Kategorie: Politik International

Politisches Weltgeschehen

Ist Erdogan handgreiflich geworden?

Von Alexander Müller veröffentlicht am 15. Mai 2014 | 2.314 mal gesehen

Der religiös-konservative türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist derzeit auf Abwegen. Zunächst sorgte er mit einer kaltblütigen Aussage für Ärger und inzwischen wurde er offenbar sogar handgreiflich.

Bei einem Besuch in der betroffenen Region musste Erdogan vorübergehend in einen Supermarkt flüchten. Dort soll er dem folgenden Video zufolge handgreiflich geworden sein. Einem deutschen Medienbericht zufolge soll er eine Demonstrantin geschlagen haben.

Erdogan, ist bereits in der Vergangenheit durch sein hartes Vorgehen gegen Demonstranten aufgefallen. Anstatt bei Katastrophen den Buhmann zu spielen sollte er als Regierungschef besser für höhere Sicherheitsstandards im türkischen Bergbau sorgen.

Die Ukraine stellt das schwache Europa bloss

Von Alexander Müller veröffentlicht am 29. April 2014 | 2.022 mal gesehen

Das schwache Europa schaut dem Treiben der pro russischen Separatisten machtlos zu. Ausser wirkungslosen Sanktionen und ein paar Geiseln hat Europa nichts zu bieten. Ursula von der Leyen, welche der deutschen Bundeswehr vorsteht, ist ratlos. Russische Separatisten haben deutsche OSZE-Mitarbeiter in Gewahrsam und sie weiss nicht was sie tun soll. Ob sie wohl darauf wartet, dass sie wieder jemand auf den Arm nimmt?

Lässt sich auf den Arm nehmen. Ursula von der Leyen, die Verteidigungsministerin der Bundesrepublik Deutschland
Lässt sich auf den Arm nehmen. Ursula von der Leyen, die Verteidigungsministerin der Bundesrepublik Deutschland. Sinnbild für den Zustand der Bundeswehr?

Wer weiss, vielleicht richtet es ja die bankrotte Supermacht. Die hat dem schwachen Europa ja schon oft aus der Patsche geholfen. Ob es das US-Haushaltsbudget zulässt, ist wieder eine andere Frage.

Diese Männer brauchen niemanden, der sie auf den Arm nimmt. Sie wissen, was sie wollen.
Diese Männer brauchen niemanden, der sie auf den Arm nimmt. Sie wissen, was sie wollen.

Abgesehen davon, was bilden sich EU und USA eigentlich ein? Wenn die Ostukrainer zu Russland gehören wollen, so ist das deren Sache. Dazu müssen sie weder die EU noch die USA um Erlaubnis fragen.

Wer weiss was geschieht, wenn es doch noch eskalieren sollte, was wir ja nicht hoffen. Vielleicht setzt die NATO dann den Gripen-Schrott gegen russische Sukhoi T-50 ein. Naja, immerhin soll der Gripen von Saab ja ein Volvo-Triebwerk haben.

Säbelrasseln aus der Türkei

Von Alexander Müller veröffentlicht am 8. September 2011 | 2.357 mal gesehen

Der nationalistisch-islamistische Ministerpräsident der Türkei will die israelische Seeblockade nach Gaza mit Kriegsschiffen durchbrechen. Dies liess er im arabischen TV-Sender al-Jazeera verlauten. Mit diesem Säbelrasseln will die türkische Regierung ihren Einfluss auf die ehemaligen türkischen Untertanen-gebiete im nahen Osten und in Nordafrika wieder ausbauen.

Sollte die Türkei die Worte von Erdogan in die Tat umsetzen, besteht Kriegsgefahr. Türkische Kriegsschiffe, welche die israelische Seeblockade durchbrechen, handeln rechtswidrig. Ein solches Eindringen wäre als Kriegserklärung zu betrachten. Dies wiederum würde die gezielte Versenkung türkischer Kriegsschiffe durch die israelische Luftwaffe legitimieren. Das wiederum könnte zu Reaktionen der Türkei führen und sich zu einem handfesten Krieg ausweiten.

Ein Krieg kann jedoch nicht im Interesse der beiden Staaten sein. Die türkische Regierung könnte vielleicht am Anfang des Kriegs von aufkommendem Patriotismus und Nationalismus profitieren. Dieser ist in der Türkei ohnehin bereits sehr hoch. Sollte sich der Krieg jedoch in die Länge ziehen und zu zivilen Opfern in der Türkei führen, könnte die Stimmung auch in der Türkei wieder kippen. Sowohl die türkische als auch die israelische Luftwaffe verfügt über moderne F-35 Tarnkappen-Mehrzweck-Flugzeuge mit Stealth-Eigenschaft. Die Türkei ist stark, Israel ebenfalls und zudem sind Israelis zäh. Israelis fallen nicht wie unser schwacher Bundesrat oder unsere  Banken beim ersten Säbelrasseln gleich um. Säbelrasseln aus der Türkei weiterlesen

Libyen: André Martys Irrtümer

Von Alexander Müller veröffentlicht am 22. August 2011 | 2.985 mal gesehen

In den Nachrichten des Schweizer tritt André Marty als Experte für den Konflikt in Libyen auf. Leider hat nicht alles was er sagt Hand und Fuss. Als man ihm die Frage stelle wie es in Libyen nach dem Sturz von Diktator Gaddafi weitergeht, meinte er, dass es ein steiniger Weg bis zu einer demokratischen Ordnung sei. Um seine Aussage zu unterstreichen Verglich er die Lage in Libyen mit den Situationen in Ägypten und Tunesien. Ich bin zwar auch der Meinung, dass der Demokratisierungsprozess aufgrund möglicherweise aufkommender Machtkämpfe und Meinungsverschiedenheiten erst einmal ins Stocken geraten wird. Allerdings ist Martys Vergleich zu Ägypten und Tunesien unpassend. Weder in Ägypten noch in Tunesien hat das Volk sich mit Waffengewalt wirklich durchgesetzt. In Ägypten regiert nach wie vor eine Militärregierung und die von ehemaligen Militär Moubarak aufgebaute Verwaltung. In Tunesien regiert ebenfalls eine Regierung, die nicht aufgrund von demokratischen Wahlen zustande gekommen ist. Sowohl den Tunesiern als auch den Ägyptern ist es nur gelungen, die ehemaligen Präsidenten zu entmachten. Den Libyern hingegen ist es gelungen das komplette Regime von Gaddafi mit Waffengewalt zu entmachten.  Das sind komplett verschiedene Ausgangslagen. Daher kann man die Lage in Libyen nicht mit den Situationen in Ägypten oder Tunesien vergleichen.

Ein weiterer Irrtum von Marty ist, dass der Wideraufbau davon abhänge wie schnell die Erdölanlagen wieder in Betrieb genommen werden könnten. Auch das ist falsch. Libyen ist kein Entwicklungsland. Das OPEC-Mitgliedland Libyen ist reich. Libyen hat hunderte von Millionen Auslandvermögen die eingefroren worden sind. Nun, da das Gaddafi-Regime entmachtet ist, können diese Millionen freigegeben und dem libyschen Staat zurückgegeben werden. Dieser kann damit seinen Wiederaufbau finanzieren und damit die Schuldenkrise in Europa und den USA mit Aufträgen lindern. Die Schweiz sollte ähnlich wie Deutschland unverzüglich ihre Hilfe anbieten und ABB-Leute nach Libyen entsenden. Schweizer Baufirmen könnten in Libyen qualitativ hochwertige Krankenhäuser bauen und mit Medizinaltechnik aus der Schweiz ausstatten. Die Schweizer Pharmaindustrie könnte Medikamente liefern. Ansonsten schnappen die Franzosen und Amerikaner uns Schweizern die guten Geschäfte weg. Libyen zahlt übrigens nicht mit dem schwachen Euro.  😉

Demokratisierung Libyens

Von Alexander Müller veröffentlicht am 22. August 2011 | 3.784 mal gesehen

Die Beseitigung der 42-jährigen Gaddafi-Diktatur bietet dem libyschen Volk die Chance zu mehr Demokratie, Menschenrechte und Gerechtigkeit. Doch wie am besten umsetzen? Aus Schweizer Sicht bietet sich natürlich unser demokratisches System an.

Der Übergangsrat besteht aus Vertretern von politisch einflussreichen Stämmen, EXIL-Libyern, die zurückgekehrt sind um am Freiheitskampf teilzunehmen und Bürgern aus Städten und weniger einflussreichen Stämmen. Wichtig scheint mir, dass man im Sinne einer Konkordanzpolitik die wichtigsten politischen Kräfte ins politische System einbindet. Dazu braucht es eine neue Verfassung (Grundgesetz), welche unter anderem ein Parlament mit zwei Kammern vorsieht. In diesem Parlament würden die Stämme den Ständerat bilden. Die Sitze würden sich dabei entweder anhand der Grösse der Stämme errechnen oder aber alle Städten hätten gleichviele Sitze zu gut. Der Nationalrat würde aus dem Volk gebildet.

Dies ist natürlich nur eine Idee und keine Doktorarbeit darüber wie man ein politisches System in einem Land aufbaut, welches 42 Jahre Diktatur hinter sich hat. Die Massnahmen wie man diese Idee umsetzt wären also noch zu definieren. Mir ist bewusst, dass es nicht einfach sein wird in einem arabisch-muslimischen Land eine Demokratie zu installieren. Denn gegen eine Demorkatie sprechen Kultur, Religion und das Fehlen einer Aufklärung wie sie in Europa stattgefunden hat. Allerdings besteht Hoffnung, denn das Volk war reif genug für den Freiheitskampf.

Der Sturm auf Tripolis hat begonnen

Von Alexander Müller veröffentlicht am 21. August 2011 | 3.742 mal gesehen

Laut aktuellen Informationen rücken die libyschen Freiheitskämpfer auf Tripolis vor.  Aus der Hauptstadt werden heftige Kämpfe gemeldet. In einzelnen Quartieren von Tripolis haben sich die Einwohner gegen den Diktator und dessen Söldnertruppen erhoben. Ein Einwohner bat die NATO um Unterstützung mit einem Kampfhubschrauber. Er soll Gaddafis Heckenschützen auf den Dächern von Tripolis beschiessen. Der „Untergang“ des libyschen Massenmörders und Diktators Gaddafi ist nahe. Sein Gebäudekomplex soll bereits umstellt sein.

Nur die besten Armeen der Welt verfügen über Kampfhubschrauber!

Wenn aus Lebensfreude Mordlust wird

Von Alexander Müller veröffentlicht am 22. Mai 2011 | 3.870 mal gesehen

Laut einem auf Spiegel Online erschienenen Artikel werden in Brasilien täglich rund 150 Menschen ermordet. Die Mordrate in Brasilien ist damit so hoch wie die Anzahl Getötete in einigen Kriegsgebieten. Da unsere Medien kaum über die Schattenseite Brasiliens berichten, haben wir das Gefühl, dass die Brasilianer ein lebenslustiges und tanzfreudiges Volk sind. Das Image vom Paradies unterm Zuckerhut wird natürlich auch von der Tourismus-Industrie gefördert. 

Doch ist ein Volk, dass solch hohe Tötungsraten aufweist wirklich so lebensfroh? Wenn man sich die Bilder von Gewaltverbrechen in brasilianischen Medien anschaut, kommen Zweifel auf. Mir wird angesichts der extremen Brutalität und Menschenverachtung, die auf solchen Bildern zum Ausdruck kommt, schlecht. Kann es sein, dass die Lebensfreude nur gespielt ist um Armut und Leid zu übertünchen? Kann es sein, dass die Brasilianer nur deshalb nicht so griesgrämig wie einige Nordeuropäer sind, weil sie kaum an die Zukunft denken? Dass sie kaum an die Zukunft denken, weil die Chance hoch ist, dass sie gar keine haben? Kann es sein, dass das gezeigte Dolce Vita nur die Oberfläche bzw. Fassade ist, die etwas ganz Schreckliches verbirgt?

Ich habe diesen Eindruck. Lieber lebe ich mit griesgrämigen Leuten zusammen als mit Mördern, die dich mit einem Lächeln wegen nichts ermorden. Der Griesgram mag griesgrämig sein, weil er seinen Frust in sich hineinfrist. Vielleicht ist er gefrustet weil er einer vergangenen Liebe nachtrauert oder der Gewalt auf dieser Welt überdrüssig ist. Der Mörder mag lustig sein um seine grauenhaften Taten zu verbergen. Manchmal ist es eben nicht so wie es scheint.

Wer abgebrüht genug ist um Grauenhaftes zu sehen, sollte einmal einen Blick auf diese Webseite werfen. Mit Armut lässt sich vieles  erklären. Die grauenhafte Brutalität, mit der Menschen von Kriminellen und höchst wahrscheinlich geisteskranken Leuten umgebracht werden, sollte einem jedoch trotzdem zu denken geben.

Abkommen zum Schutz von Qualitätsprodukten

Von Alexander Müller veröffentlicht am 17. Mai 2011 | 25.783 mal gesehen

Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat in Brüssel ein Abkommen mit der EU zum Schutz von Qualitäts-produkten unterzeichnet. Es regelt die gegenseitige Anerkennung geschützter Ursprungsbezeichnungen und geographischer Angaben von landwirtschaftlichen Erzeugnissen und Lebensmitteln. Die Schweiz anerkennt damit die Bezeichnungen von rund 800 Produkten aus der EU. Die EU im Gegenzug jene von etwa 20 Produkten aus der Schweiz.

Der Emmentaler ist vom Abkommen ausgenommen und weiterhin nicht geschützt. In der EU wird etwa 15 Mal mehr Emmentaler produziert als in der Schweiz. Der deutsche «Allgäuer Emmentaler» und die französischen «Emmental français est-central» und «Emmental de Savoie» sind durch das AOC-Zertifikat geschützt. Es handelt sich dabei um ein Schutzsiegel für eine kontrollierte Herkunftsbezeichnung (Appellation d’Origine Contrôlée). Für die EU ist «Emmentaler» nur die Bezeichnung für eine Käsesorte und keine Herkunftsbezeichnung. Diese Ansicht ist jedoch falsch. Der Emmentaler wurde bis Anfang des 19. Jahrhunderts traditionell im Emmental hergestellt. Von dort hat er auch seinen Namen. Der Herkunftsort ist somit nachweislich in der Schweiz.

Der Bundesrat verkauft uns dieses Abkommen als einen guten Deal, der geschützten Schweizer Gütern den EU-Markt mit ca. 500 Millionen Konsumenten erschliesst. Ich halte es für ein Versagen des Bundesrats, dass er den Schutz des Emmentalers nicht durchsetzen konnte. Zumal lediglich 20 Schweizer Produkte 800 EU-Produkten gegenüberstehen und das Ursprungsland des Emmentalers eindeutig die Schweiz ist. Offensichtlich konnten die Interessensvertreter von Deutschland und Frankreich unseren schwachen Bundesrat einmal mehr über den Tisch ziehen.

Es bleibt abzuwarten inwieweit sich dieses Abkommen positiv für die Schweiz auswirkt. Es ist gut möglich, dass die EU Nachverhandlungen verlangt, wenn es sich zum Nachtteil der EU auswirken sollte.

Siehe auch Medienmitteilung des EVD.

Wütende Muslime nach Freitagsgebet vor US-Botschaft

Von Alexander Müller veröffentlicht am 9. Mai 2011 | 3.387 mal gesehen

Nach dem Freitagsgebet protestierten in London rund 200 fanatische Muslime vor der US-Botschaft gegen die Tötung von Osama B.

Dabei kam es zu Ausschreitungen. Muslime kämpften mit der Polizei und mit Rechten, die für die USA demonstrierten.

Auffällig war wieder einmal der Anspruch nach Dominanz. «ISLAM will dominate the world», stand auf einem Plakat. In einem gewissen Sinne tut er das ja bereits. Zumindest was schlechte Nachrichten anbelangt.

Tote bei Angriff von Muslimen auf Kirche

Von Alexander Müller veröffentlicht am 8. Mai 2011 | 2.682 mal gesehen

In Kairo haben Muslime am Samstagabend die koptische Kirche Sankt Mina angegriffen. Christen versuchten die  Kirche gegen die Angreifer zu verteidigen. Dabei kam es zu Kampfhandlungen, die mehrere Tote und über 200 Verletzte zur Folge hatten. Die Kirche wurde angezündet. Zum Streit kam es nachdem Muslime eine Konvertitin befreien wollten, die angeblich in der Kirche festgehalten werden soll. Die ehemalige Christin soll aufgrund der Ehe mit einem Muslim zum Islam konvertiert sein. Der Angriff auf die Kirche zeigt einmal mehr wie Muslime mit religiösen Minderheiten in islamisierten Ländern umgehen.

Vor der kriegerischen islamischen Expansion war Ägypten ein christliches Land. Die Kopten sind das, was von der ursprünglichen christlichen Bevölkerung Ägyptens übrig geblieben ist. Sie sind im islamisierten Ägypten eine Minderheit, die von Muslimen unterdrückt und diskriminiert wird.