Über linke und rechte Führer
Hitler, Stalin, Mao und Pol Pot waren die grössten Massenmörder des 20. Jahrhunderts. Neuesten Erkenntnissen zufolge war Adolf Hitler von 1918 bis 1919 Mitglied des Soldatenrats der kommunistischen Münchner Räterepublik. Später trat er der nationalsozialistischen deutschen ARBEITER Partei bei. Auch die herkömmlichen Sozialisten und Kommunisten träumten zur damaligen Zeit von einem Arbeiter und Bauernstaat. Die genannten Massenmörder hatten viele Gemeinsamkeiten. Sie waren Antidemokraten und errichteten eine Diktatur. Sie wollten die Welt nach ihrem Willen und ihrer Ideologie formen und waren bereit dafür über Leichen zu gehen.
Paralellen zu heutigen Linken gibt es, selbst in der Schweiz. Linke Gruppen in der Schweiz sind gegen die direkte Demokratie. Auch ihnen scheint ein ideales Weltbild vorzuschweben, dem man Einzelinteressen unterzuordnen hat. Um die direkte Demokratie zu knebeln wollen die Linken internationalen Organisationen wie der EU beitreten und das Volk mit internationalen Abkommen und Verträgen bevormunden. Diese internationalen Verträge werden nicht von der Basis der Gesellschaft sondern von Eliten (Führern, Classe Politique etc.) entwickelt. Die Linken hassen die Basisdemokratie. Sie wollen von oben herab eine ideale Gesellschaft schaffen. In letzter Zeit ist die Kluft zwischen den Positionen linker Parteien und dem Stimmvolk immer weiter auseinandergegangen. Linke Parteien haben am Volk vorbeipolitisiert und herbe Abstimmungsniederlagen erlitten. Das erklärt warum Linke fordern, dass man Volksinitiativen für ungültig erklärt bzw. Abstimmungspakete schafft, die den Entscheidungsspielraum des Stimmvolkes einschränken. Politiker werden als Eliten, die das Volk führen müssen, verstanden.
Rechte wollen die Welt nicht von oben herab verändern. Sie sind für ein föderalistisches und basisdemokratisches System. Freiheit und Eigenverantwortung ist ihnen wichtig. Ihnen zufolge ist die Meinung des Souveräns (des Stimmvolks) breiter abgestützt als die Meinung einzelner Führungsfiguren bzw. Machteliten. Rechte Führungsfiguren wie z.B. Christoph Blocher unterscheiden sich daher auch diametral von linken Führern. Im Gegensatz zu linken Führern manipulieren sie das Volk nicht. Sie nehmen vielmehr auf, was eine Mehrheit des Volkes denkt und fassen es in Worte. Sie haben ein Gespür dafür, was dem Volk wichtig ist. Dies erklärt ihren Erfolg. Politiker werden als Diener des Volkes bzw. als Volksvertreter verstanden. Erfolgreiche rechte Führer achten auf die Befindlichkeit der Mehrheit ihres Volkes.
Warum schreibe ich das? In linken Medien werden rechte Führer fälschlicherweise oft als eine Art Rattenfänger von Hammeln dargestellt. Sie werden als Verführer einer dummen Volksmasse bezeichnet. Diese Ansicht wird jedoch weder den rechten Führern noch dem Volk gerecht. Die einen sind vielmehr gute Zuhörer und Redner denn Verführer und das Volk ist gescheiter als linke Medienvertreter denken.
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Verführer dummer Volksmassen bzw. kurz gesagt “Populisten” gibt es unter Linken und Rechten. Und das ist tatsächlich ein Nachteil der direkten Demokratie, das sie für Populismus extrem anfällig ist. Ein seriöser Politiker bringt dem Volk auch mal Wahrheiten nahe, die unpopulär sind, Populisten plappern dem Volk nach dem Mund ohne Rücksicht auf Realisierbarkeiten und Folgen. Wenn ein Bastien Girod plötzlich (wenn auch links “gefärbt”) auf den “zu viele Ausländer”-Zug aufspringt, ist das genau so Bauernfängerei wie wenn ein Ulrich Schlüer noch kurz vor der Abstimmung zum Minarettverbot im Blick-Chat so tut, als ob ein Verbot von Minaretten “echte” Probleme löst. Zum Glück hat das politische Spektrum der Schweiz ein weit pluralistischeres Spektrum als nur links und rechts, und verantwortungsvolle Bürger entscheiden sowieso nicht “links” oder “rechts”, sondern sachbezogen.
Völlig falsch Frank. Was du sagst trifft für indirekte Demokratien, bei denen das Volk lediglich das Wahlrecht hat zu. Beispiel Deutschland. Alle vier Jahre lügen dort die Politiker das Blaue vom Himmel herunter und machen allerlei Versprechungen nur um gewählt zu werden. Nach der Wahl machen sie dann was sie wollen.
Gerade in einer direkten Demokratie wie sie in der Schweiz vorkommt bringt das aber nicht viel. Denn bei uns hat das Volk das Initiativ- und Referendumsrecht. Falsche Versprechungen nützen so nicht viel. Machen Politiker einen Mist, können sie in einer direkten Demokratie vom Volk ausgebremst werden. Siehe das letzte Abstimmungswochenende.
Eine direkte Demokratie ermöglicht es dem Volk Initiativen einzureichen und sich so bei der politischen Gestaltung des Landes einzubringen. Bei den Abstimmungskämpfen darüber findet jeweils eine umfassende Diskussion in sämtlichen Bevölkerungsschichten statt. Kommt es dann zu einem Volksentscheid ist sichergestellt, dass der Entscheid von der Mehrheit der Bevölkerung mitgetragen wird.
Im übrigen ist es respektlos wenn du von dummen Volksmassen sprichst. Das Bildungsniveau der Schweiz ist im interntionalen Vergleich hoch. Von dummen Leuten kann insbesondere bei jenen, die abstimmen gehen keine Rede sein. Im gemeinen Volk finden sich gebildetere Leute als im Bundesparlament!