Lehre für Sans-Papiers ist abzulehnen!
Veröffentlicht am: 6. März 2010 | Autor: Alexander Müller | 150 mal angesehen | 0 Kommentare | Twitter
Sans Papiers sind Menschen, die sich ohne Aufenthaltsbewilligung in einem fremden Land aufhalten. In der Regel werfen diese Leute ihre Identitätspapiere und Ausweise weg weil sie genau wissen, dass sie mit diesen Papieren keine Aufenthaltsbewilligung in einem anderen Land erhalten. Sie erschweren oder verunmöglichen damit den zuständigen Behörden die Ausweisung. Sans Papiers sind hauptsächlich in wohlhabenden westlichen Ländern, die über ein umfassendes Sozialwesen verfügen, anzutreffen. Auch die Schweiz hat ein Problem mit Sans-Papiers.
Hilfsorganisationen und linke Landesverräter helfen Sans-Papiers, damit sich diese möglichst lange illegal in unserem Land aufhalten können. Wer lange genug bleibt, der hat es geschafft und darf bleiben. Inzwischen gehen Richter von einem Härtefall aus, wenn Ausländer, die ein paar Jahre in der Schweiz gelebt haben, in ihre Heimat ausgeschafft werden sollen. Dies trifft sogar dann zu, wenn ihnen in ihrer Heimat weder Folter noch Strafe droht! Siehe den Fall Comagic. Weiter»
Tags: Antonio Hodgers, Aufenthaltsbewilligung, CVP, Grüne, Landesverräter, Luc Barthassat, Politiker, Sans Papiers
Bastien Girod unter Beschuss
Veröffentlicht am: 2. November 2009 | Autor: Alexander Müller | 671 mal angesehen | 6 Kommentare | Twitter
Ist es nicht grotesk? Trotz zahlreicher Glückwünsche und Gratulationen, welche die Grünen in den vergangenen Tagen von den Schweizer Demokraten erhalten haben, sind sie unzufrieden. Der jüngste Vorstoss von Nachwuchspolitiker Bastien Girod gefällt ihnen gar nicht. Dieser muss nun vor dem Kadi (Vorstand) seiner Partei erscheinen und sich erklären.
Gemäss der grünen Zürcher Stadträtin Ruth Genner lässt sich der Druck auf die Umwelt nicht mit Migrationspolitik lösen. Ihr zufolge haben Girods Vorschläge einen ausländerfeindlichen Ansatz. Die Grünen würden keine ausländerfeindliche Umwelt- und Heimatschützer à la Schweizerdemokraten benötigen.
Soviel zur Meinungsfreiheit bei den Grünen. Wehe es denkt bei denen noch einmal jemand laut über eine restriktive Einwanderungspolitik nach! Weiter»
Tags: Bastien Girod, Grüne, Migrationspolitik, Ruth Genner
Urs Schwaller ein Linker?
Veröffentlicht am: 17. Juni 2009 | Autor: Alexander Müller | 1,025 mal angesehen | 7 Kommentare | Twitter
Die CVP, welche bei den Gesamterneuerungswahlen im Jahr 2007 auf 14.5% Wähleranteil kam, versucht seit dem Verlust ihres zweiten Bundesratssitzes im Jahr 2003 verzweifelt, diesen zurückzugewinnen. Dabei scheut sie sich auch nicht einen Pakt mit dem Teufel (den Linken) einzugehen. Weiter»
Tags: Andrea Hämmerle, Christoph Darbellay, CVP, EVP, FDP, Grüne, Grünliberale, SP, SVP, Urs Schwaller, Ursula Wyss
Schande! Gerangel um vakanten Bundesratssitz
Veröffentlicht am: 13. Juni 2009 | Autor: Alexander Müller | 456 mal angesehen | 3 Kommentare | Twitter
Kaum hat Bundesrat Pascal Couchepin (FDP) angekündigt, dass er zurücktritt, hat bei den Bundesparlamentariern bereits das Gerangel um den freiwerdenden Bundesratssitz begonnen.
In der gestrigen Arena Sendung machten die Parteien klar, dass wieder mit heimtückischen und falschen Spielchen zu rechnen ist. Die SVP, welche auf einen Wähleranteil von 28.9% kommt, machte deutlich, dass ihr als wählerstärkster Partei ein Bundesratssitz zuwenig ist. Die FDP machte deutlich, dass sie dank der Fusion mit den Liberalen auf 17.7% Wähleranteil komme, somit wenige Wähler mehr als die CVP habe und daher Anspruch auf den freiwerdenden Bundesratssitz habe. Die CVP, welche seit der Abwahl von Bundesrätin Metzler verbissen um einen zweiten Bundesratssitz kämpft, meinte wiederum, dass sie mit 14.5% Wähleranteil Anrecht auf den freiwerdenden Bundesratssitz habe. Ursula Wyss von der SP gab zu verstehen, dass es auf die Kandidaten von CVP und FDP ankomme, welche von diesen Parteien die Sozialdemokraten unterstützen würden. Eine Kandidatur von den Grünen hält sie indes nicht für realistisch. Die Sozialdemokraten wollen, dass ein linksgerichteter Bundesrat gewählt wird. Am liebsten wäre ihnen vermutlich ein Christoph Darbellay (CVP), ein Urs Schwaller (CVP) oder eine Christa Markwalder (FDP) wobei diese keine Romand ist. Schliesslich meldete auch noch die 9.8% Partei der Grünen ein Anspruch auf einen Sitz an. Sogar Martin Bäumle von den Grünliberalen, einer bedeutungslosen Newcomer-Partei, meinte ein Wörtchen mitreden zu dürfen. Weiter»
Tags: Bundesratssitz, CVP, FDP, Grüne, Pascal Couchepin, SP, Sprengkandidaten, SVP
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