Guantanamo ist als weiterer Fehler unseres Bundesrates anzusehen.

So muss z.B. die Schweiz mit einer Rüge rechnen weil sich das Stimmvolk bei einer demokratischen Volksabstimmung für ein Bauverbot für Minarette entschieden hat. Mächtige Länder wie China, Russland und die USA oder islamische Staaten, werden hingegen kaum gerügt. Dabei sind es gerade diese Länder, die tagtäglich zahlreiche gravierende Menschenrechtsverletzungen begehen. Dieses selektive Vorgehen erstaunt nicht. Im UNO-Menschenrechtsrat sind nämlich zahlreiche Mitgliedsstaaten vertreten, die Menschenrechte massiv verletzen. Diese Länder sind:
Ägypten, Angola, Bolivien, China, Indien, Kuba, Nicaragua, Nigeria, Pakistan, Russland, Saudiarabien, Südafrika, die Ukraine und die USA.

Beispiele von Menschenrechtsverletzungen in diesen Ländern:

• In Ägypten sitzen mehrere tausend politische Häftlinge ohne Anklage und Verfahren schon seit Jahren im Gefängnis. Menschenrechtsorganisationen berichten, dass Gefangene gefoltert werden.
• Auch in Angola werden willkührliche Verhaftungen durchgeführt und Menschen gefoltert.
• In Bolivien kommt es immer wieder zu schweren Menschenrechtsverletzungen. So z.B. das Pando-Massaker.
• China ist für seine zahlreichen Menschenrechtsverletzungen berüchtigt.
• Zu den Menschenrechtsverletzungen in Indien gehören vor allem die Inhaftierung gewaltloser politischer Gefangener sowie Folter, Misshandlung, Todesfälle in Haft, staatlicher Mord, ”Verschwindenlassen” und die Todesstrafe.
• Kuba hat die Todesstrafe, unfaire Prozesse und verfolgt Dissidenten.
• In Nicaragua werden Schwangerschaftsabbrüche grundsätzlich kriminalisiert zudem wird die freie Meinungsäusserung eingeschränkt.
• In Nigeria gibt es islamische Scharia-Gerichte, die Strafen wie Amputationen und Steinigungen verhängen.
• In Pakistan werden Frauen lebendig begragen.
• In Russland werden Regierungskritiker verfolgt, weggesperrt und ermordet.
• In Saudiarabien sind schwerste Menschenrechtsverletzungen und die Diskriminierung von Frauen und religiösen Minderheiten an der Tagesordnung.
• Die Ukraine hat Gefängnisse in denen gefoltert wird.
• Die USA kennt die Todesstafe, begeht Kriegsverbrechen und hält Gefangene ohne Anklage und Verfahren fest. Stichwort: Guantanamo.

Fazit: Im UNO-Menschenrechtsrat entscheiden Schurkenstaaten  darüber ob demokratische Rechtsstaaten wie die Schweiz gerügt werden. Der UNO-Menschenrechtsrats ist unglaubwürdig.

Wie es scheint wollte man die Lücken aber in erster Linie auf Kosten der Arbeitnehmer stopfen. Die Gewinne der Versicherer wollte man nicht schmälern. Gut, dass sich das Volk diese Frechheit nicht hat bieten lassen.

Gemäss Tagesanzeiger haben wir die Brutto-Gewinnregel einem Kniefall von Bundesrat Hans-Rudolf Merz zu verdanken. Der Tagesanzeiger schreibt:

Dass das Gesetz überhaupt die Bruttogewinn-Regel vorsieht, ist laut FDP-Nationalrätin Christine Egerszegi auf Druck des Versicherungslobby geschehen. Im Jahr 2004 beriet das Parlament über die Revision des Bundesgesetztes über die berufliche Vorsorge (BVG). «Wir haben damals über die Bruttogewinn-Regel in der Kommission lange beraten. Allen war sonnenklar, dass sich die zehn Prozent auf den Nettogewinn beziehen», erklärt Egerszegi, die die Vorlage als Präsidentin der Kommission damals eng begleitete gegenüber «10vor10».

Die Verordnung, die Bundesrat Hans-Rudolf Merz damals dem Parlament präsentierte, bezog sich dann aber auf die Bruttogewinne, nachdem die Versicherer auf diese Regel gedrängt hätten. «Wir hatten damals den Eindruck, wir seien getäuscht worden», so die Aargauer Politikerin.

Quelle

Was man auch wissen sollte ist, dass 55% der Vorsorgegelder im überobligatorischen Teil versichert sind. Für diese Gelder gilt kein Mindestumwandlungssatz. Aus diesem Grund werden diese Vermögen mit einem wesentlich tieferen Zinssatz verzinst. Wenn die Kassen nun eine Mischrechnung zwischen der Verzinsung von obligatorischem Vermögen und überobligatorischen Vermögen machen, können sie den Mindestumwandlungssatz von 6.8%, der ab 2014 gilt, unterbieten.

Wir brauchen jetzt Transparenz! Die Performance, die Verzinsung und die Verwaltungskosten der einzelnen Kassen sind offenzulegen. Die Brutto-Gewinnklausel ist auf der Stelle aufzuheben. Ebenfalls sollte man eine Liberalisierung ins Auge fassen. Arbeitnehmer sollten sich ihre Pensionskasse selber aussuchen können. Wenn eine Kasse einen unattraktiven Mindestumwandlungssatz anbietet, sollte man ohne den Arbeitgeber wechseln zu müssen zu einer anderen Pensionskasse wechseln können. Das wäre nur gerecht!

Die Unia hat sogar eine Broschüre herausgegeben, die Sans-Papiers hilft sich erfolgreich über längere Zeit gesetzwidrig in unserem Land aufzuhalten. In dieser Broschüre steht z.B. Folgendes:

“Jeder Arbeitgeber muss seine Angestellten bei den Sozialversicherungen anmelden. Diese denunzieren Sans-Papiers nicht an die Fremdenpolizei.”

“Wenn du bei den Sozialversicherungen angemeldet bist, erhälst du einen grauen Versicherungsausweis (AHV-Karte). Dein Arbeitgeber beschäftigt dich dann zwar immer noch illegal, aber du bist gegen Unfall und Invalidität versichert und erhälst im Alter eine kleine Rente (auch im Heimatland). Tipp: Informiere dich bei deiner Rückkehr in dein Heimatland unbedingt über die Auszahlungsmodalitäten der Sozialversicherungen.”

“Öffentliche Schulen müssen alle in der Schweiz lebenden Kinder unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus – also auch Sans-Papiers-Kinder – einschulen. Dies gilt bis zum 9. Schuljahr. Auch der Besuch des Kindergartens ist möglich. In einigen Kantonen ist sogar der Besuch von weiterführenden Schulen (z.B. Gymnasium) möglich. Schule und Lehrer dürfen Daten über deine Kinder nicht an die Polizei weitergeben.”

Ist es nicht unglaublich wie unseriös und unverantwortlich Behörden und Linke Leuten, die unsere Gesetze missachten helfen? Letzlich muss für dieses unverantwortliche Verhalten die Schweizer Bevölkerung bzw. der Steuerzahler aufkommen!

Personen, die nach AsylGesetz Art. 32 und 35a einen NICHT-EINTRETENS-ENTSCHEID erhalten haben, haben unser Land unmittelbar, d.h. nach Eintritt der Rechtskraft dieses Entscheids zu verlassen. Papierlose (Sans-Papiers) sind Leute, sich weigern dem Entscheid des Gesetzgebers Folge zu leisten. Dadurch, dass sie ihre Papiere verschwinden lassen, gelingt es ihnen sich erfolgreich zu widersetzen. Es ist unverständlich, wenn man solch unkooperative Leute noch belohnt indem man alles tut um ihnen in unserem Land ein möglichst angenehmes Leben zu bereiten. Damit führt man unsere Gesetzgebung ad absurdum. Es darf nicht sein, dass Leute, die sich dem Gesetz widersetzen besser davon kommen als Leute, die das Gesetz befolgen.

Forderung: Es ist gesetzlich dafür zu sorgen, dass Sozialämter und Schulen zwingend verpflichtet sind mit der Fremdenpolizei zusammen zu arbeiten. Die Strafen für Arbeitgeber, die Leute ohne Aufenthaltsbewilligung beschäftigen sind zu erhöhen. Dasselbe gilt für Leute und Organisationen, die Sans Papiers helfen sich illegal in unserem Land aufzuhalten. Organisationen, die Sans Papiers helfen sind als kriminelle Vereinigungen einzustufen und zu verbieten. Das Vermögen dieser Organisationen soll als Wiedergutmachung für angerichteten Schaden in die Staatskasse fliessen. Kinder von Sans Papiers ist der Zugang zu unseren Bildungseinrichtungen zu verweigern. Zuständig für die Ausbildung dieser Kinder sind die Schulen des Heimatlandes dieser Leute. Sozialleistungen für Sans Papiers sind unverzüglich einzustellen. Zuständig für das Wohl dieser Leute sind deren Heimatländer. Sans Papiers, die sich trotz Landesverweis weigern unser Land zu verlassen sind unverzüglich solange in Beugehaft zu nehmen, bis sie unser Land freiwillig verlassen. Die Gesetzgebung ist entsprechend anzupassen. Sofern nötig ist die Kündigung der EMRK und ein Austritt aus der UNO zu erwägen. So kann verhindert werden, dass Linke und Sans Papiers mit Verzögerungstaktiken den illegalen Aufenthalt von Sans Papiers verlängern bzw. unser Landesrecht umgehen.

Ein Mensch, der in unser Land kommt und um ein Bleiberecht ersucht, hat mit offenen Karten zu spielen und die Behörden wahrheitsgemäss über seine Herkunft zu orientieren. Tut er dies nicht, ist er des Landes zu verweisen. Weigert er sich, gehört er in Beugehaft bis er freiwillig geht. Nur so gehts.

Was wir zur Zeit erleben ist ein Angriff auf den Mittelstand. Manager fahren die Wirtschaft an die Wand und erhalten dafür Abfindungen in Millionenhöhe. Gleichzeitig gehen unsere Politiker hin und wollen den Umwandlungssatz für künftige Rentner senken sowie die Leistungen der Arbeitslosenversicherung kürzen. Zuvor haben sie bereits die Leistungen der AHV gekürzt und die  Mehrwertsteuer zur Sanierung der IV und zur Sicherung der AHV erhöht. Hauptleidender ist stets der Mittelstand! Das ist inakzeptabel!

Unglaubwürdig war auch das Argument mit der gestiegenen durchschnittlichen Lebenserwartung. Bereits bei der 1. BVG Revision im Jahr 2003 hat man nämlich entschieden aufgrund der gestiegenen durchschnittlichen Lebenserwartung den Mindestzinssatz bis 2014 auf 6,8 Prozent zu senken.

Man kann nicht einfach immer nur beim Mittelstand den Gürtel enger schnallen und Beiträge erhöhen. Es gibt auch andere Lösungswege. So ist beispielsweise bekannt, dass Pensionskassen das überobligatorische Alterguthaben mit Zinssätzen, die weit unter dem Mindestumwandlungssatz liegen verzinsen. Mit Einsparungen bei den Verwaltungskosten und einer guten Analgestrategie kann die Rendite des Altersguthabens unter Beibehaltung eines vernünftigen Anlagerisikos erhöht werden. Als Anlagen in Frage kommen Immobilien, festverzinslichen Wertpapiere und Vorsorgefonds.

Politik und Wirtschaft sollten jetzt erst einmal für Transparenz sorgen. Interessant wäre ein Vergleich zwischen den einzelnen Pensionskassen. Verglichen werden könnten z.B. das zu verwaltende Altersguthaben, die Rendite auf das Alterguthaben, die Umwandlungssätze sowie die Verwaltungskosten. Der Vergleich sowie die weitere Entwicklung der durchschnittlichen Lebenserwartung und die Zinsentwicklung auf den Kapitalmärkten sollten regelmässig veröffentlicht werden.

Hilfsorganisationen und linke Landesverräter helfen Sans-Papiers, damit sich diese möglichst lange illegal in unserem Land aufhalten können. Wer lange genug bleibt, der hat es geschafft und darf bleiben. Inzwischen gehen Richter von einem Härtefall aus, wenn Ausländer, die ein paar Jahre in der Schweiz gelebt haben, in ihre Heimat ausgeschafft werden sollen. Dies trifft sogar dann zu, wenn ihnen in ihrer Heimat weder Folter noch Strafe droht! Siehe den Fall Comagic.

Leider gibt es sogar Nationalräte, die sich an höchster Stelle dafür einsetzen, dass Sans Papiers illegal in der Schweiz bleiben können. Der Nationalrat hat kürzlich eine Motion der Genfer Nationalräte Luc Barthassat (CVP) und Antonio Hodgers (Grüne) angenommen. Beide fordern, dass jugendliche Sans-Papiers, die in der Schweiz zur Schule gegangen sind, eine Berufslehre absolvieren können. Das in einer Zeit, in der Lehrstellen knapp sind!

Der Bundesrat, der dringend etwas gegen diese Missstände unternehme müsste, drückt sich vor seiner Verantwortung! Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf sagte kürzlich, dass die Kantone in Härtefällen die Möglichkeit hätten den Status von Sans-Papiers selber zu regeln.

Wer hier eine Lehre absolviert hat, gilt als integriert und wird kaum mehr ausgeschafft!

Appell an die Politiker: Liebe Politiker, hört auf den Leuten Sand in die Augen zu streuen! Wenn ihr wollt, dass unehrliche Leute und Wirtschaftsflüchtlinge ohne Aufenthaltsbewilligung hier bleiben zu können, dann sagt es! Dann wissen wir wenigstens, wenn wir bei den nächsten Wahlen abwählen müssen.

Wir brauchen keine Legalisierung von Sans Papiers! Ich bin überzeugt davon, dass die meisten Sans Papiers in ihren Heimatländern nicht verfolgt werden. Sans Papiers sind Leute, die von unserem Wohlstand und unserem Sozialsystem profitieren wollen. Aus diesem Grund halten sie sich auf unsere Kosten illegal im Land auf. Die Politik darf nicht tatenlos zuschauen. Sans Papiers dürfen nicht geduldet werden! Ihnen eine Lehre zu ermöglichen wäre völlig falsch, das würde unser Land für Sans Papiers nur noch attraktiver machen. Leider läuft die politische Entwicklung derzeit in die falsche Richtung.

Wir brauchen eine vernünftige Migrationspolitik. Neben Sprachkenntnissen und der Bereitsschaft unserer westlich-christlichen Wertegemeinschaft beizutreten, sollte das Interesse der Bevölkerung unseres Landes massgeblich dafür sein ob einem Ausländer die Staatsbürgerschaft verliehen wird oder nicht! Dass dies den Linken nicht passt ist klar. Die Linken wollen Ausländer gegen den Willen der Mehrheit der Bevölkerung einbürgern.

Nach Ansicht der 17 Mitgliedsstaaten der arabischen Liga hat sich die Schweiz rassistisch verhalten weil sie mehr als 150 ranghohe Libyer zu unerwünschten Personen im Schengen-Raum erklärt hat. Jeder informierte Schweizer weiss weshalb die Schweizer Regierung das getan hat. Libyen hielt bis vor kurzem zwei Schweizer wegen angeblichen Visa-Vergehen als Geiseln fest. Eine der Geiseln, Max Göldi, wird immer noch als Geisel in Libyen festgehalten.

Ursache der Affäre ist die vorübergehende Festnahme von Hannibal Gaddafi, dem Sohn des libyischen Diktators gewesen. Zwei Angestellte beschuldigten Hannibal Gaddafi sie verprügelt und misshandelt zu haben. Darauf hin wurde dieser von der Genfer Polizei vernommen, was seinem Vater, dem libyschen Diktator gar nicht gefiel. Hannibal Gaddafi ist im Vorfeld bereits mehrfach wegen körperlicher Übergriffe und Gewaltanwendung aufgefallen.

Die Arabische Liga hat 22 Mitgliedsstaaten. Darunter sind Staaten wie Ägypten, Somalia, der Sudan und Syrien, welche für ihre gravierenden Menschenrechtsverletzungen berüchtigt sind. Man kann weder die arabische Liga noch den libyschen Diktator Gaddafi ernst nehmen.

Ja zum Tierschutzanwalt
Damit sichergestellt wird, dass es den Tierquälern an den Kragen geht!

Nein zur Senkung des Mindestumwandlungssatzes
Ich bin nicht mehr bereit den Sozialabbau der Wirtschaftsabzocker und ihrer Helfershelfer in der Politik mitzutragen. Auch rechte Büetzer sollten sich überlegen was sie tun bevor sie am Ast sägen, auf dem sie sitzen. Es sind nicht nur Linke die unter dem Sozialabbau und der Abzockerei der arroganten Oberschicht zu leiden haben. Die längere Lebenserwartung wurde bereits bei der letzten BVG-Revision berücksichtigt und Renditen, die ausreichen um eine Mindestumwandlungssatz von 6.8% zu ermöglichen sind machbar.

Ja zum Verfassungsartikel über die Forschung am Menschen
Es ist an der Zeit, dass es eine einheitliche Regelung für die Forschung am Menschen auf eidgenössischer Ebene gib.