Islamische Organisationen haben vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte einen Teilerfolg erzielt. Eine ihrer Klagen gegen das Bauverbot für Minarette wurde vor Gericht zugelassen. Insgesamt sind 6 Rekurse hängig. Einmal mehr zeigt sich, dass Mitglieder einer antidemokratischen und totalitären Religion keinen Respekt vor demokratischen Volksentscheiden haben. Nun instrumentalisieren sie den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte für ihre Zwecke.

Die Schweiz hat sich 1974 mit der Ratifizierung der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verpflichtet, sich Entscheiden des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zu beugen. Die Politiker haben mit der Ratifizierung der EMRK widerrechtlich den Souverän unseres Landes entmachtet und der Herrschaft fremder Richter in Strassburg ausgesetzt.

In der Präambel der Bundesverfassung heisst es klipp und klar:

…im Bestreben, den Bund zu erneuern, um Freiheit und Demokratie, Unabhängigkeit und Frieden in Solidarität und Offenheit gegenüber der Welt zu stärken,…

Wir sollten die ERMK schleunigst kündigen, denn wir brauchen sie nicht! Die Schweiz gewährleistet bereits umfassende Menschen- und Bürgerrechte in ihrer Bundesverfassung. Jene, die jetzt vor dem Gericht in Strassburg klagen gewähren den Anhängern ihrer Religion weit weniger Menschenrechte! Ein Austritt hat keine Nachteile für die Schweiz zur Folge. Bei einer Kündigung der EMRK fällt die Bevormundung unseres Souveräns weg. Continue reading ‘Muslime klagen gegen Volkswillen!’ »

Das US-Aussenministerium bedankt sich bei der Schweiz für die Aufnahme von Muslimen aus Guantanamo. In seinem Jahresbericht  über die Menschenrechte wird von einer angeblichen Diskriminierung von Muslimen in Europa, die besorgniseregend sei, berichtet. Als Beispiel für die Diskriminierung von Muslimen wird das Bauverbot für Minarette in der Schweiz herangezogen. Im Bericht werden zudem linke Schweizer Politiker zitiert, die das Bauverbot für Minarette fälschlicherweise als Verstoss gegen die Verfassung und internationale Verpflichtungen der Schweiz kritisieren.

Auch das liberale Holland kommt im Bericht des US-Aussenministeriums schlecht weg. Dort soll es laut dem Bericht zu häufigen Diskriminierungen von Muslimen kommen. Ob das US-Aussenministerium damit wohl an die Inhaftierung des Mörders von Theo van Gogh gedacht hat? In Holland gibt es zahlreiche radikale Muslime, die sich nicht in die liberale holländische Gesellschaft integrieren wollen. Diese Muslime fordern die Einführung der Scharia in Holland! Davon steht im Bericht aber nichts, denn dann wäre klar weshalb Muslime selbst im liberalen Holland nicht sonderlich beliebt sind. Continue reading ‘USA bedankt sich bei der Schweiz’ »

Die Gegner der Initiative “gegen den Bau von Minaretten” sorgen sich über den Unmut, den diese in der islamischen Welt ausgelöst hat. Sie befürchten bei einem Ja zum Bauverbot negative Konsequenzen für unsere Wirtschaft.

Nationalrat Spuhler zum Beispiel sorgt sich um seine Geschäfte in islamischen Ländern. Die Vertreter der Economiesuisse fürchten um den Ruf unseres Landes. Doch ist diese Sorge wirklich berechtigt?

Die Angst vor einem Schaden für die Schweizer Wirtschaft macht deutlich, dass es um mehr als nur “Glaubens- und Gewissensfreiheit” geht. Sie macht deutlich wie hoch einzelne Wirtschaftsvertreter den Einfluss und die Dominanz des Islam einschätzen. Sonst würden sie sich wohl kaum vor Konsequenzen für die Wirtschaft unseres Landes fürchten.

Doch was ist von einer Religion zu halten deren Einfluss auf einen Staat so gross ist, dass sie selbst wirtschaftliche Interessen gefährden könnte? Ist diese religiöse Dominanz nicht gerade das, was wir im aufgeklärten Europa nicht mehr haben wollen? Ist es nicht gerade das wofür unsere liberalen Vorfahren im 19. Jahrhundert gekämpft haben als sie sich für eine Trennung von Staat und Religion eingesetzt haben?

Das typische Schweizer Anpassertum und die Feigheit zur Aufklärung zu stehen und gegen totalitäre Religionen Position zu beziehen ist unangebracht! Es gibt keinen Grund sich wegen der Minarettinitiative um das Image unseres Landes zu sorgen. Solche Initiativen sind nur in liberalen und demokratischen Ländern wie der Schweiz möglich. Darauf können wir stolz sein! Continue reading ‘Über Minarette und Waffenexporte’ »

Kurz vor der Abstimmung über die Minarettinitiative versuchen linke Politiker das Volk einzuschüchtern und weichzuklopfen. Sie hoffen damit das Stimmvolk zu einem “NEIN” bewegen zu können. Micheline Calmy-Rey, die sich mit Kopftuch beim Holocaustleugner Mahmut Ahmadinedschad anbiederte um einen Deal für ein Schweizer Energieversorgungsunternehmen abzuschliessen, ist eine von diesen Politikern. Kürzlich liess sie in den Medien verlauten, dass ein “Ja” zu einem Bauverbot für Minarette der Schweiz im Ausland schaden würde. So seien der Einfluss bei der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und die Wahl von Alt-Bundesrat Deiss ins Präsidium der UNO-Vollversammlung gefährdet. Continue reading ‘Über Duckmäuser und Minarette’ »