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	<title>DAILYTALK.CH &#187; Islamisierung</title>
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		<title>IZRS missioniert in Bülach</title>
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		<pubDate>Sat, 07 Jan 2012 21:46:06 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Alexander Müller</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Der islamische Zentralrat Schweiz führt am 25. Februar 2012 in Bülach eine Veranstaltung zum Thema «Ursprung der Moral» durch. Dabei sollen Islamprediger aus aller Welt ihre Botschaft verkünden. Unter den Rednern sollen sich umstrittene Persönlichkeiten wie Irfan Salihu  befinden. Nachfolgend ein Video mit Irfan Salihu: Es ist grobfahrlässig, wenn man religiöse Fundamentalisten einfach so gewähren lässt. Insbesondere dann, wenn diese Intoleranz [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der islamische Zentralrat Schweiz führt am 25. Februar 2012 in Bülach eine Veranstaltung zum Thema «Ursprung der Moral» durch. Dabei sollen Islamprediger aus aller Welt ihre Botschaft verkünden. Unter den Rednern sollen sich umstrittene Persönlichkeiten wie Irfan Salihu  befinden. Nachfolgend ein Video mit Irfan Salihu:</p>
<p style="text-align: center;"><p><a href="http://www.dailytalk.ch/izrs-missioniert-in-bulach/" ><em>Click here to view the embedded video.</em></a></p></p>
<p>Es ist grobfahrlässig, wenn man religiöse Fundamentalisten einfach so gewähren lässt. Insbesondere dann, wenn diese Intoleranz predigen und Gedankengut verbreiten, welches die Autorität unseres Staates und unserer Werte- und Rechtsordnung untergräbt.</p>
<p>Zumindest sollte man versuchen die Besucher einer solchen Veranstaltung mit anderen Meinungen zu konfrontieren. Denkbar wäre eine Standaktion, die von aufgeklärten Menschen am gleichen Tag vor dem Eingang zu dieser Veranstaltung durchgeführt wird. Man sollte Fanatikern nicht einfach das Feld überlassen und zuschauen bis diese die Welt zum Schlechten verändert haben. Eine Islamisierung Europas kommt meiner Meinung nach einem Rückschritt in die Barbarei gleich.</p>
<p>Wir brauchen in der Schweiz keinen Islam, der die Gleichberechtigung von Frauen ablehnt, Kleidervorschriften vorgibt, Leuten vorgibt, was sie zu essen und zu trinken haben und ihnen sagt, wie sie zu leben haben. Mohammed war ein Prophet, der seinen Glauben mit dem Schwert und mit Gewalt verbreitet hat. Es gibt mehrere auch von Muslimen anerkannte Überlieferungen, die von den Überfällen und Kriegen Mohammeds berichten. Daraus lässt sich der Schluss ziehen, dass Mohammed ein Mann war, der seine rücksichtslose und brutale Politik mit einer von ihm gegründeten Religion legitimiert hat.</p>
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		<title>Die Islamisierung der Schweiz schreitet voran</title>
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		<pubDate>Sun, 18 Apr 2010 14:01:42 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Alexander Müller</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Die Islamisierung der Schweiz schreitet sichtbar voran und nimmt immer bedrohlichere Formen an. Inzwischen bietet die Armee bereits ein separates Menü für muslimische Soldaten an und räumt ihnen die Möglichkeit ein täglich* zu beten. Für Gutmenschen mag diese schleichende Islamisierung noch nicht bedrohlich sein. Doch ist es wirklich nötig Muslimen das Essen von Schweinefleisch oder nicht [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.dailytalk.ch/die-islamisierung-der-schweiz-schreitet-voran/blanchox/" rel="attachment wp-att-7620" ><img class="alignleft size-thumbnail wp-image-7620" title="nicolas blancho" src="http://www.dailytalk.ch/wp-content/uploads/bilder/2010/04/Blanchox-150x137.jpg" alt="nicolas blancho" width="150" height="137" /></a><strong>Die Islamisierung der Schweiz schreitet sichtbar voran und nimmt immer bedrohlichere Formen an. Inzwischen bietet die Armee bereits ein separates Menü für muslimische Soldaten an und räumt ihnen die Möglichkeit</strong><strong> ein täglich* zu beten.</strong></p>
<p>Für Gutmenschen mag diese schleichende Islamisierung noch nicht bedrohlich sein. Doch ist es wirklich nötig Muslimen das Essen von Schweinefleisch oder nicht geschächtetem Fleisch zu ersparen, wenn sich diese im Ausgang mit Alkohol zuschütten? Ist es nötig auf Muslime Rücksicht zu nehmen, die westliche Frauen als Huren ansehen, welche gerade gut genug für ausserehelichen Sex sind? Ich meine nein, denn eins ist klar, zahlen muss die Mehrkosten für diese Extrawurst wieder der Steuerzahler. Wir müssen aufhören uns ständig irgendwelchen Migranten und Extremisten anzupassen. Diese Leute sollen sich den in unserer Gesellschaft gebräuchlichen Sitten anpassen.<span id="more-6287"></span></p>
<p>Es darf nicht sein, dass junge Muslimas, die nach westlichem Lebensstil leben wollen in der Schweiz um ihr Leben fürchten müssen! Es darf nicht sein, dass junge Muslimas, die bei ausserehelichem Sex geschwängert wurden, ihr Kind in der Schweiz heimlich abtreiben müssen. Wir müssen von der UMMA in der Schweiz fordern, dass sie unsere Gesetze offiziell anerkennt und sich unserem Rechtsstaat unterwirft. Die Schweizerische Eidgenossenschaft steht über Mohammed und Allah! Wem das nicht passt, steht es frei unser Land unverzüglich zu verlassen. Niemand muss in der Schweiz leben und hier auf Kosten der Gesellschaft, die er verachtet, Sozialhilfe beziehen.</p>
<p><strong>Behörden sind gefordert</strong><br />
Die innere Sicherheit unseres Landes ist in Gefahr! Der Schweizer Nachrichtendienst sollte den Lehrstuhl für Islamwissenschaften in Bern unter die Lupe nehmen. Insbesondere der Lehrplan, die Dozierenden und die Studenten sollen von Fachkundigen Personen genau durchleuchtet werden. Zum Lehrplan gehört zwingend eine kritische und kontroverse Auseinandersetzung mit dem Islam und dessen Propheten! Ebenfalls sollten aktuelle islamistische Strömungen und fanatische Tendenzen Teil des Lehrplans sein. Es ist ein offenes Geheimnis, dass in Bern ein bekannter Extremist Islamwissenschaften studiert. Dieser ist dabei in unserem Land eine islamistische Parallelgesellschaft aufzubauen. Unser Nachrichtendienst, die Politik, die Polizei und die Gesellschaft schauen einfach zu. So darf es nicht weitergehen! Wehret den Anfängen! Unsere Behörden sollen endlich entschieden gegen die extremistische Gruppe vorgehen, die dabei ist in der Schweiz eine islamistische Parallelgesellschaft aufzubauen.<br />
<strong><br />
Islamisierung stoppen!</strong><br />
Das Bauverbot für Minarette ist erst der Anfang im Kampf gegen die schleichende Islamisierung. Jetzt muss ein Verbot von Burka, Burkini und Kopftuch an öffentlichen Einrichtungen folgen. Ebenfalls ist darauf zu bestehen, dass sämtliche Kinder am Turn- und Schwimmunterricht sowie an Klassenlagern teilnehmen. Des Weiteren muss entschieden gegen Zwangsehen vorgegangen werden. Extremisten, welche die Einführung der Scharia fordern oder öffentlich zur Gewalt an Frauen und Nichtmuslimen ausrufen, gehören des Landes verwiesen. Versammlungen radikaler Muslime sind zu verbieten. Ich persönlich bin auch für ein Verbot von islamischen Friedhöfen und zwar auch auf Privatgrund.</p>
<p style="text-align: left;">Übrigens, auch in anderen europäischen Ländern hat man mittlerweile erkannt um was es geht! Das folgende Bild zeigt eine Demonstration in Polen. Bitte auf die Flyer achten:</p>
<p style="text-align: center;"><img class="aligncenter" src="http://www.dailytalk.ch/wp-content/uploads/bilder/polen_moschee.jpg" alt="Islamismus stoppen" width="512" height="308" /></p>
<p style="text-align: left;">*) Laut Merkblatt der Armee sollen die fünf Gebete zu einem zusammengefasst werden. Dies dürfte jedoch kaum der islamischen Glaubenslehre entsprechen. Es ist daher davon auszugehen, dass strenggläubige Muslime ihr Gebet fünfmal täglich ausüben.</p>
<p style="text-align: center;"><img class="aligncenter" src="http://www.dailytalk.ch/wp-content/uploads/bilder/handschargebet.jpg" alt="" width="400" height="280" /></p>
<p style="text-align: center;">Auch bei der SS durften Muslime beten.</p>
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		<title>Unterdrückung von Christen durch den Islam</title>
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		<pubDate>Sat, 21 Nov 2009 17:56:39 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Alexander Müller</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Nach einer Mitteilung der politischen Akademie der österreichischen Volkspartei (ÖVP) werden weltweit rund 250 Millionen Christen verfolgt. In neun Ländern steht für das Bekenntnis zum Christentum sogar die Todesstrafe! Im Orient werden christliche Kinder zwangsislamisiert. Der Sprachwissenschaftler Efrem Yildiz fordert eine historisch-kritische Lesart für den Koran. Ihm zufolge haben auch das Judentum und das Christentum [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.dailytalk.ch/unterdruckung-von-christen-durch-den-islam/persecution-of-christians/" rel="attachment wp-att-8054" ><img class="alignleft size-thumbnail wp-image-8054" title="persecution of christians in egypt" src="http://www.dailytalk.ch/wp-content/uploads/bilder/2009/11/persecution-of-christians-150x138.jpg" alt="persecution of christians in egypt" width="150" height="138" /></a><a href="http://www.dailytalk.ch/unterdruckung-von-christen-durch-den-islam/persecution-of-christians/" rel="attachment wp-att-8054" ></a><a href="http://www.dailytalk.ch/unterdruckung-von-christen-durch-den-islam/persecution-of-christians/" rel="attachment wp-att-8054" ></a>Nach einer Mitteilung der <a target="_blank" href="http://www.polak.at/index.php?id=15923&amp;detail=2&amp;id_events=297" >politischen Akademie der österreichischen Volkspartei</a> (ÖVP) werden weltweit rund 250 Millionen Christen verfolgt. In neun Ländern steht für das Bekenntnis zum Christentum sogar die Todesstrafe! Im Orient werden christliche Kinder zwangsislamisiert.</p>
<p>Der Sprachwissenschaftler Efrem Yildiz fordert eine historisch-kritische Lesart für den Koran. Ihm zufolge haben auch das Judentum und das Christentum von solchen Texteditionen profitiert.</p>
<p>Wenn wir der Islamisierung unseres Landes tatenlos zusehen, wird es um die Glaubens- und Gewissensfreiheit in unserem Land bald geschehen sein. Viele islamische Länder waren einst christliche Länder, heute werden dort Christen verfolgt, mit der Todesstrafe bedroht und zwangsislamisiert. (<a target="_blank" href="http://www.pro-medienmagazin.de/gesellschaft.html?&amp;news%5Baction%5D=detail&amp;news%5Bid%5D=2561" >Quelle</a>)<span id="more-3867"></span></p>
<p>Es braucht eine historisch-kritische Auseinandersetzung mit dem Islam. Eine Aufklärung, wie es sie auch im Christentum gegeben hat. Das eine kritische Auseinandersetzung mit dem Islam nötiger denn je ist, zeigen auch die Reaktionen auf die Mohammed-Karikaturen, die Fatwa gegen den Schriftsteller Salman Rushdie und die Ermordung des Filmemachers Theo van Gogh. Bevor dieser Prozess nicht begonnen hat, ist der Islam noch nicht reif für den Westen. Wer der Islamisierung Europas tatenlos zusieht, spielt mit dem Feuer.</p>
<p>Information für den nächsten Urlaub in Ägypten bzw. das nächste Geschäft mit einem islamischen Land:<br />
<a target="_blank" href="http://chefpartie.jimdo.com/zeitung/september-2009-teil-4/zwangsislamisierung-in-%C3%A4gypten/" >Zwangsislamisierung in Ägypten</a></p>
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		<title>Anti-Rassismuskommission soll islamische Länder tadeln!</title>
		<link>http://www.dailytalk.ch/anti-rassismuskommission-soll-islamische-lander-tadeln/</link>
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		<pubDate>Tue, 20 Oct 2009 18:47:01 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Alexander Müller</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Wenn es um SVP-Plakate, das lustige Minarett-Attack Game oder ein Bauverbot von Minaretten geht, alarmieren die Linken die UNO und die mehrheitlich aus Linken zusammengesetzte Antirassismuskommission. Alles nur um die Schweiz international als rassistisches Land zu verunglimpfen. Dabei haben Völkerrechtsexperten, der Bundesrat und die Mehrheit der Bundesparlamentarier festgestellt, dass die Minarettinitiative weder gegen zwingendes Völkerrecht [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Wenn es um SVP-Plakate, das lustige Minarett-Attack Game oder ein Bauverbot von Minaretten geht, alarmieren die Linken die UNO und die mehrheitlich aus Linken zusammengesetzte Antirassismuskommission. Alles nur um die Schweiz international als rassistisches Land zu verunglimpfen.</p>
<p>Dabei haben Völkerrechtsexperten, der Bundesrat und die Mehrheit der Bundesparlamentarier festgestellt, dass die Minarettinitiative weder gegen zwingendes Völkerrecht noch gegen den Bundesverfassungsartikel 15 &#8220;Glaubens- und Gewissensfreiheit&#8221; verstösst. Aus diesem Grund wurde die Initiative für gültig erklärt und zur Abstimmung zugelassen. <a target="_blank" href="http://www.minarettinitiative.info/page/die-minarett-initiative-ist-g/" ><strong>Die Minarett-Initiative ist gültig!</strong></a></p>
<p>Dies hindert die Befürworter der Islamisierung unseres Landes aber nicht trotzdem weiterhin Lügen und Behauptungen zu verbreiten. Kürzlich behaupteten sie, dass die Minarettinitiative eine Provokation für die islamische Welt darstellen würde und die Schweiz deswegen im Ausland mit ernsthaften Konsequenzen rechnen müsse. So versuchen sie die Stimmbürger einzuschüchtern und zu verängstigen.</p>
<p>Doch wieso müssen sich eigentlich immer nur wir Schweizer anpassen? Wenn man den Linken und ihren Freunden bei der Antirassismuskommission und der UNO so zuhört, könnte man meinen, dass die Menschenrechte und die Religionsfreiheit nur für die Schweiz gelten würden.<span id="more-3556"></span></p>
<p>Doch selbst der linksliberale Tagesanzeiger veröffentlicht mittlerweile islamkritische Artikel. Gerade heute z.B. veröffentlichte er einen Artikel über die <a target="_blank" href="http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/asien-und-ozeanien/Der-Hass-der-Muslime-auf-den-Westen/story/30738284" >Verfolgung von Christen in islamischen Ländern</a>. Wieso schweigen die UNO, die Antirassismuskommissionen und ihre linken Freunde in dieser Sache? Wieso verurteilt die UNO stets nur die Schweiz und nicht etwa Länder wie Aegypten, Saudiarabien, die Türkei usw.?</p>
<p>Auch die Medienhäuser Ringier und Tamedia sind gaga. Ringier verbot das Plakat, weil es offenbar seinen ethischen und moralischen Standards widerspricht. Hingegen entspricht es dann aber wieder den ethischen Werten des Ringierblattes &#8220;Blick&#8221; Leute mit Lügengeschichten fertig zu machen. Auf diese Weise haben sie seinerzeit dafür gesorgt, dass der damaligen Botschafter Thomas Borer seinen Job verloren hat. Diese Heuchler! </p>
<p>Tamedia ist auch nicht besser. Die Verantwortlichen dieses Hauses verkündeten lautstark, dass sie das Anti-Minarett-Plakat nicht als Anzeige veröffentlichen würden. Dann veröffentlichten sie es in den redaktionellen Texten trotzdem mehrfach. Was für eine Show ziehen die Medienfuzzis hier eigentlich ab! Wollen die uns veräppeln?</p>
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		<title>Minarett-Attack</title>
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		<pubDate>Sun, 18 Oct 2009 22:16:37 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Alexander Müller</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Darüber werden sich die Befürworter der schleichenden Islamisierung unserer Heimat sicherlich wieder empören. Die Initianten der Minarettinitiative haben ein neues Spiel mit dem Namen Minarett-Attack ins Netz gestellt. Es funktioniert ähnlich wie das berühmte Moorhuhn-Game. Aber guckt es euch selber an!]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><img class="aligncenter" src="http://www.dailytalk.ch/wp-content/uploads/bilder/minarett_attack.png" alt="Minarett-Attack"  /></p>
<p style="text-align: left;">Darüber werden sich die Befürworter der schleichenden Islamisierung unserer Heimat sicherlich wieder empören. Die Initianten der Minarettinitiative haben ein neues Spiel mit dem Namen <a target="_blank" href="http://www.minarett-attack.ch/" ><strong>Minarett-Attack</strong></a> ins Netz gestellt. Es funktioniert ähnlich wie das berühmte Moorhuhn-Game. Aber guckt es euch selber an!</p>
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		<title>Deutschland: Muslime fordern Feiertag</title>
		<link>http://www.dailytalk.ch/deutschland-muslime-fordern-feiertag/</link>
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		<pubDate>Tue, 13 Oct 2009 18:15:00 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Alexander Müller</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Die Islamisierung Europas wird weiter vorangetrieben. Wie heute bekannt wurde, fordern Muslime in Deutschland, dass ein islamischer Feiertag in den Schulkalender aufgenommen wird und man an diesem Tag allen Kindern schulfrei gibt. Dies obschon der Islam selbst in Deutschland &#8220;noch&#8221; nicht den Status einer Landeskirche inne hat. Laut Kenan Kolat, dem Vorsitzenden der türkischen Gemeinde [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Islamisierung Europas wird weiter vorangetrieben. Wie heute bekannt wurde, fordern Muslime in Deutschland, dass ein islamischer Feiertag in den Schulkalender aufgenommen wird und man an diesem Tag allen Kindern schulfrei gibt. Dies obschon der Islam selbst in Deutschland &#8220;noch&#8221; nicht den Status einer Landeskirche inne hat. </p>
<p>Laut Kenan Kolat, dem Vorsitzenden der türkischen Gemeinde Deutschlands (siehe Bild), soll Deutschland in dieser Sache im Nahmen der Toleranz ein Zeichen setzen. Weiter fordert Kolat, dass mehr Lehrer mit Migrationshintergrund in deutschen Grundschulen eingestellt werden sollen, da diese von den türkisch-stämmigen Kindern als Vorbild benötigt würden. Inwieweit es jedoch im Sinne einer Integration sinnvoll ist Migrationskinder von Lehrern mit Migrationshintergrund unterrichten zu lassen ist fraglich. Es ist zu befürchten, dass auf diese Art erst recht eine Zweitklassengesellschaft herangezogen wird.<span id="more-3391"></span></p>
<p>Dieser aktuelle Fall aus Deutschland zeigt, was Muslime fordern könnten, sollten wir ihnen mit einer Ablehnung der Minarett-Initiative signalisieren, dass sie in der Schweiz gute Chancen haben Gehör für ihre Anliegen zu finden, wenn sie im Namen der Religionsfreiheit etwas fordern.</p>
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		<title>Braucht die Schweiz ein Burka-Verbot?</title>
		<link>http://www.dailytalk.ch/braucht-die-schweiz-ein-burka-verbot/</link>
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		<pubDate>Wed, 24 Jun 2009 21:01:49 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Alexander Müller</dc:creator>
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		<description><![CDATA[Aufgrund der zunehmenden Islamisierung Europas, wird in Ländern wie Frankreich, Belgien und Holland über ein Verbot von Burkas, sogenannten Ganzkörperschleiern für Muslimas, nachgedacht. In der Schweiz ist das Tragen von Burkas nach wie vor erlaubt. Doch auch hierzulande gibt es Politiker, die ein Burka-Verbot fordern. So reichte CVP-Präsident Christophe Darbellay am 13.12.2006 eine Interpellation mit [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><img class="alignnone" src="http://www.dailytalk.ch/wp-content/uploads/bilder/2008/Burka.jpg" alt="Burka-Verbot" width="100%" height="279" /><br />
Aufgrund der zunehmenden Islamisierung Europas, wird in Ländern wie Frankreich, Belgien und Holland über ein Verbot von Burkas, sogenannten Ganzkörperschleiern für Muslimas, nachgedacht. In der Schweiz ist das Tragen von Burkas nach wie vor erlaubt. Doch auch hierzulande gibt es Politiker, die ein Burka-Verbot fordern. So reichte CVP-Präsident Christophe Darbellay am 13.12.2006 eine Interpellation mit dem folgenden Wortlaut ein:<span id="more-2174"></span></p>
<blockquote><p>In verschiedenen europäischen Ländern offenbarten sich besondere Probleme betreffend das Tragen von Burkas im öffentlichen Raum. So wurden in Deutschland zwei Schülerinnen der Schule verwiesen, weil sie Burkas getragen haben. Die holländische Regierung überlegt sich ein generelles Burkaverbot. Die Stadt Utrecht wurde in einem Entscheid vor Gericht geschützt, Arbeitslosengelder streichen zu können, wenn arbeitslose Frauen bei der Stellensuche nicht bereit sind, die Burkas abzulegen und darum auch keine Stelle bekommen. Schliesslich haben in Belgien einige Städte Burkaverbote ausgesprochen. In diesem Zusammenhang wird der Bundesrat gebeten, folgende Fragen zu beantworten:</p>
<p>1. Gedenkt er auch ähnliche Massnahmen wie in Holland und Belgien zu ergreifen?</p>
<p>2. Ist er bereit, bei verstärktem Auftreten von Burkas entsprechende Sanktionen zu ergreifen?</p></blockquote>
<p>Am 14.02.2007 beantwortete der Bundesrat diese Interpellation wie folgt:</p>
<blockquote><p>Zahlreiche praktizierende Musliminnen und Muslime leiten aus dem Koran und den Überlieferungen des Propheten Mohammed (Hadithen) ein religiöses Gebot ab, wonach Frauen Körper und Kopf bedecken sollen. Im Unterschied zum konventionellen Schleier (Hijab) wird das Gesicht mit der Burka vollständig verschleiert. Gemäss Artikel 15 der Schweizerischen Bundesverfassung hat jede Person das Recht, &#8220;ihre Religion und ihre weltanschauliche Überzeugung &#8230;. allein oder in Gemeinschaft mit anderen zu bekennen&#8221;. Umgekehrt darf aber auch niemand &#8220;gezwungen werden, &#8230;. eine religiöse Handlung vorzunehmen&#8221;. Artikel 15 BV garantiert somit das Recht jeder Frau und jedes Mannes, sich aus religiösen Gründen für oder gegen eine bestimmte Kleidung zu entscheiden. Artikel 9 der Europäischen Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) enthält die gleiche Garantie.</p>
<p>Wie die anderen Grundrechte kann jedoch auch die Religionsfreiheit eingeschränkt werden, wenn eine gesetzliche Grundlage besteht und wenn die Einschränkung durch ein öffentliches Interesse oder den Schutz von Grundrechten Dritter gerechtfertigt sowie verhältnismässig ist und der Kerngehalt gewahrt bleibt (Artikel 36 BV). Massnahmen des Bundes erfordern überdies eine Kompetenzgrundlage in der Bundesverfassung. Daran fehlt es im Falle des zur Diskussion gestellten generellen Tragverbots für Burkas im öffentlichen Raum. Die staatlichen Beziehungen zu den Religionsgemeinschaften sind eine kantonale Domäne (Art. 72 Abs. 1 BV). Auch die Wahrung der öffentlichen Sicherheit (Art. 57 Abs. 1 BV) und des Religionsfriedens (Art. 72 Abs. 2 BV) sind primär kantonale Zuständigkeiten.</p>
<p>Der Bundesrat bezweifelt auch, dass ein solches Tragverbot eine zulässige, im öffentlichen Interesse gerechtfertigte und verhältnismässige Einschränkung von Artikel 15 BV wäre. Zwar schützte das Bundesgericht 1997 einen Entscheid des Genfer Staatsrates, der einer an einer öffentlichen Primarschule unterrichtenden muslimischen Lehrerin das Tragen des Kopftuchs im Unterricht untersagte (BGE 123 I 296 ff.). Das Gericht stützte sich dabei jedoch auf die Verpflichtung zu einem konfessionell neutralen Schulunterricht und das daraus abzuleitende Verbot, die religiöse Einstellung der Primarschülerinnen und Primarschüler staatlich zu beeinflussen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte schloss sich dieser Sichtweise an. In einem 2005 gefällten Entscheid schützte der Gerichtshof eine türkische Regelung, die das Tragen des Kopftuchs an höheren Bildungseinrichtungen verbot. Wiederum ging es aber nicht um ein generelles Tragverbot im öffentlichen Raum, sondern um staatliche Hochschulen, und das Verbot betraf auch nicht nur eine Religion.</p>
<p>Aus den genannten föderalistischen und grundrechtlichen Motiven erwägt der Bundesrat keine Massnahmen gegen das Tragen von Burkas im öffentlichen Raum. Im europäischen Raum fand ein generelles Tragverbot bisher keinen Eingang in nationales Recht. Der Bundesrat hält es auch nicht für sinnvoll, Sanktionen zu prüfen, die auf spekulativen Szenarien basieren, für deren Eintreten es zurzeit keine Hinweise gibt.</p>
<p>Im Bereich der vom Interpellanten angesprochenen Arbeitslosenversicherung ermöglicht Artikel 16 des Bundesgesetzes über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung (SR 837.0), der die Unzumutbarkeit der Annahme einer bestimmten Arbeit umschreibt, in genügend flexibler Weise eine Abwägung zwischen der Religionsfreiheit und der Pflicht einer arbeitslosen Frau, eine zumutbare Arbeit anzunehmen.</p></blockquote>
<p>Zusammengefasst: Der Bundesrat lehnt ein Burka-Verbot mit Verweis auf die Religionsfreiheit bzw. den BV Art. 15 Glaubens- und Gewissenfreiheit ab und spielt den Ball den Kantonen zu, welche gemäss BV Art. 72 für die Regelung des Verhältnisses zwischen Kirche und Staat zuständig sind.</p>
<p>Die Antwort des Bundesrates ist unbefriedigend. Denn einerseits ist schleierhaft inwiefern ein Burka-Verbot das Verhältnis zwischen Kirche und Staat tangiert, zumal es im Islam keine Kirchen gibt und andererseits beruft sich der Bundesrat einseitig auf die Relgionsfreiheit ohne dabei auf das Selbstbestimmungsrecht der Frau sowie die Menschenrechtsthematik einzugehen.</p>
<p><iframe allowtransparency="true" scrolling="no" frameBorder="0" src="http://rcm-de.amazon.de/e/cm?t=dail-21&amp;o=3&amp;p=8&amp;l=as1&amp;ASINs=3492247911&amp;fc1=000000&amp;IS2=1&amp;lt1=_blank&amp;lc1=466C8E&amp;bc1=transparent&amp;bg1=transparent&amp;f=ifr&npa=1" marginheight="0" marginwidth="0" style="float:left; width:120px; margin-right:10px; height:240px; background-color:#ECEDF3; border:1px solid #ECEDF3;"></iframe> Die CVP erwägt nun eine Motion einzureichen und hofft dabei offenbar auf die Unterstützung von Seiten der SVP und der SP. In einem in der Zeitschrift 20min erschienen Artikel wurde Julia Gerber-Rüegg, Co-Präsidentin der SP-Frauen wie folgt zitiert: «<strong>Die Burka verstösst gegen das Selbstbestimmungsrecht der Frau. Sie degradiert die Frau zu einem Sexobjekt, da sie den Machtanspruch des Mannes über die Frau symbolisiert.»</strong></p>
<p>Hisham Maizar, der Präsident der islamischen Dachverbände, spricht sich hingegen gegen ein Burka-Verbot aus. Ihm zufolge wäre ein Burka-Verbot ein Eingriff in die persönlichen Freiheitsrechte des Menschen und in die Religionsfreiheit. Dieser Ansicht widerspricht Saida Keller-Messahli vom Forum für einen fortschrittlichen Islam und meint: <strong>«Früher opferte man im Namen der Religion kleine Kinder. Heute zwingen Männer die Frauen im Namen des Islams zur Burka.» </strong></p>
<p>Was man wissen muss: Hisham Maizar ist gegen die Minarettinitiative und befürwortet die Einführung der Scharia in der Schweiz.</p>
<blockquote><p>Weniger eilig hat es Hisham Maizar, der Präsident der Föderation Islamischer Dachverbände in der Schweiz. Die Anerkennung gewisser Teile der Scharia sei ein vernünftiger Weg.</p></blockquote>
<p><a target="_blank" href="http://www.nzz.ch/nachrichten/schweiz/scharia-gerichte_fuer_die_schweiz_1.1606772.html" >Quelle</a></p>
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