Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey

Von Alexander Müller veröffentlicht am 12. Dezember 2010 | 3.306 mal gesehen

Am vergangenen Mittwoch wurde Micheline Calmy-Rey (SP) zur Bundespräsidentin gewählt. Sie erhielt nur 106 von 189 gültigen Stimmen und brach damit den historischen Negativrekord aus dem Jahr 1920. Damals wurde Edmund Schulthess (FDP) mit 136 Stimmen zum Bundespräsidenten gewählt.

Meine Gedanken zur Wahl von Calmy-Rey sind gemischt. Ich halte sehr wenig von Calmy-Rey. Als Aussenministerin hat sie meiner Meinung nach viel getan um das internationale Image unseres Landes nachhaltig zu schädigen. Wie man so eine Person zum Dank für diese grandiose Fehlleistung auch noch mit dem Amt des Bundespräsidenten ehren kann ist mir schleierhaft. So eine Wahl kommt einer Abwertung des Bundespräsidentenamts gleich.

Andererseits könnte sich eine Bundespräsidentin Calmy-Rey für die SVP als Segen erweisen. 2011 sind Bundesratswahlen.  Calmy-Rey wird es bestimmt auch im kommenden Jahr fertig bringen dem Volk auf die Nerven zu gehen.  😉

Iraner beleidigen Carla Bruni

Von Alexander Müller veröffentlicht am 1. September 2010 | 3.219 mal gesehen

Es ist unglaublich wie primitiv gewisse Muslime sind. Einige Iraner beschimpfen Carla Bruni als Hure weil sie sich für das Leben der Iranerin Sakineh Mohammadi-Aschtiani einsetzt. Diese soll wegen angeblichem Ehebruch und Mordes an ihrem Ehemann gesteinigt werden. Nach dem radikalen Hetzblatt Kayhan sollte Bruni ebenfalls gesteinigt werden, da sie Sarkozys Familie zerstört habe.

In zahlreichen islamischen Ländern werden Menschen noch heute wegen absurden Gründen wie „Ehebruch“ zu Tode gesteinigt. Sogar auf europäischem Territorium haben Muslime eine Frau gesteinigt. Im Jahr 2004 wurde in Marseille die 23 jährige Ghofrane Haddaoui wenige Tage vor ihrer Heirat von einem 17-jährigen Tunesier und seinem 16-jährigen Komplizen gesteinigt. Ihre  Leiche wurde erst drei Tage später am Rand von Marseille gefunden. Ghofrane erlitt einen grausamen Tod. Sie wurde durch die Steinigung völlig entstellt. Sie hatte ein Loch im  Kopf, ihr  Gesicht war zerschmettert und die Hände waren zerquetscht.

Ghofrane Haddaoui

In Frankreich leben viele Muslime. Angesichts der Barbarei, die im Namen des Islams betrieben wird, ist es verständlich, dass sich Carla Bruni für das Leben von Sakineh Mohammadi-Aschtiani einsetzt. Micheline Calmy-Rey scheint hingegen darauf zu verzichten bei ihrem Freund Mahmud Ahmadinedschad zu intervenieren. Ich finde das seltsam, bei den Chinesen hat sie schliesslich keine Mühe damit über Menschenrechte zu sprechen.

Calmy-rey und Ahmadinedschad

Schiedsgericht mit Gaddafis Schurkenstaat ist überflüssig!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 15. Juni 2010 | 2.122 mal gesehen

Diktator GaddafiMax Göldi ist frei, doch die Libyen Affäre ist noch nicht vom Tisch. Merz hat ohne Wissen der anderen Bundesräte mit Gaddafi ein Schiedsgericht vereinbart und Calmy-Rey hat dieses bei ihrer Reise nach Libyen nochmals bekräftigt. Die mit der Geiselnahme von Max Göldi und Raschid Hamdani von Libyen erpressten Abkommen, sind weder rechtlich noch moralisch bindend. Verträge, die durch Erpressung und kriminelle Handlungen zustande gekommen sind, sind ungültig! Ein Schiedsgericht, wie es vom Schurken Gaddafi verlangt worden ist, ist somit nicht notwendig. Wir haben uns von diesem kranken Clown aus Afrika schon genug an der Nase herum führen lassen!

Jetzt braucht es eine parlamentarische Untersuchungskommission, welche die Rolle des Bundesrats in diesem aussenpolitischen Desaster untersucht und die Schuldigen beim Namen nennt. Leute wie Calmy-Rey und Merz lassen sich nach der Freilassung von Göldi wie Helden feiern und gratulieren der EU für deren angeblichen Dienste. Doch was waren das für Dienste? Unsere Bundesräte haben die Hosen vor Gaddafi heruntergelassen, unseren Rechtsstaat mit Füssen getreten und unser Land international blamiert.

Die internationalen Beziehungen zu Libyen sind einzustellen und die Schweizer Botschaft in Libyen ist zu schliessen. Dasselbe gilt für Geschäftsbeziehungen zu Libyen. Mit Schurkenstaaten macht man keine Geschäfte, das gehört sich nicht! Desweiteren sollten allfällige Zahlungen an Libyen mit der Beschlagnahmung von Gütern der libyschen Elite, die sich in der Schweiz befinden, getilgt werden. Bei der Beschlagnahmung von Vermögen von Mobutu, Marcos und anderen Diktatoren hat sich die Schweiz auch nicht schwer getan. Mitgliedern der Gaddafi-Familie und Angehörigen der libyschen Elite ist abzuraten sich in der Schweiz nochmals blicken zu lassen. Kriminelle sind bei uns in der Schweiz nicht willkommen.

Calmy-Rey und das Burkaverbot

Von Alexander Müller veröffentlicht am 16. Mai 2010 | 3.401 mal gesehen

BurkaverbotIn einem Interview mit dem Blick äusserte sich Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wie eine typische Wischiwaschi-Politikerin, die sich davor scheut eine klare Position zu beziehen. Sie bezeichnete die Burka als ein Symbol für die Versklavung der Frau, was sie wütend mache. Trotzdem sei sie gegen ein Burkaverbot. Eine tolerante Gesellschaft sollte ihr zufolge mit Kleidervorschriften zurückhaltend sein, da man nicht wisse wohin das sonst führe.

Mich erstaunt diese Aussage von Calmy-Rey nicht. Calmy-Rey hat anlässlich ihres Staatsbesuchs im Iran freiwillig ein Kopftuch getragen. Der Iran ist ein totalitärer Gottesstaat, der Frauen zwingt ein Kopftuch zu tragen. Indem unsere Aussenministerin bei diesem Staatsbesuch ein Kopftuch getragen hat, hat sie ein denkbar falsches Signal gesetzt. Jetzt zaudert sie wieder und schwafelt von Toleranz. Liebe Frau Micheline Calmy-Rey, man darf ein Symbol für die Versklavung der Frau nicht tolerieren, wenn man gegen Sklaverei ist! Dabei spielt es überhaupt keine Rolle wieviele Leute in der Schweiz eine Burka oder einen Niqab (Gesichtsschleier) tragen.

Mit einem Burka- und Niqabverbot kann die Schweiz im Namen der Menschenrechte ein längst fälliges Zeichen setzen. Frau Calmy-Rey hat dies anlässlich ihres Iranbesuchs versäumt. Man sollte Fehler nicht zweimal machen! Calmy-Rey und das Burkaverbot weiterlesen

Calmy-Rey fällt Bundesrat erneut in den Rücken

Von Alexander Müller veröffentlicht am 4. Februar 2010 | 3.030 mal gesehen

Merz und Calmy-ReyAussenministerin Calmy-Rey ist in Sachen Inkompetenz kaum mehr zu überbieten. Einmal mehr schwächt sie die Verhandlungsposition unseres ohnehin schon schwachen Bundesrates indem sie diesem in den Rücken fällt.

Nur wenige Stunden nachdem Finanzminister Merz an einer Pressekonferenz einen Bückling vor der deutschen Regierung gemacht hat, machte die linke Aussenministerin an einer Podiumsdiskussion in Basel folgende Äusserung: «Wenn ich Finanzministerin wäre, würde ich die Kundendaten auch haben wollen. Jeder Finanzminister will gegen Steuerflüchtlinge vorgehen». Sie machte damit öffentlich klar, dass sie mit dem Vorgehen des Bundesrates nicht zufrieden ist.

Wo ist die vielgepriesene Einigkeit in diesem Gremium, welches mehrheitlich von linken Einzelkämpfern besetzt ist? Die linken Politiker unseres Landes arbeiten gegen uns. Unser Land wird von kriminellen ausländischen Regierungen angegriffen. Das Ziel dieser Angriffe ist unser Finanzplatz. Es geht um Arbeitsplätze und den Wohlstand unseres Landes. Die Gutmenschen haben immer noch nicht begriffen woher das Geld für ihren Sozialstaat kommt. Nun setzen sie alles daran diesen zu ruinieren. Calmy-Rey fällt Bundesrat erneut in den Rücken weiterlesen

Libyen-Desaster: Insider erheben schwere Vorwürfe gegen Calmy-Rey

Von Alexander Müller veröffentlicht am 23. August 2009 | 2.838 mal gesehen

Aussagen von Insidern zufolge ist Micheline Calmy-Rey für die Eskalation des Libyen-Desasters verantwortlich. Sie hat es vergeigt!

Das Calmy-Rey eine inkompetente Aussenministerin ist, ist nichts Neues. Man muss nur an die gescheiterten Nahost-Friedensverhandlungen, die voreilige Anerkennung des Kosovo, die Kopftuchgeschichte im Iran und den OECD-Brief denken. Daher verwundert mich auch diese Vorwürfe nicht.

Sie ist als Aussenministerin für die Beziehungen zu Libyen zuständig, doch sie trägt die Verantwortung nicht alleine. Denn der Bundesrat ist eine Kollektivbehörde und somit sind alle Bundesräte mit in der Verantwortung. Wie man aber bei den letzten Krisen immer wieder gesehen hat, ist unser Bundesrat trotz Abwahl von Christoph Blocher ein Gremium von Einzelkämpfern geblieben. Es ist sogar noch schlimmer geworden, sie sprechen nicht einmal mehr miteinander bzw. sprechen sich nicht mehr ab. Nur so kann man die Kritik von Calmy-Rey und Widmer-Schlumpf an der spontanen Einzelaktion von Merz erklären. Libyen-Desaster: Insider erheben schwere Vorwürfe gegen Calmy-Rey weiterlesen

Ventilklausel: Linke und Freisinnige kuschen vor der EU!

Von Alexander Müller veröffentlicht am 22. Mai 2009 | 2.647 mal gesehen

Bei der Abstimmung über das Paket zur Personenfreizügigkeit war die Ventilklausel ein entscheidendes Argument der Befürworter um zu beschwichtigen und um Befürchtungen der Stimmbürger abzubauen. Die Ventilklausel ermöglicht es der Schweiz bis 2014 Kontingente einzuführen und damit den Zustrom von Arbeitskräften aus dem EU-Raum zu regulieren.

Die Schweiz kann die Ventilklausel anwenden, wenn die Zuwanderung den Durchschnitt der vorangegangenen drei Jahre um 10% oder mehr überschreitet. Diese Bedingung ist derzeit erfüllt. Doch jetzt wo eine Anwendung der Klausel angebracht wäre, spricht sich der Bundesrat dagegen aus! Als es am vergangenen Mittwoch zum Entscheid kam, waren die Bundesräte Maurer, Leuthard und Widmer-Schlumpf für die Anwendung und die Bundesräte Couchepin, Merz, Calmy-Rey und Leuenberger dagegen.

Jetzt sieht man wieder einmal wieviel solche Argumente, die bei Abstimmungen über EU-Verträge vom EU-freundlich gesinnten Lager ins Feld geführt werden bei Volksabstimmungen wert sind. Nämlich nichts! Besonders erstaunlich ist, dass gerade die Freisinnigen, die sich sonst immer als wirtschaftsfreundlich geben, mit den Linken zusammen eine unheilige Allianz bildeten. Ventilklausel: Linke und Freisinnige kuschen vor der EU! weiterlesen