Wer lügt? Toni Brunner oder Scipio?
Veröffentlicht am: 26. Juli 2009 | Autor: Alexander Müller | 898 mal angesehen | 1 Kommentar | Twitter
Ein heute im “Sonntag” erschienener Artikel, in welchem sich SVP Präsident Toni Brunner zu den kommenden Bundesratswahlen äussert, sorgt in den Medien für aufsehen. CVP-Präsident Darbellay bezichtigt Brunner gemäss “Tagesanzeiger” sogar der Lüge, dabei sagt Brunner lediglich was längst bekannt ist.
So meint Brunner offenbar, dass die Linke die Mehrheit für die Bundesratswahl vom 16. September bereits beisammen hat. Wie ein Blick auf die Verteilung von National- und Ständeratssitze zeigt, trifft diese Aussage zu.
Sitzverteilung im gegenwärtigen Nationalrat:
SVP: 62; SP: 43; FDP: 35; CVP: 31; Grüne: 20; Grünliberale: 3; EVP: 2; EDU: 1; Lega: 1; PdA: 1; CSP: 1;
Sitzverteilung im Ständerrat:
CVP: 15; FDP: 12; SP: 9; SVP: 7; Grüne: 2; Grünliberale: 1 Weiter»
Tags: Andrea Hämmerle, Christoph Blocher, Christophe Darbellay, Proporzsystem, Scipio, Therese Frösch, Toni Brunner, Ursula Wyss
Immunität: Nationalrat zeigt seine Gesinnung
Veröffentlicht am: 20. März 2009 | Autor: Alexander Müller | 620 mal angesehen | 2 Kommentare | Twitter
Parteipolitische Abrechnung im Nationalrat. Der Nationalrat entschied, dass die Immunität von Lucrezia Meier-Schatz und Jean-Paul Glasson nicht aufgehoben werden soll. Zuvor war er für die Aufhebung der Immunität von SVP-Parteipräsident Toni Brunner.
Die Affäre um den ehemaligen Bundesanwalt Roschacher hat möglicherweise ein Nachspiel für SVP-Präsident Toni Brunner weil dieser angeblich eine Amtsgeheimnisverletzung begangen haben soll. (Quelle)
Es ist immer noch unklärt, wer dem Generalsekretär des damaligen Justizministers Christoph Blocher den Entwurf eines vertraulichen Kommissionsberichts zur Ausschaltung von Bundesanwalt Valentin Roschacher zugespielt hat. Blocher war es dadurch möglich am 5.9.2007 zu den darin gegen ihn erhobenen Anschuldigungen Stellung zu nehmen. Weiter»
Tags: Add new tag, Bundesanwalt, Christoph Blocher, CVP, Immunität, Jean-Paul Glasson, Lucrezia Meier-Schatz, Nationalrat, Roschacher, SVP, Toni Brunner
Künstliche Aufregung über Blocher
Veröffentlicht am: 11. Februar 2009 | Autor: Alexander Müller | 497 mal angesehen | 0 Kommentare | Twitter
Die Medien berichteten über eine Aussage von Christoph Blocher, der sich zu den Manipulationen der Befürworter der Personenfreizügigkeit wie folgt geäussert haben soll:
«Nehmen Sie diktatorische Strömungen – Drittes Reich: Wenn alle hinstehen und Hitler zujubeln, dann gehören sie immer zu den Gewinnern.»
Exponenten von Parteien, welche die Personenfreizügigkeit befürworten, gaben sich über diese Aussage entsetzt. Einmal mehr wird offenbar der Stil angeprangert. Zitiert wurden FDP-Generalsekretär Stefan Brupbacher, welcher Blocher Realitätsverlust unterstellte und FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen, der Blochers interpretation als “absolute Schweinerei” empfand. Die Junge CVP forderte gar Konsequenzen. Gemäss der Jungen CVP sollte die SVP Blocher endlich in den Ruhestand schicken. (Quelle)
Was hält ihr, liebe Leser, von den Vorwürfen von Stefan Brupbacher und Christian Wasserfallen (beide FDP)? Leiden diese beiden FDP-Vertreter unter selektiver Wahrnehmung bzw. einem beschränkten Blickfeld? Ihr eigener Bundesrat Pascal Couchepin fiel des öfteren mit Äusserungen wie z.B. dem “Duce-Blocher-Vergleich” und dem “Mörgele-Mengele-Vergleich” auf. Weiter»
Tags: Christoph Blocher, SVP-Bashing
Wird Luc Recordon Bundesrat?
Veröffentlicht am: 30. November 2008 | Autor: Alexander Müller | 865 mal angesehen | 0 Kommentare | Twitter
Am 10.12.2008 entscheidet die vereinigte Bundesversammung darüber ob unser Land künftig eine Mitte-Rechts- oder eine Mitte-Links-Regierung hat. Zur Wahl für das Amt des Verteidigungsministers stehen die beiden SVP Kandidaten Christoph Blocher und Ueli Maurer sowie der Grüne Nationalrat Luc Recordon.
Wer ist Luc Recordon? Der Waadtländer ist Dipl. Ing. EPFL und Dr. iur. mit eigener Anwaltskanzlei. Er gehört seit 1990 der Gemeindeexekutive von Jouxtens-Mézery an und war von 1990-2003 Mitglied des Grossen Rats des Kantons Waadt. Von 2003-2007 gehörte er dem Nationalrat an und ist seit 2008 Mitglied des Ständerats. Militärische Praxiserfahrung kann er keine vorweisen, da er von Geburt auf behindert ist und 2 verkümerte Schienbeine hat. Er geht daher auf Prothesen.
Sicherlich kann man sich fragen ob ein solcher Mann, der über keine Praxiserfahrung in der Armee verfügt, für das Amt des Vorstehers des Verteidigungsdepartements geeignet ist. Ebenfalls muss man sich fragen, was es bedeuten würde, wenn ein Linksgrüner Chef des EMD würde. Was man dabei allerdings bedenken muss ist, dass der Bundesrat ein Siebnergremium ist, welches wichtige Entscheide zusammen fällt.
Klar ist, dass die SVP aufgrund ihres Wähleranteils von 29% zwei Bundesratssitze beansprucht und daher den durch den Rücktritt von Bundesrat Schmid freigewordenen Bundesratssitz für sich beansprucht. Die SVP macht auch deutlich, dass es aufgrund der gegenwärtigen Wirtschaftslage (drohende Rezession) ratsam ist einen erfahrenen Politiker mit entsprechender Kompetenz in wirtschaftlichen Angelegenheiten in den Bundesrat zu wählen.
Die Linke zweifelt allerdings an der Kompetentenz von alt-Bundesrat Blocher sowie an den Rezepten der SVP und verfolgt eine andere Politik.
Ich frage mich wie sich die linke Mehrheit des Parlaments am Wahltag verhalten wird. Um Recordon in den Bundesrat zu wählen, müssten die Grünen sowohl die SP’ler als auch die CVP’ler für sich gewinnen. Wenn die vereinigte Bundesversammlung weder Blocher noch Maurer wählt und stattdessen Recordon Bundesrat wird, muss die Linke im Land zeigen was sie drauf hat. Sollte ihr das nicht gelingen, muss sie damit rechnen bei den nächsten Erneuerungswahlen die Quittung präsentiert zu bekommen.
Tags: Christoph Blocher, Luc Recordon, Ueli Maurer
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