AHV-Ausweis für Sans-Papiers
Veröffentlicht am: 8. März 2010 | Autor: Alexander Müller | 103 mal angesehen | 0 Kommentare | Twitter
Die Beschäftigung von Sans-Papiers ist illegal. Trotzdem gibt es Arbeitgeber, welche Sans-Papiers beschäftigen und als billige Arbeitskräfte missbrauchen. Dagegen müssten die Behörden von Rechtswegen vorgehen. Wie nun herausgekommen ist, bieten Behörden tatsächlich aber Hand zur illegalen Beschäftigung von Leuten, die kein Aufenthaltsrecht in unserem Land haben. Dies musste Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf auf Anfrage von Parlamentariern zugeben.
Die Unia hat sogar eine Broschüre herausgegeben, die Sans-Papiers hilft sich erfolgreich über längere Zeit gesetzwidrig in unserem Land aufzuhalten. In dieser Broschüre steht z.B. Folgendes:
“Jeder Arbeitgeber muss seine Angestellten bei den Sozialversicherungen anmelden. Diese denunzieren Sans-Papiers nicht an die Fremdenpolizei.”
“Wenn du bei den Sozialversicherungen angemeldet bist, erhälst du einen grauen Versicherungsausweis (AHV-Karte). Dein Arbeitgeber beschäftigt dich dann zwar immer noch illegal, aber du bist gegen Unfall und Invalidität versichert und erhälst im Alter eine kleine Rente (auch im Heimatland). Tipp: Informiere dich bei deiner Rückkehr in dein Heimatland unbedingt über die Auszahlungsmodalitäten der Sozialversicherungen.” Weiter»
Tags: AHV-Ausweis, Eveline Widmer-Schlumpf, Papierlose, Sans Papiers, UNIA
Alte Seilschaften
Veröffentlicht am: 9. August 2009 | Autor: Alexander Müller | 689 mal angesehen | 0 Kommentare | Twitter
Die alten Seilschaften aus dem Jahr 2007 scheinen wieder aktiviert zu werden. Der Drang zur Macht und der Kampf gegen das rechte Bürgertum scheint BDP und CVP zu einen.
Schon im Jahr 2007 schreckte Eveline Widmer-Schlumpf nicht vor einem Zusammenspannen mit den Grünen, den Roten und den Orangen zurück als es darum ging auf Kosten eines Parteikollegen an die Macht zu kommen. Nun regiert sie mit der Unterstützung ihrer Wahlhelfer und ist ständig darauf bedacht diesen Zugeständnisse zu machen um sich deren Gunst zu sichern. Ein Beispiel hierfür ist die Lockerung des von ihrem Vorgänger gestrafften Asylwesens. Weiter»
Tags: BDP, Christophe Darbellay, CVP, Eveline Widmer-Schlumpf, FDP, Seilschaften, SP
Bundesrat will Meinungs- und Informationsfreiheit einschränken!
Veröffentlicht am: 5. Juli 2009 | Autor: Alexander Müller | 922 mal angesehen | 14 Kommentare | Twitter
Einer am 1. Juli 2009, auf der Webseite des von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf geführten EJPD, veröffentlichten Mitteilung zufolge, hat der Bundesrat eine Vernehmlassung zur Ergänzung des Strafgesetzbuches in die Vernehmlassung geschickt. Diese Ergänzung beinhaltet eine Strafnorm gegen rassistische Symbole. Weiter»
Tags: Bundesratseid, EJPD, Eveline Widmer-Schlumpf, Hitlergruss, Kühnengruss, Rütlischwur
Schnürt die BDP mit den Linken ein Päckli?
Veröffentlicht am: 20. Juni 2009 | Autor: Alexander Müller | 646 mal angesehen | 0 Kommentare | Twitter
Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) scheint sich Sorgen um ihre Wiederwahl im Jahr 2011 zu machen. Wohlwissend wem sie ihre Wahl im Jahr 2007 zu verdanken hat, ergreift sie nun Partei für die CVP und stärkt dem CVP-Bundesratskandidaten Urs Schwaller den Rücken. Gegenüber dem Westschweizer Radio, meinte Schlumpf, dass sie im Gegensatz zu Couchepin der Ansicht sei, dass Schwaller französischsprachig ist. Schwaller bekundete indes, dass er nie geleugnet habe Deutschfreiburger zu sein.
Es ist zu erwarten, dass die BDP bei der Wahl des Nachfolgers von Bundesrat Couchepin mit der CVP und den anderen linken Parteien zusammenspannen wird um im Jahr 2011 den Sitz von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, gegen die Ansprüche von Seiten der SVP, zu verteidigen. Weiter»
Tags: BDP, CVP, Eveline Widmer-Schlumpf, KCV, Konservativ-Christlichsoziale Volkspartei, SVP, Urs Schwaller
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