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	<title>DAILYTALK.CH &#187; KCV</title>
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		<title>Stellt die CVP Konkordanz und Zauberformel in Frage?</title>
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		<pubDate>Sun, 21 Jun 2009 11:47:26 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Alexander Müller</dc:creator>
				<category><![CDATA[Politik Schweiz]]></category>
		<category><![CDATA[CVP]]></category>
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		<description><![CDATA[Es ist erstaunlich, dass kein Aufschrei durchs Land hallte, als bekannt wurde, dass die CVP bei den Ersatzwahlen für die Nachfolge von Bundesrat Couchepin einen zweiten Bundesratssitz fordert und dies damit begründet, dass die CVP-Fraktion, welche aus CVP, EVP und GLP besteht, grösser sei als die FDP. Wissen denn die Leute nicht mehr, dass die [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Es ist erstaunlich, dass kein Aufschrei durchs Land hallte, als bekannt wurde, dass die CVP bei den Ersatzwahlen für die Nachfolge von Bundesrat Couchepin einen zweiten Bundesratssitz fordert und dies damit begründet, dass die CVP-Fraktion, welche aus CVP, EVP und GLP besteht, grösser sei als die FDP. Wissen denn die Leute nicht mehr, dass die CVP jene Partei ist, welche massgeblich für die Einführung der Zauberformel verantwortlich war?</p>
<p>Als Erfinder der Zauberformel gilt Martin Rosenberg. Rosenberg war Generalsekretär der Konservativ-Christlichsozialen Volkspartei (KCV), wie sich die Christlichdemokratische Volkspartei (CVP) von 1957-1970 nannte. Als Zauberformel wurde die 1959 nach Parteistärke arithmetisch festgelegte Zusammensetzung des Bundesrats bezeichnet. Demnach beanspruchten FDP, CVP und SP jeweils zwei Bundesratssitze währendem die SVP einen Bundesratssitz zugesprochen bekam.<span id="more-2106"></span></p>
<p>Problematik: Da die Zauberformel seit 1959 nicht mehr den aktuellen arithmetischen Verhältnissen angepasst wurde, entsprach sie seit längerem nicht mehr den aktuellen politischen Kräfteverhältnissen. Die Parteienlandschaft hat sich seit Einführung der Zauberformel nämlich grundlegend verändert. Längst wurde der Bundesrat nicht mehr nach der arithmetischen Parteistärke zusammengesetzt, wie das 1959 bei der Einführung der Zauberformel der Fall war.</p>
<p>So kam es wie es kommen musste. Im Jahr 2003 beanspruchte die wählerstärkste Partei, die SVP, die bis zu diesem Zeitpunkt nur einen Bundesrat stellte, einen zweiten Bundesratssitz zulasten der CVP. Die CVP stellte damals immer noch zwei Bundesratssitze obwohl sie längst die schwächste Bundesratspartei war. Schliesslich bekam die SVP ihren zweiten Sitz zulasten der CVP, welche seither krampfhaft versucht den verlorengegangenen Sitz wieder zurück zu erhalten.</p>
<p>Es stellt sich nun die Frage wie die CVP noch zur arithmetischen Zusammensetzung des Bundesrats (an die aktuellen Kräfteverhältnisse angepasste Zauberformel) steht bzw. wie die CVP zur Konkordanz, der Einbindung der wichtigsten politischen Kräfte des Landes entsprechend ihrer Wählerstärke steht. Ich habe den Eindruck, dass die CVP je nach Situation einmal für die Konkordanz und die Zauberformel ist, wenn es ihr dient, jedoch dagegen ist wenn es ihr schadet.</p>
<p>Gemäss der arithmetisch angepassten Zauberformel hätte nämlich jetzt die SVP, die obwohl sie immer noch die wählerstärkste Partei des Landes ist nur einen Bundesrat stellt, Anrecht auf einen zweiten Bundesratssitz.</p>
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		<title>Schnürt die BDP mit den Linken ein Päckli?</title>
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		<pubDate>Sat, 20 Jun 2009 08:34:12 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Alexander Müller</dc:creator>
				<category><![CDATA[Politik Schweiz]]></category>
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		<category><![CDATA[Urs Schwaller]]></category>

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		<description><![CDATA[Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) scheint sich Sorgen um ihre Wiederwahl im Jahr 2011 zu machen. Wohlwissend wem sie ihre Wahl im Jahr 2007 zu verdanken hat, ergreift sie nun Partei für die CVP und stärkt dem CVP-Bundesratskandidaten Urs Schwaller den Rücken. Gegenüber dem Westschweizer Radio, meinte Schlumpf, dass sie im Gegensatz zu Couchepin der Ansicht [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf (BDP) scheint sich Sorgen um ihre Wiederwahl im Jahr 2011 zu machen. Wohlwissend wem sie ihre Wahl im Jahr 2007 zu verdanken hat, ergreift sie nun Partei für die CVP und stärkt dem CVP-Bundesratskandidaten Urs Schwaller den Rücken. Gegenüber dem Westschweizer Radio, meinte Schlumpf, dass sie im Gegensatz zu Couchepin der Ansicht sei, dass Schwaller französischsprachig ist. Schwaller bekundete indes, dass er nie geleugnet habe Deutschfreiburger zu sein.</p>
<p>Es ist zu erwarten, dass die BDP bei der Wahl des Nachfolgers von Bundesrat Couchepin mit der CVP und den anderen linken Parteien zusammenspannen wird um im Jahr 2011 den Sitz von Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf, gegen die Ansprüche von Seiten der SVP, zu verteidigen.<span id="more-2083"></span> Vermutlich wird die BDP die CVP-Kandidatur von Urs Schwaller unterstützen und im Gegenzug Schützenhilfe für Widmer-Schlumpf fordern. Widmer-Schlumpf, die von den Linken für ihr Engagement zu lasten der SVP Schweiz zur Schweizerin des Jahres gekührt wurde, dürfte mit ihrer Aussage gegenüber dem Westschweizer Fernsehen bereits ihre Bereitschaft zur Kooperation signalisiert haben.</p>
<p>Sollte die BDP auch nach 2011 weiter im Bundesrat vertreten sein, wäre dies nicht nur das definitive Ende der 1959 eingeführten Zauberformel, es wäre auch das Ende des Konkordanzsystems. Denn die BDP gehört nun definitiv nicht zu den bedeutenden Kräften unseres Landes. Dazu fehlen ihr sowohl die Grösse als auch die Wähler. Die Zauberformel wurde übrigens von Martin Rosenberg dem Generalsekretär der damaligen KCV (heute CVP) erfunden. Dank dieser Zauberformel fand die SP definitiv Aufnahme im Bundesrat und auch die CVP profitierte als Mehrheitsbeschafferin.</p>
<p>KCV = Konservativ-Christlichsoziale Volkspartei</p>
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