Lehre für Sans-Papiers ist abzulehnen!
Veröffentlicht am: 6. März 2010 | Autor: Alexander Müller | 181 mal angesehen | 0 Kommentare | Twitter
Sans Papiers sind Menschen, die sich ohne Aufenthaltsbewilligung in einem fremden Land aufhalten. In der Regel werfen diese Leute ihre Identitätspapiere und Ausweise weg weil sie genau wissen, dass sie mit diesen Papieren keine Aufenthaltsbewilligung in einem anderen Land erhalten. Sie erschweren oder verunmöglichen damit den zuständigen Behörden die Ausweisung. Sans Papiers sind hauptsächlich in wohlhabenden westlichen Ländern, die über ein umfassendes Sozialwesen verfügen, anzutreffen. Auch die Schweiz hat ein Problem mit Sans-Papiers.
Hilfsorganisationen und linke Landesverräter helfen Sans-Papiers, damit sich diese möglichst lange illegal in unserem Land aufhalten können. Wer lange genug bleibt, der hat es geschafft und darf bleiben. Inzwischen gehen Richter von einem Härtefall aus, wenn Ausländer, die ein paar Jahre in der Schweiz gelebt haben, in ihre Heimat ausgeschafft werden sollen. Dies trifft sogar dann zu, wenn ihnen in ihrer Heimat weder Folter noch Strafe droht! Siehe den Fall Comagic. Weiter»
Tags: Antonio Hodgers, Aufenthaltsbewilligung, CVP, Grüne, Landesverräter, Luc Barthassat, Politiker, Sans Papiers
Alte Seilschaften
Veröffentlicht am: 9. August 2009 | Autor: Alexander Müller | 695 mal angesehen | 0 Kommentare | Twitter
Die alten Seilschaften aus dem Jahr 2007 scheinen wieder aktiviert zu werden. Der Drang zur Macht und der Kampf gegen das rechte Bürgertum scheint BDP und CVP zu einen.
Schon im Jahr 2007 schreckte Eveline Widmer-Schlumpf nicht vor einem Zusammenspannen mit den Grünen, den Roten und den Orangen zurück als es darum ging auf Kosten eines Parteikollegen an die Macht zu kommen. Nun regiert sie mit der Unterstützung ihrer Wahlhelfer und ist ständig darauf bedacht diesen Zugeständnisse zu machen um sich deren Gunst zu sichern. Ein Beispiel hierfür ist die Lockerung des von ihrem Vorgänger gestrafften Asylwesens. Weiter»
Tags: BDP, Christophe Darbellay, CVP, Eveline Widmer-Schlumpf, FDP, Seilschaften, SP
Stellt die CVP Konkordanz und Zauberformel in Frage?
Veröffentlicht am: 21. Juni 2009 | Autor: Alexander Müller | 809 mal angesehen | 6 Kommentare | Twitter
Es ist erstaunlich, dass kein Aufschrei durchs Land hallte, als bekannt wurde, dass die CVP bei den Ersatzwahlen für die Nachfolge von Bundesrat Couchepin einen zweiten Bundesratssitz fordert und dies damit begründet, dass die CVP-Fraktion, welche aus CVP, EVP und GLP besteht, grösser sei als die FDP. Wissen denn die Leute nicht mehr, dass die CVP jene Partei ist, welche massgeblich für die Einführung der Zauberformel verantwortlich war?
Als Erfinder der Zauberformel gilt Martin Rosenberg. Rosenberg war Generalsekretär der Konservativ-Christlichsozialen Volkspartei (KCV), wie sich die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP) von 1957-1970 nannte. Als Zauberformel wurde die 1959 nach Parteistärke arithmetisch festgelegte Zusammensetzung des Bundesrats bezeichnet. Demnach beanspruchten FDP, CVP und SP jeweils zwei Bundesratssitze währendem die SVP einen Bundesratssitz zugesprochen bekam. Weiter»
Tags: CVP, KCV, Konkordanz, Martin Rosenberg, SVP, Zauberformel
Schnürt die BDP mit den Linken ein Päckli?
Veröffentlicht am: 20. Juni 2009 | Autor: Alexander Müller | 648 mal angesehen | 0 Kommentare | Twitter
Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) scheint sich Sorgen um ihre Wiederwahl im Jahr 2011 zu machen. Wohlwissend wem sie ihre Wahl im Jahr 2007 zu verdanken hat, ergreift sie nun Partei für die CVP und stärkt dem CVP-Bundesratskandidaten Urs Schwaller den Rücken. Gegenüber dem Westschweizer Radio, meinte Schlumpf, dass sie im Gegensatz zu Couchepin der Ansicht sei, dass Schwaller französischsprachig ist. Schwaller bekundete indes, dass er nie geleugnet habe Deutschfreiburger zu sein.
Es ist zu erwarten, dass die BDP bei der Wahl des Nachfolgers von Bundesrat Couchepin mit der CVP und den anderen linken Parteien zusammenspannen wird um im Jahr 2011 den Sitz von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, gegen die Ansprüche von Seiten der SVP, zu verteidigen. Weiter»
Tags: BDP, CVP, Eveline Widmer-Schlumpf, KCV, Konservativ-Christlichsoziale Volkspartei, SVP, Urs Schwaller
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