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	<title>Kommentare zu: Toleranzartikel</title>
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		<title>Von: Kornfeld</title>
		<link>http://www.dailytalk.ch/toleranzartikel/comment-page-1/#comment-810</link>
		<dc:creator>Kornfeld</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 08 Dec 2009 22:12:01 +0000</pubDate>
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		<description>Natürlich kann man die EMRK kündigen und unter einem Vorbehalt wieder eintreten. Aber ob dies nötig ist kann nur eine Klage klären. Ob es eine Klage geben wird bezweifle ich. 

Selbstverständlich ist es auch legitim ein Initiative zu starten über einen Toleranzartikel. Jede Initiative, welche die 100,000 Unterschriften hinbekommt und nicht gegen ZWINGENDES Menschenrecht verstösst ist legitim. Ob dieser Toleranzartikel sodann das Minarettverbot ausschliessen würde ist ebenso fragwürdig. Ich glaube auch nicht, dass eine Initiative Erfolg haben würde, welche nur den Zweck hätte das Abstimmungsresultat zu kippen. Im Gegenteil, das gäbe nicht nur von RECHTS eine Watsche, sondern auch noch von LINKS. Aber vermutlich muss man dem de Weck, dem Frank August Meier und all den anverwandten Gutmenschen die Fresse nochmals so richtig polieren (natürlich politisch gemeint!), damit endlich Ruhe einkehrt. 

K.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Natürlich kann man die EMRK kündigen und unter einem Vorbehalt wieder eintreten. Aber ob dies nötig ist kann nur eine Klage klären. Ob es eine Klage geben wird bezweifle ich. </p>
<p>Selbstverständlich ist es auch legitim ein Initiative zu starten über einen Toleranzartikel. Jede Initiative, welche die 100,000 Unterschriften hinbekommt und nicht gegen ZWINGENDES Menschenrecht verstösst ist legitim. Ob dieser Toleranzartikel sodann das Minarettverbot ausschliessen würde ist ebenso fragwürdig. Ich glaube auch nicht, dass eine Initiative Erfolg haben würde, welche nur den Zweck hätte das Abstimmungsresultat zu kippen. Im Gegenteil, das gäbe nicht nur von RECHTS eine Watsche, sondern auch noch von LINKS. Aber vermutlich muss man dem de Weck, dem Frank August Meier und all den anverwandten Gutmenschen die Fresse nochmals so richtig polieren (natürlich politisch gemeint!), damit endlich Ruhe einkehrt. </p>
<p>K.</p>
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