Revolution im Iran
Veröffentlicht am: 1. Januar 2010 | Autor: Alexander Müller | 533 mal angesehen | 1 Kommentar | Twitter
Die islamische Revolution begann 1978 als Massenbewegung mit Protesten gegen das Regime des Schahs (des Königs) und führte im Jahr 1979 zu dessen Flucht. Gut möglich, dass wir nun wieder Zeuge einer Revolution im Iran werden, die mit Protesten im Jahr 2009 begann und zum Ende der grausamen Mullah-Herrschaft im Jahr 2010 führen wird.
Was es für eine erfolgreiche demokratische Konterrevolution braucht, sind Massenproteste und Massendemonstrationen, welche zum Stillstand der iranischen Wirtschaft führen. Wenn die Wirtschaft des Irans ruht, wird es nur eine Frage der Zeit sein bis es zum Umsturz kommt. Die Regierung braucht Geld um die Infrastruktur ihres Repressionsapparates aufrecht zu erhalten und ihre Schergen zu bezahlen.
Die Mullahs wissen um die Gefahr und sind daher bereit bis zum Äussersten zu gehen. Jetzt wollen sie Regimekritiker und Demonstranten zum Tode verurteilen lassen. Dies weil die Demonstranten angeblich korrupt seien und man Korruption mit dem Tod bestrafen müsse. Weiter»
Tags: Bundesrat, economiesuisse, Iran, Mullahs, Revolution
Italiens Offensive auf Schweizer Finanzplatz
Veröffentlicht am: 27. Oktober 2009 | Autor: Alexander Müller | 625 mal angesehen | 3 Kommentare | Twitter
Das Vorgehen der Italiener gegen den Schweizer Finanzplatz erstaunt nicht. Sie haben gemerkt, dass sich ein Angriff auf die Schweiz lohnt. Noch nie war unser Gesamtbundesrat so sackschwach wie heute. Schade ist Christoph Blocher nicht mehr im Bundesrat, den hätte man jetzt nötiger denn je. Bundespräsident Merz hat mit seiner Harmoniebedürftigkeit und mit seinen Kniefällen auf der ganzen Welt Schwäche demonstriert. Die Geier haben Lunte gerochen und greifen an. Die Italiener nutzen die Gelegenheit und attackieren unseren Finanzplatz solange Merz noch Bundespräsident ist.
Ihr Vorgehen ist verständlich, denn die Chancen, dass Merz wieder nachgibt und einen Kniefall macht stehen gut. Er liess übrigens gegenüber den Medien bereits wieder verlauten, dass er nicht auf Konfrontation sondern auf Dialog setzen werde. Es gelte Lösungen zu finden, die alle zufrieden stellen und niemandem schaden würden.
Lieber Herr Merz, lassen Sie das doch bitte bleiben. Sie wissen doch wie es herauskommt. Sie werden wieder einmal mehr über den Tisch gezogen. So läuft das. Treten Sie doch endlich zurück und tun Sie damit unserem Land und unserem Finanzplatz einen Gefallen.
Tags: Bundespräsident, Bundesrat, Finanzplatz, Italiener, Merz, Offensive
Hat die FDP Angst vor Konfrontationen?
Veröffentlicht am: 20. September 2009 | Autor: Alexander Müller | 349 mal angesehen | 3 Kommentare | Twitter
Bereits im Vorfeld der Bundesratswahlen fiel mir die FDP mit ihrer restriktiven Kommunikationsstrategie auf als sie sich weigerte ihre beiden Bundesratskandidaten in der Arena-Sendung vor den Wahlen gegen Herrn Schwaller von der CVP antreten zu lassen. Ob die Medienverantwortlichen der FDP befürchteten, dass die FDP-Bundesratskandidaten Herrn Schwaller nicht gewachsen sind oder aber sich gar öffentlich blamieren könnten, bleibt offen. Bei mir hinterliess diese Weigerung jedenfalls einen schwachen Eindruck. Auch wenn die Bürger Bundesräte nicht direkt wählen dürfen, interessieren sie sich natürlich für die Kandidaten.
Nach der Bundesratswahl fiel mir die unliberale Kommunikationsstrategie der FDP ein weiteres Mal auf. Diesmal verlangten Sie vom Schweizer Fernsehen, dass der Weltwoche Herausgeber Roger Köppel bei der Arena-Sendung über den neugewählten FDP-Bundesrat Burkhalter nicht anwesend sein dürfe.
Was soll das? Wollte die FDP damit ihren Bundesrat vor gefährlichen Fragen eines kritischen Journalisten schützen? Was ist von Bundesräten und Politikern zu halten, die Konfrontationen aus dem Weg gehen? Könnte Burkhalter ein zweiter Merz werden, der auf Druck von aussen mit Kniefällen reagiert?
Tags: Arena, Bundesrat, Burkhalter, FDP
Ventilklausel: Linke und Freisinnige kuschen vor der EU!
Veröffentlicht am: 22. Mai 2009 | Autor: Alexander Müller | 538 mal angesehen | 1 Kommentar | Twitter
Bei der Abstimmung über das Paket zur Personenfreizügigkeit war die Ventilklausel ein entscheidendes Argument der Befürworter um zu beschwichtigen und um Befürchtungen der Stimmbürger abzubauen. Die Ventilklausel ermöglicht es der Schweiz bis 2014 Kontingente einzuführen und damit den Zustrom von Arbeitskräften aus dem EU-Raum zu regulieren.
Die Schweiz kann die Ventilklausel anwenden, wenn die Zuwanderung den Durchschnitt der vorangegangenen drei Jahre um 10% oder mehr überschreitet. Diese Bedingung ist derzeit erfüllt. Doch jetzt wo eine Anwendung der Klausel angebracht wäre, spricht sich der Bundesrat dagegen aus! Als es am vergangenen Mittwoch zum Entscheid kam, waren die Bundesräte Maurer, Leuthard und Widmer-Schlumpf für die Anwendung und die Bundesräte Couchepin, Merz, Calmy-Rey und Leuenberger dagegen.
Jetzt sieht man wieder einmal wieviel solche Argumente, die bei Abstimmungen über EU-Verträge vom EU-freundlich gesinnten Lager ins Feld geführt werden bei Volksabstimmungen wert sind. Nämlich nichts! Besonders erstaunlich ist, dass gerade die Freisinnigen, die sich sonst immer als wirtschaftsfreundlich geben, mit den Linken zusammen eine unheilige Allianz bildeten. Weiter»
Tags: Bundesrat, Calmy-Rey, Couchepin, Leuenberger, Leuthard, Maurer, Merz, Ventilklausel, Widmer-Schlumpf
Aggregatoren
Aggregatoren