Tierquälerin wirft Welpen in den Fluss

Von Alexander Müller veröffentlicht am 1. September 2010 | 6.263 mal gesehen

Nach der Frau, welche eine Katze in eine Mülltonne gesteckt hat, taucht schon wieder ein Video mit einer Tierquälerin auf. Diesmal ist es ein Mädchen, welches Welpen in einen Fluss wirft. Ist das echt oder ist es ein Fake? Ich frage mich was das für kranke Leute sind. Wollen die um jeden Preis auffallen?

Es gibt bereits eine Facebook-Gruppe die nach dem Mädchen sucht. Theoretisch könnte das auch ein Fake sein. Sie nimmt ein Welpen in die Hand, legt es wieder zurück und wirft dann etwas anderes in den Fluss. Anschliessend wird der Film so geschnitten, dass es aussieht wie wenn sie Welpen in den Fluss werfen würde. E kann aber auch echt sein. Daneben ist es in jedem Fall.

Landesverteidigung mit Koopertionspartnern ist Unsinn

Von Alexander Müller veröffentlicht am 31. August 2010 | 4.992 mal gesehen

Der Tagi zitiert einen deutschen Sicherheitsexperten, der zum Zweck der Landesverteidigung eine Kooperation mit dem Ausland und sogar mit der NATO vorschlägt. Das ist jedoch ein Unsinn, denn eine solche Kooperation würde die Souveränität und die Neutralität unseres Staates aufheben. Zurzeit kämpfen NATO-Truppen in Afghanistan. Weil 9/11 von der NATO als Bündnisfall erkannt wurde. Soll unsere Schweizer Armee auch in Afghanistan gegen die Taliban kämpfen?

Ein Staat, der sein Sicherheitskonzept auf die Zusammenarbeit mit anderen Staaten abstützt ist im Ernstfall auf diese Staaten angewiesen und zwar ohne, dass er sie zwingen kann Hilfe zu leisten. Damit verliert er seine Souveränität.  Zudem müsste er im Ernstfall natürlich auch seinen Beitrag leisten. Das würde bedeuten, dass unsere Truppen einem Kooperationspartner zur Hilfe eilen müssten wenn dieser angegriffen würde. Damit wäre die Neutralität jedoch dahin. Ein neutraler Staat darf anderen in Bedrängnis geratenen Staaten nicht militärisch helfen!

Die Behauptung, dass unser Land zu klein wäre um sich militärisch zu verteidigen ist ein Ammenmärchen. Israel beweist das Gegenteil. Israel ist kleiner als die Schweiz, hat weniger Einwohner als die Schweiz und kann sich mit seiner Milizarmee trotzdem gegen die verfeindeten Staaten, von denen es umzingelt ist, behaupten. Klar, die USA stehen hinter Israel und liefern Israel die neuste Waffentechnik. Doch auch die Schweizer Armee kauft bei den Amerikanern ein, z.B. Flugzeuge.

Wenn wir unsere Souveränität behalten wollen und unsere seit Jahrhunderten erfolgreiche Neutralitätspolitik fortsetzen wollen, sollten wir auf die Zusammenarbeit mit ausländischen Kooperationspartnern verzichten. Es sind jene Kräfte, welche in die EU wollen und die Souveränität unseres Staates untergraben möchten, die für Kooperationen mit dem Ausland sind.

Was wir brauchen ist eine starke Luftwaffe, die nebst modernsten Kampfjets wie dem Tarnkappen-Luftüberlegenheitsjäger F-22 Raptor auch ein eigenes Raketenabwehrsystem vorsieht. Entweder sind wir bereit das Geld für so eine Armee auszugeben oder aber wir können die Armee gleich abschaffen. Die Verteidigung der Souveränität unseres Staates und unserer Demokratie steht und fällt mit der Luftwaffe! Landesverteidigung mit Koopertionspartnern ist Unsinn weiterlesen

Raketen-Abwehrsystem

Von Alexander Müller veröffentlicht am 30. August 2010 | 4.087 mal gesehen

Luftwaffenchef Markus Gygax will ein Raketen-Abwehrsystem und sorgt damit in der Öffentlichkeit für Diskussionsstoff. Das VBS muss was die öffentliche Kommunikation anbelangt noch viel lernen. Es ist klar, dass sich Militärstrategen über künftige Bedrohungen Gedanken machen sollen und sich überlegen müssen wie und mit welchen Mitteln man diesen Gefahren am besten begegnet.  Doch ist es wirklich sinnvoll, wenn man diese Überlegungen gleich in den Medien verbreitet? Was will der Luftwaffenchef damit erreichen? Will  er, dass ihm die Öffentlichkeit den Job abnimmt und überlegt welche Gefahren drohen und welche Mittel benötigt werden um diese Gefahren abzuwenden?

Ich stelle mir die Aufgaben von führenden Militärs anders vor. Und zwar wie folgt:

  1. Sicherstellen, dass die Armee ihren Verfassungsmässigen Auftrag nach aktuellem Kenntnisstand in Bezug auf Bedrohungen etc. erfüllen kann und dafür ausreichend Mittel erhält
  2. Feststellen von noch nicht bekannten bzw. zukünftigen Bedrohungen und Gefahren
  3. Zusammen mit Experten abklären welche Gefahren akut und welche Gefahren weniger akut sind.
  4. Zusammen mit Experten feststellen wie und mit welchen Mitteln man diese Gefahren abwehren oder zumindest minimieren kann und ausarbeiten von Lösungsvarianten, damit die Politik einen Spielraum hat.
  5. Gespräch mit dem zuständigen Bundesrat suchen und ihn über die Situation informieren.
  6. Zusammen mit dem Bundesrat entscheiden welches Budget die Armee braucht, damit sie die ihr zugewiesenen Aufgaben erfüllen kann und die dringendsten Gefahren abwehren oder zumindest reduzieren kann.

Dann liegt der Ball beim zuständigen Bundesrat. Er muss seine Kollegen informieren und mit ihnen das weitere Vorgehen vereinbaren. Anschliessend geht es zu den zwei Sicherheitspolitischen-Kommissionen des Parlaments. Dort findet dann eine Diskussion darüber statt ob das Budget für die Armee bewilligt wird oder nicht.

Problematik:
Linksgrüne sehen praktisch nur eine Bedrohung, den Klimawandel. Sie fürchten den Klimawandel mehr als einen atomaren Angriff, wollen bei der Armee sparen und mehr Steuergelder für die Umweltindustrie einsetzen. Doch gerade der Klimawandel könnte zu bewaffneten Konflikten führen. Die übrigen Linken setzen auf Kooperation mit dem Ausland und wollen so Geld sparen. Die Gefahr bei Kooperationen mit dem Ausland liegt bei der Abhängigkeit von den Kooperationspartnern. Weiter muss abgeklärt werden wie sich eine solche Kooperation mit der Souveränität und der Neutralitätspolitik unseres Landes vertragen würde. Ich denke, dass hier sowohl die Souveränität auch die Neutralität leichtfertig aufs Spiel gesetzt würde. Politiker, die in die EU wollen dürften damit aber kein Problem haben.

Was die Luftwaffe angeht, muss meiner Ansicht nach nichts überstürzt werden, denn unser Land befindet sich nicht im Krieg und gehört auch nicht zu den Hauptzielen islamischer Fundamentalisten. Zunächst einmal gilt es sicherzustellen, dass die Armee ihre dringlichsten Aufgaben professionell erfüllen kann. Die Luftraum-Überwachung muss sichergestellt werden und die Luftwaffe muss ihre polizeilichen Aufgaben erfüllen können. In einem zweiten Schritt sind Massnahmen gegen feindliche Angriffe z.B. mit Raketen zu treffen. Dabei sollte man sich nicht auf politische Kooperationen mit anderen Staaten verlassen. Wenn es ernst wird, kann man sich nicht auf solche Kooperationen verlassen. Siehe das Schicksal der Tschechei und von Polen im zweiten Weltkrieg. Polen schickte seine Kavallerie gegen die deutschen Panzer, weil es nichts Besseres bzw. Moderneres zu bieten hatte. Die europäischen Staaten haben im zweiten Weltkrieg versagt. Der Sieg über Hitlerdeutschland ist vor allem den Amerikanern zu verdanken. Diese haben auch die Russen aufgerüstet.

Ich persönlich befürworte weiterhin eine Milizarmee. Milizsoldaten passen besser zu unserer Demokratie als Söldner. Die Armee unserer Demokratie ist im Gegensatz zu jener der amerikanischen Demokratie primär auf Verteidigung und nicht auf Angriff ausgerichtet. Eine zeitgemässe Bewaffnung ist sicherzustellen. Dabei sollte allerdings der rasante technologische Wandel im Auge behalten werden. Es macht keinen Sinn hunderte von Millionen in Schrott-IT zu investieren, wenn man das Gleiche mit günstigerer Software ebenfalls erreichen könnte. Moderne Offiziere sollten in der Lage sein einen Computer zu bedienen und feststellen können ob sie von IT-Menschen übers Ohr gehauen werden oder nicht. Meiner Ansicht nach steht und fällt die Verteidigung unseres Staates mit der Luftwaffe. Der Luftwaffe sollte folglich eine entsprechende Aufmerksamkeit zuteil werden. Um Kosten zu sparen kann die Armee verkleinert und an die aktuelle Sicherheitslage angepasst werden.

PS: Nach Angaben der Printmedien sieht Luftwaffenchef Gygax in den Taliban eine Bedrohung. Ich erachte die Taliban zurzeit nicht als Gefahr für unser Land. Sie haben keine Raketen, die unser Land erreichen können und sind zudem zurzeit noch mit den westlichen Truppen in Afghanistan beschäftigt. Selbst wenn die Taliban Pakistan unter ihre Kontrolle bringen sollten und sie damit die Kontrolle über Atomwaffen hätten, so müssten sich vermutlich zuerst noch Länder wie Indien und China fürchten. Diese beiden Länder wären jedoch wahrscheinlich in der Lage mit Pakistan fertig zu werden. Da sowohl Indien als auch China über Atomwaffen verfügen.

F-22 Raptor Stealthfighter

Amerikanischer Luftüberlegenheitsjäger mit Tarnkappeneigenschaft vom Typ F-22 Raptor. 
Unsere F/A 18 gehört bereits zum alten Eisen. (Für weitere Infos aufs Bild klicken)

Club Helvétique will Volksrechte einschränken

Von Alexander Müller veröffentlicht am 29. August 2010 | 4.432 mal gesehen

Club HelvétiqueLaut einem Bericht der NZZ am Sonntag möchte der linksgerichtete Club Helvétique eine Volksinitiative lancieren, welche die demokratischen Rechte unseres Stimmvolkes einschränken möchte. Schweizer sollen demnach nicht mehr über Initiativen abstimmen dürfen, welche Menschenrechte verletzten. Damit pfeift der Club Helvétique ins gleiche Horn wie der linke Staatsrechtler Alain Griffel. Dieser möchte den Bundesverfassungsartikel 139 mit folgendem Absatz ergänzen:

Eine Volksinitiative, die gegen die Europäische Menschenrechtskonvention, gegen andere Menschenrechtsgarantien oder gegen die Grundwerte dieser Verfassung verstösst, ist ungültig. 

Ich halte überhaupt nichts von Initiativen, welche Menschen ihrer demokratischen Rechte berauben. Gemäss Bundesverfassung Art. 139 muss eine Volksinitiative dem zwingenden Völkerrecht entsprechen. Das ist völlig ausreichend. Weiterführende Einschränkungen sind aus demokratischer und staatspolitischer Sicht bedenklich. Denn das Stimmvolk kann auf den Inhalt der Menschenrechtskonvention bzw. international definierte Menschenrechte keinen Einfluss nehmen. Ausserdem untergraben solche Initiativen die Souveränität unseres Staates.

Wer eine Einschränkung von Volksrechten fordert, scheint dem Stimmvolk zu misstrauen und von demokratischen Volksrechten nicht viel zu halten.  Hinter dem Club Helvétique verstecken sich Leute, die es dem Stimmvolk übel nehmen, dass es die Verwahrungsinitiative und die Minarett-Initiative angenommen hat. Jetzt misstrauen sie dem Volk und fürchten sich vor einem Ja zur Ausschaffungsinitiative. Um ähnliche Initiativen künftig zu verhindern wollen sie die Volksrechte einschränken. Das ist ein Verrat am Stimmvolk und unserer Demokratie.

Menschenrechte sind nicht einfach in Stein gemeisselte Naturrechte, über die zu befinden in alle Ewigkeit untersagt ist. Mit Sicherheit ist es nicht Universitätsprofessoren und Mitgliedern des Club Helvétique vorbehalten zu bestimmen was man darf und was nicht. Die gleichen Leute, die jetzt unsere demokratischen Volksrechte beschneiden wollen, verteidigten im Kampf gegen die Minarett-Initiative Muslime, welche in unserem Land die Scharia einführen wollen. Diese Leute sind weder seriös noch redlich!

Es ist einfach immer wieder interessant zu sehen wie die möchtegern Eliten unseres Landes (Politiker, Professoren etc.) versuchen das Volk zu entmachten. Offenbar wollen sie alleine regieren.

Bundesratswahlen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 28. August 2010 | 6.805 mal gesehen

Bei der Diskussion über die bevorstehenden Bundesratswahlen kommt oft die Frage auf, welche Eigenschaften ein Bundesrat haben sollte. Die Meinungen dazu sind so verschieden wie die Kandidaten. Die einen wollen eine Person mit Führungsqualitäten, die sich als starker Departementsführer und Chef de l’État etabliert, andere wollen eine konsensfähige Persönlichkeit, die ihr Parteibuch bei Antritt des Amtes abgibt.

Wollen wir Schweizer wirklich eine starke Führerfigur im Bundesrat, die uns zeigt wo es lang geht? Ich denke nicht. Die Schweiz ist keine präsidiale Demokratie wie die USA und Russland. Die Mehrheit der Schweizer will weder einen Medwedew, einen Putin noch einen Obama. Unsere halbdirekte Demokratie sieht vor, dass das Volk bei Verfassungsfragen das letzte Wort hat und die  Gesetzgebung mit Referenden und Initiativen beeinflussen kann. Das Volk zieht es vor das letzte Wort zu haben, es will mitreden. Eine starke Führerfigur stünde im Widerspruch zu unserem politischen System.

Sollte ein Bundesrat bei Amtsantritt sein Parteibuch abgeben? Ganz klar nein. Unsere Konkordanz sieht vor, dass die bedeutendsten politischen Kräfte des Landes im Bundesrat vertreten sein sollten. Diese Einbindung macht Sinn, da eine Bundespolitik, die von der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen wird, zu einer gewissen politischen Stabilität führt und Unruhen in der Bevölkerung vermeidet. Bundesräte, die bei Amtsantritt ihr Parteibuch abgeben, begehen bei ihren Wählern einen Vertrauensbruch. Dasselbe gilt für Bundesräte, die gegen den Willen ihrer Parteifreunde und der Wähler der betreffenden Partei ein Amt antreten. Wenn dies geschieht, sind Unruhen vorprogrammiert und es ist mit der politischen Stabilität vorbei.

Bei der Konkordanz geht es nicht darum, dass man eine homogene Regierung nach dem Muster eines Kabinetts in einer präsidialen Demokratie bildet. Bei der Konkordanz geht es darum, dass die Bundesratsparteien sich auf gemeinsame Nenner für die Legislaturperiode einigen. Diesen Zweck erfüllten früher die Von-Wattenwyl-Gespräche. Leider gelingt es den Parteien immer weniger sich auf einen gemeinsamen Nenner zu einigen. Die Konkordanz gerät dadurch in Gefahr und mit ihr die politische Stabilität unseres Landes.

Welche Eigenschaften sollte ein Bundesrat mitbringen? Meiner Meinung nach sollte ein Bundesrat ganz klar die Wähler seiner Partei vertreten und deren Gedankengut in den Bundesrat mitnehmen. Er sollte dennoch kompromissbereit und lösungsorientiert sein. Damit eine Zusammenarbeit mit Vertretern anderer Parteien im selben Gremium möglich ist. Unter Kompromiss verstehe ich, dass man sich bei Lösungen auf den kleinsten gemeinsamen Nenner einigt. Es ist dann Sache der Parteien und Stimmbürger ob sie solche Entscheide und Schlussfolgerungen des Bundesrates mittragen wollen oder nicht.

Ein Bundesrat sollte nicht zu abgehoben sein. Er sollte stets ein Gehör für die Anliegen der Bevölkerung haben und zu seiner politische Herkunft und seinen Überzeugungen stehen. Nur so kann ein Bundesrat das Vertrauen der Mehrheit der Bevölkerung gewinnen. Ebenfalls sollte ein Bundesrat zu unserer halbdirekten Demokratie stehen und nicht versuchen diese in eine präsidiale Demokratie umzuwandeln. Aussenpolitische Abenteuer sollte er meiden und stattdessen wo immer möglich Staatssekretäre und Botschafter ins Ausland entsenden. Ein Bundesrat hat die  Souveränität unseres Staates sowie die demokratischen Rechte unseres Staatsvolkes nach innen- und aussen zu verteidigen. Bundesratswahlen weiterlesen

Go Topless!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 23. August 2010 | 26.011 mal gesehen

Go Topless

Frauen werden nicht nur in islamischen Ländern diskriminiert, auch in den USA  und in Europa gibt es frauenfeindliche Gesetze!  Die Frauen von gotopless.org  kämpfen mit blossen Brüsten dagegen an. Sie fordern das Recht sich öffentlich oben ohne, also mit nackten Brüsten, zeigen zu dürfen.  In den USA wird das unterschiedlich gehandhabt. Im Bundesstaat New York dürfen Frauen oben ohne herumlaufen. In anderen Bundesstaaten hingegen ist es Frauen sogar am Strand verboten oben ohne zu baden. Das geht natürlich nicht, denn Männer dürfen schliesslich auch oben ohne baden! 

Go Topless! weiterlesen

Sabatina James

Von Alexander Müller veröffentlicht am 22. August 2010 | 5.279 mal gesehen

Sabatina_JamesSabatina James ist eine junge österreichische Bestsellerautorin pakistanischer Herkunft.  Sie hat es geschafft sich aus der Unterdrückung muslimischer Mädchen und Frauen zu befreien.

Bis zu ihrem 10. Lebensjahr lebte sie in Pakistan und zog danach mit ihrer Familie nach Österreich. Dort  integrierte und assimilierte sie sich relativ rasch. Dies führte zu Problemen mit ihren Eltern, denen die Verwestlichung ihrer Tochter missfiel.  Die Eltern reisten mit ihr zurück nach Pakistan und versuchten sie mit einem Cousin zu verheiraten. Sie wehrte sich gegen diese Zwangsheirat, kehrte nach Österreich zurück und  konvertierte vom Islam zum Christentum.  Seither wird sie von ihrem Vater mit dem Tod bedroht. Der Abfall vom Islam ist nach der Scharia ein Verstoss gegen Gottesrecht, welches je nach Rechtsschule  die Todesstrafe vorsieht.

Frau James ist eine bemerkenswerte Frau. Als junge Frau wagte sie es in einer von Männern dominierten islamischen Welt ihren eigenen Weg zu gehen und ihre Religion selbst zu wählen. Sie riskiert mit diesem mutigen Schritt in die Freiheit ihr Leben. In zahlreichen islamischen Ländern, dazu gehört auch ihr Herkunftsland Pakistan, gehören Ehrenmorde immer noch zur Tagesordnung. Selbst in Europa ist sie nicht sicher! Menschen aus islamischen Ländern, die in Europa leben und sich aus religiösen Gründen nicht assimilieren wollen, verüben auch in europäischen Ländern Ehrenmorde.

Im folgenden Filmbeitrag erzählt Sabatina James über die Stellung von Frauen in einer streng patriarchalen islamischen Gesellschaft: Sabatina James weiterlesen

Volksinitiative zur Wiedereinführung der Todesstrafe

Von Alexander Müller veröffentlicht am 21. August 2010 | 10.579 mal gesehen

Zahlreiche Medien und Blogs haben sich kürzlich über eine Volksinitiative, welche die Todesstrafe in der Schweiz wieder einführen möchte geäussert. Es zeichnen sich bereits klare Positionen für oder gegen diese Initiative ab. Einige Linke versuchen die Initiative bereits wieder mit dem Völkerrecht und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) zu verhindern.

Ich halte das für etwas voreilig. Denn diese Initiative ist ja noch gar nicht zustande gekommen. Sie ist erst zur Vorprüfung bei der Bundeskanzlei eingereicht worden und die Unterschriftensammlung hat auch noch nicht begonnen. Zudem ist zumindest mir der genaue Wortlaut der Initiative noch nicht bekannt. Wer sich bereits jetzt äussert macht klar, dass er grundsätzlich gegen die Todesstrafe ist.

Aus völkerrechtlicher Sicht habe ich keine Bedenken in Bezug auf die Todesstrafe. Diktator Saddam Hussein konnte man schliesslich auch einfach hinrichten ohne dass man dies mit dem Völkerrecht hätte verhindern können. Auch die Europäische Menschenrechtskonvention ist kein wirkliches Hindernis, denn diese kann man kündigen. Ich bin sogar dafür, dass wir die ERMK kündigen sollten. Zumindest sollten wir dies dann tun, wenn wir selber bestimmen wollen was in unserem Land gilt.

Für mich ist der Wortlaut der Initiative zur Widereinführung der Todesstrafe entscheidend ehe ich Position beziehe. Anbei ein paar Überlegungen meinerseits:

Argumente gegen die Todesstrafe

  • Länder, die die Todesstrafe anwenden, sind nicht sicherer als die Schweiz
  • Amokläufer und geisteskranke Täter dürften sich kaum von der Todesstrafe abschrecken lassen, da sie aus einer emotionalen Lage oder einem krankhaften Trieb heraus handeln
  • Justizirrtümer: Es besteht die Gefahr, dass Unschuldige hingerichtet werden
  • Die Todesstrafe wäre eine Untergrabung des Rechts auf Leben
  • Eine abschreckende Wirkung hat nicht das Strafmass sondern die Wahrscheinlichkeit erwischt zu werden

Argumente für die Todesstrafe

  • Menschen, die anderen Menschen das Leben nehmen, haben ihr Recht auf Leben verwirkt
  • Schreckliche Taten werden wenigstens teilweise gebührend gesühnt
  • Täter werden bestraft und für immer aus dem Verkehr gezogen

Bundesrat sollte EU-Beitrittsgesuch zurückziehen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 21. August 2010 | 44.076 mal gesehen

Wenn der Bundesrat das verlorengegangene Vertrauen der Bevölkerung zurück gewinnen will, sollte er das im Mai 1992 in Brüssel deponierte EU-Beitrittsgesuch endlich zurückziehen. Der Vertrauenslust hat viel mit den unterschiedlichen Auffassungen über einen EU-Beitritt zu tun. Das Stimmvolk hat in mehreren Volks-abstimmungen mit überwältigender Mehrheit entschieden, dass es weder der EU noch dem EWR beitreten will. Trotzdem hat der Bundesrat sein Beitrittsgesuch nicht zurückgezogen, da er an der Option für einen EU-Beitritt weiterhin festhalten möchte. Diese arrogante Zwängerei gegen demokratische Volksentscheide wird von der Mehrheit des Stimmvolkes nicht verstanden.

Die Weichen für den Bilateralen Weg sind längst gestellt. Auch ein Beitritt zum EWR kommt nicht in Frage. Die bisher ausgehandelten bilateralen Verträge haben der Schweiz mehr Vorteile verschafft als ein EWR-Beitritt bringen würde. Die Schweiz sollte den EU-Bürokraten endlich klar machen, dass weder ein EU-Beitritt noch ein EWR-Beitritt eine Option mehr sind.

Aussagen von Michael Ambühl, Chef des Staatssekretariats für interantionale Finanzfragen, in einem Interview der NZZ von heute:

Die Schweizer Probleme der Anpassung an die Weiterentwicklung in der EU wären wohl noch grösser, wenn das Land EU-Mitglied wäre.

Der bilaterale Weg ist eine gute und effiziente Lösung im Interesse der EU und der Schweiz. Es wird oft gesagt, dass der bilaterale Weg schwieriger geworden sei. Sicher ist, dass der bilaterale Weg noch nie einfach war und es die Mitgliedschaft wohl auch nicht wäre. Oft wird darauf hingewiesen, die EU habe immer mehr Mitgliedstaaten und sei dadurch weniger flexibel geworden. Letzteres mag zwar stimmen, aber das Argument würde auch gelten, wenn die Schweiz in der EU wäre, auch dann hätte sie durch die Vergrösserung der EU an Gewicht verloren.

Möglichen Konsequenzen wegen dem Rückzug des Beitrittsgesuchs wäre gelassen entgegen zu sehen. Wenn die EU die Bilateralen mit der Schweiz deswegen kündigen sollte, könnte man immer noch bilaterale Verträge mit einzelnen EU-Staaten abschliessen. So zum Beispiel mit Deutschland. Die Schweiz ist ein verlässlicher Handelspartner von Deutschland. Deutschland dürfte deshalb weiterhin an guten Beziehungen zur Schweiz interessiert sein.

Sofern es sich bei den EU-Mitgliedsstaaten noch um souveräne Staaten handelt, sollten direkte Handelsverträge mit den einzelnen Ländern möglich sein. Es sollte selbst dann möglich sein, wenn dies EU-Richtlinien für EU-Mitgliedstaaten nicht vorsehen. Denn wenn 12 EU-Mitgliedstaaten der Eurozone angehören können obwohl sie gegen wichtige Konvergenzkriterien verstossen, dann kann auch ein Land wie Deutschland direkt mit der Schweiz verhandeln. Es ist eine Frage des politischen Willens und wirtschaftlicher Interessen. EU-Staaten verhandeln aus wirtschaftlichen Interessen sogar mit Verbrechern wie Gaddafi.

SVP sollte FDP-Kandidaten unterstützen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 21. August 2010 | 5.904 mal gesehen

Die SVP-Fraktion im Bundeshaus hat bekanntlich entschieden bei den Bundesratswahlen vom 22. September 2010 um einen zweiten Bundesratssitz zu kämpfen. Ich kann diesen Entscheid nicht nachvollziehen und halte das für eine Zwängerei. Die Chance, dass im September ein SVP-Kandidat gewählt wird, ist gering.

Frau Sommaruga von der SP dürfte im Parlament gute Chancen für eine Wahl in den Bundesrat haben. Müller von den Grünen wird es wie einst Luc Recordon ergehen. Die Grünen sind schlicht zu schwach um einen eigenen Kandidaten auf Kosten der SP durchzusetzen. Sie könnten höchstens versuchen zusammen mit der linken Mehrheit im Parlament den Sitz der FDP anzugreifen. Wenn ihnen das gelingen würde, wäre dies aus bürgerlicher Sicht fatal.

Die bürgerlichen Parlamentarier sollten geschlossen zur FDP stehen und einen FDP-Kandidaten in den Bundesrat wählen. FDP-Kandidat Johann Schneider-Ammann ist mein Favorit. Ihn sollten die bürgerlichen Parteien unterstützen. Die SVP sollte gegenüber der FDP Loyalität beweisen und darauf hoffen, dass diese sich dafür bei den Bundesratswahlen 2011 revanchiert und mithilft Widmer-Schlumpf von der BDP durch einen SVP-Kandidaten zu ersetzen. Bis dahin sollte es der SVP möglich sein einen geeigneten Kandidaten zu finden und für das Amt aufzubauen. Die Ära Blocher neigt sich dem Ende zu. Es wird Zeit die Nachfolge zu regeln und vom aktuellen Wischiwaschi-Kurs wegzukommen.

Da die SVP mittlerweile auch eine Wirtschaftspartei ist, sollte der SVP-Kandidat für die Wahlen 2011 ein Mann aus der Wirtschaft sein. Er sollte zudem die Sorgen der SVP-Stammwähler bezüglich EU, Personenfreizügigkeit, Ausländerthematik und Islam erstnehmen.