Das Calmy-Rey eine inkompetente Aussenministerin ist, ist nichts Neues. Man muss nur an die gescheiterten Nahost-Friedensverhandlungen, die voreilige Anerkennung des Kosovo, die Kopftuchgeschichte im Iran und den OECD-Brief denken. Daher verwundert mich auch diese Vorwürfe nicht.

Sie ist als Aussenministerin für die Beziehungen zu Libyen zuständig, doch sie trägt die Verantwortung nicht alleine. Denn der Bundesrat ist eine Kollektivbehörde und somit sind alle Bundesräte mit in der Verantwortung. Wie man aber bei den letzten Krisen immer wieder gesehen hat, ist unser Bundesrat trotz Abwahl von Christoph Blocher ein Gremium von Einzelkämpfern geblieben. Es ist sogar noch schlimmer geworden, sie sprechen nicht einmal mehr miteinander bzw. sprechen sich nicht mehr ab. Nur so kann man die Kritik von Calmy-Rey und Widmer-Schlumpf an der spontanen Einzelaktion von Merz erklären.

Das Misstrauen im Bundesrat soll dermassen gross sein, dass Merz seine Absicht sich in Libyen zu entschuldigen im Bundesrat nicht erwähnt hat. EDA-Mitarbeiter seien aber ohne Wissen der EDA-Vorsteherin Calmy-Rey über die Absichten von Merz informiert gewesen, hätten es aber nicht für nötig befunden ihre Chefin darüber zu orientieren. Die hat ihren Laden offensichtlich nicht im Griff.

Die Art und Weise wie die Krisen der letzten Monate vom Bundesrat angegangen wurden, zeugt vom desolaten Zustand unserer Landesregierung. Damit wird auch ein schlechtes Licht auf jene geworfen, welche diesen Bundesrat gewählt haben. Man muss sich die Frage stellen ob die vereinigte Bundesversammlung überhaupt über die nötige Kompetenz verfügt die richtigen Bundesräte zu wählen. Ich hege da meine Zweifel und bin überzeugt, dass das Volk mindestens ebensogut in der Lage wäre Bundesräte zu wählen.