Kommentare zu: Schande! Gerangel um vakanten Bundesratssitz http://www.dailytalk.ch/schande-gerangel-um-vakanten-bundesratssitz/ Schweizer Politikblog Wed, 08 Feb 2012 22:31:19 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.3.1 Von: lomnop http://www.dailytalk.ch/schande-gerangel-um-vakanten-bundesratssitz/comment-page-1/#comment-161 lomnop Mon, 15 Jun 2009 18:45:44 +0000 http://www.dailytalk.ch/?p=1917#comment-161 Was, wenn durch die Volkswahl ein Gremium entsteht, das sich aus Personen zusammensetzt, die sich gegenseitig überhaupt nicht ertragen können? (Es ist mir vollkommen bewusst, dass es sich dabei um eine wahnsinnig dumme Frage handelt, aber sie wird nunmal immer wieder aufgeworfen, wenn auch nicht in dieser Form, doch in diesem Sinn) - Ich meine wozu müssen sich alle so enorm gut verstehen? Müssen sie ihre Freizeit miteinander verbringen, oder gegenseitig die Enkelkinder hüten? Ich verstehe das nicht. Es sind sieben Köpfe, jeder hat eine Stimme, es bildet sich immer eine Mehrheit, rein rechnerisch gesehen (sofern sich keiner seiner Stimme vorbehält) .. Und gute Argumente sind gute Argumente, egal woher sie kommen. Ausserdem, wie ist das eigentlich? Sagt die Fraktion ihrem Bundesrat/Bundesrätin, was er/sie (um es politisch korrekt auszudrücken) für einen Standpunkt in einer gewissen Sachfrage zu vertreten hat, oder umgekehrt? Oder variiert das nach Bedarf? Gemäss: Du wäschst meine Hand, dann wasch ich Deine, Oder so? Was, wenn durch die Volkswahl ein Gremium entsteht, das sich aus Personen zusammensetzt, die sich gegenseitig überhaupt nicht ertragen können? (Es ist mir vollkommen bewusst, dass es sich dabei um eine wahnsinnig dumme Frage handelt, aber sie wird nunmal immer wieder aufgeworfen, wenn auch nicht in dieser Form, doch in diesem Sinn) – Ich meine wozu müssen sich alle so enorm gut verstehen? Müssen sie ihre Freizeit miteinander verbringen, oder gegenseitig die Enkelkinder hüten? Ich verstehe das nicht. Es sind sieben Köpfe, jeder hat eine Stimme, es bildet sich immer eine Mehrheit, rein rechnerisch gesehen (sofern sich keiner seiner Stimme vorbehält) .. Und gute Argumente sind gute Argumente, egal woher sie kommen. Ausserdem, wie ist das eigentlich? Sagt die Fraktion ihrem Bundesrat/Bundesrätin, was er/sie (um es politisch korrekt auszudrücken) für einen Standpunkt in einer gewissen Sachfrage zu vertreten hat, oder umgekehrt? Oder variiert das nach Bedarf? Gemäss: Du wäschst meine Hand, dann wasch ich Deine, Oder so?

]]> Von: Alexander Müller http://www.dailytalk.ch/schande-gerangel-um-vakanten-bundesratssitz/comment-page-1/#comment-159 Alexander Müller Sun, 14 Jun 2009 08:03:34 +0000 http://www.dailytalk.ch/?p=1917#comment-159 Sehe ich nicht so. Die Bundesräte würden gemäss meiner Idee an den ohnehin alle vier Jahre stattfindenden Gesamterneuerungswahlen gewählt. Die Parteien würden also neben Ständerats- und Nationalratskandidaten auch gleich noch ihre Bundesratskandidaten aufstellen. Vorteile von direkten Bundesratswahlen: Direkte Bundesratswahlen sind direkt-demokratisch. Es entscheidet nicht mehr nur ein exklusiver Club von Privilegierten darüber wer in unsere Landesregierung einziehen soll. Ein Gerangel der Parteien mit Spielchen wie wir es heute erleben (Nacht der langen Messer, Taktikspielereien usw.) würde es nicht mehr geben. Die Parteien würden einen Wahlkampf führen wie es bei den Gesamterneuerungswahlen üblich ist. Neu würden einfach noch die Bundesratskandidaten hinzukommen. Die Nachfolgeregelung wäre wesentlich einfacher als heute. Wenn ein Bundesrat während seiner Amtsperiode zurücktritt (z.B. aus gesundheitlichen Gründen) würde ganz einfach derjenige Kandidat aus dessen Partei nachrücken, der am 2. meisten Stimmen erhalten hat. Er könnte dann bis zu den nächsten Gesamterneuerungswahlen das Amt übernehmen. Im Falle des Couchepin Rücktritts würde z.B. einfach der Kandidat der FDP-Nachrücken, der am zweitmeisten Wählerstimmen geholt hat. (Annahme, dass die FDP gemäss Konkordanz diesen Sitz zu gut hat) Es wäre wie bei Schlüer (SVP), der Ueli Maurer (SVP) in den NR nachgerückt ist als jener Bundesrat wurde. Sehe ich nicht so. Die Bundesräte würden gemäss meiner Idee an den ohnehin alle vier Jahre stattfindenden Gesamterneuerungswahlen gewählt. Die Parteien würden also neben Ständerats- und Nationalratskandidaten auch gleich noch ihre Bundesratskandidaten aufstellen.

Vorteile von direkten Bundesratswahlen:

Direkte Bundesratswahlen sind direkt-demokratisch. Es entscheidet nicht mehr nur ein exklusiver Club von Privilegierten darüber wer in unsere Landesregierung einziehen soll.

Ein Gerangel der Parteien mit Spielchen wie wir es heute erleben (Nacht der langen Messer, Taktikspielereien usw.) würde es nicht mehr geben. Die Parteien würden einen Wahlkampf führen wie es bei den Gesamterneuerungswahlen üblich ist. Neu würden einfach noch die Bundesratskandidaten hinzukommen.

Die Nachfolgeregelung wäre wesentlich einfacher als heute. Wenn ein Bundesrat während seiner Amtsperiode zurücktritt (z.B. aus gesundheitlichen Gründen) würde ganz einfach derjenige Kandidat aus dessen Partei nachrücken, der am 2. meisten Stimmen erhalten hat. Er könnte dann bis zu den nächsten Gesamterneuerungswahlen das Amt übernehmen.

Im Falle des Couchepin Rücktritts würde z.B. einfach der Kandidat der FDP-Nachrücken, der am zweitmeisten Wählerstimmen geholt hat. (Annahme, dass die FDP gemäss Konkordanz diesen Sitz zu gut hat) Es wäre wie bei Schlüer (SVP), der Ueli Maurer (SVP) in den NR nachgerückt ist als jener Bundesrat wurde.

]]> Von: Hekel http://www.dailytalk.ch/schande-gerangel-um-vakanten-bundesratssitz/comment-page-1/#comment-155 Hekel Sun, 14 Jun 2009 06:52:25 +0000 http://www.dailytalk.ch/?p=1917#comment-155 Wenn der Bundesrat vom Volk gewählt wird, wird jeder Wahlkampf zur Werbeschlacht und der mit dem grössten Werbebudget gewinnt, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Und woher kommt das Geld? Von Unternehmen und Verbänden, die Einfluss nehmen wollen. Unabhängige oder weniger bekannte Politiker hätten dann nicht die geringste Chance und der Bundesrat würde bald zur Ein- oder Zweiparteienregierung. Dass jetzt der Wahlkampf losgeht ist doch absolut normal und auch gut so. Es soll eine Diskussion stattfinden über die Zauberformel, den Anspruch der Parteien und der einzelnen Exponenten. Herr Couchepin hat dies mit der frühzeitigen Ankündigung ermöglicht, sodass es keine Hauruck-Uebung gibt. Und was das Farbe bekennen angeht: Das tun unsere Politiker ja, was soll das Ganze also? Dass vor den Wahlen taktiert wird, ist seit der Antike üblich und absolut menschlich. Was man vielmehr dringend einmal ändern sollte, ist die Amtsdauer. 8 Jahre sind genug, dann sollten die Bundesräte wieder ins Parlament zurück oder in die Privatwirtschaft, ohne fürstliche Rente. So hätten wir Gewähr, dass nur jemand kandidiert, dem es nicht um Macht und Geld sondern um unser Land geht. Wenn der Bundesrat vom Volk gewählt wird, wird jeder Wahlkampf zur Werbeschlacht und der mit dem grössten Werbebudget gewinnt, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche. Und woher kommt das Geld? Von Unternehmen und Verbänden, die Einfluss nehmen wollen. Unabhängige oder weniger bekannte Politiker hätten dann nicht die geringste Chance und der Bundesrat würde bald zur Ein- oder Zweiparteienregierung. Dass jetzt der Wahlkampf losgeht ist doch absolut normal und auch gut so. Es soll eine Diskussion stattfinden über die Zauberformel, den Anspruch der Parteien und der einzelnen Exponenten. Herr Couchepin hat dies mit der frühzeitigen Ankündigung ermöglicht, sodass es keine Hauruck-Uebung gibt. Und was das Farbe bekennen angeht: Das tun unsere Politiker ja, was soll das Ganze also? Dass vor den Wahlen taktiert wird, ist seit der Antike üblich und absolut menschlich. Was man vielmehr dringend einmal ändern sollte, ist die Amtsdauer. 8 Jahre sind genug, dann sollten die Bundesräte wieder ins Parlament zurück oder in die Privatwirtschaft, ohne fürstliche Rente. So hätten wir Gewähr, dass nur jemand kandidiert, dem es nicht um Macht und Geld sondern um unser Land geht.

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