Gaddafi schadet Libyen
Veröffentlicht am: 16. Februar 2010 | Autor: Alexander Müller | 288 mal angesehen | 0 Kommentare | Twitter
Weil Schengenländer auf ersuchen der Schweiz Libyern kein Visum mehr erteilen, verweigert nun Libyen wiederum Bürgern aus dem Schengenraum die Einreise nach Libyen. Libyen schadet damit der eigenen Tourismusindustrie.
Die Solidarität der Schengenländer hat jedoch gemäss dem italienischen Aussenminister Frattini Grenzen. Er liess verlauten, dass die Schweiz nicht den ganzen Schengenraum in Geiselhaft nehmen könne. Die Äusserung des italienischen Aussenministers erstaunt, denn die Schweiz erfüllt ihre Verpflichtungen was das Schengener Abkommen anbelangt. Somit kann sie auch die ihr zustehenden Rechte einfordern.
Sollte die Solidarität jetzt plötzlich nicht mehr spielen, ist über eine Kündigung des Schengener Abkommens nachzudenken. Desweiteren sollte man über strengere Einreisebestimmungen für italienische Staatsbürger und den italienischen Schwerverkehr nachdenken.
Hinweisen zufolge schleust Italien jedes Jahr eine grosse Anzahl illegaler Einwanderer aus Afrika in die Schweiz. Eine Verschärfung der Grenzkontrollen an der italienisch-schweizerischen Grenze würde daher Sinn machen. Ebenfalls sollte man über höhere Einfuhrzölle für Fahrzeuge aus Italien (Fiat, Alfa Romeo, Maserati, Ferrari, Lamborghini etc.) und Waren wie Parma-Schinken, Salami, Olivenöl, Parmesan, Spaghetti usw. nachdenken.
Tags: Frattini, Gaddafi, Libyen, Schengener Abkommen
Wie man mit Mut Geiseln befreien könnte
Veröffentlicht am: 1. September 2009 | Autor: Alexander Müller | 484 mal angesehen | 3 Kommentare | Twitter
Ausgangslage: Die beiden Schweizer Geiseln werden in der Schweizer Botschaft in Libyen (siehe Bild) festgehalten. Libysche Sicherheitskräfte bewachen die Botschaft und kontrollieren Besucher. Genauere Details und Luftbildaufnahmen sowie Abklärungen mit Drittstaaten wie Italien und Malta wären durch den Schweizer Nachrichtendienst zu beschaffen bzw. zu treffen.
Variante 1: Bewaffnete Männer einer Sondereinheit in ziviler Kleidung verschaffen sich Zutritt zur Schweizer Botschaft. Dabei haben sie mögliche Kontrollen zu passieren und nötigenfalls möglichst unauffällig ausser Gefecht zu setzen. Aussenposten bzw. Scharfschützen an sicheren Standorten kontrollieren die Lage ausserhalb der Botschaft. Dann holt man die vorinformierten und wartenden Geiseln aus der Botschaft und besteigt zu diesem Zeitpunkt vor Ort befindliche gepanzerte Geländewagen. Mit diesen rast man an einen Ort von wo die Geiseln mit einem Hubschrauber oder einem Flugzeug in einen sicheren Drittstaat (Tunesien, Ägypten, Malta, Italien) oder direkt in die Schweiz geflogen werden. Geschützt wird die Operation von der Schweizer Luftwaffe, die mit F/A oder Kampfhubschraubern (letztere hat sie leider nicht) den Luftraum sichert und nötigenfalls feindliche Flugzeuge vom Himmel holt. Weiter»
Tags: Libyen, Nachrichtendienst, Schweizer Geiseln
Merz hat seine Glaubwürdigkeit verspielt
Veröffentlicht am: 1. September 2009 | Autor: Alexander Müller | 487 mal angesehen | 1 Kommentar | Twitter
Bundespräsident Hans-Rudolf Merz reiste am 20. August 2009 ohne sich vorher im Detail mit den anderen Bundesräten abgesprochen zu haben auf eigene Faust nach Libyen um sich persönlich für die Freilassung der beiden in Libyen als Geiseln festgehaltenen Schweizern einzusetzen.
In Libyen unterzeichnete Bundespräsident Merz dann einen für die Schweiz demütigenden Vertrag, der eine Entschuldigung der Schweizer Regierung enthält und vorsieht, dass der Vorfall in Genf, welcher zur Verhaftung von Hannibal Gaddafi führte von einem unabhängigen Schiedsgericht auf neutralem Boden in London abgehalten werden soll. – Wie weit Grossbritannien in dieser Sache neutral ist, lässt sich anhand der vorzeitigen Freilassung eines Lockerbie-Terroristen erahnen. England ist an libyschem Oel interessiert. Kommt hinzu, dass das Schicksal der Schweizer Geiseln im Vertrag mit keiner Silbe geregelt wurde und Merz ohne die beiden Schweizer Geiseln nachhause zurückkehrte. Trotzdem liess er in den Medien verlauten, dass er die Zusicherung habe, dass die beiden Schweizer bis am 1. September 2009 in die Schweiz zurückreisen können. Weiter»
Tags: Bundespräsident Merz, FDP, FDP-Politiker, Gaddafi, Libyen, Schweizer Geiseln
Teurer Gepäcktransport auf Kosten des Steuerzahlers
Veröffentlicht am: 29. August 2009 | Autor: Alexander Müller | 390 mal angesehen | 0 Kommentare | Twitter
Die aussenpolitische Kompetenz unseres Bundesrates darf stark angezweifelt werden. Einmal mehr sorgten die unbedachten Handlungen unseres braven Bundespräsidenten aus dem beschaulichen Appenzellerland für Aufsehen.
Da schickt er am vergangenen Dienstag einen Bundesratsjet nach Libyen um die dort als Geiseln gehaltenen Schweizer heimzufliegen und dann kommt der Jet am Freitag darauf (nach offiziellen Angaben) lediglich mit Gepäck der Geiseln an Bord zurück. Sehr peinlich und zudem kostspielig. Medienberichten zufolge kostete der unsinnige Gepäcktransport mindestens 32′000.– Schweizerfranken. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Kosten weit höher liegen, da ja der Jet von Dienstag bis Freitag inklusive Bundesangestellten in Libyen herumstand. Weiter»
Tags: Gaddafi, Jean Ziegler, Libyen, Merz, Schweizer Geiseln
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