Tiefere Löhne dank der Personenfreizügigkeit

Von Alexander Müller veröffentlicht am 28. November 2009 | 2.726 mal gesehen

Die Linken kämpfen seit Jahren für Mindestlöhne. Gleichzeitig setzen sich sich für eine Personenfreizügigkeit ein, die sich über die ganze EU erstreckt. Das ist ein Widerspruch!

Ohne Personenfreizügigkeit bräuchte es nämlich gar keine Mindestlöhne! Wenn Arbeitgeber auf dem Arbeitsmarkt nicht genügend Arbeitnehmer finden, wären sie normalerweise gezwungen Arbeitnehmer von Konkurrenzbetrieben abzuwerben. Besonders erfolgreich ist ein solches Unterfangen wenn man die Arbeitnehmer mit höheren Löhnen und besseren Arbeitsbedingungen lockt. So würde es zumindest ohne Personenfreizügigkeit funktionieren!

Dumm nur, dass die Arbeitgeber solche Lohnsteigerungen mit der Personenfreizügigkeit umgehen können. Denn wenn es auf dem Schweizer Arbeitsmarkt nicht genügend Arbeitnehmer hat, sind sie nun nicht mehr gezwungen die Löhne zu erhöhen und die Arbeitsbedingungen zu verbessern um so Arbeitnehmer von Konkurrenzbetrieben abzuwerben. Sie können stattdessen einfach ein paar Arbeitslose zu Dumpinglöhnen aus dem EU-Raum importieren und anstellen.

Je mehr Arbeitnehmer sich auf dem Arbeitsmarkt tummeln, desto höher die Wahrscheinlichkeit, dass die Löhne sinken. Angebotsüberhänge führen zu Preiszerfall bzw. tieferen Löhnen. Leute, die über längere Zeit arbeitslos sind, werden auch für einen tieferen Lohn arbeiten gehen solange dieser noch attraktiver ist als das Arbeitslosengeld.

Fazit: Schweizer Büetzer und Arbeitnehmer, die der Verlängerung und der Erweiterung der Personenfreizügigkeit zugestimmt haben, haben am Ast auf dem sie sitzen gesägt. Darüber freuen dürften sich nun die Herren von der Economiesuisse und die Arbeitgeber. Sie können so auf dem Buckel der Arbeitnehmer Kosten sparen. Ja, ja, die internationale Solidarität. – Die bringt eben doch keinen Segen!

Antirassismus-Artikel

Von Alexander Müller veröffentlicht am 24. November 2009 | 7.975 mal gesehen

Beim Abstimmungskampf rund um die Minarett-Initiative ging es heiss zu und her. Am Anfang versuchten die Gegner der Initiative, diese für ungültig erklären zu lassen. Sie behaupteten, dass die Initiative gegen Artikel 15 der Bundesverfassung und das Völkerrecht verstossen würde. Beides stimmt nicht! Der Artikel 15 der Bundesverfassung garantiert lediglich die Glaubens- und Gewissensfreiheit. Daraus kann aber kein Recht für den Bau von Gebäuden, die nicht zur Ausübung einer Religion benötigt werden, abgeleitet werden. Auch gegen das zwingende Völkerrecht verstösst die Initiative nicht. Kaum verwunderlich also, dass sowohl der Bundesrat als auch National- und Ständerat die Initiative für gültig erklärten.

Damit gaben sich die Gegner der Minarettinitiative jedoch nicht geschlagen. Nun schlugen sie mit der Rassismuskeule um sich. Sie nannten die Befürworter Rassisten und bemühten mehrmals die Antirassismuskommission. Sogar den UN-Menschenrechtsrat instrumentalisierten sie für ihre Zwecke. Doch erfolglos.

Als alles nichts half begannen sie die Anti-Minarett-Plakate der Befürworter anzuzünden und mutwillig zu zerstören. Soviel zur demokratischen Gesinnung und zur Intoleranz der Gegner der Initiative. Antirassismus-Artikel weiterlesen

Es gibt keinen obersten Schweizer!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 23. November 2009 | 3.415 mal gesehen

Heute wurde Pascal Bruderer, eine 32 jährige Frau, zur Nationalratspräsidentin gewählt. Die linken Einfaltsmedien haben dies zum Anlass genommen sie ausgiebig als oberste Schweizerin zu feiern. Was die Journalisten jedoch offensichtlich nicht wissen ist, dass es weder einen obersten Schweizer noch eine oberste Schweizerin gibt.

Für linke Etatisten ist der Nationalratspräsident der oberste Schweizer, weil dieser der vereinigten Bundesversammlung vorsteht. Die vereinigte Bundesversammlung wiederum übt gemäss Bundesverfassung Art. 148 Abs. 1 unter Vorbehalt der Rechte von Volk und Ständen die oberste Gewalt im Bund aus. Der Nationalratspräsident leitet die Sitzungen des Nationalrats und der vereinigten Bundesversammlung. Zudem kann er repräsentative Aufgaben übernehmen. Die einzige Macht des Nationalratspräsidenten besteht darin, bei Stimmengleichheit den Stichentscheid geben zu können. Dafür darf er aber bei Abstimmungen nicht teilnehmen. Es gibt keinen obersten Schweizer! weiterlesen

Doris Fiala von unbekannter Seite bedroht

Von Alexander Müller veröffentlicht am 22. November 2009 | 3.174 mal gesehen

Eine oder mehrere unbekannte Personen haben die Zürcher FDP-Politikerin Doris Fiala bedroht. Wie sie sich gegenüber Radio1 von Roger Schawinski äusserte, habe man ihr wegen ihrer Haltung zur Minarett-Initiative Vergewaltigung angedroht.

Fiala ist gegen die Minarett-Initiative. Sie befürchtet, dass ein Bauverbot für Minarette ein Boykott islamischer Staaten nach sich zieht. Wie die Erfahrung mit den Mohammed-Karikaturen zeigt, sind ihre Bedenken durchaus berechtigt. Es ist möglich, dass Länder, die Christen verfolgen und den Bau von Kirchen verbieten in so einem Fall keine Geschäfte mehr mit der Schweiz tätigen. Inwiefern Geschäftsbeziehungen zu solchen Staaten sinnvoll sind, ist wieder eine andere Frage.

Die Massenmedien nutzen die Drohungen gegen Fiala gezielt aus um die Stimmung gegen die Minarett-Initiative anzuheizen. Dabei ist unklar wer hinter diesen Drohungen steckt. Es könnte ein Linker sein, der damit die Stimmung zuungunsten der Initiative beeinflussen will. Auch möglich ist, dass sich Fiala die Drohbriefe selber geschickt hat. Es gab in der Schweiz bereits eine Frau, die sich SVP auf die Beine geritzt hat und angab misshandelt worden zu sein. Sogar einen Bundesanwalt, der sich selber einen Drohbrief gefaxt hat, hat es schon gegeben. Im Nachhinein stellte sich dann heraus, dass alles erstunken und erlogen war. Doris Fiala von unbekannter Seite bedroht weiterlesen

Unterdrückung von Christen durch den Islam

Von Alexander Müller veröffentlicht am 21. November 2009 | 4.004 mal gesehen

persecution of christians in egyptNach einer Mitteilung der politischen Akademie der österreichischen Volkspartei (ÖVP) werden weltweit rund 250 Millionen Christen verfolgt. In neun Ländern steht für das Bekenntnis zum Christentum sogar die Todesstrafe! Im Orient werden christliche Kinder zwangsislamisiert.

Der Sprachwissenschaftler Efrem Yildiz fordert eine historisch-kritische Lesart für den Koran. Ihm zufolge haben auch das Judentum und das Christentum von solchen Texteditionen profitiert.

Wenn wir der Islamisierung unseres Landes tatenlos zusehen, wird es um die Glaubens- und Gewissensfreiheit in unserem Land bald geschehen sein. Viele islamische Länder waren einst christliche Länder, heute werden dort Christen verfolgt, mit der Todesstrafe bedroht und zwangsislamisiert. (Quelle) Unterdrückung von Christen durch den Islam weiterlesen

Die CO2-Abgabe ist fragwürdig

Von Alexander Müller veröffentlicht am 21. November 2009 | 3.204 mal gesehen

Die CO2-Abgabe wird seit 1. Januar 2008 auf fossile Brennstoffe erhoben. Die Behörden wollen damit einen Anreiz für den sparsamen Umgang mit nicht erneuerbaren Energieträgern schaffen und das Interesse für CO2-neutrale Alternativen wecken. Auf Treibstoffe wie Benzin und Diesel wird keine CO2-Abgabe erhoben.

Oberflächlich betrachtet macht die CO2-Abgabe Sinn. Wenn man jedoch darüber nachdenkt, kommen Zweifel auf. Unternehmen stehen im Wettbewerb zu anderen Betrieben und sind aus ökonomischen Gründen ohnehin gezwungen die Kosten niedrig zu halten. Ein sparsamer Umgang mit nicht erneuerbaren Energien ist somit auch ohne CO2-Abgabe im Interesse der Betriebe. Hinzu kommt, dass der CO2-Ausstoss der Schweiz kaum eine Auswirkung auf die globale Erwärmung hat.

Weltweit am meisten Treibhausgase, 7200 Millionen Tonnen pro Jahr, stösst China aus. An zweiter Stelle folgen die USA mit 7000 Millionen Tonnen pro Jahr und an dritter Stelle die EU mit 5000 Millionen Tonnen pro Jahr. Wenn man den Pro-Kopf-Ausstoss berechnet, liegt Australien mit 29.6 Tonnen pro Kopf an der Spitze, gefolgt von den USA mit einem Pro-Kopf Verbrauch von 23,5 Tonnen und Kanada mit 22.6 Tonnen. Der Pro-Kopf-Ausstoss von China liegt mit 5.5 Tonnen tiefer als jener der Schweiz, welcher 7.3 Tonnen beträgt. In dieser Berechnung sind Kleinstaaten nicht berücksichtigt. (Quelle)

Fazit: Die in der Schweiz erhobene CO2-Abgabe, kann das Schmelzen der Gletscher weder verhindern noch verlangsamen. Die CO2-Abgabe ist nichts anderes als eine unnötige Lenkungsmassnahme unserer Landesregierung. Sie ist ein staatlicher Eingriff, der die Situation unserer Umwelt nicht verbessert und die Wirtschaft unnötig belastet.

Schawinskis Hitparade der Islamhasser

Von Alexander Müller veröffentlicht am 17. November 2009 | 4.219 mal gesehen

Roger SchawinskiIn der Sendung Talk Täglich von Tele Züri war gestern ein Duell zwischen Roger Schawinski und Roger Köppel zu sehen. Anlass war ein Artikel von Schawinski, in dem dieser von einer Hitparade der Islamhasser schrieb. Darauf war Roger Köppel noch vor Ulrich Schlüer platziert.

Für Schawinski steht Köppel am rechten Rand der SVP. Zu diesem Schluss kommt er, weil dessen Weltwoche mehrere islamkritische Artikel veröffentlicht hat. Doch ist es legitim einfach alle Islamkritiker an den rechten Rand zu stellen? Sind Alice Schwarzer und Julia Onken rechte Frauen?

Islamkritik hat nichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun. Sie ist berechtigt! Der Islam wurde bereits zur Zeit seines umstrittenen Gründers Mohammed gewaltsam und mit dem Schwert verbreitet. Eine Trennung zwischen Staat und Religion ist im Islam nicht vorgesehen. Der Islam regelt sämtliche Bereiche des Lebens und steht damit im Widerspruch zu einem liberalen Weltbild. Auch die Scharia steht nicht im Einklang mit den Menschenrechtskonventionen und dasselbe gilt auch für die Rolle der Frau im Islam. Schawinskis Hitparade der Islamhasser weiterlesen

Über Minarette und Waffenexporte

Von Alexander Müller veröffentlicht am 15. November 2009 | 3.516 mal gesehen

Die Gegner der Initiative „gegen den Bau von Minaretten“ sorgen sich über den Unmut, den diese in der islamischen Welt ausgelöst hat. Sie befürchten bei einem Ja zum Bauverbot negative Konsequenzen für unsere Wirtschaft.

Nationalrat Spuhler zum Beispiel sorgt sich um seine Geschäfte in islamischen Ländern. Die Vertreter der Economiesuisse fürchten um den Ruf unseres Landes. Doch ist diese Sorge wirklich berechtigt?

Die Angst vor einem Schaden für die Schweizer Wirtschaft macht deutlich, dass es um mehr als nur „Glaubens- und Gewissensfreiheit“ geht. Sie macht deutlich wie hoch einzelne Wirtschaftsvertreter den Einfluss und die Dominanz des Islam einschätzen. Sonst würden sie sich wohl kaum vor Konsequenzen für die Wirtschaft unseres Landes fürchten.

Doch was ist von einer Religion zu halten deren Einfluss auf einen Staat so gross ist, dass sie selbst wirtschaftliche Interessen gefährden könnte? Ist diese religiöse Dominanz nicht gerade das, was wir im aufgeklärten Europa nicht mehr haben wollen? Ist es nicht gerade das wofür unsere liberalen Vorfahren im 19. Jahrhundert gekämpft haben als sie sich für eine Trennung von Staat und Religion eingesetzt haben?

Das typische Schweizer Anpassertum und die Feigheit zur Aufklärung zu stehen und gegen totalitäre Religionen Position zu beziehen ist unangebracht! Es gibt keinen Grund sich wegen der Minarettinitiative um das Image unseres Landes zu sorgen. Solche Initiativen sind nur in liberalen und demokratischen Ländern wie der Schweiz möglich. Darauf können wir stolz sein! Über Minarette und Waffenexporte weiterlesen

Kruzifix-Verbot

Von Alexander Müller veröffentlicht am 4. November 2009 | 3.831 mal gesehen

KruzifixDer europäische Gerichtshof hat den Italienern verboten in ihren Schulen ein Katholiken-Kreuz (Kruzifix) aufzuhängen. Nun ärgert sich fast ganz Italien inklusive Vatikan. Die italienische Regierung wird gegen das Urteil Rekurs einlegen.

Doch wo ist das Problem? Ich sehe es nicht, denn schliesslich waren christliche Symbole in Italien bereits einmal verboten. – Damals als man im Kolosseum noch Christen an wilde Tiere verfüttert hat. Kruzifix-Verbot weiterlesen

Bastien Girod unter Beschuss

Von Alexander Müller veröffentlicht am 2. November 2009 | 6.153 mal gesehen

Ist es nicht grotesk? Trotz zahlreicher Glückwünsche und Gratulationen, welche die Grünen in den vergangenen Tagen von den Schweizer Demokraten erhalten haben, sind sie unzufrieden. Der jüngste Vorstoss von Nachwuchspolitiker Bastien Girod gefällt ihnen gar nicht. Dieser muss nun vor dem Kadi (Vorstand) seiner Partei erscheinen und sich erklären.

Gemäss der grünen Zürcher Stadträtin Ruth Genner lässt sich der Druck auf die Umwelt nicht mit Migrationspolitik lösen. Ihr zufolge haben Girods Vorschläge einen ausländerfeindlichen Ansatz. Die Grünen würden keine ausländerfeindliche Umwelt- und Heimatschützer à la Schweizerdemokraten benötigen.

Soviel zur Meinungsfreiheit bei den Grünen. Wehe es denkt bei denen noch einmal jemand laut über eine restriktive Einwanderungspolitik nach! Bastien Girod unter Beschuss weiterlesen